Lutz Herden
05.07.2013 | 06:00 33

Großer Bruder, kleine Schwester

Spionage-Skandal Obamas Geheimdienste haben ein paar transatlantische Illusionen geschreddert. Wen das ernsthaft überrascht, der ist nicht von dieser Welt

Großer Bruder, kleine Schwester

Foto: UPI / laif

Die DDR hat es kommen sehen und schließlich mit dem Leben bezahlt, dass aus dem unverbrüchlichen Bruderbund mit der Sowjetunion eine offene Zweierbeziehung wurde. Man ging sich zwar zuletzt nicht aus dem Weg, aber heftig auf die Nerven. Im Übrigen hatte der KGB ja auch zuvor immer schon seine Drähte gespannt. Vertrauen war gut, Kontrolle jedoch besser.

Zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten wird es nicht halb so dramatisch kommen. Schon gar nicht von den Konsequenzen her. Die Bundesrepublik ist weder in ihren Grundfesten erschüttert noch existenziell gefährdet, wenn sie auf Herz und Nieren ausspioniert wird. Da haben sich die Amerikaner keinen Verbündeten dritter Klasse vorgenommen, sondern einen Rivalen aus dem oberen Drittel der globalen Konkurrenz durchleuchtet. Man denkt unwillkürlich an Bertolt Brechts Gedicht Morgendliche Rede an den Baum Griehn, dem bewundernd bescheinigt wird, so hoch heraufgekommen zu sein, „dass der Sturm so zu Ihnen kann wie heute Nacht“. Will heißen, wer derart angezapft wird wie Deutschland, hat nicht nur etwas zu verbergen, sondern auch etwas zu bieten. Sogar die hüftlahme, in ihrem Krisenmanagement wenig erfolgsverwöhnte EU wird der Spionage für wert befunden. Warum? Dass sie überfordert wirkt und von der deutschen Kanzlerin dominiert wird, ist schließlich kein Geheimnis.

Gegen das Böse

Was also ist passiert, dass alles so schäumt und schnauft und die Schmiere mit so viel Schmiss gespielt wird? Zugegeben, es wird ein bisschen viel Porzellan zerschlagen, wenn der Große Bruder so ungerührt seine Größe ausspielt und ein paar transatlantische Illusionen schreddert. Nur wen erstaunt das wirklich? Das Alte Europa steht spätestens seit Präsident George W. Bush und Verteidigungsminister Donald Rumsfeld im Geruch, ein unsicherer Kantonist zu sein. Wer im Anti-Terror-Krieg nicht jedes Augenmaß verliert wie die Amerikaner, der gerät in der schönen westlichen Bündniswelt eben unter Verdacht. Man sollte nicht nur an die List und Tücke seiner Feinde, sondern auch die seiner Freunde glauben.

Wird durch dieses weltumspannende Spionagenetz irgendetwas über die Supermacht USA offenbart, was keiner wusste und deutsche Politiker anstachelt, von „Kaltem Krieg“ zu reden? Durfte man sich nicht oft genug davon überzeugen: Amerika ist pragmatisch, häufig skrupellos, machtbesessen und von einem imperialen Egoismus befallen, dass es in ungebremste Hybris münden kann?

Die Frage ist doch eher: Wer wollte das von den atlantischen Partnern je so genau wissen und so lange hinsehen, bis es schmerzt? Wie gründlich haben Bundesregierungen in den siebziger Jahren die Kriegsverbrechen der USA in Indochina ignoriert oder bemäntelt – eine Aggression ohne Kriegserklärung, ein Luftkrieg gegen Nordvietnam, entlaubte Wälder, verstümmelte Kinder? Um den Vormarsch des Kommunismus in Indochina zu verhindern, war jedes Mittel recht.

Man erinnere sich, auf welchem Niveau die westliche Führungsmacht im Namen des abendländischen Wertekanons 2001 den nationalen Einklang vor der Afghanistan-Intervention herstellte. Präsident Bush wollte gegen „das Böse“ ins Feld ziehen. Man hatte es nicht mit einem von Paranoia geplagten Möchtegern-Messias zu tun, sondern mit dem mächtigsten Mann der Welt, dessen Kernwaffen dieselbe jederzeit auslöschen können. Der damalige Kanzler Gerhard Schröder fasste sich ob solcher Anmaßung nicht an den Kopf, sondern beugte das Knie und gelobte „uneingeschränkte Solidarität“. Weshalb die Bundeswehr seit 13 Jahren am Hindukusch auf erkennbar verlorenem Posten steht.

Gute politische Kinderstube

Und ausgerechnet Deutschland muss nun erfahren, für die US-Cyber-Spionage als „Angriffsziel“ zu gelten und das europäische Zentrum der US-Überwachung zu sein. Offenbar mit Billigung des Weißen Hauses wurden Regierungsbüros in Berlin gezielt ausgeforscht. Von monatlich bis zu einer halben Milliarde durch die National Security Agency aufgeschnappter Telefonate, E-Mails, SMS und Chats ist die Rede. Die Dimension dieses Auskundschaftens bezeugt einen manischen Argwohn gegenüber Verbündeten, die wie Feinde behandelt werden. Vom US-Sicherheitsstaat (der nicht funktioniert, wenn es, wie beim Boston-Attentat, darauf ankommt) bis zur Totalüberwachung von Partnerstaaten scheint es nur ein Hauch zu sein. Da verblüfft die Einfalt, mit der Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) klargestellt wissen will, dass Abhörprogramme wie Prism und Tempora allein dem Anti-Terror-Kampf und nicht der Wirtschaftsspionage dienen. Hat das nicht Barack Obama bei seinem Berlin-Besuch beteuert? Hört Rösler nicht zu oder glaubt er ihm etwa nicht?

