Leonardo da Vinci wäre nie in der Künstlersozialkasse aufgenommen worden – dazu hatte er zu viele reiche Gönner. Graffiti-Künstler haben da bessere Chancen
Foto: Bernd Ctortecka/ Transit
KünstlerInnen gelten ja als feinsinnige Menschen. Manche halten sie sogar für „weltfremd“, aber dieses Vorurteil wurde in den letzten Wochen widerlegt. Da haben die Künstler gekämpft, fast so hartnäckig, wie man es von tarifkriegsgestählten Gewerkschaftern kennt. Es geht für sie gerade ums Eingemachte, um die Zukunft des sehr speziellen Sozialversicherungssystems, das auf den Namen Künstlersozialkasse (KSK) hört. Im Detail wird darum gestritten, wie streng die Unternehmen, die mit frei eingekauften künstlerischen Leistungen Geld verdienen – Verlage, Sender, Labels –, in ihren Beiträgen kontrolliert werden. Zahlen sie die Sozialabgaben, oder drücken sie sich davor? Nun haben die Künstler einen Etappensi
nsieg erzielt: Mit 70.000 Unterschriften wurde eine Petition eingereicht, nach der die Spielregeln der KSK noch einmal neu verhandelt werden müssen, und zwar vor dem Bundestag.Zur Anhörung wird es vermutlich erst nach der Wahl am 22. September kommen. Wer immer dann die Regierungsmehrheit stellt: Von jener Debatte hängt es ab, ob die wichtigste Existenzgrundlage für freie Künstler, neudeutsch auch „Kreative“ genannt, gesichert ist, oder ob sich der Überlebenswettbewerb verschärft. Was wieder so eine bittere Ironie der Gegenwart wäre, kaum eine andere Berufsgruppe wird ja so umworben, man möchte fast sagen: umschleimt, wie die Künstler. Ob Politiker, PR-Abteilungen oder das Stadtmarketing – alle Welt schmückt sich mit kreativen Leistungen, bewirbt mit ihnen das eigene Produkt oder die eigene Partei, sponsert Festivals oder versucht attraktive Aufwertungs-Statisten in ihre vom Strukturwandel gebeutelten Kommunen zu locken. Berlin hat die „Creative City“ vorgemacht, längst folgen andere Städte. „Früher war’s eine Fischfabrik, heute ist’s ein Design-Labor!“, rufen die Bürgermeister landauf, landab, in der Hoffnung, irgendein signifikantes Investment in die Kommune zu holen. Die Künstler sind in der postfordistischen Ära vor allem auch ein wichtiger Standortfaktor. Vieles in dem KSK-Streit ist unklar, etwa, wer zur Gruppe der Künstler alles zählt. Bezweifelt wird auch, ob es überhaupt ein eigenes Sozialsystem für sie geben sollte.Zu kurz kommt dabei der zukunftsweisende Charakter, den das KSK-Modell haben könnte, auch für andere Berufsgruppen. Die KSK ist kein angestaubtes Relikt aus den Wirtschaftswunderjahren, sondern eine ziemlich moderne und vorausschauende Erfindung. In diesem Streit geht es eben nicht nur um Kultur-Kultur, sondern in einem viel breiteren Sinne auch um eine zeitgemäße Fairness-, Arbeits- und Wirtschafts-Kultur.Als „Nischenproblem“ wird der KSK-Streit gern abgekanzelt. Tatsächlich zählt die Kasse bislang nur 170.000 Mitglieder. Längst sind aber nicht mehr nur klassische Künstler dabei. Auch Gestalter, Journalisten oder freie Online-Frickler bemühen sich um Aufnahme.Daneben gibt es natürlich Künstler, die es mit ihrer Kunst auf dem freien Markt immer schwer haben werden, die in keiner Kreativwirtschaft zu Hause sind, auch hier ist die KSK notwendig, aber an vielen Stellen sind die Grenzen zwischen der Kunst und der „Kreativwirtschaft“ tatsächlich fließend geworden. Die soziale Absicherung ist in beiden Bereichen fragil.Zu zickigKaum verwunderlich, dass das Wort „Künstlersozialkasse“ Assoziationen an das Spitzweg’sche Bild vom „armen Poeten“ hervorruft: „Sozial? Kasse? Ach, bist du wieder auf Hartz, soll ich dir Geld leihen?