Brandanschläge auf eine Dresdner Moschee und die Familie des Imams Ibrahim Turan, die Gewalt gegen den Bürgermeister Joachim Kebschull des kleinen Dorfes Oersfeld in Schleswig-Holstein und den Rückzug der Lehrerin für Islamunterricht, Lamya Kaddor in Dinslaken in Nordrhein-Westfalen – betrachtet man diese Ergeignisse der vergangenen Wochen, dann scheinen sie auf den ersten Blick nicht zusammenzuhängen. Sie haben auch an geographisch weit auseinanderliegenden Orten stattgefunden.
Ein zweiter Blick verweist durchaus auf Zusammenhänge. Diese Angriffe und Bedrohungen richten sich direkt gegen schwache Gruppen, sowie stellvertretend gegen jene, die sich für sie einsetzen. Es geht um ein Phänomen, das ich Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit nenne. D
Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit nenne. Die Zahlen und Entwicklungen sind bekannt. Es handelt sich um einen Eskalationsprozesse, um den inzwischen mehr als 20 Jahre währenden Autismus in großen Teilen vor allem konservativer politischer und journalistischer Eliten sowie der Zivilgesellschaft „aufzustören.“ Man muss sich als Wissenschaftler schon wundern, weshalb sich so viele Politiker, Journalisten etc. seit einiger Zeit so „wundern“, woher diese Entwicklung kommt. Es gibt dazu unsere Langzeitstudien des Bielefelder Instituts, die diese Entwicklung vorhergesagt haben. Es ist lange klar: Der Rechtspopulismus kommt nicht aus dem Nichts. Deshalb sollte man endlich damit aufhören von einem „Wehret den Anfängen“ zu sprechen. Das ist inzwischen eine realitätsblinde Floskel, die meist dann verwendet wird, wenn man nicht mehr weiter weiß.Wendet man sich den schon länger ablaufenden Prozessen zu, dann lassen sich zwei Eskalationsmuster zeichnen. Das erste Muster verläuft über vier Stufen. Zunächst sind es Provokationsgewinne, auf die Medien – übrigens nicht nur die Boulevardmedien – reagieren und für die Akteure zusätzliche Resonanz und Ermunterung bedeuten. Warum fallen so viele Medien immer wieder darauf herein? Die Anwort lautet: Es entspricht ihrer eigenen Verkaufslogik – moralisch verbrämt – und die wird sich nicht ändern. Deshalb wird von den populistischen Mobilisierungsexperten sorgsam darauf geachtet, dass nicht „mehr vom gleichen“ geboten wird. Denn darauf reagieren Medien in der Regel nicht mehr. Stattdessen wird eine zunehmende sprachliche Aggression geboten, die später – von welchen Akteuren auch immer – eingelöst werden muss, um nicht als „Maulhelden“ dazustehen.Die zweite Stufe sind Raumgewinne auf öffentlichen Plätzen zur Demonstration von Macht gegenüber anderen Gruppen. Die Polizei regiert auf diese Aktionen nur unzureichend, was von den Akteuren ebenfalls als Erfolg gewertet wird. Warum, so fragt man sich, lässt sich die Polizei das Machtmonopol über öffentliche Räume entreißen? Sie wirkt auf diese Weise dabei mit, dass das öffentliche Klima immer stärker vergiftet wird. Warum das so ist, müsste von unabhängiger Seite aufgeklärt werden. Aber es ist zu erwarten, dass Polizei und Politik das nicht zulassen. So wird nur weiter Misstrauen erzeugt.Daran knüpfen Räumungsgewinne an, um verschiedene Gruppen beispielsweise aus Jugendclubs zu verdrängen oder durch Brandanschläge gegen Unterkünfte für Flüchtlinge deren Zuzug zu verhindern. Schließlich gibt es in dieser Eskalationslogik die Normalisierungsgewinne. Dies ist das gefährlichste Stadium, weil dadurch die demokratische Kultur in Gefahr gerät und immer häufiger auf der Kippe steht. Das Stadium scheint fast schon erreicht. Viele der rechtspopulistischen oder fremdenfeindlichen