Der westlichen Wertegemeinschaft wenigstens noch ein Schattendasein zuzubilligen, wäre zu viel des Guten. Sie verteidigt Werte, die ihre Mitglieder selbst missachten. Davon nicht überrascht zu sein, tröstet wenig. Wem jetzt jedoch ein Weltbild zusammenbricht, der ist entweder nicht von dieser Welt oder hat sich mit mehr Lebenslügen gefüttert, als er verdauen kann.

Es wäre aufschlussreich zu wissen, wie Obamas Berlin-Trip verlaufen wäre, hätte man vorher in vollem Umfang gewusst, welchen Gefallen seine Dienste an Deutschland finden. Vermutlich wäre der Schein gewahrt worden. Gastgeberin Merkel hätte sich indigniert gegeben und über Verhältnismäßigkeiten schwadroniert, zugleich aber Wert darauf gelegt, dass sich an der strategischen Partnerschaft mit den USA nichts ändert. Obamas Auftritt am Brandenburger Tor wäre als Weihestunde der Freiheit mit dem gleichen Pathos gefeiert worden wie gehabt. Vielleicht hätte sich Bundespräsident Gauck das Schluchzen bei der US-Hymne verkniffen. Wieder kommt einem das Verhältnis zwischen der DDR und der Sowjetunion in den Sinn. Da war der kleinere Bruder auch gelegentlich stolz darauf, wenn er alles richtig gemacht hatte und ein Lob vom Großen bekam. Von daher ist Angela Merkel eben die kleine Schwester geblieben, was an ihrer guten politischen Kinderstube liegen muss, in der stets alles am rechten Fleck lag.

Merkel hätte es jetzt riskieren können, erwachsen zu werden, und Edward Snowden darum bitten sollen, sein Quartier in Deutschland aufzuschlagen. Sie müsste nur ihre Worthülsen beim Wort nehmen und sich als Anwältin der Menschenrechte empfehlen, wie das bei Russland-Besuchen stets auf Anhieb klappt. Stattdessen wird Snowdens Asyl-Ersuchen aus Angst vor den Amerikanern zurückgewiesen, deren Bündnisloyalität, wie wir gerade erfahren, über jeden Zweifel erhaben ist. Die Ausspionierten revanchieren sich, indem sie den Nachweis antreten, kein Rückgrat zu haben. Bei so wenig Ehrgefühl sollte sich niemand in der Bundesregierung beschweren, wie der letzte Dreck behandelt zu werden. Edward Snowden hat inzwischen hoffentlich begriffen, anderswo besser aufgehoben und vor allem besser geschützt zu sein.

Kommentare (33)

30sec 05.07.2013 | 08:46

"Bei so wenig Ehrgefühl sollte sich niemand in der Bundesregierung beschweren, wie der letzte Dreck behandelt zu werden."
It's the economy, Mr. Herden. Die Verhandlungen über's Freihandelsabkommen gehen weiter und solche alteuropäischen Duseleien wie Ehrgefühl sind wie Menschenrechte und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung nur etwas für Glaskäfigreden vorm Brandenburger Tor. Ein Tor, wer glaubt, in der exekutierten Politik spielte das eine Rolle.
Der große Bruder könnte bei zuviel Aufmucken noch einen Koffer in Berlin haben - den unsere Schlapphüte nicht entdecken, bevor er explodiert.

Hans Springstein 05.07.2013 | 10:02

Ja, wer aus der DDR kommt, der hat in letzter Zeit so manches Deja vu.

Nein, ich sehe im Kapitalismus oder in einem einzelnen Land bzw. dessen Regierung nicht den "üblen Täter" und auch an sich keine "Datenpanne". Aus meiner Sicht ist nicht die Frage ausschlaggebend, welches Land andere souveräne Staaten überwacht und ob diese miteinander „befreundet“ oder verfeindet sind. Ebenso ist nicht entscheidend, wer für seine Konzerne Wirtschaftsspionage betreibt. Das ist nicht besser als die Überwachung und Kontrolle der eigenen Bürger in Namen der Sicherheit. Es stellt sich die Frage, ob es sich bei der Totalkontrolle nach innen wie nach außen um einen Fehler im System oder „nur“ das Fehlverhalten Einzelner, ob nun Personen oder Institutionen, handelt. Beides kann meiner Meinung nach verneint werden.

Die Antwort dürfte sein: Das, was bekannt wurde, auch in seiner anscheinend überbordenden Dimension, ist kein Fehler, sondern  integraler Bestandteil des kapitalistischen Mechanismus, des Kapitalismus als System. Ohne diesen würde es die Totalüberwachung so nicht geben. Er braucht das gewissermaßen wie der Fisch das Wasser, der Vogel die Luft usw.

