Lutz Herden
16.07.2013 | 12:25 39

Steht die Welt auf dem Kopf?

Auf Asylsuche Der Whistleblower Edward Snowden müsste überall als unerschrockener Held gefeiert werden. Stattdessen wird er immer mehr zur tragischen, weil lästigen Figur

Steht die Welt auf dem Kopf?

Einheit und Kampf der Gegensätze

Foto: Ronny Hartmann / AFP / Getty Images

Der Bürgerechtler Edward Snowden gehört nirgendwo anders hin als in eine Hochburg der Menschenrechte, sollte man meinen. Wer anders als die Europäische Union käme in Betracht? Der aktuelle Friedensnobelpreisträger mit dem tadellosen Leumund, wie ihn die Festredner bei der Preisverleihung so gelobt haben. Wer könnte berufener sein, dem bedrängten Amerikaner ein sicheres Exil zu geben? Eigentlich müssten sich die EU-Staaten – besonders die großen und tonangebenden wie Deutschland und Frankreich – darum streiten, ihn aufzunehmen. Zunächst einmal aus Überzeugung, aber ebenso aus Dankbarkeit. Schließlich wäre den Europäern ohne Snowdens Mut und Wissen verborgen geblieben, wie gründlich sie durch US-Geheimdienste ausgeforscht werden.

Rote Teppiche ausrollen

Die Regierungen in der EU – ob sie nun von dieser Totalüberwachung wussten oder nicht – stehen unter Zugzwang. Sie müssen etwas dagegen tun, um größeren Schaden von ihren Bürgern abwenden und den Verfassungen wie Gesetzen ihrer Länder wieder Geltung zu verschaffen. In Deutschland zum Beispiel steht geheimdienstliche Agententätigkeit laut Paragraph 99 StGB unter Strafe. Daraus resultiert ein Auftrag zur Strafverfolgung. Wer den missachtet oder ignoriert, untergräbt die Autorität des Staates und schafft unerfreuliche Präzedenzfälle. Und davon will Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sicher nichts wissen, so sehr er ansonsten deutsche Interessen mit amerikanischen Argumentationen zu wahren pflegt.

Jedenfalls hat Edward Snowden viel ausgelöst und persönlich noch mehr aufgegeben. Wie kann es da sein, ihn als Schutzsuchenden abzuweisen? Warum ist er nicht längst in Paris oder Berlin, wo man einer Oligarchin wie Julia Timoschenko den roten Teppich ausrollen würde, wollten die ukrainischen Behörden die Staatsgefangene Nr. 1 nur ziehen lassen.

Die Instrumente zeigen

Steht die Welt Kopf, wenn Amerikas derzeitiger Staatsfeind Nr. 1 in Russland Asyl beantragen muss? Ausgerechnet dort, wo nach Ansicht der menschenrechtserprobten Europäer ein gestörtes Verhältnis zu den Menschenrechten besteht? Die Antwort ist schnell gefunden. Die Welt steht nicht auf dem Kopf. Der Fall Snowden zeigt genau das. Alle können vorführen, wie und wer sie wirklich sind – die USA und deren Verbündete. Aber auch Russland, das eine klare Entscheidung pro Asyl treffen könnte, jedoch laviert, weil zu viel Humanität den nationale Interessen nicht zu sehr schaden darf. Kaum hat Barack Obama bei Wladimir Putin telefonisch interveniert, wird aus dem tolerierten wieder ein lästiger Gast. Der US-Präsident hat offenkundig die Instrumente gezeigt und angedeutet, seinen Moskau-Trip vor dem G 20-Gipfel Anfang September in St. Petersburg absagen zu wollen. Er und Snowden in der gleichen Stadt? Der Friedensnobelpreisträger und der Bürgerrechtler? Unzumutbar!

Selten ließ sich besser begreifen, in welchen Scheinwelten wir leben und – um es zu wiederholen – wer und wie wir wirklich sind.

Kommentare (39)

J.Taylor 16.07.2013 | 13:24

Hätte Mr Snowden gute Berater, was ihm zu wünschen wäre, dann würde er versuchen mit den USA einen Deal zu machen, denn noch hat er keine Informationen über den Einfluß der USA auf Entscheidungen souveräner Staaten veröffentlicht und nur Informationen preisgegeben, die eh jeder ahnen konnte, der die Hose nicht mit der Zange zumacht.

Es ist in seiner Lage kein großer Unterschied, ob die Länder sich nicht trauen oder unter Druck gesetzt werden, denn er ist an keinem Ort der Welt wirklich sicher.

balsamico 16.07.2013 | 14:10

Putin war soweit mir bekannt Oberstleutnant des Geheimdienstes und kennt die Spielregeln. Auch der weiß, wenn man nach der Zahl 150 fragen würde, dass man erst weit weg und dann verhandeln muss.