Äußerungen waren noch vor wenigen Jahren undenkbar. Inzwischen gehören sie fast schon zur Normalität. Besonders konservative Politikker machen sie sich immer öfter zu eigen. Das zentrale Problem ist, dass alles was als „normal“ gilt, nicht mehr problematisiert werden kann. Daraus entsteht das Destruktive in den so sukzessiv verschobenen Normalitätsstandards von Verhalten.Wer sind die Akteure?Man kann sie wie in einem „Zwiebelmuster“ anordnen. Die „äußere Schale“ stellen Teile der breiten Bevölkerung mit ihren Einstellungen zu Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit dar. Sie liefern Legitimationen für radikalisierte Milieus, befeuert von Teilen der intellektuellen und politischen Eliten, die mit politisch hochproblematischen Begriffen hantieren wie jüngst die AfD-Politikerin Frauke Petry, die meinte, man solle das Nazi-Wort „völkisch“ wieder öfter gebrauchen oder die CDU-Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla, die das NS-Wort „Umvolkerung“ für ihre politischen Zwecke nutzte. Dahinter liegt der brisante Vorgang, dass Begriffe eine veränderte Realität erzeugen.Die kleineren „Schalen“ radikalisierter Milieus lassen sich in der aktuellen Situation in dreierlei Hinsicht untergliedern. Das rechtspopulistische Milieu hantiert mit grenzlastigen Aussagen ohne Gewalt, stellt aber gewalterzeugende Begriffe bereit. Die systemablehnenden Milieus, wie unter anderem die Partei „Die Rechte“ oder die „Identitären“, hantieren zum Teil schon mit Gewalt. Schließlich die mit hoher Gewaltbereitschaft agierenden neonazistischen Unterstützungsnetzwerke von Kameradschaften, deren Wirken bis hin zu terroristischen Zellen reicht.An vielen Stellen kennen wir die „Übergänge“ von Akteuren im Eskalationsprozess nicht, aber eines ist klar: die Einstellungen zu Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, also beispielsweise gegen Muslime, Flüchtlinge, oder Obdachlose in der Bevölkerung schaffen die Legitimationen, zumal sich in den letzten Jahren, wie ich es genannt habe, eine „rohe Bürgerlichkeit“ mitten in der Gesellschaft herausgebildet hat.Die schleichende gesellschaftliche Brutalisierung gegen schwache Gruppen hat sich lange angekündigt und lief über vier zentrale Themen: erstens die Angst vor sozialer Desintegration in einem autoritären kapitalistischem System; zweitens über die Angst vor kultureller Überfremdung, drittens über die politische Entfremdung, also wahrgenommene Demokratieentfremdung und viertens über die De-Nationalisierung von Politik (Stichwort: „Brüssel“). In diese langlaufenden Prozesse wirkte dann die Flüchtlingsproblematik als gewaltfördernder Katalysator. Der wirkungsvolle Mechanismus besteht aus Emotionen, die insbesondere bei jenen wirken, die unter Anerkennungsdefiziten leiden und die keinen rationalen Argumente mehr zugänglich sind.Eine kurze Bemerkung zum Schluss: In unserer zehnjährigen Langzeitstudie Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit („Deutsche Zustände“) haben wir 2002 einen Anteil von 20 Prozent an rechtspopulistischen Einstellungen festgestellt. Und zwischen 2009 und 2011 stieg die Bereitschaft zur Teilnahme an politischen Demonstrationen und die Gewaltbereitschaft bei rechtspopulistisch Eingestellten sehr deutlich. Diese Entwicklung vollzog sich, bevor Pegida oder die AfD in ihrer jetzigen Form in Erscheinung traten. Über die zugrunde liegenden Mechanismen wurde alles mehrfach und teilweise schon vor Jahren publiziert. Man hätte es wissen können, wenn man es hätte wissen wollen. Das Destruktive in der Normalisierung marschiert voran.