MopperKopp
05.02.2013 | 14:59 160

Kriminell per Gesetz

Altersarmut Viele Rentner könnten nur noch überleben, indem sie sich auf kriminelle Weise ein Zubrot verschaffen - kein Spruch aus der Anstalt, das sagt der Bundesvorsitzende des BDK

Kriminell per Gesetz

Foto: tuppus / Flickr (CC)

Die Deutschen Mittelstands Nachrichten bringen folgende Meldung:

Geldmangel drängt Rentner in die Kriminalität

"Bereits sechs Prozent aller Straftäter sind über 60 Jahre alt, 70 Prozent von ihnen werden im Alter zum ersten Mal straffällig. Der Bund Deutscher Kriminalbeamten will nun mildere Strafen für die Rentner – weil sie, wie die Jugendlichen aus Geldmangel in der Straftat ihren letzten Ausweg sehen."

Hier fordert nicht eine ultralinke anarchistische durchgeknallte außerparlamentarische Opposition die Abschaffung des Rechtsstaates, nein, der Bundesvorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), André Schulz, fordert

"ein „Seniorenstrafrecht“: Rentner, die eine Straftat begehen, sollen weniger hart bestraft werden als normale Bürger. Der BDK-Vorsitzende sagte der Hamburger Morgenpost“, dass bei der Bestrafung von Rentnern die steigende Altersarmut zu berücksichtigen sei. Viele Rentner könnten nur noch überleben, indem sie sich auf kriminelle Weise ein Zubrot verschaffen."

Im Jahre 2013, in Deutschland, in einer der reichsten Nationen der Welt, ehemaliger Exportweltmeister, hier können Rentner nur noch überleben, wenn sie kriminell werden.

Das ist das Ergebnis einer Rot-Grünen Regierung, von Hartz IV und der Fortführung dieser Marschroute unter Schwarz-Gelb.

Armut per Gesetz (Hartz IV) führt zu Straffälligkeit per Gesetz

Warum locht man alle Rentner nicht gleich ein? Dann können sie im Knast für ein paar mickrige Kröten die Exportmaschinerie schmieren und gleichzeitig die Armutsstatistik aufhellen, damit würde die leidige Schönschreiberei des Armutsberichts wegfallen.

Steinbrück, dieser Bankenhansl, der findet Hartz IV nach wie vor toll. Vielleicht lässt er auch ein paar Rentner für ein Gnadenbrot in seinem Wahlkampf knechten, die kommen dann in sein gesponsertes Blog.

Kommentare (160)

pleifel 05.02.2013 | 16:10

"..hier können Rentner nur noch überleben, wenn sie kriminell werden."

Wer sich Lebensmittel ohne Geld aneignet, kann nicht kriminell sein! Denn kriminell ist dann nur unser Staat, der die gültigen Gesetze zum Schutz der menschlichen Würde laut GG nicht anwendet.
Sind wir soweit verkommen, dass gängige Praxis der Verarmung als Ergebnis neoliberaler Politik allseits toleriert wird?

Bewusste organisationsbedingte, verspätete Auszahlung oder gekürzte Leistung von HartzIV-Ansprüchen, führt unverzüglich in solche Situationen, es sei denn, es gibt stille "backups", die die Misere mildern.

Baszlo 05.02.2013 | 16:19

"Sind wir soweit verkommen, dass gängige Praxis der Verarmung als Ergebnis neoliberaler Politik allseits toleriert wird?"

Ja, ich fürchte schon. Jedenfalls gibt es in der Politik wenig Widerspruch. Und die richtige Altersarmut hat ja noch gar nicht angefangen.

Wenn erst mal die Generation der "Baby-Boomer" auf Rente geht und die Pflegeheime stürmt, wird es erst richtig ungemütlich.

MopperKopp 05.02.2013 | 16:32

Oder man verschickt die deutschen Rentner nach Griechenland. Dort sind die schon einen Schritt weiter, die Renter sterben gleich weg, verarmt und verhungert. Das ist die praktische Umsetzung der Trickle-down-Theorie

Dann gibt noch die Vorstufe zur Waldbestattung, Deutsche haben doch ein inniges Verhältnis zu Wäldern, man umzäunt beispielsweise einen Teil des Schwarzwaldes, sorgt dafür, dass genug fußkranke Häschen als Futter vorhanden sind, also die echten, keine Bunnys, bezüglich der Gesundheitsvorsorge werden sich schnell ein paar homöopathische Bräuche ausbilden, vielleicht noch Wölfe, frische Luft gibt es satt, ein wunderbarer Lebensabend. 

Mit etwas Fantasie kann man die Gegebenheiten wesentlich freundlicher einfärben, Zeitunglesen hilft.

MopperKopp 05.02.2013 | 16:39

Sprengstoffgürtel erfordern rüstige Rentner, die mitgeführte Menge an Sprengstoff ist somit stark limitiert. Wesentlich zielführender sind Rollstühle, die fassen schon eine beachtliche Menge. Dann kann Muttchen mit Unschuldsmiene zur nächsten Wahlkampfveranstaltung rollen, Politiker reißen sich doch um medienwirksame Bilder mit Omi von nebenan, anschließend zerreißt es dann alle, die einen vor Freude, die anderen weniger. Wem dieses Bild nicht zusagt, der möge die Augen verschließen.

eldorado 05.02.2013 | 16:39

Gewisse Immobilien sollte man umbenennen! Vielleicht klappt dann alles besser!

Dort wo die Politiker sitzen und solche menschenverachtende Sachen ausdüfteln solle stehen: Psychiatrische Klinik!

Psychiatrische Kliniken sollten umbenannt werden in: Hier ist der Regierungssitz! Wir machen alles neu! Das betrifft natürlich nur die "Kranken", nicht die Psychiater!

pleifel 05.02.2013 | 16:42

Für mich ist es ein Fehlurteil anzunehmen, dass Ältere mehrheitlich unter Kostengesichtspunkten mit Pflege und Krankheit in Verbindung gebracht werden müssen.
Richtig ist, dass bei über 65jährigen die Gesundheitskosten sinken. Ausnahme: die lebensverlängernden technischen Maßnahmen im Sterbeprozess.

Also ältere Menschen sind durchweg fitter, mobiler und reiselustiger, als in vergangenen Generationen. Umso fataler ist dann die Entwicklung der Altersarmut, die gerade so richtig begonnen hat.

Wenn die zukünftigen "jungen Alten" mehr und mehr in die elementare Versorgungskrise kommen, dann ist Lebensmittelaneignung ein Recht, dass sogar oder gerade bei christlicher Betrachtung (Kardinal Frings) ein Urrecht ist!

Baszlo 05.02.2013 | 17:07

Das Krankheit zunimmt und damit die Pflegebedürftigkeit im Alter steigt, ist doch aber klar und gerade Alterskrankheiten wie z.B. Demenz, erfordern einen hohen Pflegeaufwand, der schon heutzutage in Deutschland, kaum noch geleistet werden kann. Nicht umsonst wird überlegt Pflegebedürftige ins Ausland (z.B.Thailand) zu verfrachten, wo die Pflege noch billiger ist als hier.

Das die Menschen dann auch noch immer älter werden vergrößert das Problem nur noch, denn dann haben wir nicht nur von 80 bis 90 Jahren Demenz, sondern von 80 bis 100 und damit eine entsprechend lange Pflegebedürftigkeit.

Und Lebensmittelaneignung, Besetzung leerstehender Häuser u.ä., wird immer ein Verbrechen sein, wenn nicht moralisch, so zumindest vor der Justiz, denn die Reichen machen nun mal die Gesetze und nicht die Armen.