Eben. Deswegen wäre es ihm ja, wenn er gewollt hätte, von Anfang an ein Leichtes gewesen, Snowden untertauchen zu lassen. Als Ex-KGB'ler hat er zweifellos einschlägige Erfahrung, wie so was geht, z.B. wie man jemanden mit einer neuen Identität ausstattet. Auch hätte er unproblematisch behaupten können, Snowden sei, leider, leider aus dem Transitbereich des Flughafens entwichen. Man suche natürlich wie verrückt nach ihm, aber das Land sein groß usw., usw. Das hat Putin aber nie gewollt. Und nun entpuppt sich Snowden auch noch als Stachelschwein, das auch fürderhin für die Menschenrechte eintreteten will. Das geht natürlich nicht. Was soll der Putin denn mit so einem machen? Ihn vorbeugend in "Schutzhaft" nehmen? Oder gleich ins Arbeitslager stecken wie Nadeschda Tolokonnikowa und Marija Aljochina?

J.Taylor 16.07.2013 | 15:55

Nun, ich finde das toll, dass Sie Moskau für sicher halten, aber diese Meinung halte ich für einen Trugschluss. Die Verbindungen zwischen russischen und amerikanischen Stellen sind im Kalten Krieg erprobt und man ist durch dick und dünn gegangen. Auch Feindschaften, wenn sie zum Nutzen beider Seiten sind, bauen mit der Zeit eine Freundschaft auf.

 

tlacuache 16.07.2013 | 16:01

..."Für Moskau hat das Prinzip Schadensbegrenzung Vorrang"...

Aber sicher, Herr Herden, das Schneehühnchen wird aussenpolitisch so lange gerupft, bis keine Feder mehr dran ist, seien sie sicher, man muss gar keine marburger Agententausche mehr machen, die Festplatten von Snowden sind eh schon gekrackt, der innenpolitische Schaden in den USA ist kaum zu überbieten, Putin wird als "starker Volksgenosse" in die Weltgeschichte eingehen, die paar londoner Vergiftungen sind da bald vergessen, aber Obama wird als Schlappi in die Geschichte eingehen, dem nächsten republikanischen Präsidentschaftskandidat gebe ich schon mal 70 - 30 Vorsprung, sich von so einem russischem Bären mit Nasenring an der Nase rumführen zu lassen.

Der Putin wäre ein Dämel, wenn er den Schneekönig abtauchen lassen würde, nur ist der kein Dämel, im Gegenteil, vielleicht gibt es den ein oder anderen Millionenkoffer von den Republikanern damit Putin den Schneemann noch ein bisschen auf dem Transiflughafen lässt...

Schönen Gruss

We will see...

tlacuache 16.07.2013 | 16:25

..."Putin ist schlau, für den ist Snowden nur eine Last (zu viel Offenheit und Freiheit in seinen Worten). Snowden dient Putin als Werkzeug und schauen wir, was der daraus macht"...

Es wird immer besser:

..."für den ist Snowden nur eine Last"...

Was besseres hätte dem Putin gar nicht passieren können um z.B. von seinen innenpolitischen Problemen ablenken zu können.

..."Snowden dient Putin als Werkzeug und schauen wir, was der daraus macht"...

Mein Tipp:

1.

Keine Gesichtsoperation und Datscha auf Sibirien mit Blondinen, oder

2.

Wenn alles ausgequetscht ist was auszuquetschen ist "Abschiebung in die USA" bei Sicherheitsgarantien das er nicht auf den E - Stuhl kommt, wobei es Putin recht herzlich egal ist, ob er am Schluss auf den E - Stuhl kommt oder nicht, Hauptsache, er kann sich in der EU als "Menschenrechtsverteidiger" verkaufen, dafür war er zu lange im STASI - Dresden, um diesen Wert zu unterschätzen, insbesondere, wenn man wirtschaftspolitisch den einen oder anderen "GAS-Hahn"  Richtung Deutschland im Auge hat...

P.S.

Wenn Snowden glauben dun' wird, er ist in Südamerika sicherer als in Moskau, dann ist er auch nur ein Greenhorn, da holen sie ihn immer, ob in oder Venezuela oder Bolivien, ausnahmsweise mein Fachgebiet.

Kuba könnte eine Zwischenlösung sein, aber langfristig, er ist ja noch jung, geht auch das schief...