Prism, Tempora und Echelon und alles was wir dazu eventuell noch erfahren werden, sind im System Kapitalismus angelegt und gewissermaßen eines seiner tragenden Elemente. Denn es geht um Macht und Herrschaft und deren Sicherung, darin sind die „freiheitlichen Demokratien“ des Westens nicht anders als die von diesem angeprangerten und ggf. immer auch mal mit Krieg bedrohten und überzogenen „Diktaturen“ in anderen Weltgegenden. Das galt auch für die Sowjetunion und die DDR. Sicher hat Macht grundsätzlich den Hang zur totalen Kontrolle. Nur wenn sie diese hat, fühlt sie sich sicher. Aber erst der Kapitalismus mit seinem Entwicklungsstand der Produktivkräfte schafft die Voraussetzungen dafür, diese auch zu verwirklichen, um es mal politökonomisch auszudrücken.

Das hat aber nicht nur eine politische Dimension, sondern auch eine wirtschaftliche. Denn es geht um die Sicherheit des Profits derjenigen, die weltwirtschaftlich das Sagen haben und die „Globalisierung“ bestimmen. Wenn es darauf ankommt, sichern sie ihren Profit gemeinsam gegen externe Konkurrenten. Wenn es notwendig erscheint, sichern sie ihren jeweiligen Anteil untereinander bzw. gegeneinander. Das wird je nach Interessenlage entschieden.

Es ist also an sich nichts Neues. Und es wird nicht enden. Wer das kritisiert, muss auch den Kapitalismus und seine grundlegenden Funktionsmechanismen kritisieren, wenn er an die Ursachen ran will.

Hans Springstein 05.07.2013 | 10:09

Nachtrag zu: Der westlichen Wertegemeinschaft wenigstens noch ein Schattendasein zuzubilligen, wäre zu viel des Guten. Sie verteidigt Werte, die ihre Mitglieder selbst missachten.

Da muss ich widersprechen: Die "westliche Wertegemeinschaft" ist nur die Propagandakulisse fürs Volk. Es gibt nut einen Wert, dem die Mächtigen der führenden westlichen Staaten folgen: Profit. Dem wird alles untergeordnet. und nur wenn der Spielraum es hergibt, wird ein bisschen davon abgegeben, damit das Volk weiter ruhig bleibt. Das besorgen die im Auftrag der Mächtigen Regierenden. Deshalb verteidigen sie diese "Werte" auch nicht, da sie sie nicht hat, bzw. nicht an sie glauben. Aber immerhin funktioniert diese Propaganda von den "Werten". Also haben Sie dem Anschein nach Recht.

Aber das ist nur mein Widerspruch im Detail. Im Großen und Ganzen stimme ich Ihnen zu, Herr Herden.

Dersu Usala 05.07.2013 | 10:53

Wer gar nicht mehr positiv denken kann, der möge sich bitte eine dunkle Ecke suchen und entschlafen. Warum die andern anstecken, wenn alles sinnlos ist? "Warum nicht?" wäre die einzige akzeptable Antwort.

Mit dem Ausspioniertwerden kann Deutschland leben, auch die meisten Bürger. Jedenfalls suchen sie deswegen nicht die dunkle Ecke. Trotzdem ist es ein Skandal. Man hat das vorher wissen können? Ahnen gewiss, aber ich kann vieles ahnen, was sich nie bestätigen wird. Und selbst wenn es vielen Ahnern nur die unnötige Gewissheit gab, viele Nichtsahner können sich der Nachricht nicht entziehen.

Jenseits des berechtigten Amerika-Bashings keimt z.B. in mir die Ahnung, dass Snowden Dinge auf seinen Festplatten hat, die er wohl selber nicht ahnt. Die Zwischenlandeaktion von Morales ist doch so kindisch peinlich, dass sich das selbst die Amis nur leisten würden, wenn gewisse Veröffentlichungen noch peinlicher wären.

Hans Springstein 05.07.2013 | 11:03

Nein, darum geht es M.E. nicht: Wer gar nicht mehr positiv denken kann, der möge sich bitte eine dunkle Ecke suchen und entschlafen.

Es geht nur darum, sich keinen Illusionen hinzugeben, in was für einer Welt wir leben. Für die Desillusionierung sorgen die Herrschenden und die Regierenden ja auch immer wieder prima selbst. Es geht nur darum, ihnen nicht zu glauben, wenn sie etwas von "Wertegemeinschaft", von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten erzählen und auch noch anderen predigen, wo sie selbst darauf pfeifen, wenn ihnen diese Werte im Weg stehen bei der Durchsetzung ihrer Interessen.

Das alles sollte nicht der Grund sein, das Leben nicht mehr zu lieben und zu genießen und zu leben. Das hat schon in der DDR funktioniert. Da haben sich die Menschen ihre Nischen gesucht, gestaltet, gebaut. So ist es heute auch wieder, in anderen Formen.