MopperKopp 05.02.2013 | 17:11

Das ist richtig, ich habe Deinen Beitrag auch nicht als Witz aufgefasst, bei mir ist es so, ich finde das so unerträglich, auch die Antworten der auf die Problematik angesprochenen Politiker, wenn sie die überhaupt sehen wollen und nicht gleich die Augen fest zudrücken, da schmeiße ich entweder den Laptop aus dem Fenster oder werde zynisch. Auch läuft eine sachliche Erörterung, die ja schon tausendfach stattgefunden hat, auch im Vorfeld, diese Entwicklung kommt nicht überraschend, meist ins Leere. 80% der Bevölkerung sprechen sich gegen Verarmungspolitik aus, Politiker machen sie trotzdem, sie nehmen ihr Gewissen in Anspruch, man höre lieber auf Fachleute, ähnlich wie bei der Deregulierung. Passend dazu zelebriert sich das Bürgertum selbst, lauscht seinen Auguren, rückt dabei immer enger zusammen, in massiver Abgrenzung nach "Unten", diskutiert kultiviert die Zukunft der Gesellschaft, immerhin hat man sich eine Eintrittkarte gekauft, wer sie sich nicht leisten kann hat nun mal Pech, futtert genüßlich am Buffet und wirft die abgenagten Knochen durchs Fenster.

pleifel 05.02.2013 | 17:25

Ich hatte schon unterschieden zwischen Gesundheitskosten und Pflegekosten. Die meisten Menschen möchten zuhause von Pflegediensten, bzw. mit Servicedienstleistungen betreut werden. Wenn hier eine private Gesundheitsindustrie mit Gewinnerwartung aufgebaut wird, dann allerdings sind wir auf den Weg in eine neue Kostenfalle.
Verbrechen ist ein ziemlich starkes Wort. Ich würde es eher als Bagatelldelikt bezeichnen. Je mehr Bedürftige es machen, desto größer der Druck auf die Politik, für anständige Lebensverhältnisse zu sorgen.

MopperKopp 05.02.2013 | 17:37

Ach was, so schwer kann man Rentnergangs nicht bewaffnen, dass sie gegen die auf asymmetrische Kriegführung gedrillten Eurofighter auch nur den Hauch einer Chance haben.

Auch schlägt man den Menschen weitere "Waffen" aus den Händen.

Schröder hat die Ernte angestoßen, all die während der Systemkonkurrenz verteilten Almosen, Oma ihr klein Häusken, die angesparten Notgroschen, all das wird kassiert, das statistisch ausgewiesene Privatguthaben ist gewachsen, fragt sich nur auf welchen Konten.

Sogar die Waffe der Kaufenthaltung wird genommen. Sie wollen nicht kaufen, null Problemo, der Staat kassiert es indirekt und verteilt es dann weiter an die notleidenden Unternehmen, Abwrackprämien, Leistungsschutzrecht und und und. Schlussendlich braucht man nichts mehr kaufen, ein von einer "Expertenkommission" festgelegter Betrag wird direkt vom Konto abgebucht, als Gegenleistung gibt es (Alters)Armut per Gesetz, immerhin mit Musik, Tanz und Dschungelcamp im Fersehen, die ganz Gebildeten dürfen sogar Tatort schauen und anschließend drüber schreiben. So schlimm kann es dann ja wohl nicht sein ...

Baszlo 05.02.2013 | 17:40

"Wenn hier eine private Gesundheitsindustrie mit Gewinnerwartung aufgebaut wird, dann allerdings sind wir auf den Weg in eine neue Kostenfalle."

Ja, da liegt der Hund begraben. Für den Staat, bzw. die Versicherungen, sinken die Kosten - nicht umsonst, da immer mehr Kosten auf den Privatmensch abgewälzt werden.

Für den Rentner wird es also immer teuerer, Medikamente, Pflegeartikel, privater Pflegedienst, etc.

"Je mehr Bedürftige es machen, desto größer der Druck auf die Politik, für anständige Lebensverhältnisse zu sorgen."

Die Politik wird m.M.n. einfach nur die Strafen verschärfen, denn dass diese Leute sich tatsächlich Gedanken, oder gar Sorgen, um die Armen machen, halte ich für eine Illusion.

Und vor Demonstrationen, einem Aufstand, oder gar einer Revolution, müssen unsere Herrscher wohl kaum Furcht haben. Wir sind hier in Deutschland.

Eher werden die Herrschenden gegen die Armen hetzen - wie sie es ja heute schon tun - um diese dann schliesslich - mit allgemeiner Zustimmung der Medien und des Wählers - in Lagern zu konzentrieren...

Oberham 05.02.2013 | 17:42

Kanibalismus ist vielleicht tatsächlich eine Lösung!

Hierzu die moralphilosophische These vom Rettungsboot und den x - Insassen.

Nur ich fürchte jene die wir gerne im Topf sehen würden, haben uns längst dorthin getunkt.

Wie war das schöne Bild des Rösler doch - man muß den Frosch ins kalte Wasser scheißen und dann den Topf erhitzen.

In Europa wird wohl mehr als die Hälfte der Bevölkerung auf kleiner Flamme gekocht - der Rest darf dann mehr oder weniger von der Suppe fressen - wir reden ja auch vom Schlachter zu dem wir freiwillig hingehen - etc. etc. wir beschreiben es in den verschiedensten Bildern - doch - die meisten beugen devot ihr Haupt.

Die Rentner können sich nicht mehr durch Arbeitsverweigerung wehren, ihnen bleibt nur noch ein Mittel - das der Gewalt.

Doch alle anderen berufstätigen Menschen könnten sich gewaltfrei wehren!

Oberham 05.02.2013 | 17:50

Och - die werden doch heute schon super abgeschirmt.

Faule Tomaten auf den Kanzler - das dürfte es heute kaum noch geben.

(Man war das lustig - als die Birne in die Menge stürmte - EINMAL wurde ein Kanzler vom Volk geärgert - und nicht nur von seinen Konkurrenten)

Als Merkel in Stuttgart auflief gabs einen ordentlichen Sicherheitsabstand zum Podium - die braven Trillerpfeiffen machten nur etwas Lärm, den konnte man eicht ausblenden - zur Tagesschau.

eldorado 05.02.2013 | 17:56

GEnau, wie ist das möglich, dass Ihr das alles schluckt! Es ist ja so offensichtlich, dass die lügen. Mit soviel Arbeitslosigkeit, zu behaupten, dass die, die nicht arbeiten zu faul seien, ist einfach ungeheuerlich. Warum schluckt ihr das?

Wenn in Deutschland die Dumpinglöhne nicht gefördert würden, (die sowieso nur den Wettbewerb verfälschen und die Wirtschaft zusätzlich kassieren lassen) wäre die Arbeitslosigkeit noch weit höher als angegeben. Ein Lügenkonstrukt im Quadrat!

Baszlo 05.02.2013 | 18:00

Was soll das schon bringen, auf die strasse zu gehen?

Ich habe in den Achtzigern gegen den Nachrüstungsbeschluss demonstriert und das waren die größten Demos die Deutschland je gesehen hatte. Hat es was gebracht? Nein. Nix. Garnix.

Und die politischen Kräfte, die damals mitdemonstriert haben, die Grünen, sind heute die Ersten, die Angriffskriege fordern (Trittin).

Manchmal (nur manchmal!) glaube ich das die Grünen es richtig gemacht haben. Wenn man das System nicht besiegen kann, dann kann man ja wenigstens davon profitieren.  Ok, das war jetzt zynisch...

MopperKopp 05.02.2013 | 18:05

Die Einen glauben, der Mensch sei ein Ebenbild Gottes, die Anderen sehen ihn als Tier mit wenig Verstand. Nehmen wir als Arbeitshypothese mal die zweite Version, dann sind beispielsweise Franzosen Leckerschmecker und haben ihr System entsprechend strukturiert,  andere sind Faultiere und haben ihr System entsprechend strukturiert, "Deutsche" sind Untertanen und haben ein untertäniges System, welches bevorzugt Untertanen produziert. Dieses System wurde noch nie erschüttert oder gar abgeschafft.

