Schwarz-Rot-Gelb und Krieg - oder Dunkelrot-Orange-Grün und Frieden?

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Ich stelle hier meinen Kommentar aus dem Thread 'Steuern bei Der Linken' explizit zur Debatte. Daraus zitiert:

"Oder wie ist das gemeint:
"Weil die "Kapitalistische Einheitspartei Deutschlands" damit etwas bewegt hat" ?"

Ich meine es so, dass Entscheidungen anfallen, wie man handelt, um den derzeitigen Faschistokapitalismus, der die ganze Welt in den Abgrund zu reißen droht, in die Schranken zu weisen. Speziell auf das Grundgesetz der BRD bezogen: Wie man Artikel 20 (4) - das Recht zum Widerstand - konkret auslegt. Ich habe den Grundsatz der Gewaltlosigkeit, also kann ich aus ethischen und humanitären Gründen, nicht den Weg des bewaffneten Widerstands gehen. Ergo muss ich gewaltlose Möglichkeiten suchen. Eine davon ist beispielsweise eine unwahrscheinliche, aber prinzipiell mögliche parlamentarische Koalition Linke-Piraten-Grüne (vs. CDU/CSU-SPD-FDP). Unmöglich ist das nicht, wenn man bedenkt, dass dreimal 15%+x Prozent bundesweit möglich sind, wenn sich die Wahlberechtigten besinnen und die Grünen sich wieder auf ihre Aufbruchs-Wurzeln besinnen.

Der Artikel 20 (4) lautet: "Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist."

Artikel 1 (1 + 2) lauten: "(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. (2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

Artikel 20 (1 + 2) lauten: "(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt."

Man beachte auch den Offenen Brief von Heidelinde Penndorf an die Vorstände der Gewerkschaften. Dieser Brief könnte auch an das deutsche Volk im Sinne des Grundgesetzes gerichtet sein. Der Text lautete dann: "Das hat das deutsche Volk verschlafen und zugelassen: ..."

Wo sind die Würde des Menschen, sowie der demokratische und soziale Bundesstaat geblieben?

Zu den Farbkombinationen siehe auch den Artikel auf Lafontaines Linke 'Dreh- und Angelpunkt'. Daraus zitiert:

"Dunkelrot und Orange werden also wohl noch stärker als bisher in der öffentlichen Auseinandersetzung als Farben der Verhinderung dargestellt, was die Frage nach einer erfolgreichen Gegenstrategie aufwirft. Eine Antwort darauf haben bisher weder jene, die nach rot-grünen Anschlussmöglichkeiten suchen, noch die Linken, die sich größtmöglicher Abgrenzung gegenüber SPD und Grünen, aber auch gegenüber den Piraten, verschrieben haben."

Meine Antwort ist: Dunkelrot-Orange-Grün als realisierbare Möglichkeit, wenn der entsprechende politische Koalitionswille vorhanden ist.

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Geschrieben von

Red Bavarian

Die Vergangenheit analysieren, die Gegenwart gestalten, die Zukunft erdenken.

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