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Agenda 2010: Gerhard Schröders ungehaltene Bundestagsrede
14. März 2003 Vor 20 Jahren präsentiert der damalige SPD-Kanzler seine berüchtigte „Agenda 2010“. Hans Thie, seinerzeit Wirtschaftsredakteur des „Freitag“, schrieb eine Gegenrede für den Fall, dass Schröder innenpolitisch zur Vernunft käme
Auch nach der Abwahl: Franziska Giffey verhindert die Umsetzung des Volksentscheids
DW & Co. Enteignen Wahl verloren, Koalition kaputt? Die SPD will trotzdem dafür sorgen, dass es in Berlin keine echte Vergesellschaftung von Wohnungen gibt. Wie das funktionieren soll
Die zerstrittene Ampelkoalition nützt vor allem einem: Olaf Scholz
Machtsystem Die Ampel-Koalition ist sich in vielen Fragen nicht einig. Doch Olaf Scholz hat mit Grünen und FDP vielleicht genau die Partner, die er für seine politische Agenda braucht
EuGH-Urteil zu Leiharbeit: SPD, wie wär's endlich mit gleichem Lohn für gleiche Arbeit?
Gastbeitrag Weniger Lohn für gleiche Arbeit gehört zur Realität von Leiharbeitern in Deutschland. Ermöglicht hat das die SPD. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshof könnte mit dieser Praxis Schluss machen
Hessen-Wahlkampf aus dem Bundesinnenministerium? Das macht Nancy Faeser doch seit Monaten
SPD Nancy Faeser will Ministerpräsidentin in Hessen werden, aber Bundesinnenministerin bleiben. Wahlkampf macht sie als solche aber schon länger – das dürfte jetzt eher schwieriger werden
Bürgergeld, Atomkraft, Inflation: Welche Themen 2023 wichtig werden
Ausblick Viele haben sich über die Feiertage eine politische Auszeit gegönnt. Wie steht es also gerade um die innenpolitischen Debatten? Eine Wiedereinstiegshilfe in fünf Schritten
Querfront: 1934 bezahlt Kurt von Schleicher seine Kurzzeit-Kanzlerschaft mit dem Leben
Zeitgeschichte Kurt von Schleicher versucht als Reichskanzler Ende 1932, den „linken“ Flügel der NSDAP, die SPD und Gewerkschaften zu gewinnen, um mit einer Links-Rechts-Front die Nazidiktatur zu verhindern. Industrie und Banken jedoch wollen Adolf Hitler
Nancy Faeser blockiert Justizreform: Die Genossin will moderne Schuldtürme
Gefängnis „Carceral Feminism“ statt Justizreform: Nancy Faeser blockiert jene Änderungen der Ersatzfreiheitsstrafe, von denen Arme profitieren würden. Was die Genossin reitet? Ein etwas verqueres Verständnis vom Feminismus
Bürgergeld-Kompromiss: Immer schön druff, auf die Armen!
Meinung Ein Staat, der seinen Bürgerinnen vertraut: Dafür standen die Bürgergeld-Pläne von SPD, Grünen und FDP. Doch CDU und CSU wussten das zu verhindern. Nach dem Vermittlungsausschuss regieren wieder Misstrauen, Fake News und Sanktionen
Ukraine-Krieg und Entspannungspolitik: Die Angst der SPD
Analyse In der Debatte über Krieg und Frieden scheinen sich die Sozialdemokraten ein Schweigegelübde auferlegt zu haben. Hat ein USA- und NATO-Kurs längst die Entspannungspolitik abgelöst? Und: Trägt die Basis der Partei das?
