Hannes Koch
24.09.2012 | 09:42 1

Ein Leben im Schneckentempo

Berlin Die nun schon mehrfach verschobene Flughafeneröffnung offenbart die Schwäche der Landesregierung. Erstaunlicherweise bleibt Klaus Wowereit trotzdem unangefochten

Eine erstaunliche Information erhielten jene Eltern, die ihre Kinder für das Schuljahr 2012/13 am Luise-Henriette-Gymnasium in Berlin Tempelhof anmeldeten. Man habe doch sicherlich die Baugerüste an der Fassade und auf dem Schulhof wahrgenommen? Im Dachstuhl, so wurde den Müttern und Vätern mitgeteilt, habe die Sanierung gegen den Hausschwamm begonnen. Das könne dauern. Mit etwas Glück seien die Bauarbeiten aber in fünf Jahren abgeschlossen – also etwa dann, wenn die Kinder die Abiturprüfungen absolvieren würden.

So ist das Leben in der Hauptstadt. Bauarbeiten in öffentlichem Auftrag dauern zwar auch anderswo länger als private, aber in Berlin kommt ein chronischer und sehr lähmender Geldmangel hinzu. Die Tempelhofer Bauverwaltung ist schon froh, wenn sie ein paar Zehntausend Euro für das Dach der Luise-Henriette-Schule auftreiben kann. In einem halben Jahr gelingt dieses Kunststück vielleicht noch einmal. So geht es vorwärts, immer im Schneckentempo.

Quietscht es schon?

Berlin spart, bis es „quietscht“, das ist noch so ein altes Bonmot von Klaus Wowereit, dem Regierenden Bürgermeister. Die öffentliche Infrastruktur verschleißt – so ähnlich wie im letzten Jahrzehnt der DDR. Bemerkenswert ist, dass sich die neuen Eltern des Tempelhofer Gymnasiums über die seltsame Nachricht zum Stand der Bauarbeiten nicht weiter aufgeregt haben. Fassungslos schüttelten sie zwar die Köpfe – und meldeten ihr Kind trotzdem an. An anderen Schulen ist es schließlich nicht besser.

Berlin ist wie Belgien. Auch hier kommt man ohne eine funktionierende Regierung zurecht. Die Bürger haben ihre Erwartungen in die Effektivität des Senats und ihres Bürgermeisters erheblich reduziert. Oder sie haben sich ganz abgewöhnt, auf Besserung zu hoffen. Diese seit der Wiedervereinigung stetig gewachsene Frustrationstoleranz ist ein wesentlicher Grund, warum Wowereit in seinem Büro im Roten Rathaus am Alexanderplatz die Akten, die er angeblich so genau liest, auch weiterhin ungestört von links nach rechts schaufeln kann. Unter normalen Umständen, hätten die Ereignisse rund um die Eröffnung des Flughafens mit Sicherheit eine große Diskussion entfacht. Hier aber geht scheinbar alles weiter wie gehabt. Keine politische Kraft nutzt die Chance zur Revolte. Aber warum eigentlich nicht?

Eigentlich müsste er gehen

Der Regierende Bürgermeister, wie der Ministerpräsident in Berlin heißt, ist einfach nicht in der Lage, das größte Bauprojekt der Region zu lenken. Zum mittlerweile dritten Mal wurde die Eröffnung von „Willy Brandt“ im Süden der Stadt verschoben. Ein vierter Aufschub ist nicht unwahrscheinlich. Gegenwärtig liegt die Baustelle im Wesentlichen brach. Kleine und große Fehler gemacht haben viele Planer und Verantwortliche. Versagt hat aber vor allem Klaus Wowereit, der den Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft leitet. Das bedeutet auch: Wowereit ist ein so schlechter Chef der Landesregierung, dass er seine Posten eigentlich räumen müsste.

Ramona Pop, die Fraktionschefin der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, fasst die Sache so zusammen: „Klaus Wowereit ist seinen Kontrollpflichten nicht nachgekommen.“ Man kann auch sagen: Als oberster Verantwortlicher hat der Bürgermeister jahrelang geschlampt. Das Flughafen-Projekt war ihm offenbar zu egal, um sich richtig darum zu kümmern. Ein Ergebnis: Der Airport wird mindestens 1,2 Milliarden Euro teurer. Die Stadt Berlin trägt als Gesellschafterin einen großen Teil davon. Die Arbeiten am Dach der Luise-Henriette-Schule dauern auch deshalb so lange, weil es Wowereit zu mühevoll war, die Finanzen des Flughafens unter Kontrolle zu halten. Was soll man mit so einem Bürgermeister noch anfangen?