Mann sieht die Welt schon seit Äonen in einer aufgeklärten Phase, dabei steckt sie noch bis zum Anschlag im Dreißigjährigen Krieg.

pleifel 05.02.2013 | 18:12

Die "Sicherheit der Rente" ließe sich relativ schnell wieder erreichen.

1. Die Förderung der Riesterrente unverzüglich wieder einstellen und die staatlichen Mittel wieder in die gesetzliche Rente einbringen. Bekanntlich subventionieren die Nichtnutzer von Riester über ihre Steuern das Verfahren und die Sparer über ihr Netto die Farce.
2. Rücknahme der Rentenstellschrauben, die uns bereits Rot/ Grün eingebrockt hat.
3. Solidarische Einzahlung aller Bevölkerungsgruppen nach dem Schweizer Modell.
4. Öffnung der Beitragsbemessungsgrenzen und Einbeziehung aus Renten- und sonstigen Kapitalerträgen.
5. Umleitung von Geldern aus unsinnigen familienpolitischen Maßnahmen.
6. Mindesteinkommen garantieren, um endlich wieder Rentenbeiträge zu generieren. Dazu müssen auch prekäre Jobs jeglicher Coleur abgebaut werden.

Ich denke, es gibt noch mehr.

 

 

MopperKopp 05.02.2013 | 18:18

... by the way, es gibt recht gute Lektüre zu dem Thema, Die Praxis des Vertrauens von Martin Hartmann. Auch Medien spielen eine gewichtige Rolle, der Kampf, also der politische Kampf um Social Media dreht sich um das darin enthaltene Potential der Selbstverstärkung, das könnte über einen sich aufsummierenden Prozeß in einer echten Vertrauenskriese münden. Allerdings strukturieren auch die Betreiber, Facebook, Google+, Twitter, ihre Systeme so, dass eine entstehende Welle gebrochen werden kann. Beispielsweise sind Meldungen Top-Down an alle User jederzeit möglich, der umgekehrte Weg ist kontrolliert oder verbaut, verboten.

Auch der Freitag ist ein interessanter Fall. Noch dürfen hier alle schreiben, der Freitag war mal eine der führenden linken Zeitungen, was ist nun aus dieser Freiheit für ein revolutionäres Potential erwachsen? Richtig, Null. Man zerfleischt sich lieber selbst, Selbstkleinhaltung im Hühnerstall der Medien, Kikeriki, ab und zu ein Ei gelegt, das ist es aber auch schon ...

Oberham 05.02.2013 | 18:27

Es gibt wohl Millionen die inzwischen wirklich arm sind in unserem Land, doch es gibt eben noch immer viel zu viele, denen es doch ganz ausgezeichnet geht.

Die sind zwar oft auch etwas empört, doch das läuft auf einer ganz anderen Ebene.

Im Übrigen sind diese Leute auch in Spanien, Griechenland und Protugal noch ganz lammfromm - auf die Straße gehen nur die, die es getroffen hat - und da sind in den Südeuropäischen Ländern nun inzwischen sehr viele bei - vor allem müssen dort die Lehrer, Ärzte, Beamten (nicht Regierungspersonal) etc. auch Einbußen hinnehmen, was sie aber nicht dazu bringt ihre etablierten Verbrecherbanden zum Teufel zu jagen.

Nein im Gegenteil, die Ärzte lassen in den Krankenhäuseren die armen verrecken und popeln den Oligarchen die Ärsche gegen Geld aus.

Die Politzisten verprügeln für das halbe Gehalt weiter die Arbeitslosen.

Die Jorunalisten - so sie noch wo angestellt sind - schreiben weiter Propaganda - die Blogger und Freelancer hungern und sind mit ihren Worten ehrlich - jedoch fast stumm.

Usw. usw. usf. jeder klammert sich an den Stohhalm der ihm noch bleibt - auch wenn dieser Stohhalm aus dem Dreck des etablierten Stystems ragt.

Ganz wenige lassen diesen Stohhalm aus Ekel davor los und riskieren ein unabhängiges, bescheidenes, freies Leben.

Den wer keine Kompromisse schließt, der muss kreativ und bescheiden leben!

 

MopperKopp 05.02.2013 | 18:38

Aber auch da gilt, nicht verzagen, Oligarchen fragen, Schirrmacher residiert im Salon, Thema:

Vom Homo Oeconomicus zurück zur kooperativen Gesellschaft?

Na also, es müssen nur die Richtigen sich des Themas mal annehmen: 

"Politik, Finanzwirtschaft, Gesellschaft: Alles ist Markt, der Markt ist alles und der Markt braucht nur Gewinner. Kooperation ist in dieser Welt nicht mehr vorgesehen. Es wächst ein neues soziales Monster heran: Egoismus, Misstrauen und Angst haben über Solidarität und Vertrauen gesiegt. Doch wie lässt sich das Monster wieder bändigen?"

Und wer bändigt das selbstgeschaffene Monster, wer legt es vielleicht kurzfristig wieder an die Leine, so jedenfalls die Hoffnung? Oberham? Fahrwax? MopperKopp? v. Grote? Baszlo? Pleifel? Eldorado? Unsinn. Diese armen Wichte, Würmlein, das schafft nur Siegfried, der deutsche Unhold mit dem Lindnernblatt. Wo Geld ist, da ist auch eine Lösung. Das ist die Grundversorgung die bleibt, warme Ratschläge und Aufmunterungen, nicht mal frei Haus aber im Buchladen, verladen ...

MopperKopp 05.02.2013 | 18:54

Wie, muss man ihm nun auch noch unter die Arme greifen, reicht seine Kraft nur zum kurz Reinstolpern, Rumstänkern und dann die Puste verlieren? Ich wette, Georg v. hat keinen einzigen Kommentar gelesen, und es ist auch nicht seine Intention, etwas Produktives beizutragen.

Genau das meine ich mit Selbstkleinhaltung im Hühnerstall der Medien, Kikeriki, ab und zu ein Ei gelegt, das ist es schon. Aber vielleicht bekommt er hier sein Gnadenbrot, ich gönne es ihm, auch wenn ich ab und an mal ein Arschloch bin.

fahrwax 05.02.2013 | 18:55

Ich muss mal GEBE zitieren, der den Gröfaz zitiert

„Die Aufnahmefähigkeit der großen Masse ist nur sehr beschränkt, das Verständnis klein, dafür jedoch die Vergeßlichkeit groß."

https://www.freitag.de/autoren/gebe/-1

Der Wahrheitsgehalt wird ja nicht kleiner, nur weil das von Adolf stammt. Und wenn's den so ist, sollten wichtige Ansagen doch in verständlicher Formgebung erfolgen?

MopperKopp 05.02.2013 | 19:04

Darum geht es nicht, ich habe über mehrere Tage verteilt an einem Beitrag gearbeitet, Zeitung der Zukunft 2, gut, für wahre Medienprofis ein lächerlich Ding, aber nun, ein produktiver Beitrag meinerseits. Auch da das gleiche Spiel, kurz reinplatzen, rumpupsen und das ist es, kein einziges Argument, nur mal schnell auf die Arbeit eines anderen gespuckt. Es zieht sich durch.

Das ist ein praktisches Beispiel warum es mit Widerstand hier nie was wird, die brauchen keine GSG9 schicken, das erledigen wir fein selbst, die Selbstzerbröselung.

MopperKopp 05.02.2013 | 19:20

... und, dein letzter Kommentar dort zeigt, dass du entweder nicht genau liest oder/und von der technischen Materie keine Ahnung hast. Dort steht nämlich Tablet/flexibles ...

Tablets gibt es schon länger und all die anschließend aufgeführten Handlungen lassen sich problemlos auf ihm ausführen, nur das Zusammenfalten noch nicht :) das ist die einzige kurzfristige Zukunftsmusik.

