Die Frage der Woche RSS

Das Internet als Dampfmaschine des 21. Jahrhunderts wird die Gesellschaft massiv verändern. Die etablierten Parteien werdennicht in der Lage sein die Fragen des 21. Jahrhunderts überhaupt zu verstehen. Die Politik zeigt mit der aufkeimenden Verbotsmentalität, aber auch durch ihren Umgang mit der Wirtschaftskrise, ihren Steuerungsverlust. Die Themen bei denen politischer Gestaltungsraum besteht, sind dagegen nicht auf dem Radar.
Die Piraten Greifen die Themen des 21.Jahrhunderts auf. Wenn die Feinde der Freiheit in Zukunft weiterhin so wüten wie in den Letzten Tagen, steuern wir auf eine repressive Gesellschaft aus Überwachung und Geistigen Eigentum. Spätestens wenn dies allzu offensichtlich wird kommt die Stunde der Piraten!

Die Piratenpartei versteht wenigstens etwas von der Thematik, die sie vertritt. Anders als die großen Parteien, die das Internet als Folge der "Obamania" nur als Wahlkampfmaschine begreifen. 0,9% sind natürlich nur ein Anfang, aber ein doch beachtlicher.

Was der Partei zur großen bundespolitischen Bedeutung fehlt, ist eine Art Großereignis, z.B. ein großen Online-Datenskandal. Die Grünen wurden ja auch erst mit Tschernobyl so richtig groß.

Für mich ist der wichtigste Punkt der Piraten der, das dem Bürger der Staat wieder näher gebracht wird und um eine Identifikation (mehr als 40% Wahlbeteiligung) möglich zu machen ist die Umkehr vom bläsernen Bürger zum gläsernen Staat gefragt! Das gepaart mit wichtigen (digitalen) Schutzfunktionen für die Bürger ergeben ein Deutschland das wieder vorwärts kommt und attraktiv ist (und dies nicht nur in der Netzpolitik).

Aber lassen wir uns überraschen was passiert, mein persönlicher Tip sind 1,5-2 % bei den BTW09 !

apropos ich.waehlepiraten.de - danke :)

Achja: In der Grafik da oben fehlt die Piratenpartei. :-)

Wenn man bedenkt, dass das Internet hierzulande nur gemächlich in unseren Alltag eingebunden wird, könnte man geneigt sein, die Piraten als Eintagsfliege abzustempeln.

Gerade dies aber ist ihre große Chance: Es gibt Platz zu wachsen. Die Piraten stehen momentan noch ganz am Anfang ihres Werdegangs, es ist nicht abzusehen, wohin der Weg geht. Wenn sie es aber schaffen, dieses Fleckchen Gesellschaft, das sich Internet nennt, für sich thematisch zu behaupten, sitzen sie zumindest langfristig im richtigen Sattel.

Eine Erfolgsgeschichte ähnlich den Grünen könnte möglich sein. Die Piraten müssen nur etwas machen, und davon eine Menge richtig. Die Informationsgesellschaft würde es ihnen in ein paar Jahren danken, mit Stimmen und Anerkennung.

Das Parteiensystem ist stark im Umbruch, die SPD auf dem besten Weg unter die 5-Prozent-Hürde zu rutschen. Wir brauchen neue Parteien, und die Piraten scheinen mir geeignet dafür. Vielleicht ist ihr Name taktisch unklug gewählt, aber auf den Inhalten und Ideen, die sie jetzt schon bieten, kann man aufbauen.

1. Die Piratenpartei steht für eine Tendenz: hin zur Monothematik. Immer weniger Leute sind bereit, sich einer Partei und allen ihren Werten zu verschreiben, ob als Mitglied oder Wähler. Immer mehr junge, gut informierte Leute, möchten punktuell entscheiden. (

2. Die Parteiendemokratie insgesamt befindet sich im Umbruch, demontiert sich teilweise selbst, hat nicht nur ein Generationen-, sondern auch ein inhaltliches Problem. Dazu kommt ein durch Hierarchien und "Professionalisierung" von Politik verursachtes Demokratie-Defizit.

3. Wer entscheidet über "bundespolitische Relevanz"? Wer munter eine eigene "Themengruppe" bildet, um politisch Gehör zu finden, der engagiert sich doch schon in relevanter Weise?