;-)

Gruss

 

rayon 16.07.2013 | 17:07

 Snowden wird Putins Asset. Das ist ziemlich sicher. Leider weiß Putin selbst noch nicht so recht, wie er sein Geschenk am elegantesten auspacken soll. Aber die Idee , Snowden  einen Maulkorb zu verpassen, deutet  darauf hin, dass Wlad eigentlich nichts dagegen hätte,  das die Welt noch mehr über seine Feinde erführe, aber in alter sowjetischer Geheimdiensttradition weiß, daß unangenehme Wahrheiten noch wertvoller werden, wenn man sie richtig platziert und dosiert. Bitter ist die Geschichte für unseren tapferen Snowden: Er muß mitansehen, daß Watergate eben wirklich  40 Jahre zurückliegt, und damit  die Zeit, in der Enthüllungen etwas bewirkten. Heute wird er von der Washington Post als Verräter diffamiert, ein Duo Bernstein und Woodward würde  dort heute sofort gefeuert werden. Und wir in Europa? Wir werden  unterschwelliger Erregung gehalten, aber  das ist reines Frustmanagement, produktiv politisch sollen wir dabei besser nicht werden. Ich denek, die mediale Scheinempörung ist nur der ostdeutschen Geschichte geschuldet, wäre Stasi für uns kein Begriff, gignen auch hier die Medien wieder zum Tagesgeschäft über. Und richtig, Snowden ist fading...

rechercheuse 17.07.2013 | 19:27

ich habs jetzt endlich verstanden ...

 

es gibt zwei prism

 

und zwei grundrechte

 

Vielleicht ist es ja auch tatsächlich nur Zufall, dass die beiden Programme Prism heißen. Ausgeschrieben bedeutet das Prism, das bisher zur Debatte stand: "Planning Tool for Resource Integration, Synchronization and Management".

Wie heißt denn dann bitte das neue Prism ausgeschrieben?

*****

Derweil sorgt ein Wort von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich unter dem Hashtag #supergrundrecht für Wirbel: Sicherheit sei "ein Supergrundrecht", sagte er nach Angeben der Welt am Rande der Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums am Dienstag.

Friedrich ist Jurist, sollte also wissen, was er da gesagt hat. Übersetzt bedeutet es, Sicherheit sei ein Grundrecht, das über allen anderen stehe und dem alle anderen Grundrechte unterzuordnen wären. Im Grundgesetz ist so ein Grundrecht nicht vorgesehen.

 

http://www.sueddeutsche.de/politik/verwirrung-um-prism-i-und-prism-ii-wortreiches-schweigen-bei-der-bundesregierung-1.1723988-2

 

IronCandy 17.07.2013 | 20:00

"Der Bürgerechtler Edward Snowden gehört nirgendwo anders hin als in eine Hochburg der Menschenrechte, sollte man meinen. Wer anders als die Europäische Union käme in Betracht?"

 

Oh ja wir sind nicht nur die Festung der Menschenrechte sondern quasi ihr Gefängnis. Kein Menschenrecht kommt lebend aus Europa raus... Frontext macht einfach einen zu guten Job.

Versucht ein Menschenrecht auf einen Asylanten zu zurennen wird es ratzbatz mit Gummi niedergemäht.

So schützen wir es vor sich selbst und den Asylanten vor ihm. Dann kommt er wieder nach Afrika, das Problem ist gelöst und wir können wieder um Snowden weinen der so schändlich behandelt wird!

Konfuzikuntz 17.07.2013 | 21:17

Schöner Beitrag. Es steht nichts auf dem Kopf. Es bröckelt nur die verschämtpeinliche Lügerei hierzulande. Und das ist sehr begrüßenswert.

Indes ist es auch schwierig, von einem nicht voll souveränen Land zu erwarten, dass es gegen den faktischen Suzerän aufbegehrt, dem es doch angeblich "alles verdankt". But times are a-changin... Und nachdem Bush die amerikanische Rechte hierzulande diskreditiert hat, ist Obama das passende Gegenstück mit der amerikanischen Linken geglückt. Kein Mensch oberhalb des politischen Kindergartens wird hierzulande mehr bei amerikanischen Präsidentschaftswahlen "für seine Seite" mitfiebern (die für 90% der Deutschen freilich dieselbe ist). Die imperiale Logik ist interessant, nicht der Anstrich in der Esels- oder Elefantenfarbe. Und es gilt sie zu durchbrechen.

Lustig auch, dass sich Snowden nach Russland geflüchtet hat (freilich auch intelligent), während man hierzulande auf Stichwortzuruf amerikanischer Stellen den pöhsen, pöhsen Putin kritisiert.

