Red Bavarian
22.01.2013 | 15:08 13

Left forever

Politik Nachlese zur Niedersachsenwahl und Vorlese allgemein

Eigentlich wollte ich mich mit politik-thematischen Blog-Artikeln zurückhalten, aber da das Drumherum der Landtagswahl in Niedersachsen meinen Geist beschäftigt, äußere ich mich hiermit, wobei ich auch auf meine kürzlichen Blog-Artikel 'Niedersachsen' und 'Politjustiz' hinweise.

Wenn ich die negativen Haltungen überhaupt, die gegenüber der Partei Die Linke beobachtet werden können, kritisch benenne: ignorieren, verreißen, abwählen, kriminalisieren, ausschließen. Mich als alternativ-emanzipatorischer Linker mit anarchistisch-linkslibertären Sympathien verwundert das nicht, ist Deutschland doch von jeher ein antilinkes Land.

Herb war kürzlich auch das Gebaren des DGB, siehe dazu den Nachdenkseiten-Artikel 'Vorstandsklausur des DGB: Sieht so der Kampf für einen „Kurswechsel“ aus?', wo es darin geht, dass zwar die SPD, die CDU und die Grünen zur jährlichen Klausursitzung des DGB-Bundesvorstand  am 15. und 16. Januar eingeladen worden waren, jedoch nicht Die Linke.

Das trifft insbesondere alle gewerkschaftlichen Genoss_innen, die wie in unserem Kreisverband eng mit den Mainstream-Gewerkschaften zusammenarbeiten, und auch für sie tätig sind. Erst im Dezember, wo ein DGB-Mitglied vortragsmäßig in unserem Ortsverband zu Gast war, hatte ich eine aufgeladene Diskussion. Ich denke, dass meine kritische Haltung nun besser verstanden werden wird.

Zurück zu den Wahlen: Von der Rosa-Luxemburg-Stiftung gibt es einen Wahlnachtbericht zur Landtagswahl in Niedersachsen.

Ich habe das Interview der Woche »Wir sind eben anders als die anderen« der Linksfraktion im Bundestag gelesen, wo Gregor Gysi für den Bundestagswahlkampf 2013 Stellung nimmt.

Daraus zitiert: "Im Gegenteil - DIE LINKE hat ihre Lehren daraus gezogen, sich nicht jede Debatte aufnötigen zu lassen, sondern endlich ihre politischen Vorstellungen und die Interessen der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger ins Zentrum ihrer Politik zu stellen. Wir werden für unsere politischen Überzeugungen gewählt und nicht, wenn wir uns mit uns selbst beschäftigen."

Thematisch vertritt Die Linke die Interessen der Mehrheit der Bürger_innen bereits, siehe auch im großen Lesestoff: Programm der Partei DIE LINKE, Publikationen der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, weitere Folder und Broschüren, u.v.m. von den verschiedenen Unterstrukturen.

Allerdings soziopolitisch ist das offensichtlich nicht der Fall. Es gibt inzwischen viele Menschen, die politisch unzufrieden sind, aber sie kommen nicht oder nicht dauerhaft bei Der Linken an, was auch meine konkrete Erfahrung ist. Mit links, sozialistisch, gar kommunistisch kann man die Mehrheit der Deutschen regelrecht jagen. Es wäre besser gewesen, Die Linke in die Zukunft schauend als neue demokratische und soziale Partei aufzubauen, die auch soziokulturell, technologisch und bewegungsmäßig im 21. Jahrhundert firm ist. Stattdessen wird zu viel in die teilweise verklärte Vergangenheit geschaut. Wohlmeinend ins 19. und anfängliche 20. Jahrhundert — in die Arbeiterklassenzeit —, und in die 50er bis 70er — in die Wirtschaftswunderzeit. Eine linkskonservative Ausrichtung beißt sich jedoch selber, denn die entsprechende Bevölkerung, die man damit ansprechen will, befindet sich psychomental großteils noch in der Vergangenheit, nämlich quasi in: Linkspartei = DDR-SED = böse und SPD = sozialdemokratisch = gut.