Wir müssen uns jetzt hier allerdings nicht wie die Kleinkinder zanken.

pleifel 05.02.2013 | 19:27

Im übrigen, warum hackt ihr (sie) teilweise auf euch ein? Ihr kennt euch aus hunderten, wenn nicht gar tausenden Kommentaren. Die Argumente wiederholen sich in der einen oder andern Form oder überschneiden sich. Nach ein paar Monaten weiß man schon bald selbst nicht mehr, was man so abgelassen hat. Also wäre ein wenig Zurückhaltung, Beschränkung zur Sache für jeden hilfreich.

Als Chat, bzw. Freizeibeschäftigung ist es ja ganz nett, aber ich glaube, es kann präziser, konzilianter und vor allem weniger sein. Meistens verlässt man einen Beitrag, hat 100 und mehr Kommentare gelesen und schon wird parallel ein neues oder ähnliches Thema gesetzt.

Wo ist da der Mehrwert?

 

Baszlo 05.02.2013 | 19:50

"Ich bin für iterative Prozesse und weniger für revolutionäre."

Da stimme ich zu. Nur, wie erreicht man eine schrittweise Verbesserung der sozialen Lage, in einem kapitalgesteuerten System, wenn man selbst kein Geld hat?

Die Grünen haben den Marsch durch die Institutionen ja angetreten, sind aber bekanntlich spektakulär gescheitert. Das System ist erbarmungsloser als je zuvor, in der BRD.

Naja, das weicht jetzt auch schon ganz schön vom eigentlichen Thema ab. Vielleicht schreibt mal einer der klugen Köpfe hier was erhellendes dazu?

Wenn Gewalt nicht funktioniert und auch keine Demonstrationen, kein Marsch durch die Institutionen und auch keine "ewigen" Menschenrechte im Grundgesetz - was dann?

Vielleicht findet ja einer eine Lösung, bevor ich auf Rente gehe...

Baszlo 05.02.2013 | 20:15

Ja, gescheitert mein ich in dem Sinne, dass die Grünen angetreten sind, das System zu verändern. Stattdessen hat das Sytem die Grünen verändert, wie du ja schreibst, bzw. es hat die "flexiblen" Grünen aufsteigen lassen und die linientreuen Grünen aussortiert.

Über die SPD dagegen müssen wir eigentlich kein Wort verlieren. Die hat schon im März 1919, für bessere Lebensbedingungen streikende und protestierende Arbeiter, von der Polizei zusammenschiessen lassen. Ich habe kaum Zweifel, dass die in ähnlicher Situation, wieder ähnlich reagieren würden.

 

Btw: Die Märzkämpfe, wären doch im März, ein tolles Thema für den Freitag, oder nicht?

http://de.wikipedia.org/wiki/Berliner_Märzkämpfe

pleifel 05.02.2013 | 20:16

Da ist was dran! Mit anderen Worten, sind die Eigenschaften vieler heutiger Politiker genau die, die wir nicht in der verantwortlichen Position sehen wollen? Oder anders, können nur Politiker mit starkem Ego in Positionen gelangen, die dann dieses Ego wiederum stärken oder gar voraussetzen?

Müsste dann nicht jeder Politiker verpflichtet werden, unmittelbar und in regelmäßigen Abständen mit einer bestimmten, wechselnden Anzahl von Wählern seine Politik zu rechtfertigen? Zwar gewählt über allgemeine Wahlen, aber regelmäßig in einem noch auszuarbeitenden Verfahren mit der Basis?

MopperKopp 05.02.2013 | 20:28

Das ist ein Problem, darum hat man ein repräsentatives System installiert. Man kann die relevanten Politiker nicht so einfach verpflichten, sie sind ihrem Gewissen verpflichtet, bei der Stimmabgabe. So kann man problemlos eine gegen 1 Millionen Stimmen aufwiegen - und steuern - wie man immer unschwerer erkennt. Scheiß auf die Basis, so lautet das Motto, sie ist eh in letzter Konsequenz machtlos. Manche rechtfertigen das mit der Mär, dass ansonsten schreckliche Diktatoren gewählt werden, nur besonnene Personen verhindern das, die Wirklichkeit sieht anders aus, die Diktatoren werden ohne Mehrheit der Stimmen durch Einzelpersonen Kraft ihres Amtes installiert.

Das Verhalten der Politiker ist ein bekanntes Problem, in den USA zeigt es sich wesentlich ungeschminkter, dort braucht man Ellenbogen, Skrupellosigkeit, Machtgier, Rücksichtslosigkeit, Beziehungen, will man den Weg bis zur Spitze meistern, dann, oben angekommen, verkauft man die gleiche Person als Heiligen. Ab und an blitzt die Wirklichkeit durch.

pleifel 05.02.2013 | 20:41

Moment, moment! Das mit dem gewissen ist ok. Aber ich muss schon als Wähler genau wissen, wofür der Kandidat steht. Er, sie sollte dann zumindest dieser Wählerschaft "rechenschaftspflichtig sein".
Wenn er in seiner Verantwortung nicht das macht, was er vorher klar gesagt oder geschrieben hat, dann muss es neue Verfahren geben, ihn/ sie innerhalb einer Legislaturperiode wieder der Wählerschaft gegenüber neu zu legitimieren.

MopperKopp 05.02.2013 | 20:43

Hier schließt sich der Kreis - hoffentlich nicht. Vielleicht hat man doch keine Lehren aus der Vergangeheit gezogen, oder man hat, immerhin haben 90% der Profiteure des damaligen Systems im Zuge ihrer Weiterverwertung im anschließenden Systemkonflikt ihre Pfründe behalten, es hat sich gelohnt, warum soll es sich nicht wieder lohnen. Ernsthafte Gegner gibt es nicht mehr, heute kämpft man auf der richtigen Seite, viele wirtschaftliche Expansionsen beruhen auf sehr alten Plänen, aber keine Sorge denkt man sich, die USA schimpfen vielleicht etwas, mehr aber nicht. Schon damals gab es hinter den Kulissen viele Gemeinsamkeiten und gemeinsame profitable Unternehmungen, auch im Osten.

MopperKopp 05.02.2013 | 20:54

All das gibt es nicht. Man hat Narrenfreiheit. Auch mit dem Gewissen ist es so ein Ding. Ganz vereinfacht: da sind zehn Personen, jede hat eine Stimme, man stimmt ab, einer zieht nun mit dem Ergebnis los und bringt es im großen Rat ein. Er hatt 1/10 Einfluss in seiner Gruppe.

Nun anders, die 10 Personen wählen einen Repräsentanten, der zieht in den großen Rat. Wieder eine Abstimmung, die neun einfachen Personen stimmen gegen Krieg, der Einzelne im Rat Sitzende stimmt nach seinem Gewissen ab, für Krieg, nur diese Stimme zählt. Wo sind die Stimmen derjenigen geblieben, die ihrem Gewissen nach gegen Krieg sind?

Solch eine Demokratie kann man auch Diktatoren schmackhaft machen, die ziehen sich einfach mit ihrem abgestaubten Vermögen in den Hintergrund zurück und arbeiten mit Lobbyisten. Wer nun Verschwörungstheorie sagt, der scheidet aus.

pleifel 05.02.2013 | 21:03

Nun, da gäbe es eine den Piraten ähnliche Methode, indem man vorher bei der Wahl des Kandidaten festlegt (individuell), bei welchen grundlegenden Entscheidungen ein Votum bei seinen Wählern eingeholt werden muss. Und genauso können jederzeit bei einer bestimmten Anzahl von Wählerstimmen (seines Bezirks), neue Themen gesetzt werden.

Wir brauchen eine Balance zwischen Repräsentierung und der sogenannten Gewissensentscheidung.