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Ehemaliger Nutzer 05.07.2013 | 11:31

Guter Beitrag zu den „transatlantischen Illusionen“ - sehe ich über weite Strecken genauso und ergänze zur Massenpsychologie des Web 2.0 indem ich mich zitiere:

Der spielerisch leichte Umgang mit dem Web und die scheinbar intuitive Benutzerführung der graphisch und mit zahllosen Features aufgemotzten user-interfaces hat eine ziemlich medien-naive Generation von (überwiegend) jungen Leuten hervorgebracht, für die der netzgestützte Austausch mit Freunden und Bekannten so selbstverständlich geworden ist, daß sie glaubten es wäre nicht nötig weiter über die dieses ermöglichende Technologie nachzudenken und zu bewussten AnwenderInnen zu werden. Es ist immer derselbe selbstgefällige Irrtum: man wähnt sich in einer Masse unzähliger BenutzerInnen in Sicherheit und hat dabei nicht einmal die Struktur des Netzes, als eines ursprünglich aus militärisch-strategischen Überlegungen entstandenen, verstanden.
Wer noch die Anfänge des Internet in D erlebt hat, kann darüber nur fortgesetzt und fassungslos den Kopf schütteln – doch immerhin:
Die sich auf die virtuose Nutzung der sog. neuen Medien stützende Überheblichkeit der digital natives dürfte dank Snowden von einer Dauerparty - in eine hoffentlich heilsame und erkenntnisreiche Katerstimmung übergegangen sein.

Tollschock 05.07.2013 | 11:34

Brot und Spiele...

Den Herrschaften ist es völlig egal was wir hier schreiben. Es ist ihnen auch völlig egal was wir denken. Das ändert sich erst wenn wir aufstehen würden dann wird geknüppelt. Das wird auch umgehend gemacht. Hier bei uns wird es keine Montagsdemos geben, hier wird der Widerstand sofort durch martialisch gekleidete Polizeitruppen unverhältnismäßig unterbunden (Frankfurt, Stuttgard...). Ich genieße mein Leben trotzdem denn es ist das einzige das ich habe. Dafür brauche ich aber kein Freihandelsabkommen und ich brauche keinen Benz. Auch benötige ich die CDu oder irgendeine andere Partei nicht dazu die sich völlig doktriniert auf Profit nur noch zum Schein für mich einsetzt. Das im Besonderen wenn es mal wieder Wahlen gibt. Wenn schon Freiheit dann bitte die in der ich die Freiheit zu einer wirklichen Entscheidung habe nicht aber die in der ich von allen wichtigen Dingen abgenabelt werde und wie ein Irrer in der Gummizelle gehalten werde. 

Ich verstehe die Welt nicht mehr in der es legitim ist eine Bevölkerung eines anderen Staates ins Unglück zu stürzen nur weil es gerade passt und der Terror doch überall lauert. Warum soll es erstrebenswert sein so perfide gegen Menschenrechte zu verstossen und dafür noch den Nobelpreis zu bekommen. Warum soll es gut sein solchen Menschen mit einer verbeugung Respekt zu zollen?

Man sollte vor ihnen ausspucken und sich umdrehen und gehen. Das wäre das Signal was ich verstehen würde. Anstatt wird geschleimt und gebuckelt und nur weil es auf die Wahlen zu geht wird ein wenig erschüttert bis empört getan...

So was wähle ich nicht!

J.Taylor 05.07.2013 | 12:25

Die ganze flächendeckende Überwachung aller Medien hat doch auch Vorteile. Stellen Sie sich vor, Sie sind in einer fremden Stadt, stehen an einer Bar und brauchen Unterhaltung. Lösung: Smartphone raus, Nummer wählen und ordentlich über Obama abziehen. Keine 10 Minuten später steht je nach sexueller Orientierung das entsprechende Geschoss neben der Bar und haucht dreckige Worte, nur um näheres zu erfahren. Oder man ist total besoffen und weiß nicht mehr, wie man ins Hotel kommen soll. Lösung: Smartphone raus, Nummer wählen und ordentlich über Obama herziehen. Keine 10 Minuten später kommt ein Taxi um die Ecke und der Fahrer gibt sich sogar richtig Mühe sich zu unterhalten, weil er herausbekommen soll, ob sie das ernst meinen.

Wie man sieht, kann man den Service der NSA zu einem guten Geschäftsmodell entwickeln. Also, schreiben, posten und sprechen sie alle, was sie sich wünschen, frei von Leber, Obama wird es ihnen erfüllen, wenn es im Interesse der nationalen Sicherheit ist.

Lutz Herden 05.07.2013 | 12:58

Hans Springstein 05.07.2013 | 10:09

Danke, Propagandakulisse ist gut, aber das gilt nicht nur mit Blick auf das Volk, sondern diese Selbstbeschwichtigung mit der Wertegemeinschaft ist auch für einen Teil der Politiker ein identitätsbildendes Moment. Nur ein Beispiel aus der Vergangenheit, man hatte etwa den Eindruck, dass Kanzler Kohl Anfang der neunziger Jahre jedweder ökonomischer Rationalität zum Trotz ernsthaft daran geglaubt hat, dass es im Osten "blühende Landschaften" geben werde.  So scheint es mit den "Werten" auch zu sein.

 

the-babyshambler 05.07.2013 | 19:10

Bitte weitersagen, solange es noch geht ;)

#StopWatchingUs ! Am Samstag, den 27.07.2013 um 14 Uhr geht´s los. Bundesweite Proteste gegen #Prism und #Tempora!

Es ist an der Zeit, dass wir unseren inneren Aufstand auch äußerlich sichtbar machen. Flächendeckend! Bitte ladet alle eure FreundInnen ein, sagt es weiter und bringt euch in die Orga ein!

