Dracula und Hotzenplotz

Philipp Rösler bezeichnet Jürgen Trittin als einen „Räuber Hotzenplotz“, Rainer Brüderle nennt den gleichen Politiker einen „Graf Dracula für den Mittelstand“ und wirft den Grünen wegen ihrer Steuerpläne „Neokollektivismus“ vor. Warum diese überdrehten Auftritte? In den Umfragen liegt die FDP bei oder unter fünf Prozent. Das lässt an Panik denken. Doch die ist nicht angebracht. Wer die Geschichte der Bundestagswahlkämpfe über Jahrzehnte hin kennt, der weiß: Gilt diese Partei als bedroht, erzielt sie überraschend gute Ergebnisse.

Die Erklärung für Dracula und Hotzenplotz liegt woanders: Umfragen zeigen Rot-Grün und Schwarz-Gelb Kopf an Kopf. In Niedersachsen hat sich die CDU/FDP-Koalition mit einem Rekordergebnis für die Liberalen tot gesiegt. Um das im September 2013 zu vermeiden, müssen abdriftende Stimmen gehalten werden. Es geht um die potentiellen Wähler der Alternative für Deutschland (AfD). Die FDP kann ihr gebrochenes Versprechen von 2009 – Steuersenkungen – nicht wiederholen. Also bringt sie sich als Kämpferin gegen Erhöhungen in Stellung. Die Grünen haben ihr dafür eine Vorlage geliefert, aber gewiss kalkuliert und keineswegs uneigennützig. Was die AfD für die FDP, ist für Trittin die Linkspartei. Die Super-Steuerforderungen der Grünen sollen ihr Stimmen abspenstig machen. Ob diese Rechnungen aufgehen? Brüderle und Rösler können den Interessenten der Alternative für Deutschland nicht das versprechen, was diese vor allem wollen: die D-Mark.

Die Grünen haben 1998 bis 2005 zusammen mit Kanzler Schröder den Spitzensatz der Einkommensteuer dramatisch gesenkt. Wollen sie ihn jetzt wieder auf die alte Höhe setzen, haben sie ein Glaubwürdigkeitsproblem. In der Politik im Allgemeinen mögen solche Dinge schnell vergessen werden, in den relativ gefestigten Milieus der Linken im Osten ist das vielleicht noch anders. Zwei Flügelparteien – FDP und Grüne – rufen einen Lagerwahlkampf aus, obwohl alle Welt weiß, dass gegenwärtig inhaltlich von ihnen und ihren Partnern keine Alternative angeboten wird. Ihre Präsentation wirkt wie Talmi. Aber irgendetwas werden ihre Spin-Doctors sich wohl dabei gedacht haben.