Ein Regierung in Moskau, die amerikanische Pussyriot-Werte vertritt, würde Snowden ohne mit der Wimper zu zucken ausliefern. Aber das sind Grautöne, die man in Deutschland betroffensheitsseitig nicht so leicht erträgt.

 

IronCandy 19.07.2013 | 13:40

@TLACUACHE

Ihnen ist schon klar dass die ganze "Gegner des Kremels"-Schiene ein einziger Hohn für alle von den USA/GB/Frankreich oder Israel beseitigt oder gefolterten Menschen ist?

 

Schon mal gelesen dass der Spiegel von Gegnern des Weissen Hauses/Washingtons spricht? oder Tel Avivs?

Du musst ziehmlich verbohrt sein wenn du meinst Putin soetwas vorwerfen zumüssen.

Aber ich kenne Menschen wie dich... "Herr Lehrer ich weis was!!"

Noch in Erinnerung wie Timoschenko, die Arme, bejubelt wurde oder Pussyriot? Spiegel und co schreiben Kriminelle zu Helden um und warten dann dass halbwissende Moralapostel wie du die Welt missionieren.

Ach ja und wir unterstützen Terroristen in Russland, Syrien, Iran und China. Sind die nicht irgendwie auch "Kritiker" die es zu schützen gilt?

IronCandy 23.07.2013 | 12:52

"""

Wenn alles ausgequetscht ist was auszuquetschen ist "Abschiebung in die USA" bei Sicherheitsgarantien das er nicht auf den E - Stuhl kommt, wobei es Putin recht herzlich egal ist, ob er am Schluss auf den E - Stuhl kommt oder nicht, Hauptsache, er kann sich in der EU als "Menschenrechtsverteidiger" verkaufen, dafür war er zu lange im STASI - Dresden, um diesen Wert zu unterschätzen, insbesondere, wenn man wirtschaftspolitisch den einen oder anderen "GAS-Hahn"  Richtung Deutschland im Auge hat...

"""

"Hauptsache, er kann sich in der EU als "Menschenrechtsverteidiger" verkaufen, dafür war er zu lange im STASI - Dresden,"

Irrationales Gesabber, gewürzt mit Vorurteilen und unrefektiertem Hass auf Putin.

 

Putin hat es nicht nötig sich als Menschenrechtsverfechter zu behaupten.  Er hat bewiesen dass er vorallem aufs Völkerrecht setzt. Etwas was der Westen heute überhauptnicht mehr berücksichtigt wenn es nicht dem eigenen Vorteil dient(man denke an Libyen).

Aja und da gibts immer noch Guantanamo und all die anderen CIA-Gefängnisse aber wen stört dass scho?

Aber hey die Frontex darf Leute in KZ-artigen Einrichtung halten bis Sie dann wieder in die 3.Welt abgeschoben werden und trotzdem gibts für die EU den Friedensnobelpreis, trotz sozialem Niedergang und Radikalisierung in ganz Europa...

 

Letztlich gilt:

Putin hat lediglich gesagt Snowden soll aufhören den USA/Obama zu schaden... Warum? Weil Obama gegen einen Krieg mit Syrien ist.

 

All diese ganze Spekulation drumrum ist nur dummes Zeuge an dem sich die üblichen Verdächtigen der Medien aufgeilen und eine neue Ikone schaffen, der der Normalbürger dann huldigen soll während die wirklichen außenpolitischen Ereignisse unberücksichtigt bleiben.

Israel hat schon wieder was angegriffen in nem anderen Land ohne nen Krieg zu erklären aber hey... Die sind nicht wie Nazideutschland die dürfen dass!

IronCandy 23.07.2013 | 12:53

"""

Wenn alles ausgequetscht ist was auszuquetschen ist "Abschiebung in die USA" bei Sicherheitsgarantien das er nicht auf den E - Stuhl kommt, wobei es Putin recht herzlich egal ist, ob er am Schluss auf den E - Stuhl kommt oder nicht, Hauptsache, er kann sich in der EU als "Menschenrechtsverteidiger" verkaufen, dafür war er zu lange im STASI - Dresden, um diesen Wert zu unterschätzen, insbesondere, wenn man wirtschaftspolitisch den einen oder anderen "GAS-Hahn"  Richtung Deutschland im Auge hat...

"""

"Hauptsache, er kann sich in der EU als "Menschenrechtsverteidiger" verkaufen, dafür war er zu lange im STASI - Dresden,"

Irrationales Gesabber, gewürzt mit Vorurteilen und unrefektiertem Hass auf Putin.