“, wird man gern gefragt, wenn man vor Branchenfremden die KSK erwähnt. Und reich sind die dort Versicherten wirklich nicht, leben vielmehr oft am Existenzminimum, durchschnittlich verdienen sie 12.000 Euro im Jahr. Damit sie nicht ganz abrutschen, insbesondere auch in die Altersarmut, gibt es die KSK. Um ihren Bestand zu sichern, hat deshalb Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) einen Gesetzesentwurf vorgelegt, nach dem die Verwerter im Zuge ihrer regelmäßigen Betriebsprüfungen zwingend „flächendeckend“ kontrolliert werden. Prompt protestierten die Lobbyisten der Konzerne, etwa der Deutsche Arbeitgeberverband (BDA): „Zu viel Bürokratie!“ Stattdessen sollten Künstler und Kreative einfach einen Extraposten auf ihre Honorarrechnungen schreiben, die Abgaben also selbst bei ihren Auftraggebern anmahnen. Die schwarz-gelbe Mehrheit im Bundestag ist der BDA-Beschwerde untertänigst gefolgt – und hat von der Leyens Vorschlag abgelehnt. Was nicht nur recht nassforsch, sondern auch ziemlich ungewöhnlich ist. Es bedeutet ja nichts anderes, als dass sich nun die schwächsten Glieder in der Verwertungskette darum kümmern müssen, dass ein Bundesgesetz eingehalten wird.Mit ihrer Petition haben die Künstler jetzt eine neue Anhörung des Von-der-Leyen-Entwurfs erstritten. Schon heute ist der Druck für viele so groß, dass das gegenseitige Sich-Unterbieten zu ihrem Alltag gehört. Wer sich gegen Honorardumping wehrt, gilt schnell als „unbuchbar, zu teuer“. Der freie Fotograf, der allen Ernstes die gesetzlich vorgesehenen Abgaben seinen Auftraggebern in Rechnung stellt, rutscht schnell auf die Liste „zu anspruchsvoll, zu zickig“. Dabei erwirtschaftet die hiesige Kreativwirtschaft jährlich rund 63 Milliarden Euro, so viel wie Chemie oder Maschinenbau. Medienkonzerne, zum Beispiel, vermelden Renditeerfolge von bis zu 15 Prozent – und ersetzen feste Stellen durch kostengünstigere „Freelancer“. Bei den freien Kulturberufen hätten die „Not-Selbstständigkeiten“ über die Nullerjahre massiv zugenommen, heißt es beim Bundesverband der freien Berufe. In dieser Hinsicht sind die Künstler ganz sicher eine Avantgarde: Freie Arrangements, Leiharbeit und Werkverträge werden an ihnen schon seit den neunziger Jahren durchexerziert.Mittlerweile sind solche Beschäftigungsverhältnisse auch in anderen Branchen üblich. Indem sie sich aus den Sozialsystemen davonstehlen, sparen die Arbeit- und Auftraggeber viel Geld. Auf der sogenannten Sozialpartnerschaft, den paritätisch verteilten Kosten für den Faktor Arbeit, beruht aber der bislang in diesem Land erwirtschaftete Wohlstand. Auch darum muss die kleine Gruppe der Künstler jetzt also kämpfen: dass eben nicht weiter Gewinne privatisiert und Verluste sozialisiert werden, sondern dass von dem Goldregen auch etwas bei den Produktivkräften ankommt.Die AufstockerEiner der schärfsten Vorwürfe gegen das KSK-Prinzip kommt vom Bund der Steuerzahler. Im Handelsblatt beschwerte sich der Verband, die Sache koste den Staat zu viel. Dass Kunst und Kultur, die gemeinhin ja als Zukunftsbranchen gehandelt werden, möglicherweise ein paar Subventionen so gut gebrauchen können wie die Landwirtschaft und dass dieses Deutschland sich ja gern damit rühmt, das Land der „Dichter und Denker“ zu sein, nicht eine durchkommerzialisierte Casting-Ödnis – das alles sagt der Steuerzahlerbund natürlich nicht. Und er erwähnt mit keiner Zeile, wie teuer den Steuerzahler die Subventionen für „ganz normale“ Arbeitsplätze längst kommen, etwa im Niedriglohnsektor, in dem Hunderttausende es auch nur als Aufstocker bis ans Monatsende schaffen.Das Allerkreativste, was sich vielleicht endlich mal jemand ausdenken könnte: wie sich das KSK-System auf andere Branchen ausdehnen ließe – sodass für jede eingesparte, hinterrücks „leih-frei“ wieder günstig eingekaufte Arbeitskraft eine Abgabe für die Unternehmen entfällt. Damit wir unsere schöne bundesdeutsche Kultur erhalten können, die weltberühmte Superkultur, die unsere Ahnen einst so schön „soziale Marktwirtschaft“ nannten.
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