klute
09.05.2013 | 09:30 6

Europa: Der Grundstein wackelt

9. Mai 1950 - 2013 63 Jahre nach der Schuman-Rede, die den Grundstein für die europäische Vereinigung legte, ist von Feierstimmung wenig zu spüren. Bei Linken steht Europa zur Debatte

Europa: Der Grundstein wackelt

Robert Schuman

Foto: AFP/Getty Images

Der Europatag am 9. Mai wäre für die BürgerInnen der Europäischen Union eigentlich ein guter Grund zum Feiern. Am 9. Mai 1950 hielt der damalige französische Außenminister Robert Schuman eine Rede in Paris. Mit dieser Rede gab Schuman den entscheidenden Anstoß zu einer tiefen und für damalige Verhältnisse revolutionären politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit der europäischen Nationalstaaten – zunächt und nicht zufällig in der rüstungsrelevanten Montanindustrie –, die heute in der Europäischen Union ihren Ausdruck findet.

Dies sollte gefeiert werden, denn im Rahmen dieses Integrationsprojektes fand eine jahrhundertelange Phase der Kriege zwischen den beteiligten europäischen Völkern bislang ein Ende. Auf den Schlachtfeldern zweier Weltkriege, im Horror der Konzentrationslager hat der Nationalismus des 19. Jahrhunderts auf eine bis dahin unbekannte brutale und menschenverachtende Weise seine Legitimation verloren. Der Abschied vom Nationalismus innerhalb des europäischen Projekts, die zivile und unblutige Aushandlung ihrer Interessenskonflikte und der Aufbau eines breiten und bis dato nicht gekannten Wohlstandes – es ist nicht eben wenig, was den in der EU zusammengeschlossenen Gesellschaften seit mehr als einem halben Jahrhundert gelungen ist!

Den meisten EuropäerInnen ist heute trotz alledem nicht zum Feiern zumute. Denn als Antwort auf die Krise der Europäischen Union haben die tonangebenden nationalen Regierungen Europa eine ebenso stupide wie rücksichtslose Sparpolitik aufgezwungen, die – vor allem in den südeuropäischen Mitgliedsländern der EU – in einem beispiellosen sozialen Kahlschlag große Teile des erreichten Wohlstands zerstört hat.

Egoistisches Gegeneinander der Regierungen treibt Europa zurück in nationalistische Untiefen

Dieser blind verfolgte und dogmatisch begründete Weg hat heute weniger Unterstützer denn je. Nicht nur das EU-Parlament ruft wiederholt zu einer Abkehr von einer verfehlten Sparlogik auf. Auch die EU-Kommission hat die Bundesregierung längst aufgerufen, das Lohnwachstum in Deutschland zu fördern, den Missbrauch von Minijobs zu beenden und ihre Exportüberschüsse abzubauen – kurz: mehr Verantwortung für die Stärkung der europäischen Binnennachfrage zu übernehmen.

Unter dem Diktat der schwarz-gelben Bundesregierung hält der Europäische Rat – das Organ der nationalen Regierungen – weiter mit dogmatischer Blindheit an einem längst an der Wirklichkeit gescheiterten und theoretisch verstaubten neoliberalen Weg der Krisenlösung fest. Die EU schlittert damit immer tiefer in eine ernstzunehmende und im Kern durch und durch politische Krise. Angetrieben vom egoistischen Gegeneinander der europäischen Regierungen erleben wir eine immer weiter um sich greifende Wiedererstarkung einer national bornierten Denkweise.