Diese Verfahren können in überschaubaren Zeiten abgewickelt werden, schließlich leben wir im elektronischen Zeitalter. Unmündig wird der politiker dadurch nicht, aber kontrollierter.

pleifel 06.02.2013 | 11:54

So extrem stelle ich mir die Sache auch nicht vor. Aber es muss doch Verfahren geben, wie man Politiker während der Legislaturperiode im Sinne der direkten Demokratie mit bestimmten Voten "in die Pflicht" nehmen kann. Also eine Art "Bürgerbegehren" direkt an den zuständigen Minister oder seinen Abgeordneten.

Die Piraten sind einfach übers Ziel hinausgeschossen. Vielleicht wäre hier etwas weniger mehr gewesen.

MopperKopp 06.02.2013 | 12:30

Was es gibt, das ist Parteiräson, meist mit der Drohung verknüpft: "Wenn du nicht so abstimmst, wie die Parteiführung es vorgibt sondern dich von der Basis beeinflussen lässt, dann bekommst du keinen Listenplatz mehr." Das wirkt, die meisten Politiker sind davon abhängig, ein Ströbele vielleicht nicht, der holt sich seinen Platz in Eigenarbeit, die meisten anderen Politiker aber eben nicht.

sven kyek 06.02.2013 | 13:17

Wenn also Ist  was nicht Sein darf  und das Ist nur mit kriminellen Mitteln  erträglich wird muß man fragen , ob Diejenigen die das verursacht haben nicht auch Kriminelle sind. Sie wissen lt.Kriminalstatistik von den ,Verbrechen` deren Ursprung sie verursacht haben und erfüllen somit den Straftatbestand der Duldung durch Unterlassung. Abrunden würde eine Gesetzesänderung noch, wenn Angriffe jeglicher Art auf Politiker als Handlung im Affekt oder noch besser, als Notwehr Eingang in die Rechtssprechung finden würden.

MopperKopp 06.02.2013 | 13:28

Man muss sich nur mal die Relationen vor Augen führen, auf der einen Seite werden Billionen aus Steuermitteln für verzocktes Geld aufgeboten, auf der anderen Seite denken wir nun darüber nach, ob Mundraum für alte Menschen, Rentner, die nicht genug zum Leben haben, geduldet werden soll.

Eines ist wohl klar, der Kapitalismus wird auch daraus Profit schlagen wollen, bald werden die Lobbyisten der Privatversicherungen wieder aus ihren Löchern kriechen und verkünden: "Nur eine private Altervorsoge schützt vor Alterkriminalität." Man könnte in einer Werbekampagne die erwachsenen Kinder ansprechen: "Wollen sie, dass ihre Mutter ins Gefängnis muss? Schenken sie ihr unser Vorsorgepaket." Und die Politik fördert und unterstüzt diese Entwicklung.

sven kyek 06.02.2013 | 14:18

Flag commentMopperKoppMOPPERKOPP 06.02.2013 | 13:31@SVEN KYEK

Ich befürchte, das löst das Problem nicht, das ist wie mit diesem vielköpfigen Drachen, schlägt man einen ab, wächst sofort ein neuer nach. Man muss dem Drachen seine Kraft nehmen, dazu muss man aber wissen, woraus sie sich nährt, woher sie kommt ...

Kommentar beantworten

 Der Drache hat keine eigen Kraft mehr. Er ist im Hospiz und wird künstlich ernährt. Die Generation 50+ wird aber den Stecker ziehen und , Alternativlos` nicht mehr hinnehmen. Max 5 Jahre , dann ist Error.

sven kyek 06.02.2013 | 14:28

Flag commentfahrwaxFAHRWAX 06.02.2013 | 13:56@SVEN KYEK

...."wenn Angriffe jeglicher Art auf Politiker als Handlung im Affekt oder noch besser, als Notwehr Eingang in die Rechtssprechung finden würden".........

wäre das ein brauchbarer therapeutischer Ansatz zu jeder Form von Burnout. Langfristig könnte sogar das teutsche Wesen genesen.

Wir werden mal Spanien und Giechenland beobachten. Statt Wein fließen ja schon Tränen. Wenn Blut fließt , was ich nicht hoffe, gibt es ja Theorien das ein Aderlass auch heilende Wirkung haben soll.

sven kyek 06.02.2013 | 15:23

Meine Großeltern haben 2 Weltkriege und die Flucht aus Ostpreussen über die zugefrorene Oder überlebt. In der DDR gelebt. Erlebt haben sie zum Glück nicht mehr, das sich gelebtes Leben wieder im Überleben definiert. Es kommt mir vor, als wenn der Patient falsch herum an das Dialysegerät angeschlossen ist. Momentan betrifft mich das noch nicht so sehr. Aber ich hasse Ungerechtigkeit ,egal gegen wen. Die DDR mag in den Augen Einiger ein Unrechtsstaat gewesen sein. Aber an Ungerechtigkeit gegenüber ganzen Bevölkerungsgruppen war es im Vergleich zu Heute ,das gelobte Land.

pleifel 06.02.2013 | 16:03

"Es ist kein Geheimnis, das sich der Drache vom Mehrwert ernährt."

Sorgen wir halt dafür, dass der Drache durch "uns" ersetzt wird, dann wären wir ein schönes Stück weiter. Wenn wir es schaffen würden, die Effizienz des Systems zu erhalten und gleichzeitig die Effektivität demokratisch zu planen, dann ließe sich auf einer nächsten Stufe der gesellschaftlichen Evolution weiter experimentiern.

sven kyek 06.02.2013 | 17:29

Flag commentMopperKoppMOPPERKOPP 06.02.2013 | 15:42@SVEN KYEK

Nur, wenn dem so ist, warum ist das dann so sang- und klanglos zusammengebrochen? Und warum ist das jetzige System so stabil, trotz all dieser Mängel und Ungerechtigkeiten? Nur am Abendprogramm kann es doch nicht liegen. Und welche Konsequenzen kann man für die gegenwärtige Situation daraus ziehen?

Vielleicht habe ich ertwas nicht mitbekommen oder bin ein Solophat. Die DDR ist nicht sng und klanglos untergegangen. Sie hat zum Hauptteil einer Konsum und Währungsverheißung friedlich Platz gemacht. Wenn sie untergegangen wäre, gäbe es dieses Thema, diese Zeitung und aktuelle linkslastige Wahlkampfparolen macher Parteien nicht. Die  damals zum Vortrag gebrachten Probleme der DDR-Bürger ließen sich massenkompatibel in 3 - 4 Probleme kanalisieren  weil sie von fast 100 % der Massen getragen wurden. Auch wenn J.C. Juncker und H. Schmidt vom Vorabend einer Revolution sprechen, sind die Probleme der heutigen Gesellschaft  NOCH nicht massenkompatibel. Um diesen Zustand zu erhalten , wird durch wirre Gesetzgebung in Steuer, Familie, Umwelt, Wirtschaft und Energie nicht allen Ein sondern Jedem  sein Problem geschaffen, Veränderung kann es also nur geben wenn eine kritische Masse  Arbeitslosigkeit ,Ausweglosigkeit, Armut und deren Folgen wie die Bürger in der DDR Reise und Meinigsfreiheit wie Konsumwunsch als gemeinsames Problem bekommt , erkennt und sich organisiert. Ob Die Linke dafür dann als Hafen dienen kann, ist eine Frage des jeweiligen Führungspersonals.Neben der angesprochenen problemdiversifizierenden Gesetzgebung nutzt die BRD mit aufschiebender Wirkung seit 1950 mit 10 mrd beginnend, das Instrument der Neuverschuldung mit Verdoppelung und Verdreifachung alle 10 Jahre. Wenn ich die Pro Kopf-Verschuldung der BRD und der DDR von 1990 vergleiche brauche ich nicht mal einen Taschenrechner um die Zukunft zu deuten. Die globale Frage lautet doch nur, wollen wir den Wohlstand nach dem olympischen Gedanken oder solidarisch aufteilen ? Eine Zwangsumverteilung erfolgt ja schon durch die Globalisierung. Also wird es Umverteilt bis Blut kommt oder irgendwo fließt. National bleibt die Lösung nur in einer friedlichen Umverteilung von Oben nach Unten mit tiefen Einschnitten für Wenige  aber zur sozialen Befriedung der Masse.Dafür ist es noch zu Früh , aber auch noch nicht zu Spät.

