Lutz Herden
01.03.2013 | 14:00 13

Kleine Fische braten

Atomverhandlungen Es gab beim Treffen der 5+1-Staaten mit dem Iran in Almaty keinen Durchbruch. Das wird sich erst ändern, wenn es zur Inventur der Beziehungen Washington-Teheran kommt

Kleine Fische braten

Foto: Stanislav Filippo/ AFP/ Getty Images

Die Verhandlungsrunden über den Iran noch zählen zu wollen, lohnt der Mühe nicht. Kam nun eine weitere im kasachischen Almaty hinzu, schienen zumindest die Fronten nicht wie üblich verhärtet zu sein. Die Iraner haben ein halbes Gesprächsangebot von US-Vizepräsident Biden auf der Münchner Sicherheitskonferenz leidenschaftslos, aber nicht abweisend registriert. Die sogenannte 5+1-Gruppe (die fünf Veto-Mächte des UN-Sicherheitsrates und Deutschland) wollen Sanktionen beim Gold- und Ölhandel lockern, falls Teheran nicht länger Uran auf bis zu 20 Prozent anreichert, woraus sich relativ schnell waffentaugliches Material gewinnen lässt. Der Tausch Sanktionsnachlass gegen Anreicherungsverzicht wäre ein Deal – kein Durchbruch. Solange der Iran im Westen als Außenseiter der Weltgemeinschaft gilt, wird seine Nuklearforschung unter Verdacht stehen, nicht allein zivilen Zwecken zu dienen. Egal, welche Kontrollrechte der Internationalen Atomenergie-Agentur IAEA auch immer zugestanden werden. Ändern können das nur die USA.

Denn jede US-Regierung seit dem Sturz des Schah Anfang 1979 erweckt den Eindruck, sie betrachte die islamische Ordnung im Iran als Übergangsphänomen. Ein Regimewechsel sei wünschenswert. Notfalls müsse äußerer Druck nachhelfen, um wieder ein pro-westliches Regime zu etablieren.

Präsidentengattin Michelle Obama verschafft sich genau dann einen Auftritt bei der Oscar-Verleihung, wenn mit Argo ein antiiranischer Film ausgezeichnet wird.

Mut zur Sicherheitspartnerschaft

Solange sich die Amerikaner derart verhalten, wird es kein Ende des Atomstreits geben. Schließlich umfasst das iranische Atomprogramm mehr als den Reaktorkomplex Bushehr oder die Urananreicherung in Natans. Mit all dem verbindet sich ein Anspruch auf Souveränität und politische Identität, der nicht verhandelt, sondern nur respektiert oder negiert werden kann. Das Atomprogramm dient längst als Vehikel zur Emanzipation der iranischen Theokratie. Das Eine gäbe es nicht ohne das Andere. Beseitigen lässt sich nur beides oder gar nichts. Weil das so ist, will die Führung der Islamischen Republik statt eines Limits für angereichertes Uran lieber Beziehungen mit den USA aushandeln, die ihr die Existenzangst nehmen. Und die beste Gewähr für Koexistenz zwischen unvereinbaren Gesellschaftssystemen wäre eine vereinbarte Sicherheitspartnerschaft. So könnten die USA garantieren, dass dem Iran weder mit Kernwaffen gedroht noch durch deren Einsatz geschadet wird. Immerhin verfügt Israel über Nuklearraketen, mit denen sich jederzeit angreifen ließe. Das Argument, dieses Arsenal würde im Iran nur deshalb als Bedrohung empfunden, weil dort ein extrem israelfeindliches Regime herrsche, ändert nichts an der fehlenden Sicherheitsbalance zwischen zwei Regionalmächten. Solange Israel nicht auf seine Bestände verzichtet (und danach sieht es nicht aus), belastet Teheran eine Sicherheitslücke, zu schließen durch externe Sicherheitsgarantien, am besten der USA, oder eigene Kernwaffen. Bislang entfällt Variante eins. Folglich gilt die andere als wahrscheinlich. Solange der Westen dem Iran signalisiert, ein feindliches Land zu sein, wird der sich entsprechend verhalten. Der Verhandlungsertrag von Almaty wird das bestätigen, dort werden bestenfalls kleine Fische gebraten.

 

Kommentare (13)

pleifel 01.03.2013 | 14:59

Was in der alten Ost-West-Konfrontation der Weltmächte, der Möglichkeit gegenseitiger Vernichtung, die bei verringertem Potential immer noch besteht, als "Sicherheitsaspekt", als "Gleichgewicht der Kräfte" behandelt wird, will man einer "Mittelmacht" verbieten.

Das Misstrauen der politischen Führungen Israels in die Verbindlichkeit internationaler Vereinbarungen mag aus geschichtlicher Sicht betrachtet, das Verhalten Israels zum Beharren auf  eine "geheime Atommacht" erklären. Aber solange diese Disproportionalität im Nahen Osten besteht, solange wird es keine stabilen Sicherheitslösungen geben.
Dass lese ich auch so in ihrem Artikel.