 

Putin hat es nicht nötig sich als Menschenrechtsverfechter zu behaupten.  Er hat bewiesen dass er vorallem aufs Völkerrecht setzt. Etwas was der Westen heute überhauptnicht mehr berücksichtigt wenn es nicht dem eigenen Vorteil dient(man denke an Libyen).

Aja und da gibts immer noch Guantanamo und all die anderen CIA-Gefängnisse aber wen stört dass scho?

Aber hey die Frontex darf Leute in KZ-artigen Einrichtung halten bis Sie dann wieder in die 3.Welt abgeschoben werden und trotzdem gibts für die EU den Friedensnobelpreis, trotz sozialem Niedergang und Radikalisierung in ganz Europa...

 

Letztlich gilt:

Putin hat lediglich gesagt Snowden soll aufhören den USA/Obama zu schaden... Warum? Weil Obama gegen einen Krieg mit Syrien ist.

 

All diese ganze Spekulation drumrum ist nur dummes Zeuge an dem sich die üblichen Verdächtigen der Medien aufgeilen und eine neue Ikone schaffen, der der Normalbürger dann huldigen soll während die wirklichen außenpolitischen Ereignisse unberücksichtigt bleiben.

Israel hat schon wieder was angegriffen in nem anderen Land ohne nen Krieg zu erklären aber hey... Die sind nicht wie Nazideutschland die dürfen dass!

tlacuache 23.07.2013 | 13:25

So Candy,

gewöhnen Sie sich mal an, die Kommentare und nicht die Beitraege zu beantworten, sonst findet Sie keiner wenn Sie mir mal Antworten sollten.

Den uSA - oBAMA - Guantanamera - Song habe ich schon gesungen, da wusste Ironcandy noch gar nicht, das es Kuba gibt und Putin war noch in der Grundausbildung...

Falls es noch Zweifel gibt, können Sie gerne meine Kommentare bei Springstein anschauen, oder wenn es nicht zuviel verlangt ist, meine Blogbeiträge, klar, ich war sogar bei der Gestapo und der Waffen SS, deshalb bin ich hier auf Lebenszeit gesperrt...

 

 

IronCandy 23.07.2013 | 14:36

@TLACUACHE

 

"Den uSA - oBAMA - Guantanamera - Song habe ich schon gesungen, da wusste Ironcandy noch gar nicht, das es Kuba gibt und Putin war noch in der Grundausbildung..."

Was mich jetzt warum nochgleich interessieren sollte?

 

"Falls es noch Zweifel gibt, können Sie gerne meine Kommentare bei Springstein anschauen, oder wenn es nicht zuviel verlangt ist, meine Blogbeiträge,"

Könnten Sie einfach sachlich antworten. Ich mache hier keinen Gesinnungstest. Ihr Lebensgeschichte ist mir gleich, Inhalte nicht.

 

"klar, ich war sogar bei der Gestapo und der Waffen SS, deshalb bin ich hier auf Lebenszeit gesperrt..."

 

Kommen Sie bitte von ihrem Trip runter. Sie ziehen das Niveau dieser Seite nur unnötig nach unten.

 

tlacuache 23.07.2013 | 14:56

Jetzt haben Sie schon wieder den Beitrag kommentiert, und nicht den Kommentar von mir. Mache ich jetzt Puzzleringelpietz?

..."Er (Putin) hat bewiesen dass er vorallem aufs Völkerrecht setzt"...

Jaja, schon Recht, Nadeschda Tolokonnikowa, Maria Aljochina und Jekaterina Samuzewitsch sind der gleichen Meinung wie sie...

Und zukünftig, gehen Sie mir einfach aus dem Weg, oder machen Sie hier auf "Bildungsauftrag Moskau?"

 

 

 

 

IronCandy 23.07.2013 | 15:35

Und zukünftig, gehen Sie mir einfach aus dem Weg, oder machen Sie hier auf "Bildungsauftrag Moskau?"

 

Was für ein Weltbild wandert denn durch ihre Birne? Wenn jemand mal ner anderen Meinung ist dann ist er gleich nen Kremelagent oder was?

 

"Jetzt haben Sie schon wieder den Beitrag kommentiert, und nicht den Kommentar von mir. Mache ich jetzt Puzzleringelpietz?"

 

Ich kommentiere ihren Beitrag wie ich will dass werden Sie mir nicht verbieten.

 

"Jaja, schon Recht, Nadeschda Tolokonnikowa, Maria Aljochina und Jekaterina Samuzewitsch sind der gleichen Meinung wie sie..."

 

Mein Gott es gibt Leute die nicht meiner Meinung sind und darum hab ich jetzt unrecht oder wie?