Um die politische Krise der EU zu überwinden, müssen wir die treibende Kraft der selbstzerstörerischen Sparstrategie identifizieren. Es reicht nicht, mit dem Finger auf „Brüssel" zu zeigen. Verantwortlich für die Krise der EU zeichnet in allererster Linie das Organ, in dem die nationalen Regierungen hinter verschlossenen Türen darum kämpfen, ihre Pfründe zu verteidigen. 2009 haben die Regierungen dem ideen- und farblosesten aller bisherigen Kommissionspräsidenten eine zweite Amtszeit beschert. Die Kommission hat es unter seiner Führung nicht vermocht, für die Zukunft Europas wesentliche Konflikte – etwa um die Einführung gemeinsamer Schuldtitel – für sich zu entscheiden. Anstatt den Rat in seinem Amoklauf durch Europa zu stoppen, hat sich die Kommission dem Willen der Regierungen gefügt.

Erstaunliche Analogien...

Um zu begreifen, worum es auf der derzeitigen Entwicklungsstufe der EU geht, reicht ein Blick in die Geschichte Deutschlands im 19. Jahrhundert. Die Überwindung der deutschen Kleinstaaterei, in die heute niemand mehr ernsthaft zurück will, begann damals – ähnlich wie in den 1950ern mit der Etablierung der Kohle- und Stahlunion – durch die Gründung eines gemeinsamen Zollvereins im Jahr 1834, d.h. mit nichts anderem als mit der wirtschaftlichen Integration der damaligen Kleinstaaten. Die politische Integration in Form der Herausbildung eines deutschen Nationalstaats erfolgte erst in einem zweiten Schritt 1871. Die Demokratisierung dieses damals neuen politischen Gebildes musste in den folgenden Jahrzehnten mühsam erkämpft werden. Den dramatischen und extrem widersprüchlichen Verlauf dieses Demokratisierungsprozesses bis hin zur Niederlage der nationalen Idee, aus der die europäische Idee geboren wurde, kennen wir.

Die Parallen zur Gegenwart sind erstaunlich: Wieder hat die Tiefe der wirtschaftlichen Verflechtungen und Abhängigkeiten in Europa heute einen Punkt erreicht, dem eine notwendigerweise jetzt eine politische Integration folgen muss – will man das europäische Projekt nicht in seiner Gänze platzen lassen. Der europäische Integrationsprozess ist heute weit fortgeschrittener als der analoge Integrationsschritt im 19. Jahrhundert, der Schritt zum föderalen Europa muss deshalb gleichzeitig mit der Vollendung der europäischen Demokratisierung gemacht werden.

Die Debatten über die Aufgabe oder Zersplitterung der Währungsunion – gleich auf welcher Seite des politischen Spektrums sie geführt werden – zeigen daher in die falsche Richtung. Unabhängig von der Frage, welche Risiken der Versuch, die ökonomische Verflechtung Europas aufzuschlagen, bergen würde, blenden die Debatten über einen möglichen Euro-Ausstieg die politische Motivation der europäischen Integration völlig aus.

Über die ursprüngliche und nach wie vor berechtigte friedenspolitische Begründung hinaus, stellt uns das 21. Jahrhundert vor zusätzliche, nicht minder anspruchsvolle Herausforderungen, die es zu bewältigen gilt. Nein, im Alleingang kann weder eine deutsche, noch eine französische, italienische oder griechische Regierung – seien sie noch so ambitioniert – die Regulierung der Finanzmärkte durchsetzen oder den Gefahren des Klimawandels begegnen. Ebensowenig kann die Energie- und Rohstoffversorgung auf nationalstaatlicher Ebene gesichert werden. Wir wissen nicht, welchen weiteren Herausforderungen sich unsere Gesellschaften im Laufe dieses Jahrhunderts werden stellen müssen. Sicher ist jedoch, dass Abgrenzung nach außen und die Suche nach kurzfristigen Vorteilen gegen den Nachbarn keine dieser Probleme wird lösen können.