 

 

pleifel 06.02.2013 | 17:33

Was wir planen und wie der Rahmen für die Umsetzung definiert wird, ist Teil einer umfassenden Neustrukturierung der großen Unternehmen. Wenn wir also das "richtige wollen", kann es nur gut sein, es effizient zu tun. Also ressourcenschonend, langfristig und im Sinne der Substanzerhaltung.

Die "Mehrwertschöpfung" wird gesellschaftlich verwaltet. Dazu gehört auch, die beste Technik allen zur Verfügung zu stellen. Patente, Urheberrechte, Privateigentum, Besitz, Produktionsmittel usw. sind neu zu definieren. Nicht alles in unserem System ist schlecht!

MopperKopp 06.02.2013 | 18:54

Ab und an habe ich den Verdacht, dass dies Kopplung an Veränderung, die es nur geben kann, "wenn eine kritische Masse Arbeitslosigkeit, Ausweglosigkeit, Armut und deren Folgen" sowie die Verherrlichung der Arbeit als solches zu einer Elendsphilosophie führt, die als Ladenhüter wie ein Stein im Regal liegt. Und die Umsetzung einer Elendsphilosophie landet in einer Elendsgesellschaft. Begeisternd hört sich das nicht an und ähnlich reagieren die Teilnehmer überall. Wo bleiben die konkreten positiven Beispiele, nicht erst am langen Ende eines stattfinden müssenden Fegefeuers, denn so hört es sich an, die jetzt hier und sofort realisiert werden oder schon realisiert worden sind?

sven kyek 06.02.2013 | 19:44

dies positiven Beispiele muß doch die Politik im Auftrag ihrer Wähler erschaffen. Wie soll denn sonst ein friedlich geschaffener Zustand,der alle Bevölkerungsschichten gerecht bedient, geschaffen werden ? Dazu müsste man dann jetzt und hier Gerechtigkeit definieren.  Was gesteht wer einem anderen Menschen als Mindest oder Höchstlohn zu ? Was helfen unbegrenzte Möglichkeiten, wenn die Möglichkeiten begrenzt sind. Gibt es nur den Jammer-Ossi oder mittlerweile auch den Mecker-Wessi ? Wer bestimmt , was Recht und Unrecht ist ? Gibt es auch für ein normales Gehalt humanistische  Manager oder Politiker ? Oder werden fähige Köpfe bei  1oo-250 T Euro p.A. knapp und die Guten werden Alle von US, GB oder den BRICCS-Staaten aufgesogen ? Also fiktive gute Beispiele gibt es zu Hauf. Nur wer soll sie umsetzen.  Sind Hartz 4 und ,Sozialhilfe  gute Beispiele der sozialen Marktwirtschaft ? Oder die Konsolidierung des Haushalts und der Unternehmensbilanzen auf dem Rücken von 10 mio flexibilisierter Lohnsklaven mit mehreren Nebenjobs ? Es ist liegt immer im Auge des Betrachters. Ich würde mich freuen , wenn ich noch erleben dürfte das die jetzige Gesellschaft friedlich , aber so konsequent wie die Atompolitik umgebaut werden kann. Das wäre dann mein positives Beispiel.

pleifel 06.02.2013 | 19:51

Kann ich momentan nicht sagen. Lovelock hatte die Erde ja als eine Art lebenden Organismus beschrieben, der sich dynamisch an veränderte Situationen anpasst. Er meinte damit aber keine fühlende Entität. Allerdings scheint der Mensch (also wir) eine besonders gefährliche Spezies zu sein, die vielleicht die Flexibilität des Biosystems überlasten. Aber das wäre dann eher kein Rentnerproblem. ;-)

MopperKopp 06.02.2013 | 20:26

Na, das ist die große Nummer. Eine Nummer kleiner geht nicht? Ich dachte eher an kleine Projekte, oder gibt es kein richtiges Leben im falschen, auch in der Hinsicht nicht, muss das System gestürzt werden?  Ist kein kleines Projekt möglich, welches dann soviel Dynamik entwickelt, dass es wächst und wächst und letztendlich ... 

Jammer-Ossi und Mecker-Wessi fehlen noch in meiner Übersicht :-)

sven kyek 06.02.2013 | 20:38

 

 

Flag commentpleifelPLEIFEL 06.02.2013 | 19:51@MOPPERKOPP

Kann ich momentan nicht sagen. Lovelock hatte die Erde ja als eine Art lebenden Organismus beschrieben, der sich dynamisch an veränderte Situationen anpasst. Er meinte damit aber keine fühlende Entität. Allerdings scheint der Mensch (also wir) eine besonders gefährliche Spezies zu sein, die vielleicht die Flexibilität des Biosystems überlasten. Aber das wäre dann eher kein Rentnerproblem. ;-)

Kommentar 

DIE ZEIT: Herr Steinbrück, was ist Beinfreiheit?

Peer Steinbrück: Die Reichweite, nicht naturgeborene sozialdemokratische Wähler zu erreichen.

 

Was ist im Biosystem eigentlich ,, ein nicht naturgeborener sozialdemokratischer Wähler " ?

sven kyek 06.02.2013 | 20:43

MOPPERKOPP 06.02.2013 | 20:26@SVEN KYEK

Na, das ist die große Nummer. Eine Nummer kleiner geht nicht? Ich dachte eher an kleine Projekte, oder gibt es kein richtiges Leben im falschen, auch in der Hinsicht nicht, muss das System gestürzt werden?  Ist kein kleines Projekt möglich, welches dann soviel Dynamik entwickelt, dass es wächst und wächst und letztendlich ... 

Jammer-Ossi und Mecker-Wessi fehlen noch in meiner Übersicht :-)

Kommentar  Da fallen mir spontan nur das CJD , Freiwillige Feuerwehren und ehrenamtlich tätige Bürger ein.

sven kyek 06.02.2013 | 21:59

Vielleicht im Feldversuch Pilotprojekte starten. So als Stadtstaat oder Bundesland mit Freiwilligen und nur für Warenströme offene Grenzen und eigener Währung. Aber mal abgesehen von solchen Utopien gilt mein Interesse den Entwicklungen in Kuba und Polen und einer brasilianischen  Gemeinde , die mit eigener Bank, Währung und Tauschgutscheinen scheinbar erfolgreich arbeitet. Derartige Projekte würden doch hier schon an der Verfassung und deren Schutzorganen scheitern. Oder nicht ? Im ländlichen Bereich gibt es ja autarke Microkosmen  deren Beispiele sich gedrungender Weise  zaghaft auch im städtischen Bereich in Form von Kleingärten und Gemüse auf Dächern wiederfindet.  Tauschformen wie Haarschnitt gegen Kleinreparatur , oder Autoreparatur gegen Malerarbeiten sind  im Westen der Republik auchnicht unbekannt. Wir werden sehen , wie sich alles entwickelt. Fest steht aber, daß man für Projekte eine Projekt-Entwicklung und eine Projekt-Leitung braucht. Als Ossi sage ich mal: Wir brauchen einen Plan.

sven kyek 06.02.2013 | 22:27

Auch wenn er tot ist bleibt, das das Sein das Bewusstsein bestimmt und nicht naturgeborenes Wahlvieh. Bislang habe ich nur von H.Schmidt gehört das wer Visionen hat, zum Arzt muß. Und H. Kohls Plan der blühenden Landschaften auch keinen Anklang gefunden hat. Wie will auch Jemand die Massen begeistern, der selber in Beugehaft gehört. Auch in keinem linken , mittigen oder rechten Wahlprogramm habe ich einen Plan entdecken können, der auf grundlegende Veränderung hinweisen würde. Also macht sich Jeder sein eigenes kleines Projekt? Oder hat Jemand einen Plan, der den Namen verdient?