Auf der anderen Seite werden vorhandene Sympathien verscherzt. Das heißt, die kommunale und regionale Verankerung wird vernachlässigt und zu stark nur auf den Bund gesetzt. Zudem werden die alternativen und emanzipatorischen Linken und Citoyens zu wenig beachtet. Gerade im Westen gibt es außerparlamentarisch und im Kleineren viele linksbewegte Menschen. Aber aus eigener Erfahrung muss ich leider sagen, dass es auf die Dauer allzu anstrengend ist, in einem autoritär-konservativ ausgerichteten Kreisverband tätig zu sein.

Die Linken (im eigentlichen Sinne) haben im Westen eine größere Basis als Die Linke (die Partei), nur werden wir alternativ-emanzipatorische und außerparlamentarisch-bewegte Linke von jeher unzureichend wahrgenommen. Da hat sich offensichtlich eine parlamentaristische Gemeinsamkeit ergeben. Jedenfalls segelt das Schiff Die Linke mit einer linkskonservativen und linkspopulistischen Ausrichtung an allen Häfen vorbei: da, wo das Schiff einlaufen will, wird es nicht hineingelassen; und da, wo es aufgenommen würde, will es nicht einlaufen.

Zu den vielen Nichtwähler_innen: Die Linke soll den größten Stimmpacken an die Nichtwählerschaft verloren haben, siehe Wählerwanderung. Ich kann die Nichtwählenden soziopsychologisch gut verstehen, doch Nichtwählen ist keine reelle Lösung, denn im herrschenden System kräht kein Hahn nach denen, die sich nicht rühren. Den Mainstream-Parteien ist doch nur wichtig, dass sie ihre Prozente zum Regieren kriegen.

Selbst wer unzufrieden mit Der Linken ist oder Zweifel ihrerbezüglich hat, so ist sie doch eine notwendige Partei, damit es nicht noch schlimmer in der neoliberal-neokonservativen BRD zugeht. Allein, dass sie in den Parlamenten als Opposition anwesend ist, ist in dem Sinne schon von Vorteil.

Kommentare (13)

freedom of speech? 22.01.2013 | 15:17

Einfach mal genau durchlesen. Die Linke hat bereits aus demografischen Gründen keine Zukunft. Und in Krisenzeiten noch weniger.

http://www.bpb.de/politik/grundfragen/parteien-in-deutschland/42138/waehlerschaft-und-mitglieder

 

"...Durch die Vereinigung von Linkspartei.PDS und WASG wurde im Jahr 2007 die neue Partei Die Linke geschaffen. Von ihren knapp 72.000 Mitgliedern kamen etwa 60.300 von der Linkspartei.PDS, 11.500 von der WASG. Lediglich rund 24 Prozent der Mitglieder stammen aus Westdeutschland.

Dieses Ungleichgewicht erklärt sich zum Teil aus der Geschichte der Vorgängerpartei Linkspartei.PDS, die letztlich eine ostdeutsche Regionalpartei war. Zwar traten 1990 nur knapp fünf Prozent der 2,3 Millionen Parteimitglieder der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) zu ihrer Nachfolgerin über, zur Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS). Dennoch ist der Erfolg von Die Linke bei Wahlen und bei der Mitgliederrekrutierung in den neuen Bundesländern zu einem großen Teil dieser historischen Verbindung geschuldet.

Vor allem die Mitgliederzahlen im Osten unterliegen jedoch aus demografischen Gründen einem stetigen Schwund. 68,1 Prozent der Mitglieder sind über 60 Jahre, nur 3,9 Prozent unter 30 Jahre alt. Mit 44,4 Prozent hatte Die Linke im Jahr 2006 den höchsten Frauenanteil aller bundesdeutschen Parteien..."