++++GRUNDLEGENDE INFO ZUR DEMO++++

Am 27.07.2013 gibt es bundesweite Demonstrationen gegen #Prism und #Tempora. Die Organisation der Demonstrationen läuft dezentral und nach Chaosprinzip. Das heisst am besten schaut jeder selbst ob es in seiner Stadt schon eine Regionalgruppe gibt, bringt sich eint bzw. baut eine auf, falls noch nicht vorhanden.

Genauso läuft dann die Promo für die Demo. Wir sind ALLE dafür verantwortlich, dass die Sache läuft! Wir nutzen dafür ALLE Plattformen, die uns zur Verfügung stehen!

Hinter #StopWatchingUs stehen keine Organisationen sondern einfach Menschen, die die Schnauze voll haben! Du bist eingeladen dabeizusein!

http://www.alex11.org/2013/07/stopwatchingus-und-idp13-auf-die-strase-gegen-onlineuberwachung/

J.Taylor 05.07.2013 | 19:28

Es gibt keine Werte mehr. Den Rest, den es in Rudimenten vor 2008 in einigen Nischen noch gegeben könnte, hat die sogenannte Finanzkrise pulverisiert. Die Totalüberwachung, die totalitäre Bankenrettung auf Kosten der Allgemeinheit und das Eindampfen demokratischer Prozesse auf 90-Sekunden-Statements in Talkshows ist bereits die neue Welt. Prism und Tempora sind nicht die Wegbereiter dieser neuen Welt, sondern sie sind bereits die Normalität.

Wenn ein pfälzischer Koloss von blühenden Landschaften im Osten träumt, stimmt das zumindest dann, wenn dort der Raps blüht.

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Ehemaliger Nutzer 06.07.2013 | 14:25

Da alles über Geld funktioniert ist folgend Empfehlung nach meiner Meinung die einzige Antwort als gute Gegenmaßnahme gegen Überwachung durchzuführen!!

Wenn die Provider erst mal dicke Umsatzeinbrüche haben wird sich schon was ändern!!

Alle Provider kündigen und auf angemeldete Prepaidkarten umsteigen, die bekommt man bei ebay, sowie keine proprietären Betriebssysteme mehr nutzen wie Apple und Microsoft da dort höchstwahrscheinlich die Überwachung mit eingebaut ist. Als Betriebssystemalternative bietet sich Linux an. So lange man noch einen Provider benutzt auf Anomyzer umstellen wie die Jondo Profile die man für den Firefox sich überall kostenlos runter laden kann als auch eine PGP Verschlüsselung für email einrichten usw. nachdem man sein Emailkonto gekündigt hat und ein neues erstellt hat.

Zu guter Letzt ist die Benutzung eines Smartphones ein zu hohes Sicherheitsrisiko da Google immer mit hört oder Apple und wenn dann nur ohne Google oder Apple!!! Naja und Facebook und twitter ist eh no go!!

die Realistin 06.07.2013 | 22:42

Ich habe den Rest meiner Illusionen bez. "kluges Volk", humanistische Werte, Lehren aus der Vergangenheit u.v.m. mit der sogenannten Wende verloren.

Und bez. der USA hatte ich schon eh keine Illusionen, also konnte mich der mutige Edward Snowden auch nicht erstaunen.

Wenn ich noch einmal "Empörung über die Greultaten der Stasi" lese oder höre, bekomme ich sicher einen Lachanfall!

(Damit will ich nicht sagen, dass  die Stasi kein Unheil angerichtet hatte, was die Bürger des eigenen Landes betraf, aber was war das im Vergleich zu dem dem, was die Geheimdienste der USA weltweit anrichten?!...)

Und wie immer einen herzlichen Dank an Lutz Herden!

rechercheuse 07.07.2013 | 09:39

Wenn ich noch einmal "Empörung über die Greultaten der Stasi" lese oder höre, bekomme ich sicher einen Lachanfall!

 

herzlichen dank!!! ... ich hoffe mal, dass immer mehr und lauter und öffentlich mitlachen!!!

 

Die NSA-Leute steckten "unter einer Decke mit den Deutschen", erklärt Edward Snowden in einem Interview, das der SPIEGEL in seiner neuen Ausgabe veröffentlicht. Nach Angaben des Geheimdienst-Enthüllers gebe es in der US-Lauschbehörde NSA das "Foreign Affairs Directorate", das zuständig für Kooperationen mit anderen Ländern sei.

Die Zusammenarbeit werde so organisiert, dass Behörden anderer Länder "ihr politisches Führungspersonal vor dem 'Backlash' schützen" können, falls herauskommen sollte, wie "massiv die Privatsphäre von Menschen missachtet wird", sagt der US-Amerikaner. Und weiter: Telekommunikationsfirmen würden mit der NSA kooperieren, Personen würden normalerweise "aufgrund etwa des Facebook-Profils oder der eigenen E-Mails als Zielobjekt markiert".

 

Ein neuer Stützpunkt der US-Armee auf dem Boden der Bundesrepublik, den auch die NSA nutzen soll, ist mit den deutschen Behörden abgesprochen. In Wiesbaden wird derzeit ein neues "Consolidated Intelligence Center" errichtet. Für 124 Millionen Dollar entstehen abhörsichere Büros und ein Hightech-Kontrollzentrum. Sobald die Anlage in Wiesbaden fertiggestellt ist, wird ein bislang genutzter Komplex bei Darmstadt geschlossen.