Frage: Warum wird ständig über diese und jene Partei gehetzt um sich selber besser zu stellen? Bestimmte große Klientel Parteien, worin unterscheiden sie sich denn noch sichtbar? Die Antwort ist bitter aber für manche wohl scheinbar auch beruhigend: sie unterscheiden sich überhaupt nicht mehr. Weil alles Bestandteil unseres Systems ist. Aber wir könnten besser in eine andere Richtung laufen. Wir müssen innehalten und uns wieder auf uns selbst besinnen um zu überlegen was getan werden muss. Und nicht wieder erst nach einem Krieg.

Als ich über den Wahl-o-Mat erfuhr, dass ich angeblich am meisten mit den Grundsätzen der PIRATEN übereinstimme, habe ich mir das mal genauer angeschaut.
Die Themen, die die Piraten ansprechen, sind absolut relevant und von keiner der etablierten Parteien konsequent vertreten.

Chaoten sind das nicht. Es sind Leute, die alle aufgeschreckt sind durch den geräuschlosen Einstieg in den digitalen Überwachungsstaat.

Beim Treffen in Berlin waren 40 Neuinteressierte! Zahlen, von denen ein CSU-Ortsverein träumen kann. 5% werden schwierig. Aber es reicht, um ein klares Zeichen zu setzen, dass mit immer abwegigeren Verboten (Paintball- und Killerspielverbot, Internetzensur, Überwachung etc.) die überwiegend jungen Wähler nicht einverstanden sind.

Die Piratenparei hat vielleicht nicht den besten Namen, das liegt daran, dass die Piratenparteiartei in Deutschland sich den Namen nicht ausgedacht hat. Er kommt von der schwedischen Piratenpartei, welche Schweden gerade zur drittstärksten Kraft geworden ist.

Die Piraten verstehen sich mehr als Internationale Bewegung, sie bewegen sich eben in einem globalen Netz.

Die Themenarmut verzeihe ich den Piraten noch, sie sind noch eine junge Partei.

Falls sie es schaffen zu wachsen und die Genration der Computernutzer an die Urnen zu brigen, werden sie bald sechste Partei.

Wenn.

Die Piratenpartei ist nicht die erste durchaus auch selbstironisch in die Welt blinzelnde Vereinigung bürgerschaftlichen Engagements, da waren auch bei den jüngsten Kommunal- und Europawahlen vielerlei Gruppierungen zu beobachten, unterschiedlichster Couleur, die reichlich Stimmen bekommen haben. Aber was die Piratenpartei angeht, so thematisiert sie ja nicht nur die freie Verfügbarkeit geistiger "Güter" im Netz, Datenschutz und dergleichen, sie nimmt auch die sich oft genug in Ritualen erschöpfende Parteiendemokratie spöttisch in den Blick, und das hat etwas erfrischendes. Mal sehen, wo dieses "Piratenschiff" hintreibt ...

Von 0,9 Prozent der Stimmen bis zur bundespolitischen Relevanz ist es ein weiter Weg. Aber die Piratenpartei wird ihn gehen. Denn sie ist ja keine Protestpartei, sondern sie ist etwas neues, etwas anderes. Das Netz wird die Kommunikation immer mehr verändern. Dem werden sich auch die politischen Parteien nicht entziehen können. Wer das, wie die Piratenpartei,möglichst früh merkt, wird schon bald ziemlich weit vorne mit dabei sein.

Sicher sind wir auf dem Weg zur bundespolitischen Relevanz. Datenschutz, Infrastrukturmonopole, die unkontrollierte Einflussnahme der Wirtschaft auf die Politik, die (unsägliche) Killerspieldebatte, der Hackerparagraph, die BKA-Gesetzte, die Netzsperren, das vollkommen unzeitgemäße Urheberrechtsgesetz, Patene auf Software, die Frage nach freiem Wissen und wem es jetzt gehört, die Vorratsdatenspeicherung, Vergütungsmodelle für Urheber im Internet, freier Zugang zu Kunst, Kultur und Wissen .....
das sind Fragen mit denen sich die Piraten befassen und das sind Fragen von bundespolitischer Relevanz. Deshalb ... ein klare JA

Zu einer „richtigen“ Partei fehlt den Piraten sicher noch das breit gefächerte Programm. In wie weit sie sich dann von einer Partei wie der FDP, oder den Grünen abgrenzt, kann ich im Moment nicht erkennen. Aber wer weiß - die aktuelle Stimmung ist doch nicht ungünstig für den Erfolg der Piraten. Vielleicht erleben wir noch Koalitionen, die sich aus Themenparteien zusammen setzen. Jamaika-Piraten? :))

Man muss immer eines bedenken: "bundespolitische Relevanz" ergibt sich nicht ausschließlich, wenn eine Partei im Bundestag vertreten ist, sondern wenn sie es schafft, die Bundespolitik zu beeinflussen.