Lukasz Szopa 22.01.2013 | 15:51

@ "ist Deutschland doch von jeher ein antilinkes Land"

Ich weiss nicht, welche Länder Sie genauer kennen, doch aus meiner Beobachtung (Polen, Österreich, USA, Russland) ist Deutschland - wenn man hier ankommt und sich langsam den Diskursen annähert und Mainstream-Meinungen zu anderen Ländern vergleicht - doch ein sehr "linkes" Land. "Linker" schien mir höchstens Bosnien zu sein, welches noch lange der "guten alten Tito-Zeit" nachweinte.

Vielleicht wird eben deswegen "Die Linke" so marginalisiert und verrissen, weil sich so viele um "linke Themen" reissen? (SPD, Die Grünen, Die Piraten, CDU)?

Dreizehn 22.01.2013 | 17:01

Mir geht es ähnlich. Einerseits nimmt man unglaublich brav-bürgerliche Tendenzen wahr, doch andererseits konnte Merkel den von Rot-Grün initiierten Atomausstieg nicht aus der Welt schaffen. Die CDU ist teilweise sozialdemokratisiert, die FDP stellt sich quer.

Rot-Grün propagiert durchaus Grundzüge einer an realen Nöten orientierten Politik und wird sie umsetzen. Dieser Tage zeigt sich auch in den USA eine politische Neubesinnung. Nein, Deutschland ist kein "anti-linkes" Land.

Kai Rüsen 22.01.2013 | 17:05

Was bedeutet denn "linkes Land" im 21. Jh.? Ich persönlich verstehe unter "politisch links" Stichwörter wie "Solidarität", "soziale Gerechtigkeit" aber auch "Umweltschutz" und moderne Lebensformen wie "Patch-work-Familien" zum Beispiel.

In Sachen Umweltschutz und moderne Lebensformen bin ich mir nicht sicher, ob eine Mehrheit der Mitglieder der Linkspartei hier auf der Höhe der Zeit sind. Und der Weg, wie die LINKE soziale Gerechtigkeit herstellen will, erinnert mich eher an das 19. Jh.

@Lukasz Szpoza

Zwar mag die Rhetorik von SPD und Grünen politisch links daherkommen. Doch praktisch betreiben sie - wie CDU und FDP auch - eine wenig ökologische und soziale Politik.

 

 

 

 

 

 

 

Lukasz Szopa 22.01.2013 | 18:02

@ "denn die entsprechende Bevölkerung, die man damit ansprechen will, befindet sich psychomental großteils noch in der Vergangenheit, nämlich quasi in: Linkspartei = DDR-SED = böse"

Das mag der Grund sein, warum Deutschland vielleicht nicht "antilinks" ist, aber - oberflächlich betrachtet - "antikommunistisch". Und da wie oben zitiert noch eine Mehrheit der Wähler "Die Linke" vor allem als "kommunistisch" betrachtet, wird diese nicht als "linke" Option gewählt bzw. man traut ihr nicht.

Daher passt auch die Analyse:

"Jedenfalls segelt das Schiff Die Linke mit einer linkskonservativen und linkspopulistischen Ausrichtung an allen Häfen vorbei".

Auch wenn ich kein Linke-Sympathisant bin (bis auf nicht wenige programmatische Punkte) habe ich mich sehr gewundert, daß diese Partei nach der Ausbruch der Finanzkrise (die ja nur ein Zeichen der Kapitalismuskrise ist) so wenig gewinnen konnte.

Ich hoffe dass mittelfristig aber die Öffnung der Partei (siehe Frau Kipping) seitens SPD und Den Grünen erwidert wird. Man kann sich dann gerne über Programmpunkte (Wirtschaft, Außenpolitik, Soziales) streiten - und eben VON ALLEN SEITEN HER - Kompromisse schließen.