 

http://www.spiegel.de/politik/ausland/interview-mit-edward-snowden-im-spiegel-nsa-und-bnd-arbeiten-zusammen-a-909800.html

 

Aussie42 07.07.2013 | 12:18

Finde ich wichtige Hinweise.

Gerade auch der Vorschlag, MS und Mac nicht mehr zu nutzen. Mit Linux ist man weniger gefaehrdet.

In der Sache mit den Providern bin ich etwas anderer Meinung. Egal wie man ins Internet geht, immer trapst man in die Fallen, die die Ueberwacher aufgestellt haben.

Die eigene IP Adresse zu verbergen oder besser zu veraendern, ist etwas aufwendig aber auch wirksam. 

Um Smartphones, facebook, twitter, so bequem sie sein moegen sollte man wirklich einen Bogen machen.

rechercheuse 07.07.2013 | 20:53

Gauck und seine Gauck-Behörde waren schon Anfang der 90er massgeblich daran beteiligt, Machenschaften und Spionage der NSA auf deutschem Boden zu vertuschen. Die Stasi hatte etliche Beweise dafür gesammelt, daß US-Agenten die Bundesregierung ausspionierten. Doch nach der Wende ließ das Bonner Innenministerium die belastenden Akten von bewaffneten Grenzschützern abholen und nach Washington bringen, 13 088 Seiten Dokumente !

http://www.spiegel.de/spi...

 

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-07/nsa-zusammenarbeit-bnd?commentstart=17&user_suggested=true#comments

 

Gold Star For Robot Boy 07.07.2013 | 22:34

Münchener Sicherheitskonferenz 2.2.2013:

General Keith B. Alexander, Direktor der National Security Agency (NSA), betonte die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen Regierungen und Unternehmen: „Partnerschaft ist Teil der Lösung“. Effektive Abwehrmechanismen für Bedrohungen aus dem Cyberraum könnten nur durch partnerschaftliche Zusammenarbeit erreicht werden. Auch verwies er auf die Dinglichkeit des Problems: „Heute muss etwas getan werden.“ Es müssen internationale Kooperationen und technische Lösungen angestrebt werden. „Wenn die Technologie selbst nicht sicher ist, dann helfen alle Abkommen nicht“, gab John Suffolk, IT-Sicherheitschef bei Huawei Technologies (Shenzhen) zu bedenken. Die Deutsche Telekom arbeite intensiv an diesen technischen Lösungen, erläuterte dazu René Obermann, Vorstandsvorsitzender des größten deutschen Telekommunikationsunternehmens, an. Er sprach sich darüber hinaus für mehr Transparenz und verstärkten Informationsaustausch mit Blick auf Cyberangriffen aus. Daran anschließend verlangte Jane Holl Lute, US-Ministerin im U.S. Department of Homeland Security, dass alle technischen Möglichkeiten, den Cyberraum zu schützen, genutzt werden müssten.

Der SECURITY INDUSTRIAL COMPLEX tagt : Handelsblatt Konferenz “Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie 2011″

Prof. Rainer Tiator 08.07.2013 | 04:05

Wenn US-Dienste auch und insbesondere Deutschland überwachen und abhören - oder wie man diese Kontrolle auch nennen will - , obwohl Deutschland noch der Hauptverbündete der USA ist, kann es nicht oder nicht ausschließlich um Sicherheitsaspekte gehen.

Kennen Sie irgendjemanden in Ihrem Bekanntenkreis, der terrorismusgeschädigt ist? Ich nicht! Ähnliche  Überlegungen betreffs des US-amerikanischen Geschehens werden auch die dümmsten Mitarbeiter der Bush-Administration schon angestellt haben.

 

Sicher ist auch eine pathologische Variante von Verfolgungswahn mit im Spiel. Kontrolle ist immer auch eine Art von Machtausübung.

Aber man sollte nicht übersehen, daß der US-amerikanische Terrorismuswahn und als Folge davon alle Aktivitäten, das „Böse“ in der Welt zu bekämpfen einschließlich militärischer Einsätze, einigen Interessen-Gruppen sehr gute Geschäfte und Gewinne bringt. Denken Sie zum Bespiel an die zeitweilig auch auf deutschen Flughäfen installierten unsinnigen Körper-Scanner.

Die Sicherheits- und Rüstungsindustrie braucht einen äußeren Feind. Wenn dieser nicht vorhanden ist, wird er halt herbeigelogen.

 

Meines Erachtens wird Deutschland vorwiegend aus wirtschaftlichen Gründen ausspioniert. Die deutsche Industrie - und durch Kooperationen auch die europäische Industrie - verfügt nach wie vor zumindest partiell über technisch weltweit führendes Know How. Dieses Know How ist das Hauptziel der US-amerikanischen Überwachung.

 

Die Vermutung liegt nahe - um nur eine Beispiel zu nennen -, daß der Konkurrenzkampf zwischen Boeing und Airbus ohne amerikanische Industriespionage längst zugunsten und/oder in höherem Maß für Airbus entschieden worden wäre.  