Und wenn sie es schafft über Petitionen, Demonstrationen und sonstige Aktionen auf sich und die Themen aufmerksam zu machen und die Politik dadurch verändert, dann ist eine Partei in der Tat relevant.

Ja, denn vor allem die großen Volksparteien haben das Internet verschlafen. Die aktuelle Debatte um die Sperrliste für Kinderpornographie beweist das. Zwar haben die kleineren Parteien Internetthemen schon aufgegriffen, aber die FDP vertritt z.B. beim Urheberrecht nach wie vor die traditionelle Sichtweise, während bei den Grünen die Gefahr besteht, dass Internetthemen bei Koalitionsverhandlingen für Zugeständnisse in der Umweltpolitik geopfert werden. Und die Linke hat in Ländern, in denen sie mitregiert (z.B. Berlin) schon gezeigt, dass sie als bürgerrechtsorientiertes Korrektiv nichts taugt.

Warum nicht? Ich (36) habe der PP bei der Europawahl meine Stimme gegeben, weil ich ansonsten ungültig gewählt hätte. Für mich sind aus verschiedenen Gründen alle gängigen Parteien unwählbar. Die PP ist die Chance auf etwas Neues und zudem beschäftigt sie sich thematisch mit Dingen die mich betreffen. Das ich da nicht alleine bin zeigt das Ergebnis von 0,8 Prozent aus dem Stand. Fall sie die Zulassung zur Bundestagswahl bekommen, gehe ich davon aus, dass es im Herbst noch mehr Stimmen werden können. Was die PP dann politisch daraus macht hängt dann von den Mitgliedern ab. Jedenfalls ist die PP seit langem die erste Partei, der ich wieder Interesse abverlangen kann.

Die Piratenpartei hat einen grundsätzlich anderen Ansatz als andere Parteien. Es geht um die direkte Beteiligung am demokratischen Prozess.

Bei uns kann jeder (dazu muss er noch nicht einmal ein Parteimitglied sein!),

*eine Seite im Wiki erstellen,
*einen Beitrag im Forum verfassen.

Jeder Pirat

*kann einen Programmentwurf der Basis empfehlen,
*einen Satzungsänderungsantrag verfassen und einreichen,
*an jeder Vorstandssitzung teilnehmen.

Einer der wichtigsten Unterschiede ist jedoch die Möglichkeit

*das eigene Stimmrecht auf dem Bundesparteitag wahrzunehmen.

Die Digitale-Piraten-Partei-Bewegung wagt etwas NEUES.Sie setzt erst auf ein Thema, wächst im Netz und schaut sich dann nach weiterem Neuland um.Ein neuer Parteitypus kann sich mit digitaler Bewegung und flexiblem Geist vertragen (dazu sind die alten Parteien nicht fähig).
Deshalb kann man den Piraten und Rebellen nur empfehlen: Bitte kein festgezurrtes Partei(tags)programm - genau das wollen die politischen Gegner, damit sie öffentlich sezieren können - sondern immer die Standardantwort: ALLES im FLUSS, Heraklit lebt und weiter das eigene Rhizom knüpfen.
Rhizomgrüße vom Bildungswirt

Die Piratenpartei hat m.E. dann eine Zukunft wenn sie zwei Ansätze verwirklicht, die allerdings noch genauer ausgearbeitet und konkretisiert werden sollten:

1.das betrifft das Verhältnis des Bürgers zum Staat: Hier sollte wirklich der GLÄSERNE STAAT gefordert werden, mit allen Implikationen. Den staatlichen Institutionen sollte ein grundsätzliches Misstrauen entgegengebracht werden. Eine Überwachung des Staates durch die Bürger.

2. das betrifft das Verhältnis zum Eigentum bzw. Urheberrechten. Hier sollte eine Alternativökonomie entwickelt werden, die nicht auf Eigentums/Urheberrechten basiert.