Niedersachsen: Wahlsieg von Stephan Weil erhöht Druck auf Olaf Scholz
Meinung Nein, Rückenwind für die angeschlagene Ampelkoalition ist das Wahlergebnis von Niedersachsen nicht. Im Gegenteil, die Gräben in der Rot-Grün-Gelben Koalition in Berlin werden sich weiter vertiefen
Energiekrise und Inflation: Warum die deutsche Regierung so zögerlich ist
Alles Kalkül? „Das Prinzip Hoffnung“: SPD, Grüne und FDP haben sich lange gewehrt, etwas Wirksames gegen die Folgen der Energiepreissteigerung zu tun. Warum? Andere europäische Staaten sind da schon viel weiter
Johannes Kahrs: Olafs alter Rivale
Cum-Ex Johannes Kahrs wurde von Kanzler Olaf Scholz oft ausgebootet. Aber in Sachen Cum-Ex sollen die beiden kooperiert haben? Die Geschichte zweier Feinde
Anna Seghers’ Rückkehr nach Berlin: Stadt und Menschen sind kaputt
Zeitgeschichte 1947 kehrt die Schriftstellerin Anna Seghers aus dem mexikanischen Exil zurück – in ein auseinanderdriftendes Deutschland. Das zerstörte Berlin entsetzt und fasziniert sie
Krieg und Krisen: In der Ampel mehren sich die Konflikte
Ampel Versäumnisse aus der Merkelzeit, Ukrainekrieg und Klimakrise: Die Ampel will den Kapitalismus retten und entzweit sich darüber, wie das am besten funktionieren kann
Mehr Planwirtschaft wagen
Energiekrise Nicht nur leiden Bürger:innen unter rasant steigenden Lebenshaltungskosten, auch die Energiekrise wird Deutschland – spätestens im Winter – noch zu schaffen machen. Zeit, dass der Staat einspringt, doch FDP und SPD halten am Sparkurs fest
1962: Linkes Kraftwerk
Zeitgeschichte Vor 60 Jahren führt der Bedarf nach mehr Theoriedebatten zur Gründung der Zeitung „express international“, heute: „express“. Sie wird bald zu einem Forum der Neuen Linken
Hexenjagd auf Gerhard Schröder muss aufhören
Meinung Vom hochmoralischen Deutschen Fußball-Bund bis hin zu VW-Aufsichtsrat Stephan Weil: Der Umgang mit Altkanzler Gerhard Schröder wegen seiner Moskau-Kontakte zeigt, dass wir in die hysterischste Phase des Kalten Krieges zurückfallen
Siemtje Möller: Die rote Rakete
Porträt Siemtje Möller hat in der SPD einen steilen Aufstieg geschafft. Wie tickt die Staatssekretärin im Verteidigungsministerium?
Wahldebakel und Haltung zum Ukraine-Krieg: Was erlauben Scholz?
SPD Die Sozialdemokraten haben die Landtagswahl in Schleswig-Holstein krachend verloren. Liegt das am Zögern von Olaf Scholz im Ukraine-Krieg? Dafür hatte der Bundeskanzler gute Gründe
EB | Sozialdemokratie und Krieg: „Unsere verdammte Pflicht und Schuldigkeit“?
Erster Weltkrieg Manche nennen es „Verrat“, andere „Umlernen“, „Stimmungswandel“ oder – gebildeter – „Paradigmenwechsel“. Innerhalb weniger Tage verändert die SPD-Führung 1914 ihre Haltung zum Krieg. Eine Erinnerung aus aktuellem Anlass
Zur Not auch mal knallhart
Porträt Thomas Kutschaty könnte der nächste Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen werden. Sein Wahlkampfauftakt verlief etwas holprig. Aber wieso hat die SPD ihn überhaupt als Kandidaten auserkoren?
Zum Abgang von Oskar Lafontaine: Niemand kann einen Freigeist lenken
Analyse Der Austritt des ehemaligen Spitzenpolitikers aus der Linkspartei beweist seine Stärke und Tragik zugleich
EB | Der Fall Oskar Lafontaine(s)
Die Linke Der ehemalige SPD-Finanzminister und Vorsitzende der Linkspartei ist aus der Partei ausgetreten. Der Schritt ist nur konsequent, denn bereits seit einigen Jahren lebten sich die Partei und Lafontaine auseinander
Falsche Freunde
A–Z Auf Parteifreunde soll man eher nicht zählen, das wissen Boris Johnson oder die SPD. „Frenemies“ nennt man falsche Freunde, sie tauchen bei Elena Ferrante auf und in der Arbeitswelt, bei Müttern in den USA und der DDR. Das Lexikon