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Ehemaliger Nutzer 07.02.2013 | 14:45

"ein „Seniorenstrafrecht“: Rentner, die eine Straftat begehen, sollen weniger hart bestraft werden als normale Bürger. Der BDK-Vorsitzende sagte der Hamburger Morgenpost“, dass bei der Bestrafung von Rentnern die steigende Altersarmut zu berücksichtigen sei. Viele Rentner könnten nur noch überleben, indem sie sich auf kriminelle Weise ein Zubrot verschaffen."

Im Knast haste bessere Verpflegung und bessere medizinische Versorgung als im Alterheim.

sven kyek 07.02.2013 | 15:27

Schlimmer noch als die ungedeckten, sind die Folgend der gedeckten Schecks der Weltbank. Deren apokalyptische Reiterstaffel mit Goldmann-Sachs als Hauptsponsor und dem Programm ,,Es soll keiner hungern ohne zu frieren " infizieren auch in Europa ,  Grippe-Kranke mit Lungenentzündung. Ich erlaube mir mal einen Link einzusetzen. Wer die Zeit findet und die Doku nicht kennt, sollte sich das unbedingt anschauen. Das wäre , um auf den Kern des obigen Artikels zu reflektieren, eine Diskussionsgrundlage nicht nur Strafnachlass für, sondern ein Grundrecht auf Positive Beschaffungskriminalität zu überdenken. http://vimeo.com/14055605

sven kyek 07.02.2013 | 16:55

Um der vermutlichen Intention des  Oralakrobaten Peer zu folgen könnte man doch die Jammer-Ossis mit den Mecker-Wessis kreuzen und würde wenn es die Gestzgebung zur Genforschung und Anwendung erlaubt, zwar nicht naturgeborene, aber immerhin lupenreine Sozialdemokraten gebären. Naturbelassen allerdings könnten aber auch depressive Trinker oder idealerweise der ,,Wutbürger"  im großen Stil das Licht der Welt erblicken.

blog1 07.02.2013 | 19:04

Ein Rentner steht vor Gericht, weil er einen Supermarkt überfallen und dabei 3 Supermarktangestellte verletzt hat, einen davon schwer. Der Tatbestand des Raubes in Verbindung mit schwerer Körperverletzung ist somit erfüllt.

Die Strafe für Ersttäter beträgt 5 Jahre, so der Regelfall. Der Richter wendet das für Rentner strafmildernde Strafrecht an und reduziert die Strafe auf 3 Jahre.

Der Rentner ist total perplex und versteht die Welt nicht mehr. Er möchte gerne 5 Jahre in den Knast, weil dort die Verpflegung so gut bzw. die medizinische Versorgung besser ist.

Wie abgefahren ist das denn?

Es ist ein weitverbreiteter Irrtum, dass Armut die Neigung zu kriminellen Handlungen erhöht. Diese Leute schämen sich wegen ihrer Armut. Das ist der eigentliche Skandal.

blog1 07.02.2013 | 21:16

Nein, natürlich nicht.

Ich wollte darauf hinweisen, dass sich die meisten Menschen, die laut Armutsbericht als arm bezeichnet werden, sich ihrer Armut schämen und sich eher verkriechen als durch Straftaten aufzufallen. Es ist gerade das Problem, dass Armut sozial ausgrenzt. Alte Menschen neigen ohnehin stärker zur Vereinsamung als vergleichweise jüngere. Diese Vereinsamung wird durch die Altersarmut noch verstärkt. 

Der Artikel suggeriert, dass jemand, der arm ist, häufiger kriminell wird als andere finanziell besser gestellte Personen und dass es deshalb legitim wäre, diese Personen milder zu bestrafen. Dem ist aber nicht so. Es gibt keine Rechtfertigung für kriminelle Handlungen.

Was das Strafmaß betrifft, gibt es zwar den Tatbestand der mildernden Umstände. Das ist aber etwas ganz anderes.

MopperKopp 07.02.2013 | 21:26

Der Beitrag suggeriert das, was der Bundesvorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), André Schulz, gesagt hat und schmückt es etwas aus. Schulz fordert ein "Seniorenstrafrecht". Das hat er sich nicht einfach so aus der Nase gezogen, das sagt er, weil er, nochmal, als Bundesvorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter die Faktenlage kennt und ein Anstieg der Straftaten genau im genannten Bereich registriert wird. 

blog1 07.02.2013 | 22:56

Dann reden wir mal von Fakten.

In dem besagten Artikel der Hamburger Morgepost steht, dass 6% der Tatverdächtigen über 60 Jahre alt sind und dieser Anteil in den letzen Jahren gewachsen ist. Der Anteil der über 60-Jährigen an der strafmündigen Bevölkerung liegt aber deutlich höher.

Wenn ich den Artikel richtig lese, zeigt Herr Schulz ein gewisses Verständnis für straffällig gewordene Rentner bei so genannte Eigentumsdelikten. Seine Forderung nach einem eigenen Strafrecht hat er aber in dem Artikel nicht näher präzisiert. Im Übrigen sollte er sich da zurückhalten, da er als Kriminalbeamter für die Aufklärung von Straftaten, nicht aber für deren Ahndung zuständig ist.  

blog1 08.02.2013 | 16:46

Ihre Vorgehensweise ist ziemlich durchschaubar. Sie greifen sich ein Thema - in diesem Fall die Altersarmut - heraus und verknüpfen dieses brisante Thema mit einer völlig abstrusen Forderung - in diesem Fall Strafmilderung für straffällig gewordene Rentner. Diese Forderung wird durch die Meinung eines so genannten Experten untermauert, wobei hier ein Satz aus dem besagten Interview als repräsentativ herausgegriffen wird.

Wenn man ihre These zu Ende denkt, würde die Ahndung von Straftaten davon abhängig gemacht werden, welchen sozialen Hintergrund ein Straftäter mitbringt, so nach dem Motto "er konnte ja nicht anders, die Umstände haben ihn dazu gezwungen".

Jeder Mensch ist aber für seine Handlungen selbst verantwortlich, sofern er sich er sich dieser Handlung bewusst ist. Darauf basiert unser gesamtes Rechtssystem. Anderenfalls herrscht Anarchie.

MopperKopp 08.02.2013 | 16:59

Ich fordere keine Strafmilderung für straffällig gewordene Rentner. Ich prangere die Zustände an, die dazu führen, dass in einer reichen Gesellschaft wie der unsrigen Rentner zum Überleben stehlen müssen. Und es handelt sich auch nicht um einen angeblichen Experten sondern um den Bundesvorsitzenden des BDK. Immerhin. 

Auch bei Ihnen habe ich den Eindruck, Sie kommentieren nicht den Text des Beitrags, sondern das, was Sie dort hineinlesen, vielmehr dichten, somit Ihre eigenen Fantasie. 