Gibts da theoretische schon theoretische Ausarbeitungen zu diesen Fragen???

Gerade die Themen der PIRATEN sind in den anderen Parteien recht stark untergeordnete Themen. Die Wichtigkeit dieser Themen wird durch wachsende IT-Landschaften und Vernetzung von Staat und Bürger immer wichtiger. Aus dem Grund ist es wichtig, dass die PIRATEN hier Akzente setzen und sich auf ihr Programm konzentrieren.

Wenn den PIRATEN in den nächsten Jahren ein wachsender Erfolg beschieden ist, dann ist es unumgänglich, auch zu weiteren Stellung zu beziehen um an politischer Relevanz zu gewinnen. Im Moment ist das nicht so wichtig, aber wenn es die PIRATEN es zu gegebener Zeit schaffen ihr Programm sorgfältig, und nicht überstürzt, zu erweitern, dann können sie es langfristig gesehen schaffen tatsächlich in den Bundestag zu gelangen.

Das Internet ist da, der Geist ist aus der Flasche. Das jetzt neue Parteien entstehen, trägt dieser veränderten Wirklichkeit Rechnung. Die "alten" Parteien sind, auch schon von ihrer Personalstruktur her, nicht in der Lage diese Wirklichkeit zu verstehen, sie erkennen die Potenziale nicht und verwenden ihre Kraft darauf, diese Wirklichkeit auf das zurecht zu stutzen was ihrer Auffassung von Wirklichkeit entspricht.
Damit ebnen die "alten" Parteien dieser neune Partei den Boden und ich behaupte, sie können nichts dagegen tun.

Wenn selbst Gewerkschaften die Ziele dieser neuen Bewegung für sich adaptieren ( e-government.verdi.de/oeffentliche_dienste_2.0/berliner_manifest ) dann ist diese Partei von bundespolitischer Relevanz.

Jörg Tauss erklärt auf Anfrage der Wahlkampfarena:

"Das Wahlergebnis der Piratenpartei in Schweden kommt nicht ueberraschend. Es kann auch in Deutschland und anderen europaeischen
Laendern eintreten, wenn ein Mainstream in der etablierten Rechts- und Innenpolitik, vor allem in der Union, weiterhin mit Vorratsdatenspeicherung, Datenschutzvernachlässigung, Online-
Durchsuchungen, populistischen "Killerspiele"- Debatten, Internetsperren und einem Urheberrecht aus der analaogen Welt Menschen bespitzeln,
bevormunden, informationeller Selbstbestimmung und Informationsfreiheit berauben will.

Jörg Tauss, MdB (SPD)

Wer kann ernsthaft an der Relevanz einer Partei zweifeln, die sich bei stark wachsender Mitgliederzahl hauptsächlich den Themen des Informationszeitalters widmet? Gerade diejenigen, die meinen, zu den Verlierern dieser Revolution zu gehören, sollten im Börsenjargong gesprochen lieber früher Verluste realisieren, anstatt an ihren Aktien festzuhalten, bis sie gar nichts mehr wert sind. Wir Piraten haben die digitale Revolution nicht verursacht, wir wollen sie politisch gestalten.
Allein über diese mir oft gestellte (Relevanz-) Frage kann ich nur ungläubig staunen.

mir persönlich fehlt es noch ein wenig an substanz. aber das kann ja noch werden, deswegen: ja! hoffentlich! auch wenn es mir wirklich schwer fällt für eine partei zu sein, die sich "piraten" nennt. klingt eher wie ein killerspiel, nicht?

Die geringe Wahlbeteiligung bei der EU-Wahl und der Stimmenzuwachs der kleinen Parteien sind die gelbe Karte für die Politik der etablierten Parteien. Die Regierenden treffen Entscheidungen am realen Leben der Menschen vorbei, die Opposition hat aber ebenfalls Mobilisierungs- probleme. Politik muss in Deutschland wieder mehr tun, um die Kluft zwischen Politik und Bürger/innen zu überwinden.