Johannes Renault 01.03.2013 | 21:13
Die US müssten nicht. Würden sie wollen, müssten sie nicht. Würde der "Iran", würde er nicht. Aber jeder könnte ja. Würde aber nicht. Was aber wäre dann? Der "Iran" kann doch nicht. Die US wollen aber dass er könte. Der Iran will das auch. Nein, gib mir eine Cola. Gib mir eine Fanta. Lass uns in Ruhe, Iran/US. Gib uns eine Pause, in der jeder einen Kaffee trinkt. Iran, trink Tee. US, trink.Demokratie. Lass das.
Angelika Solms 01.03.2013 | 23:05

Immerhin verfügt Israel über Nuklearraketen, mit denen sich jederzeit angreifen ließe. Das Argument, dieses Arsenal würde im Iran nur deshalb als Bedrohung empfunden, weil dort ein extrem israelfeindliches Regime herrsche, ändert nichts an der fehlenden Sicherheitsbalance zwischen zwei Regionalmächten. Solange Israel nicht auf seine Bestände verzichtet (und danach sieht es nicht aus), belastet Teheran eine Sicherheitslücke, zu schließen durch externe Sicherheitsgarantien, am besten der USA, oder eigene Kernwaffen.

Dem ist kaum etwas hinzuzufügen. Danke für diesen überfälligen Artikel, Herr Herden! Wenn die Israelis die Atombombe haben dürfen, warum dann nicht auch die Iraner? Die Atommacht Israel gefährdet den ohnehin brüchigen Weltfrieden! Dieser Satz kann nicht oft genug wiederholt werden.

lbohm 03.03.2013 | 09:50

"Dort werden bestenfalls kleine Fische gebraten."

Nee, da werden "bestenfalls" kleine Brötchen gebacken. Was, bitte, soll dieser Quatsch, englische Redewendungen wortwörtlich ins Deutsche zu quälen, obwohl es dafür eine adäquate Entsprechung gibt? Soll das cool sein? Lustig? Oder weiß es der Autor am Ende nicht besser?

Hans Springstein 03.03.2013 | 15:24

So dünn ist die Quelle bzw. ihr INhalt gar nicht. Dazu passt Folgendes:

"... Im Juni 2006 veröffentlichte die US-amerikanische Militärzeitschrift Armed Forces Journal einen Artikel von Ralph Peters unter dem Titel: »Blutgrenzen – Wie ein besserer Mittlerer Osten aussehen könnte«. Der Autor, ein 1998 aus den Streitkräften ausgeschiedener Offizier, hatte zuvor mindestens zehn Jahre lang für den militärischen Geheimdienst gearbeitet. Peters setzte, ähnlich wie 24 Jahre vor ihm Jinon, bei der historischen Tatsache an, daß die meisten Grenzen im Mittleren Osten und in Afrika von den »selbstsüchtigen« europäischen Kolonialmächten gezogen wurden, ohne auf ethnische, soziale und religiöse Zusammenhänge Rücksicht zu nehmen. Noch konsequenter als sein israelischer Vorgänger entwickelte der US-Amerikaner auf dieser realen Grundlage die Vorstellung, daß alle Staaten der Region (mit Ausnahme Israels) aufgelöst und ganz neue, seiner Ansicht nach »gerechte« Grenzen gezogen werden müßten. Zum Teil entsprangen diese allerdings nur der Phantasie des Autors. So etwa die Bildung eines »Großlibanon« unter Einbeziehung des syrischen Küstenstreifens, was bis dahin noch niemand, von dem die Welt Kenntnis erhalten hat, gefordert hatte. ..." (Quelle)

Dazu passen auch die Aussagen von Ex-Nato-Oberbefehlshaber Wesley Clark in seinem Buch "Winning Modern Wars" (dt.: Das andere Amerika), dass er schon 2001 von Kriegsplänen u.a. gegen Syrien erfuhr (S. 167). "Als ich im November 2001 das Pentagon aufsuchte, hatt ein hochrangiger Stabsoffizier Zeit für eine Unterhaltung. Er bestätigte mir, dass die Operationen gegen den Irak vorangetrieben wurden. Doch das war nicht alles. Diese Aktion sollte Teil eines auf fünf Jahre angelegten Planes sein, der neben dem Irak noch weitere sechs Länder umfasste: Syrien, den Libanon, Libyen, den Iran, Somalia und den Sudan. ..." (siehe auch hier)

Hier ist der von den Deutsch-Türkischen Nachrichten erwähnte Report von 2008 zu finden.

Hans Springstein 03.03.2013 | 16:27

Ich habe noch etwas gefunden, was dazu passt und die DTN-Meldung bestätigt: "Als der Herr im Weißen Haus immer neue Gründe für den jüngsten Golfkrieg aufführte, war die Welt jenseits Amerikas schon voller Misstrauen, was denn wohl die wahren Motive dafür seien. Tatsächlich geht es auch um das Ende der Diktatur, aber vor allem um den Irak als Basislager zur Veränderung des Status quo im Nahen Osten. Es geht zwar auch um Massenvernichtungswaffen, aber mehr noch um ein Exempel für andere Regime in der Nachbarschaft. Es geht zwar auch um Öl, aber vor allem um eine Demonstration der Entschlossenheit, diese reiche, stagnierende, blutgetränkte Region neu zu ordnen." (Spiegel 17/2003 vom 19.4.2003, S. 20)

Die Figuren und die Taktiken in der US-Politik sind nicht mehr die selben wie vor zehn Jahren. Die Strategien und Ziele sind die selben geblieben.