MopperKopp 08.02.2013 | 17:32

Genau das war gestern auch das Thema in einer Unterhaltung, viele Rentnerinnen bekommen nur eine mickrige Rente und gehen lieber mit 75 noch Putzen, weil sie nicht wollen, dass man an die Kinder geht, die bei den heutigen Verhältnissen und eigenen Kindern selber vor finanziellen Problemen stehen. Vielleicht kommt die Großfamilie zurück, ist zwar nicht in jedem Fall ein Taum, auf dem Land ist es oft nocht so, aber besser, als wenn jeder für sich verhungert ...

sven kyek 08.02.2013 | 18:57

Der Gedanke ist richtig.  Ende der 90 iger Jahre bin ich für eine ,,Vision" geprügelt worden, die Heute nur in ab und umgewandelter Form zumindest nachdenkenswert scheint. Damals sagte der letzte DDR- Bankenchef, ich glaube, er hieß Edgar Most. : Wir fördern heute Städte und Gemeinden , die es Morgen schon nicht mehr gibt.  Daraus habe ich die (rein betriebswirtschaftliche) These einer Zwangsumsiedlung der Landbevölkerung in Ballungsräume entwickelt, um die unverhältnismäßigen Kosten von Schaffung und Erhaltung der Infrastruktur in sowieso von Landflucht gebeutelten Gegenden zu sparen . Die dann verwaisten Ansiedelungen wollte ich der Natur zurückgeben. Meine zwar faschistuid anmutende These wird ja Heute, nur in umgekehrter Form , politisch akzeptiert, in"s Laufen gebracht. Sozial Schwache und Alte werden durch explodierende Mietpreise in Außenbereiche und perspektivisch in ländliche Räume weggesiedelt.  Nur dem harten Wettbewerb zu verdankende deflationäre Lebensmittelpreise verzögern eine konsequente Stadtflucht zurück zu Ackerbau und Viehzucht. In der sehr oft wiederholten Dokumentation ,,Am Tag als das Öl versiegte " wird wissenschaftlich begründet , zu was der Mensch auch Heute noch in der Lage ist, wenn er muß. Im Zeitraffer der Doku sicher extrem, aber nachvollziehbar.Ich würde mich ehrlich freuen, wenn die Masse an Fahrradwegen aus und in ländlichen Gebieten oder der Stundentakt öffentlicher Verkehrsmittel in Verkehrsverbunden nicht nur Grüner Planung  entsprungen ist , sondern weitsichtige Politik war.

MopperKopp 08.02.2013 | 20:38

Nun ja,  die These einer Zwangsumsiedlung der Landbevölkerung in Ballungsräume liest sich wie umgedrehte Rote Khmer, ähnlich friedlich wird es in der Realität dann auch wohl ablaufen, eine Utopie, die auf den ersten Blick nicht begeistert.

Stadtplanung ist immer schon ein gestaltendes Herrschaftsinstrument. Man schaue nur die Konzepte der letzten hundert Jahre von weltbekannten Architekten und was daraus geworden ist.

Momentan entwickelt es sich eher anders als erwartet. Wohlhabende ziehen in die Stadt, kaufen dort, im Clan sozusagen, ganze Stadtbezirke, steuern indirekt über steigende Mitpreise, initiieren also eine versteckte Zwangsumsiedlung. 

Bei der rückläufigen Geburtenquote, die eigenartigerweise bejammert wird (es ist schon klar, aus welcher Denkebene das Gejammer warum kommt), bei der Technologie, die immer weniger Arbeit vor Ort benötigt, wäre eine komplett andere Wohn- und Arbeitssituation möglich.

Leider etablieren sich momentan weltweit die Sonderwirtschaftszonen, zwar in unterschiedlicher Härte und Ausprägung und verschiedenen Geschwindigkeiten, diese Struktur frißt nun jede menschenfreundlichere Utopie, um das verbote Wort mal zu gebrauchen.

sven kyek 08.02.2013 | 20:53

Dann ist mein Gedanke, daß die glücklichen, zufriedenen Hühner und Kühe bald deutsche Großfamilien in der Nachbarschaft haben ja kein unvorstellbare Utopie. Es würde der älteren Generation in Familie auf dem (noch) leer stehenden Bauernhof bestimmt besser gefallen als in der Platte . Auch kriminelle Ghetto-Kids würden sich auf dem Lande besser resozialisieren lassen. Und überhaupt kann ich mich an bessere zwischenmenschliche Beziehungen und gute soziale Kontakte in ländlichen Gemeinschaften erinnern. Manchmal ist Weniger=Mehr.

sven kyek 08.02.2013 | 21:30

Es zeigt aber deutlich ein fehlendes, geamtgesellschaftliches Konzept. Das Frau Merkel sich trotzdem so breiter persönlicher Beliebtheit erfreut zeigt hoffentlich nicht eine versteckte Sehnsucht der Bevölkerung nach ,, Einem" Seelenverkäufer. Platz und Raum könnten vorhanden sein. Fest steht aber , das Erfolg einer Partei an glaubwürdiges und charismatisches Führungspersonal gekoppelt ist. 

sven kyek 08.02.2013 | 23:26

Ideen gibt es sicher, aber durch die Inflation an Problem in der Gesellschaft ist keines der Probleme geeignet oder zwingend ,sie zu kanalisieren und in Struktern zu organisieren. Das ist dann die Staatssicherheit im Sinne des Wortes und in Perfektion. Strukturen wie bei den Piraten nehmen die relevante Masse der Unterschicht, abgesehen vom bedingungslosen Grundeinkommen, garnicht mit und scheitern u.A. an fehlenden Charismen. Was Frau Kipping , ich finde sie sympathisch, bei Lanz verkörpert hat landete ja auch wieder, teilweise von den Anwesenden zerrissen , im Comedy-Modus. Es ist einfach, oder soll noch nicht soweit sein. Ich würde mit diesen Scharlatanen aus Politik , Wirtschaft und teilweise bornierten Künstlern in Talk-Shows anders sprechen und so das sie verstehen , was ich zu sagen habe.

MopperKopp 08.02.2013 | 23:52

Die verstehen das auch so schon, das ändert aber nichts, man nimmt gerne das Mega-Containerschiff als Beispiel und fragt nach dem Bremsweg, so will man verdeutlichen, wie schwierig grundsätzliche Veränderungen sind. Nur, es handelt sich nicht nur einfach um ein Mega-Containerschiff, es handelt sich um eine Mega-Kapitalistische-Globalisierte-Weltwirtschaft. Deutschland ist ein Big-Player. So kann sich jeder selbst ausrechen, wie es mit Veränderungen aussieht, ganz egal, was an progressiven Ideen so publiziert oder verbreitet wird. Passend zu diesem Gigantomismus gibt es die Charisma-Politik.

sven kyek 09.02.2013 | 01:16

Auch ein Mega-Containerschiff wird nur von einem Kapitän bewegt und wenn das ein Schettino ist, spart man das Bremsen. Aber Spaß (oder nicht) beiseite. Strukturen der Gewerkschaft nutzen. Die Linke und Piraten fusionieren und statt Sommer und Konsorten als Führungsebene instalieren. Hinterbänkler die als Egomanen nur für Personal-Querelen und die erste Seite beim Fahrstuhlmann stehen, sofort ausschließen. Ein repräsentatives Führungsteam aus Leuten mit Erfahrung. Ich könnte mir Charaktäre wie die Herren Bosbach, Geißler und Lafontaine vorstellen. Auch F. Merz wäre denkbar. Das erste wäre kein Partei-Programm, sondern fast ähnlich einer Notverordnung, ein max. 10 Punkte Plan und die Streichung von zwei Worten aus dem Vokabular. =  Ja, aber

sven kyek 09.02.2013 | 01:56

In meinen Augen ist dieser via Medien zur Muppet-Show verkommene Politzirkus schon teilweise unerträglich geworden. Noch schlimmer ist, daß sich viele derer in der Kasperrolle scheinbar nicht unwohl fühlen. Ich deute das so, daß man sich denkt, Kasperle-Theater wird wenn es mal Anders kommt, schneller vergessen und vergeben. Mir fällt auch gerade die elitäre Kritik Pufallas an Bosbach, ich kann deine Fresse nicht mehr sehen" ein. Das hat ein FDP"ler mit Rösler zwar eleganter ausgedrückt , aber zeigt zu was totgerittene Pferde taugen. Bevor man da was ändert, veranstalten die Salafisten und Pro-NRW einen gemeinsamen Skatabend.