Aber Sie berichten hier von Ihren Erfahrungen aus dem Kreis: Ist denn die Haltung der SPD und Grünen vor Ort wirklich so "betoniert"? Und wie kompromissbereit sind die Lokalpolitiker "Der Linken"? Fehlt nicht auf beiden Seiten etwas Pragmatismus, überwiegt die Angst vor dem Wähler (beiderseits!)?

Red Bavarian 23.01.2013 | 09:59

>>Ich weiss nicht, welche Länder Sie genauer kennen, doch aus meiner Beobachtung (Polen, Österreich, USA, Russland) ...<<

Wenn sie solche vergleichende Beobachtungen haben, dann täte mich ein entsprechender Artikel von Ihnen interessieren.

 

>>ist Deutschland - wenn man hier ankommt und sich langsam den Diskursen annähert und Mainstream-Meinungen zu anderen Ländern vergleicht - doch ein sehr "linkes" Land.<<

Ich bin mir nicht sicher, wie viel Ironie in Ihrer Aussage steckt. Aber beispielsweise Bayern hier als sehr linkes Land zu sehen, dazu gehört schon eine ganz schöne Portion Galgenhumor.

 

>>Vielleicht wird eben deswegen "Die Linke" so marginalisiert und verrissen, weil sich so viele um "linke Themen" reissen? (SPD, Die Grünen, Die Piraten, CDU)?<<

Das Problem liegt wahrscheinlich darin begründet, dass es so ganz unterschiedliche Definitionen des Begriffs links gibt. Beim Freitag war das ja einmal das Thema, siehe dazu meinen Blog-Artikel 'Linksbewegt' seinerzeit.

 

Red Bavarian 23.01.2013 | 10:36

>>Das mag der Grund sein, warum Deutschland vielleicht nicht "antilinks" ist, aber - oberflächlich betrachtet - "antikommunistisch". Und da wie oben zitiert noch eine Mehrheit der Wähler "Die Linke" vor allem als "kommunistisch" betrachtet, wird diese nicht als "linke" Option gewählt bzw. man traut ihr nicht.<<

Ich meine schon antilinks im weiteren Sinne, nicht nur antikommunistisch im engeren Sinne.

 

>>Auch wenn ich kein Linke-Sympathisant bin (bis auf nicht wenige programmatische Punkte) habe ich mich sehr gewundert, daß diese Partei nach der Ausbruch der Finanzkrise (die ja nur ein Zeichen der Kapitalismuskrise ist) so wenig gewinnen konnte.<<

Fast 12% bei der Bundestagswahl 2009 ist angesichts der traditionell antilinken Verhältnisse in Deutschland nicht schlecht gewesen. Dazu gehört auch die Kapitalismushörigkeit in Deutschland.

 

>>Ich hoffe dass mittelfristig aber die Öffnung der Partei (siehe Frau Kipping) seitens SPD und Den Grünen erwidert wird. Man kann sich dann gerne über Programmpunkte (Wirtschaft, Außenpolitik, Soziales) streiten - und eben VON ALLEN SEITEN HER - Kompromisse schließen.<<

Ich als originär Linker erwarte von der SPD gar nichts mehr und von den Grünen kaum mehr etwas nach Agenda 2010, Hartz-IV, Militarismus und kommend Agenda 2020. Mit gutem Willen geht mir eine Koalition Linke-Piraten-Grüne, mehr nicht. Die SPD ist mir seit 100 Jahren nicht mehr links, und seit der Schröder-Ära nicht mehr sozialdemokratisch. Die heutige sozialdemokratische Partei in Deutschland ist Die Linke.

 

>>Aber Sie berichten hier von Ihren Erfahrungen aus dem Kreis: Ist denn die Haltung der SPD und Grünen vor Ort wirklich so "betoniert"? Und wie kompromissbereit sind die Lokalpolitiker "Der Linken"? Fehlt nicht auf beiden Seiten etwas Pragmatismus, überwiegt die Angst vor dem Wähler (beiderseits!)?<<

Informieren Sie sich über Die Linke Nürnberg-Fürth und die Linke Liste Nürnberg. Jedenfalls leisten unsere beiden Stadträtinnen in Nürnberg (Linke Liste) und unser Stadtrat (Die Linke) in Fürth gute Arbeit.