Nicht nur angesichts des politischen Charakters der Krise der EU wäre es daher dumm und gefährlich, alleine auf die Kosten oder Konstruktionsfehler des Euro zu deuten und die politischen Ziele und Vorteile des europäischen Einigungsprojektes aus den Augen zu verlieren. Insbesondere die gesellschaftliche und parlamentarische Linke hat keinen Grund, sich den Blick durch ökonomische Scheuklappen zu begrenzen. Wir müssen uns stattdessen fragen, ob wir den Rückschritt in die Logik des Nationalstaats verhindern wollen und mit welchen Antworten und Strategien wir uns in die Verteidigung und Weiterentwicklung des europäischen Projekts einbringen wollen.

Die nationalen (!) Regierungen haben eindrucksvoll bewiesen, dass sie nicht fähig sind, ihre kleinstaatlichen Interessen abzulegen, wenn sie in Brüssel unter großem Getöse zusammenkommen. Die Bürgerinnen und Bürger der EU ins Elend zu stürzen, die Regulierung der Finanzmärkte auszubremsen und tot geglaubte nationalistische Ungeister wiederzubeleben, kann keine Grundlage für eine weitere tragende Rolle innerhalb der Europäischen Union sein. Schlüssig wäre es angesichts dessen den Europäischen Rat einer Generalrevision zu unterziehen und ihm eine neue Rolle zuzuweisen, die er konstruktiv auszufüllen vermag. Der Umbau zu einer Länderkammer, in der neben Regierungsvertretern auch Abgeordnete der Parlamente der Mitgliedsländer arbeiten könnten, wäre eine denkbare und zukunftsfähige Option. Die demokratische Legitimierung der Europäischen Kommission sollte eine deutliche Aufwertung erfahren, indem der Präsident der Kommission – gleich eines Regierungschefs – entweder durch das Europäische Parlament oder direkt von den Bürgern gewählt würde. Die Kontroll- und Gesetzgebungskompetenzen der EU-Abgeordneten müssten vervollständigt werden. Und um eine alles umfassende Brüsseler Zentralisierung zu verhindern, müsste schließlich definiert werden, wie ein Europa der Regionen aussehen könnte, in dem Freiheiten und Entwicklungsmöglichkeiten in Kommunen und Regionen geschützt und gefördert würden.

Der 9. Mai 2013 mag kein Tag sein, an dem uns zum Feiern zumute ist. Dennoch sollten wir ihn nicht ungenutzt lassen, um uns stärker als bisher für die konkrete Weiterentwicklung des europäischen Friedensprojektes einzubringen. Welche Zukunft wollen wir für die europäische Gemeinschaft? Welche Antworten haben wir zu geben, um mehr Demokratie, mehr soziale Gerechtigkeit und den Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen in ganz Europa durchzusetzen? Auf diese Fragen Antworten zu geben, dazu sollte uns der Europa-Tag am 9. Mai motivieren über die Zukunft Europas zu streiten. Das Risiko des Unterlassens mahnt uns bereits ein Tag zuvor. Am 8. Mai gedenken wir der Befreiung Europas durch die Allierten vom Hitler-Faschismus.

Kommentare (6)

Catman 09.05.2013 | 10:53

Sehr guter Artikel. Wir sollten endlich ein Europa der gewachsenen Regionen schaffen. Basken, Bayern, Flamen, Friesen, Catalanen - und diesen vollkommen überflüssigen Mittelbau Nationalstaat aus dem Weg räumen. Und dies unter strikter und weitestgehender Beachtung des Subsidiaritätsprinzips.

Alles, was vor Ort in der Region geregelt werden kann, gehört dem Zugriff der EU entzogen. Eine gemeinsame Außen-, Wirtschafts- und Sicherheitspolitik ist in einem demokratisch verfassten Europa akzeptabel, genauso wie grobe Leitlinien und Minimalstandards in der Sozial- und Bildungspolitik.

Dazu gehört eben auch, dass die Kommission aufgelöst und durch eine zweite Kammer ersetzt wird, am besten mit direkt gewählten Vertretern der Regionen.

