Gibt es ein Vorgefühl des Verderbens? Eine Ahnung am Abgrund? Werden unsere Nachfahren eines Tages auf das Jahr 2012 blicken und sich fragen, warum wir Heutigen den Kataklysmos nicht gesehen haben. Warum wir ihn nicht abgewendet haben? Europa ist Weimar. Die Deutschen haben Weimar zusammenbrechen lassen, und die Folgen waren furchtbar. Wenn Europa zusammenbricht, werden die Folgen nicht weniger furchtbar sein. Die Demokratie steht auf dem Spiel. Niemand weiß, was nach ihr kommt. Wenn der Niedergang einmal eingesetzt hat, wird niemand sagen können, wo er anhält. Europa wurde errichtet als Lehre aus zwei vergangenen Kriegen, um kommende Kriege zu verhindern. Uns fehlt heute die Vorstellungskraft, in diesen Dimensionen zu denken. Wir sollten damit anfangen.
„Es ist wi
nen zu denken. Wir sollten damit anfangen.„Es ist wichtig klarzumachen, für welche europapolitischen Visionen Deutschland steht.“ Diesen Satz hat gerade der Präsident der Weltbank Robert Zoellick gesagt. Aber Merkel hat keine europapolitische Vision. Im Gegenteil. Sie ist eine politische Geisterfahrerin. Unter ihrer Führung fährt Deutschland gegen den Strom der wirtschaftlichen und politischen Vernunft. Es ist ein kurioses Bild: Wall Street, Londoner City und die Linken sind sich einig in ihrer Kritik an Merkels verfehlter Krisenpolitik. Was verbirgt sich dahinter? Die Kanzlerin arbeitet an einem gefährlichen Projekt: Sie lockert die europäische Verpflichtung der Deutschen. Sie will uns weismachen, dass Europa etwas ist, das die Deutschen tun oder lassen können je nachdem, ob es zu ihrem unmittelbaren Nutzen ist. Dadurch wird Europa zur res publica amissa, zur vernachlässigten öffentlichen Angelegenheit. So wie die Demokratie in Weimar keine Chance hatte, als ihr die Demokraten ausgingen, so wenig wird Europa eine Chance haben, wenn die Europäer fehlen. Merkel ist keine Europäerin, und wenn sie so weitermacht, treibt sie auch den Deutschen das Europäertum aus.Kein deutscher Weg möglichDie Kanzlerin bekommt dabei Schützenhilfe von ihren Büchsenspannern bei der Bild-Zeitung. Bild und Merkel denken und fühlen atlantisch. Und sie lassen einen neuen Deutsch-Nationalismus erahnen, der so tut, als könnten wir zwischen einem europäischen und einem deutschen Weg wählen. Aber es gibt keinen deutschen Weg. Die deutsche Frage ist beantwortet.Das Gerede von der „deutschen Überforderung“ und von „unserem Geld“, an das angeblich alle Welt will, ist ein übles Argument. Im Ernst will niemand, dass Deutschland die Schulden Europas zahlt. Die Zeiten des Goldstandards sind vorüber, in denen der Zahlungsausgleich zwischen den Zentralbanken sich in Fort Knox abspielte und die Barren von einer Tresorkammer in die andere gefahren wurden. Bankenunion und Euro-Bonds sollen Deutschland in ein System der gegenseitigen Sicherung einbinden. Ohne ein solches System wird Europa zerbrechen. Allein die finanziellen Kosten für Deutschland wären unabsehbar – die politischen sowieso.Die Krise wird immer noch mit den falschen Maßstäben gemessenNachdem Hitler die Macht übernommen hatte, schrieb der Publizist Sebastian Haffner: „Es war, man kann es nicht anders nennen, ein sehr verbreitetes Gefühl der Erlösung und Befreiung von der Demokratie.“ Welches Gefühl würde sich verbreiten, wenn der Euro zusammenbricht und mit ihm Europa? Auch eines der Erlösung? Merkel hat immer noch nicht damit begonnen, diese Krise mit solchen Maßstäben zu bewerten. Andernfalls würde sie nicht auf ihrem kleinteiligen Egoismus beharren.Es ist ein großer Jammer, dass dieser Krise eine Kanzlerin vorsteht, der Europa keine Herzensangelenheit ist. Es lohnt sich, darüber nachzudenken, was unter anderen Umständen anders verlaufen wäre. Nietzsche hat über diese konditionale Geschichtsschreibung gesagt: „Die Frage ‚Was wäre geschehen, wenn das und das nicht eingetreten wäre‘ wird fast einstimmig abgelehnt, und doch ist sie gerade die kardinale Frage.“ Wir schreiben Geschichte gerne dem Konto der Strukturen gut. Aber in den Angelpunkten der Geschichte wirkt der Einzelne. Es ist durchaus zulässig, die Überlegung anzustellen, ob der Große Krieg verhindert worden wäre, wenn der „99-Tage-Kaiser“ Friedrich III. nicht an Kehlkopfkrebs gestorben und Bismarck ihn noch länger unterstützt hätte. Man kann annehmen, dass ein SPD-Kanzler sich zu Beginn der Krise anders verhalten hätte als Merkel, die Zögerliche. Und man kann hoffen, dass sich ein neuer Kanzler – oder eine neue Kanzlerin – nach der nächsten Wahl anders verhalten wird. Kleiner Hinweis: Hannelore Kraft hat Angela Merkel als beliebteste Politikerin abgelöst. Europa muss nur noch so lange durchhalten.Noch einmal in aller Klarheit: Es geht nicht darum, die Deutschen für die Versäumnisse der anderen zahlen zu lassen. Es geht um die Rückkehr politischen Handelns. Die Finanzierung der öffentlichen Hand muss neu geregelt werden. Die Lösungen liegen auf der Hand. Wir brauchen höhere, gerechtere Steuern und mehr Kontrollen: Man kann den Staaten verbieten, sich bei den Banken unsinnig zu verschulden. Oder man verbietet den Banken, den Staaten unsinnige Kredite zu gewähren. SPD-Chef Sigmar Gabriel hat recht: „Die Menschen wollen Regeln – für die Gesellschaft, für die Märkte, für die Ökonomie. Und sie wollen, dass diese Regeln demokratisch legitimiert sind.“ Da versagt die Bundeskanzlerin in kolossalem Umfang.