 

Lukasz Szopa 23.01.2013 | 10:39

OK, was Bayern angeht, haben Sie wohl recht. Mein "Problem" ist wohl, dass ich vor allem Berlin kenne, und dazu eher "linke Milieus" wie Kreuzberg & Co.

Was die anderen Länder angeht - danke für die Inspiration, aber eigentlich interessiert mich die Debatte "was ist links" nicht so (schon eher einige "linke" Forderungen, und da ist es mir egal, welche Partei die fordert). Interessanter fände ich das Thema, was in welchem Land (und Milieu) als "links" und was als "kommunistisch", "marxistisch", "sozialistisch", "fortschrittlich" gilt. Wie gesagt, ich fürchte die Abneigung gg. "Der Linken" gründet sich meist auf der angelernten Angst vor dem Kommunismus bzw. dem, wie dieser in manchen Ländern umgesetzt wurde. Aber auch da ist natürlich die Stammtisch-Meinung sehr oberflächlich, kaum jemand vertieft sich sowohl in die marxistische Theorie noch in die Geschichte dieser Länder. Hauptsache "mit der Kommunismus-Keule" schlagen..

 

Red Bavarian 23.01.2013 | 16:58

>>OK, was Bayern angeht, haben Sie wohl recht. Mein "Problem" ist wohl, dass ich vor allem Berlin kenne, und dazu eher "linke Milieus" wie Kreuzberg & Co.<<

Ich denke, Berlin und Bayern sind zwei verschiedene Welten. Wobei das in den Großstädten wie München und Nürnberg noch bunter ausschaut, aber in den Kleinstädten und am Land, da herrscht immer noch die konservative Monokultur und Filzokratie. Zu FJS-Zeiten war die CSU dort die Alleinherrscherin, analog zur CDU in Baden-Württemberg und zur SED in der Vor-Wende-DDR. Die SPD galt als sozialistisch, die Grünen als RAFistisch. Neben der Bewegtheit für Alternatives, Umwelt, Anti-Atom und Frieden ein Grund für mich, eine grüne Tomate zu werden. Im 21. Jahrhundert bin ich dann gereift zu einer roten Tomate mit den orangenen Flecken der Bewegtheit für Technologie. Allerdings ist mein Verhältnis zur Piratenpartei inzwischen abgekühlt. Mir werden immer noch Angebote gemacht, dort einzutreten, aber ich weiß, dass ich als Linker (im allgemeinen Sinne gemeint) dort nicht mehr glücklich werde. Doch meine Devise ist, dass ich letztlich mit bewegten Menschen zusammenarbeite, die wir gemeinsame Ziele verfolgen.


>>Interessanter fände ich das Thema, was in welchem Land (und Milieu) als "links" und was als "kommunistisch", "marxistisch", "sozialistisch", "fortschrittlich" gilt.<<

Ja, das wäre eine interessante Analyse.

Lukasz Szopa 23.01.2013 | 18:56

@"Ich als originär Linker erwarte von der SPD gar nichts mehr und von den Grünen kaum mehr etwas nach Agenda 2010, Hartz-IV, Militarismus und kommend Agenda 2020."

Sie haben vollkommend das Recht so zu denken, aber genau darin sehe ich eine "betonierte" Meinung (auch wenn diese gerechtfertigt sei). Aber auch deswegen - wenn Sie so die SPD und Die Grünen betrachten - sollte es Sie weder verwundern noch ärgern, daß diese Parteien genauso über "Die Linke" und Sie denken und sich ablehnend zeigen, oder? Oder meinen Sie, Ihre Ablehnung ist weniger stark als die der anderen Ihnen gegenüber?