 

Margrit 09.05.2013 | 15:01

Was Sie aber in letzter Konsequenz wollen, ist ein Zentralstaat Europa von dem diese unselige Merkel ja auch immer faselt

Und genau das ist falsch.

Es muß endlich mal wieder begriffen werden, dass Europa kein Staat ist, sondern ein Kontinent mit vielen unterschiedlichen Ländern.

Es war explicit de Gaulle, der damals sagte, ein Zusammenschluß der Länder ja, aber jedes Land bleibt eigenständig

Die EU war gedacht, dass wir nach dem Krieg in Freundschaft mit unseren Nachbar leben, Handel betreiben ohne Zölle, aber jedes Land bleibt eigenständig. Das hat auch Jahrzehnte funktioniert.

Dann kam der Euro und die Kommunisten aus der ehemaligen DDR und jetzt ist nichts mehr so, wie es mal war

Diese Gefasel in letzter Zeit von einem Zentralstaat würde Diktatur bedeuten und würde im Krieg enden

 

poor on ruhr 09.05.2013 | 17:07

@KLUTE

Finde den Artikel ebenfalls sehr gut.

Besonders gut hat mir gut gefallen, dass einerseits die historische Notwendigkeit des Eurppäischen Friedensprojekts aufgezeigt wurde und andererseits nicht mit der berechtigten Kritik am jetzigen Kurs der EU gespart wurde.

Denke auch, dass es alleine eine Nation alleine am Ruder nicht richten wird.

 

Noch schleierhafter ist mir warum das ausgerechnet Deutschland mit einemeher altvertrauten Gesicht sein soll? 

Eigentlich auch unnötig zuerwähnen , dass das ja auch total dem Europäischen Gedanken widerspricht.

Ich bin wirklich sehr für Die Linke,aber ich finde es gut , dass Sie daraufhingewiesen haben. dass die Linke bei der Europapolitik sich durch diese"ökonomischen Scheuklappen " nicht zu sehr einschränken lassen darf,wobei sie die unverschämte neoliberale Politik nicht mitmachen soll.

Die Internationale Linke ist die Einzige Chance für wirkliche Opposition innerhalb der EU im Sinne der EU-übergreifenden sozialen Gerechtigkeits-und Friedenspolitik.     

hunter 09.05.2013 | 19:50

Der Artikel erklärt kurzerhand die Probleme, die es in Europa gibt, für Probleme, die von den nationalen Regierungen verursacht wurden, was selbstredend NICHT der Wahrheit entspricht.

Es ist sogar genau umgekehrt: Es sind doch die Forderungen der EU, die zu einer zunehmenden Bedrohung von den jeweiligen Bevölkerungen wahrgenommen werden.

Und wenn jemand wie Schäuble damit spekulieren darf, dass die Kleinst-Sparer Zyperns mit zur Rettung der Banken herangezogen werden dürfen - und dies beinahe so auch geschieht, obwohl das dem geltendem Recht Zyperns widerspricht, dann braucht man sich über eine wachsende Skepsis gegen dieses Europa nicht zu wundern. 

Es ist wohlfeil jetzt von einer "besseren demokratischen Legitimierung der Komission" zu sprechen und damit unerwähnt zu lassen, ja den Skandal mitzutragen, dass es diese NOCH IMMER nicht gibt.

Und seien wir doch endlich einmal ehrlich:

Die EU hat sich nie besonders um die Meinungen ihrer Bürger gekümmert. Im Gegenteil, sie war ihnen sogar immer eher misstrauisch gegenüber eingestellt. (Bangemann: "Wir lassen die Dänen so lange wählen , bis sie zustimmen." Schultz: "Das deutsche Verfassungsgericht hat doch gar keine Ahnung, worüber es entscheidet.")

Wagen wir es einmal der Wahrheit ins Gesicht zu sehen, so müssen wir feststellen, dass die EU im Grunde ihres Herzens un- ja vielleicht sogar ant-demokratisch ist.