Warum schleppt er sich weiter?

Die Affäre zerfrisst seine Reputation und Glaubwürdigkeit. Man kann Klaus Wowereit nicht mehr ernst nehmen. Während einer Debatte im Landesparlament im Juni sagte der Piraten-Abgeordnete Oliver Höfinghoff: „Über Berlin lacht die Sonne, über Klaus Wowereit die ganze Welt.“ Wo er auch hinkommt, amüsiert man sich. Und so kam auch jüngst die Süddeutsche Zeitung zu dem Schluss: „Wowereits Zeit ist um.“

Also, noch einmal: Warum geht die Ära Wowereit nach elf Jahren dann nicht tatsächlich zu Ende? Warum schleppt sie sich weiter dahin, als sei nichts gewesen? Fragen, auf die es zahlreiche Antworten gibt. Die wichtigste dabei: Als primus inter pares kann Wowereit sich auf eine große Koalition der Versager stützen. Im Kontrollgremium des Flughafens sitzen neben Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) auch Vertreter der Bundesregierung. Solange die Staatssekretäre Rainer Bomba aus dem Bundesverkehrsministerium von Peter Ramsauer (CSU) und Werner Gatzer aus dem Finanzministerium von Wolfgang Schäuble (CDU) unangefochten ihre Aufsichtsratsposten behalten, ist es nur recht und billig, dass die Wowi-Party weitergeht.

Auch der Gegenspieler patzt

Das gilt auch und besonders für die Berliner CDU, den kleinen Koalitionspartner im Berliner Senat. Wowereits Stellvertreter und Berliner Innensenator Frank Henkel sitzt seine Zeit ebenfalls im Flughafen-Gremium ab. Bisher lief die Sache für Henkel ganz gut. Wegen des Flughafen-Desasters sind seine Umfragewerte besser als die von Wowereit; der jahrelang nur belächelte Landespolitiker ist nun zum beliebtesten Politiker der Hauptstadt avanciert. Schlimmer kann es eigentlich nicht mehr kommen.

Nun allerdings ist eine neue Dynamik entstanden. Der Innensenator musste vergangene Woche einräumen, dass das ihm unterstehende Landeskriminalamt jahrelang einen Helfer des nationalsozialistischen Terrortrios NSU als Spitzel führte und dass er sowohl die Bundesanwaltschaft als auch den Untersuchungsausschuss des Bundestages, der das Versagen der Sicherheitsdienste aufzuklären versucht, lange nicht darüber informiert hatte. Henkel weiß bereits seit März von dieser V-Mann-Tätigkeit.

Keine Alternative

„Diese Regierung wird zunehmend instabil“, sagt Ramona Pop, „Wowereit ist ein Bürgermeister auf Abruf.“ Und die Grüne fügt hinzu: „SPD und CDU stützen Klaus Wowereit noch immer. Wir stehen für eine Ablösung bereit.“ Das soll kämpferisch klingen. Tut es aber nicht. Die Grünen-Chefin erhebt keine Forderung, sie spricht eher im Tonfall der distanzierten Beobachterin.

Aber den Grünen hängt noch die Erfahrung des vergeigten Wahlkampfs von Renate Künast in den Knochen. Die Spitzenkandidatin und ihre Partei glaubten 2011, eine grüne Regierende Bürgermeisterin inthronisieren zu können. Schließlich mussten sie sich mit enttäuschenden 17,6 Prozent der Stimmen zufriedengeben. Nun fehlen den Hauptstadtgrünen der Mut und das Personal zur Attacke auf Wowereit. Und sie haben keine Machtperspektive. Denn mit wem sollten sie eine neue Landesregierung ohne Klaus Wowereit bilden wollen?

Politische Position in Mini-Dosen

Die SPD, ohne die eine Mitte-Links-Koalition kaum möglich ist, emanzipiert sich zwar immer mehr von ihrem angeschlagenen Bürgermeister, sie kann aber noch keinen aussichtsreichen Herausforderer präsentieren. Es mangelt den meisten einfach an Statur. Denn der Fraktionschef Raed Saleh sagt so bleibende Sätze wie: „Die Bruno-Gehrke-Sporthalle in Spandau muss eine Zukunft haben.“

Und auch der neue Parteichef Jan Stöß gibt politische Positionen allenfalls nur in homöopathischer Dosis preis. „Gegenwärtig ist nicht erkennbar, dass Saleh oder Stöß das Format zum Regierenden Bürgermeister hätten“, sagt der Berliner Politikwissenschaftler Gero Neugebauer, der an der FU lehrt und die heimische SPD seit Langem beobachtet.

