Bundestagswahlen empfinde ich persönlich als feierliche Anlässe, zu denen ich mit meiner Stimme beitragen darf und will. Als Ergebnis erhoffen sich wohl die meisten Beteiligten, dass am Ende ein klarer Sieger ermittelt werden kann. Erfahrungsgemäß schafft es jedoch keine der großen Volksparteien die absolute Mehrheit für sich zu verbuchen. Hier schlägt jedes mal die Stunde der kleineren Parteien die dann als mögliche Koalitionspartner gehandelt werden dürfen. Mehr oder weniger gemeinsame Schnittmengen führen dann nach Verhandlungen zur Bildung einer neuen stabilen Bundesregierung, die fähig ist die kommenden Regierungsgeschäfte abzuwickeln.
Aktuell haben wir die Situation dass die Gespräche zwischen CDU/CSU und den Grünen ohne Einigung beendet wurden und sich nun die CDU/CSU mit der SPD über eine gemeinsame Regierungsbildung unterhält. Der Gedanke zum wiederholten Mal von Schwarz-Rot regiert zu werden löst in mir unbehagliche Gefühle aus. Man muss nicht wirklich viel von der deutschen Politik verstehen um festzustellen welches Schicksal einem Koalitionspartner von einer Merkel-geführten CDU blüht? Dazu genügt die Betrachtung der letzten Jahre von Schwarz-Gelb und das fatale Ausscheiden der Liberalen aus dem Bundestag. Nun werden einige Befürworter von Schwarz-Rot wohl behaupten dass sei auch personell begründet gewesen, doch das beruhigt mich nicht wirklich. Denn nach dem Rückzug von Peer Steinbrück sehe ich keine Personen an der Spitze der SPD die über die genügende “Verve” verfügt einer Kanzlerin vom Kaliber Merkels – im Falle eines Falles – die Stirn zu bieten? Wer sollte das auch sein, Frau Nahles? Herr Gabriel? Oder gar Herr Außenminister a. D. Steinmeier, nein tut mir leid, das Hauptdilemma der SPD stellt aktuell wirklich der Mangel an Führungspersonal dar.
Sinnvoll ist der geordnete Gang in die Opposition, die in einer gut funktionierenden Demokratie genauso wichtig ist wie eine stabile Regierung. Die Zeit bis zur nächsten Wahl kann und sollte für den Aufbau einer starken Führung verwendet werden. Oder glaubt denn in der SPD wirklich jemand dass die mögliche Durchsetzung eines flächendeckenden Mindestlohns und vielleicht noch die ein oder andere Steuererhöhung wirklich das Profil der Partei schärfen wird? Wer das glaubt dem ist wirklich nur noch schwer zu helfen oder er bzw. sie hat ein Motiv an solche Hirngespinste zu glauben.
Ein “Mitregieren” um jeden Preis ist langfristig parteischädigend und zwar für die SPD, dass hat die letzte große Koalition doch deutlich genug gezeigt. Parteiinteressen zu vertreten bedeutet für mich auch konsequent zu sein. Konsequent ist es dann auch das Wahlergebnis anzunehmen und die nächsten vier Jahre nicht an der Regierung mitzuarbeiten. Eine Beteiligung der SPD an der kommenden Regierung würde das Parteiprofil lediglich verwaschen und noch “unwählbarer” machen. Extrem ausgedrückt, betrachtet man die erhaltenen Wählerstimmen, würde die SPD damit sogar der Degradierung von einer Volkspartei in eine normale Partei offiziell zustimmen.
Jetzt bleibt mir nur noch das Hoffen auf die Mitgliederabstimmung in der SPD und das mehrheitliche Nein für eine große Koalition.
Ein SPD Mitglied
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