Der ESM ist da nur ein weiterer Schritt zu einer faktischen Entmachtung des Bürgers - gleich welchen Staates der EU.

Ja, es ist ein Skandal, dass die Linke in Deutschland nicht Seite an Seite mit der Linken in Spanien, Italien, Frankreich und Griechenlands steht, um demokratische Rechte von der EU wieder einzufordern. 

In der Schweiz dürfen die  Bürger in den Regionen über ihr Schicksal mitentscheiden. In den europäischen Staaten durften das die Bürger bislang auf der Ebene der Nationen. Jetzt als ein Fortschritt anzupreisen, dass sie es BALD auf europäischer Ebene dürfen, halte ich für geradezu peinlich in der Verkehrung der Tatsachen. 

Der Artikel ist folglich nur ein weiterer dieser Beschwichtigungsartikel, mit denen bemäntelt werden soll, dass Europa alles ist bloß kein demokratisch verfasster Verbund.

Dass bei Europa ausgerechnet die Analogie des deutschen Reichs gezogen wird, wundert dann auch nicht mehr!

Immerhin wissen wir nur zu genau, was aus dem von oben herab gegründeten Reich wurde. Viel Gutes war da nicht darunter. Nur dass die Linke damals wenigstens skeptisch war. Heute ist sie euphorisch - oder nur ignorant.

Konfuzikuntz 09.05.2013 | 19:51

Also wenn Sie sich vor Nationalismus fürchten, aber die Einheitsbemühungen der Deutschen im 19. Jahrhundert beispielhaft finden, hat das mit Verlaub etwas Fragwürdiges. War diese doch durch und durch national, stand in dem Bestreben, möglichst viele Sprecher deutscher Sprache in einem Reich zusammenzufassen. (So wie heute möglichst viele Europäer...)

Was 1848 mißlang und 1871 gelang, wie Sie ganz richtig schreiben. Wobei Sie - warum nochmal? - weglassen, dass Bismarck dafür 3 Kriege anfing oder anzettelte...

Bezogen auf die Logik des Beitrags würde nach dem absehbaren Scheitern des friedlichen, aber wirkungslosen Weges dann ja demnächst der unfriedliche, aber wirksame folgen. Nunja.

Was - Gott sei Dank - nicht passieren wird, nicht zuletzt wegen der Nato, die recht wirksam verhindert, dass europäische Länder Streitkräfte gegeneinander in Gang bringen.

Wobei es, was man heute nicht mehr zu Denken wagt, einen europäischen Einigungskrieg tatsächlich gab. Hitlers Blitzkriege zwischen Nordkap und Mittelmeer. Im Sommer 1940 war der Kontinent militärisch geeint. Der Geschichtsdenker Sebastian Haffner hat es sein Leben lang bedauert, dass Deutschland im Sommer 1940 einen kriminellen Schwachkopf an der Spitze hatte, ohne jede Fähigkeit, aus Erfolgen etwas Bleibendes zu machen. Auch das passt zum 8. Mai.

In Wahrheit ist die europäische Union das Eingeständnis der europäischen Völker, dass Sie sich mit ihrem individuellen Trachten um Vorherrschaft (am Anfang die Spanier und Habsburger, dann die Franzosen, zum Ende die Deutschen) keinen Gefallen getan haben.

Dass Friedenspolitik hingegen inzwischen so gelesen wird, als breche der Krieg aus, wenn man nicht Menschen 25 verschiedener Sprachen möglichst in einen Bundesstaat sperrt, in dem von der Glühbirne bis zur Währung alles gleich zu sein hat, das muss man nicht verstehen. Es gibt auch so etwas wie einen europäischen Nationalismus (möglichst viel Europa, möglichst weite Grenzen, möglichst einheitlich, möglichst homogen) - und der fliegt seinen Protagonisten gerade um die Ohren. Der Euro ist der Katalysator.

Man wird ihm keine Träne nachweinen.