 

Kurz gesagt: Unter dem Deckmantel von Sicherheitsaspekten wird ganz ordinäre Industriespionage betrieben. Man stiehlt dem Ausgespähten wertvolles technisches Wissen, über das man selbst nicht verfügt.

 

So einfach kann man das sehen.

Ich stelle immer wieder fest, daß die einfachsten Zusammenhänge solange verkompliziert werden, bis fast keiner mehr sie zu verstehen in der Lage ist.  

 

Prof. Rainer Tiator

rechercheuse 08.07.2013 | 06:33

Den Nachweis für die unfreundlichen Lauschangriffe gegen die Bundesrepublik hat die Stasi erbracht. Sie hatte einen Agenten in den deutschen NSA-Filialen plaziert. Die Quelle mit dem Decknamen "Paul" sprudelte so heftig, daß der stolze Spitzelchef Erich Mielke den Freunden

vom Moskauer Geheimdienst KGB immer wieder feierlich Kopien überreichen konnte. 1990 entschieden die letzten Offiziere der DDR-Spionageabteilung HVA, den Beweis für die weltweite US-Spionage zu erhalten. "Das war so brisantes Material, das wollten wir nicht vernichten", so Ex-Oberst Klaus Eichner, in dessen Büro der Panzerschrank mit der erbeuteten US-Liste in den letzten Tagen der DDR stand.

Die Papiere gingen in die Verwaltung der Gauck-Behörde über und unterlagen damit den besonderen Vorschriften des Stasi-Unterlagen-Gesetzes. Danach dürfen zwar Originaldokumente deutscher und fremder Geheimdienste, die einst die Stasi zusammengerafft hatte, aus dem Archiv entnommen werden - doch ein Teil der verschwundenen Akten sind Auswertungsberichte, Übersetzungen und Expertisen der Stasi über das Treiben der NSA. Diese Originale aber hätten nur herausgerückt werden dürfen, wenn das Innenministerium eine sogenannte ersatzlose Herausgabe angeordnet hätte. Dies ist zulässig, "wenn das Wohl des Bundes oder eines Landes" be-

* 1989 vor einer Vernehmung in Washington.

droht ist und die Zustimmung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG), das sind die Geheimdienstkontrolleure des Bundestages, eingeholt wurde.

Der Ausschuß wurde aber nie informiert. Das Innenministerium argumentiert, es habe die Originale gar nicht angefordert, Kopien hätten es auch getan. Die Gauck-Behörde bedauert, daß der damalige "Bearbeiter es für sachdienlich gehalten hat, Materialien mit entsprechendem sachthematischem Bezug" - also jedes die NSA-Umtriebe betreffende Blatt - "mit herauszugeben". Dies sei "nicht angezeigt" gewesen. Nicht einmal Kopien der NSA-Akten blieben zurück, obwohl das Gesetz deren Anfertigung ausdrücklich erlaubt.

So verschwand, was der US-Unteroffizier James Hall alias "Paul" in emsiger Kleinarbeit zusammengeklaut hatte. Hall hatte einst in der NSA-Station auf dem Berliner Teufelsberg und im US-Hauptquartier in Frankfurt am Main gearbeitet. Als sein Meisterstück galt die Beschaffung der NSRL-Liste, die er Stück für Stück in Plastiktüten aus seiner Dienststelle hinausschleppte.

In einer kleinen Frankfurter Wohnung kopierte er gemeinsam mit einem Ost-Berliner Helfer auf einem Tischkopierer Blatt für Blatt. Damit es schneller ging, entfernten sie die Abdeckplatte des Geräts; gegen das grelle Licht der Kopierlampe schützte sich das Duo mit Sonnenbrillen. Bei der Stasi füllte das Spionagekompendium schließlich zehn Aktenordner.

Ein Überläufer aus dem Osten beendete Halls Agentenkarriere: 1989 verurteilte ihn ein US-Militärgericht zu 40 Jahren Gefängnis.

Erst im vergangenen Jahr hat die Gauck-Behörde begonnen, den rechtlich fragwürdigen Schacher mit Halls Akten zu rekonstruieren. Der neue Geheimschutzbeauftragte hatte die alten Verschlußsachenbücher gesichtet und war dabei auf die wenigen Übergabeprotokolle gestoßen. Wer 1992 in der Gauck-Behörde so freigebig mit den Akten umging, ist immer noch unklar. "Nach meiner Information durch Amtsleitung erledigt", hatte der damalige Geheimschutzbeauftragte Erwin Thiel auf den Rand eines Drängelbriefes geschrieben, mit dem das Innenministerium eine zügige Herausgabe anmahnte.

Amtschef Joachim Gauck schließt aber aus, daß er es gewesen ist. Tatsächlich erledigte solche juristisch heiklen Operationen zumeist sein Direktor, damals Hansjörg Geiger. Der verließ 1995 die Behörde und ist jetzt Staatssekretär im Bundesjustizministerium. Geiger weiß nichts mehr von dem Vorgang: "Daran erinnere ich mich überhaupt nicht."

