Wachstums-Debatte: zwölf rot-rot-grüne Thesen

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Vertreter von SPD, Grünen und Linken sowie Experten haben nach einem Jahr Arbeit in der Wachstums-Enquete des Bundestags ein gemeinsames Thesenpapier vorgelegt – und die Regierungsparteien sind empört. Die FDP-Obfrau Claudia Bögel sprach von einer „reinen Medienkampagne“, der Unions-Vertreter Georg Nüßlein meinte, die Opposition untergrabe den parlamentarischen Konsens. Aber genau der war offenbar nicht herzustellen, wie es bei SPD, Grünen und der Linken heißt. „Das Thesenpapier entstand, nachdem einzelne Mitglieder der Kommission ein Jahr lang verhinderten, dass es zu einer konsensualen Position der zur Frage kommen konnte, welchen Stellenwert das Wachstum heute für Wohlstand, Lebensqualität und Nachhaltigkeit habe.“ Das rot-rot-grüne Papier sei „nicht als klassisches gemeinsames Positionspapier gedacht“, dem alle Unterzeichner zustimmen. Aber man habe einen gemeinsamen Versuch unternommen, den „Stand der Debatte“ festzustellen.

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Geschrieben von

Tom Strohschneider

vom "Blauen" zum "Roten" geworden

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