Das Wahlergebnis der Piratenpartei in Schweden kommt nicht ueberraschend. Es kann auch in Deutschland und anderen europaeischen Laendern eintreten, wenn ein Mainstream in der etablierten Rechts- und Innenpolitik, vor allem in der Union, weiterhin mit Vorratsdatenspeicherung, Datenschutzvernachlässigung, Online- Durchsuchungen, populistischen "Killerspiele"- Debatten, Internetsperren und einem Urheberrecht aus der analaogen Welt Menschen bespitzeln, bevormunden, informationeller Selbstbestimmung und Informationsfreiheit berauben will.

Die *Themen* der Piratenpartei sind es, die bundespolitische Relevanz haben. Ich möchte allerdings davor warnen, sie für machtpolitische Profilierung mit Aussagen wie "vor allem in der Union" (wie nun geschehen von Herrn Tauss) zu nutzen. Ich werde nicht näher darauf eingehen, wie sehr auch die SPD kräftig mit von der Partie ist, unsere Grundrechte einzuschränken, sondern möchte an diser Stelle doch lieber dazu aufrufen, die Inhalte nicht zu vergessen. Zeichnet die Petition gegen die Internetzensur noch bis morgen! Benennt die Probleme, setzt Euch für Meinungsfreiheit ein, solange es noch möglich ist - und nutzt das alles nicht, um "politische Gegner" zu diffamieren. Es geht um uns alle und wie wir uns die Zukunft gestalten wollen.

Es hat ein Gutes: eine sehr junge Zielgruppe wird angesprochen und animiert, sich politisch (wenn auch fokussiv) zu engagieren.

Besser wäre, die ganzen kleinen, fokussierten Parteien würden sich bündeln. Sie ergänzen sich und es wird ein Ganzes draus.
Die gesamte Bandbreite deckt keine Partei ab.

Und die es angeblich tun sind am Abdriften, da sie gekauft sind.

Besser also engagierte Piraten als dumpfe Prolls, sie sind in jedem Fall eine Bereicherung und sorgen für Graswurzelnachschub.

Die Piratenpartei trifft den Nerv der heutigen (digitalen) Welt, so wie dies einst die Grünen im Zeitalter von Tschernobyl und Exxon Valdez taten.

Die PIRATEN sind jetzt und vor allem eine themenorientierte und -zentrierte politische Bewegung. Ihre Anliegen sind Bürgerrecht und Bürgerfreiheit in der (digitalen) Informationsgesellschaft.

Zudem ist für sie die Zukunft der "wichtigste Ressource Deutschlands", der Kreativität, ein zentrales Anliegen: die Urheberrechte.

Mit den Aufgaben, die ihnen die Wähler übertragen, werden auch die Themen und das Spektrum wachsen, die die PIRATENPARTEI inhaltlich besetzen kann.

Die PIRATEN besetzt Themen von bundespolitischer Relevanz, ob sie als Organisation auch selbst auf dem Weg zu solcher Bedeutung ist, lese man im sonntagmorgendlichen Kaffeesatz. Ich neige bei aller skeptischen Vorsicht zu einem sympathisierenden "ja, vielleicht".

Für mich stellt die Piraten-Partei eine verlockende Option dar. Nicht das ich mich mit "allen" Punkten auf der Liste anfreunden kann, das ist bei keiner Partei der Fall, dennoch halte ich es für eine gute Chance.

Eine Chance etwas mehr Verständnis für neue Medien und ein Sprachrohr für die jungen Menschen im Land, in die Politik zu bringen.

Unsere Politiker werden immer älter und distanzieren sich zu sehr von der jungen Generation, das halte ich für sehr bedenklich. Zwar gibt es in anderen Parteien durchaus auch fähige Jung-Politiker, die sich aber aufgrund der internen Parteigegebenheiten, meiner Meinung nach, nicht frei entfalten können.

Ja mit Einschränkungen. Weiteres habe ich in meinem ersten Blog hier thematisiert:

www.freitag.de/community/blogs/ebertus/die-piraten---erste-reale-naeherung

Die PIRATEN werden zwar als 1-Themenpartei wahrgenommen, aber nur, weil sich niemand bemüht die aktuellen Veränderungen zu recherchieren. Bereits auf dem Bundesparteitag wurde das Parteiprogramm zum Thema Bildung erweitert.
Derzeitige positionierungen zu anderen Themen sind am Laufen, werden aber selbstredend nicht vor der Wahl fertig sein, denn nichts ist schädlicher für _gute_Politik_ als _schlechte_Standpunkte_.