Dürfen die Berliner darauf hoffen, dass Klaus Wowereit bald in Richtung Bundespolitik abfliegt? Eher nicht. Schließlich will er den Flughafen ja selbst eröffnen. Wenn das irgendwann gelingen sollte, ist die nächste Bundestagswahl längst vorbei, und alle Ämter dürften vergeben sein. Der Regierende wird seiner Stadt vorläufig erhalten bleiben – mit all seiner Selbstgefälligkeit und Nonchalance, seiner Dickfelligkeit und seinem Phlegma.

Wie die Berliner

Wowereit ist Berliner. Er ist wie die Berliner. Auch seine Bürger jagen ihn nicht vom Hof. Seine großstädtische Arroganz gegenüber den Realitäten dürfte manchem Einwohner bekannt vorkommen, die Furchtlosigkeit und Abgebrühtheit im Umgang mit misslichen Umständen ebenfalls. Hinzu kommt das allseits geschätzte Know-how, sich auf niedrigem Niveau durchzuwursteln. „Muddling through“, nennt der Gero Neugebauer das.

Wofür Klaus Wowereit bisher gestanden hat? Während der vergangenen elf Jahre seiner Regentschaft hat Berlin sehr an Attraktivität gewonnen. Millionen Touristen treten sich hier die Füße platt. Die Stadt Adolf Hitlers und der Mauer funktioniert als Ort historischer Reflektion. Zudem brummen die Clubs, das Musik- und Kultur-Business floriert, Hunderte kreative Firmen werden gegründet. Der Senat hat dazu beigetragen, indem er Ansiedlungen wie die des Medienkonzerns Universal und der Modemesse Bread and Butter förderte. Aber dieser Boom wäre so oder ähnlich jedem Regierenden Bürgermeister passiert.

Eine arme Stadt

Dennoch: Die Arbeitslosigkeit liegt bei 13 Prozent. In Bayern dagegen beträgt sie nur vier Prozent. Fast ein Fünftel der Hauptstädter ist durch Armut gefährdet oder lebt in solcher. Bundesweit sind es 15 Prozent. Wenn in manchen Gegenden Kreuzbergs oder Neuköllns die Mieten um 1,50 Euro pro Quadratmeter steigen, stehen Zehntausende Bürger vor der Wahl, am Essen zu sparen oder in eine billigere Randlage hinaus zu ziehen.

Berlin ist eine arme Stadt. Die öffentlichen Schulden sind mit 60 Milliarden Euro dreimal so hoch wie der Landeshaushalt. Die private Existenznot begleitet die Menschen seit der Wende, sie hält sich hartnäckig. Und die Landesregierungen unter Eberhard Diepgen (CDU) und Klaus Wowereit haben auf ihre jeweils eigene Art dazu beigetragen, diese private Armut und die öffentliche Armseligkeit zu ignorieren und damit zu verstärken.

Die CDU leistete sich einst den Skandal um die staatliche Bankgesellschaft Berlin, bei dem Milliarden Euro verrauchten, die man auch in Schulen, Kitas und soziale Infrastruktur hätte stecken können. Wowereits Regierung schaut hilflos zu, wie die öffentliche S-Bahn auf den Hund kommt.

Lasst uns in Ruhe

Doch auch daran hat man sich gewöhnt. Das Verhältnis der Einwohner zu ihrer Landesregierung versteht vielleicht am besten, wer die Geschehnisse um den ehemaligen Flughafen Tempelhof beobachtet. Seit einigen Jahren starten dort keine Flugzeuge mehr. Das Gelände lag verlassen und brach, bis der Senat es so, wie es war, für die Öffentlichkeit öffnete.

Seitdem rasen Kitesurfer auf Rollbrettern über die Startbahnen, ist mit dem Tempelhofer Feld eine fast schon berühmte Urban Gardening-Landschaft entstanden, werden Filme gedreht und Rugby gespielt. Viele Romantiker genießen den Horizont. Der alte Flughafen ist eine Sensation geworden. Wahrscheinlich verlangen die Berliner von ihrer Landesregierung nur dies: Sie soll sie einfach in Ruhe lassen.

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