 

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-14010746.html

 


vict0r 08.07.2013 | 09:50

ich krieg -- und das mein ich ganz ehrlich -- wirklich schlechte laune, wenn ich mich wieder hinreissen lassen, mich mit nachrichten zu beschäftigen, die all das bestätigen, was man sowieso schon irgendwie wusste (was ja auch eine aussage des artikels ist).ich weiß nicht so recht warum. vermutlich, weil ich das gefühl nicht los werde, dass ich mich dagegen nicht wehren kann. also, mit PGP & Co kann ich meine kleine, nichtige existenz ggfs etwas verschleiern.. aber darum gehts doch nicht. viel erdrückender ist doch, was da ben im großen und ganzen gespielt wird. da kann ich mich nch so gut verstecken -- das moment, welchen mit unbehagen und komische bauchgefühle beschert, bleibt.

ich habe mittlerweile gelernt, mich vor diesen physischen beschwerden zu schützen. meist vermeide ich den tieferen einstieg ins zeitungs- und internetlesen bzgl. politischer themen. das ich deswegen kein mündiger bürger bin, glaube ich nicht. bis zu dem moment, an dem tatsächliche einflussnahme möglich ist (gebraucht wird) führt das alles nur zu dem täglichen gefühl der ohnmacht.

wie geht ihr damit um?

rechercheuse 08.07.2013 | 16:40

das ich deswegen kein mündiger bürger bin, glaube ich nicht. bis zu dem moment, an dem tatsächliche einflussnahme möglich ist (gebraucht wird) führt das alles nur zu dem täglichen gefühl der ohnmacht.

 

ich versuche auch mich zu schützen ... spaziergänge/musik/schwimmen ... jeder ist doch anders und muss sein eigenes maß finden ... manchmal freut mich hier ein ironischer beitrag und bringt mich zum lachen ... dann freu ich mich, wenn ich das gefühl habe, es ändert sich was ... die welt wird munter ... doch wenn ich weiter denke, werden die gedanken oft dunkel und das gefühl der ohnmacht kommt ... auch fehlt irgendwas ... solidarität??? und nicht nur info´s, die ich verarbeiten muss (jedoch dosiere ich die ... wenn genug ist genug) und wohl auch daran ein bisschen wachse und klüger und stärker werde ... also, ich nutze es für mich und schütze mich ... passe auf meine möglichkeiten auf ... kaputtgehen werde und will ich nicht ... nicht wegen solcher fieser typen, die das ja in ihrem plan mit drin haben ... das hab ich erkannt ...

 

grüße ***

Manni01 08.07.2013 | 19:16

Ist das überhaupt noch unsere Regierung,oder der Statthalter der transatlantischen Imperialisten.Das was da jetzt hochkocht war doch schon durch die Gauckbehörde bekannt,stand in Stasiakten.Peinlich nur das man unsere politische Spitze immer wieder beim Lügen erwischt.Nein Frau Merkel ohne Mitwisser geht so eine großangelegte Aktion nicht.Sie haben bei ihrer Vergangenheit gelogen,und sie werden in Zukunft weiter lügen müssen,damit das ganze Gebilde nicht zusammenbricht aus Stasi ,NSA,CIA.

Manni01 08.07.2013 | 19:16

Ist das überhaupt noch unsere Regierung,oder der Statthalter der transatlantischen Imperialisten.Das was da jetzt hochkocht war doch schon durch die Gauckbehörde bekannt,stand in Stasiakten.Peinlich nur das man unsere politische Spitze immer wieder beim Lügen erwischt.Nein Frau Merkel ohne Mitwisser geht so eine großangelegte Aktion nicht.Sie haben bei ihrer Vergangenheit gelogen,und sie werden in Zukunft weiter lügen müssen,damit das ganze Gebilde nicht zusammenbricht aus Stasi ,NSA,CIA.

Kolleborstel 01.01.2014 | 19:32

Ehemalige  DDR-Bürger sind  im Bilde: "Im Übrigen hatte der KGB ja auch zuvor immer schon seine Drähte gespannt. Vertrauen war gut, Kontrolle jedoch besser." Freundschaften in "kleineren Kreisen" blieben unerschüttert.  An dieser Stelle etwas zu Wodka-Orgien: "Du Sto Gramm, ich sto Gramm - Druschba, Genosse!" Das Observieren ging allen am sonstwo vorbei, denn: zu ändern war´s nichts. Wer sollte sich da schon in den Tod legen! Oder: "Paul, es knackte eben in der Leitung!"

"Ach was! Da hing wer drin, sonst nüscht!" Literatur:  "Im Auftrag des Großen Bruders", Berlin, 2011. Ein Déjà-vu von DDR-Bürgern? Eher gar nicht. Alte Jacke - es gibt den Großen Bruder new, allerdings nicht in Kyrillisch. Foto Oben - Merkel /Obama. Merkel: "Barack, du duftest wieda jut! David Beckham?"

"Obama: "Nö, muss erst überprüft werden! Mal was anderes: Schön wär´s, wenn wir uns bei der Begrüßung anschauten - die Leute denken, du bist mir böse wegen der Spion ... Spion ... wie heißt das doch gleich auf Deutsch?"

"Schnüffeln! Kannste wat mit anfang`? Wees schon ewich davon und nich zu knapp! Die Leute kieken mir in ´n Rücken, da sehen se meine Entrüstung nich!"

(Aus "Leidgenossen zwischen Krummer Lanke, Reichstag und Gedächtniskirche")