blog1
06.05.2013 | 15:53 31

Lafontaine und der Euro

Europapolitik Lafontaine hat mit seinem Diskussionsbeitrag „Wir brauchen wieder ein europäisches Währungssystem“ viele Anhänger und Gegner aufgeschreckt. Hat er Recht oder Unrecht?

Lafontaines Werteskala

Lafontaine ist noch nie ein Mitläufer gewesen, weder in der SPD noch in der Linkspartei. Sein vorübergehender Rückzug war seiner Krankheit geschuldet. Nachdem er mit ansehen musste, wie die Linkspartei in der Europapolitik einen Zick-Zack-Kurs verfolgt, hat er sich dazu aufgerafft, ein zugegebenermaßen heißes Eisen anzupacken. Ihm dabei zu unterstellen, dass er sich damit in Szene setzen will und vom Saarland aus die Parteispitze ins Visier nehmen will, ist aus meiner Sicht unbegründet. Lafontaine handelt nach politischen Grundüberzeugungen. Als Kanzlerkandidat der SPD widersprach er der Behauptung Kohls, dass innerhalb kürzester Zeit nach der Wiedervereinigung blühende Landschaften in den neuen Bundesländern entstehen werden und wurde dafür abgestraft, als Finanzminister und Parteivorsitzender der SPD trat er zurück, als er merkte, dass Schröder ihn über den Tisch gezogen hatte und wurde anschließend als Verräter beschimpft, nur weil er sich und seinen Überzeugungen treu blieb.

 Um was geht es?

Es geht um die Europapolitik und dort um die Frage, ob es nicht für einige Staaten besser wäre, aus dem Euro auszutreten, weil diese Staaten unter dem Krisenmanagement Europas, in vorderster Front Deutschlands, ächzen und letztendlich nicht auf die Beine kommen.

Die Linkspartei ist wegen dieser Äußerungen irritiert, das neoliberale Lager greift den Ball wahlkampftaktisch auf und noch schlimmer, die rechtspopulistische AfD bietet Lafontaine sogar die Parteimitgliedschaft an, zumindest will sie es prüfen.

Die Linkspartei hat bislang immer die These vertreten, dass ein Verbleib der Krisenstaaten im Euro zwingend erforderlich sei. Schließlich müsse Deutschland sein Spardiktat gegenüber den PIIGS-Staaten aufgeben und seine Löhne massiv anheben, um es den Krisenstaaten zu ermöglichen, aus der Wachstums- und Schuldenkrise heraus zu finden. Diese Rechnung ist bislang definitiv nicht aufgegangen.  

Lafontaines Tiefenschärfe

Lafontaine durchbricht diesen Teufelskreis der bisherigen Europapolitik der Linkspartei, einerseits das Spardiktat von Kanzlerin Merkel massiv anzugreifen und sämtliche Gesetzespakete zur so genannten Eurorettung im Bundestag abzulehnen, andererseits aber immer zu betonen, dass die gemeinsame Währung unbedingt, ja geradezu apodiktisch aufrecht zu erhalten sei, weil ein Verlassen des gemeinsamen Währungsraumes auch für die Krisenstaaten nicht zu verkraften sei.

Und da irrt die Linke gewaltig, weil viele in der Linkspartei ideologisch denken und argumentieren. Ideologen neigen dazu, sich die Welt „schön“ zu reden und die Realität schlichtweg nicht zur Kenntnis zu nehmen. Nicht sie selbst haben sich anzupassen, sondern die anderen müssen ihren Glaubenssätzen folgen. Ein fataler Irrtum, der in der Menschheitsgeschichte schon mehrfach bestätigt wurde.

 Merkels und Schröders Austeritätspolitik

Deutschland hat seine Wettbewerbsfähigkeit seit der Einführung des Euro massiv verbessert. Dies geschah hauptsächlich über ein massives Lohndumping, weil die Lohnentwicklung der letzten 20 Jahre nicht ansatzweise mit der Produktivitätssteigerung schritt hielt. Die Lohnstückkosten sanken demzufolge in Deutschland, während in den Krisenstaaten die Lohnstückkosten massiv stiegen. Hinzu kam  eine ungezügelte Verschuldung in den Krisenstaaten, die über viele Jahre hinweg durch günstige Zinsen begünstigt wurde.

Merkel argumentiert nun, dass die „Südländer“ ihre Schulden abbauen und ihre Wettbewerbsfähigkeit verbessern sollen und die hierfür erforderlichen Reformen in die Wege leiten müssen. Dieser Forderung können die Krisenstaaten aber nicht nachkommen, weil die Einschnitte bei den Löhnen und auch bei den Renten die Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen hat massiv einbrechen lassen mit der fatalen Folge, dass anstelle eines Wirtschaftswachstums eine Schrumpfung des BIP eintrat. Große Teile der Bevölkerung treiben auf eine massive Verelendung zu. Soziale Unruhen bis hin zum Bürgerkrieg werden die Folgen sein.

Wenn nun, wie Lafontaine es fordert, diese Staaten, beginnend mit Griechenland und Zypern aus dem Euro aussteigen, haben sie die Möglichkeit, ihre Währung abzuwerten. Das bewirkt Folgendes:

  • Sie werden ihre Schulden um das Maß der Abwertung los, weil eine zwingende Umrechnung der Schulden in die Landeswährung erfolgen muss.
  • Sie werden ab sofort wettbewerbsfähiger, weil ihre Waren und Dienstleistungen günstiger werden.
  • Sie werden von Reagierenden zu Agierenden, weil sie ihr Schicksal nicht mehr an die Entscheidungen einer Troika knüpfen müssen, die außer einer Zufriedenstellung der Finanzmärkte nichts im Sinn hat.

Der Wermutstropfen ist allerdings der Import. Die importieren Waren werden teuer. Deshalb muss die EU eine Überbrückungshilfe leisten, die aber nicht, wie alle bisher geleisteten Zahlungen des EU-Rettungspakets fast ausschließlich den Banken zu Gute kommen. Auch müssen für einen begrenzten Zeitraum Kapitalverkehrskontrollen eingeführt werden. In Griechenland ist aber nicht die Kapitalausfuhr das Problem, sondern die Tatsache, dass die vermögenden Griechen ihr Kapital bereits im Ausland geparkt haben. Die Rede ist von über 200 Mrd. €uro. Eine Rückholaktion wäre hier angebracht. Allerdings müsste man sich hier US-amerikanischer Methoden bedienen.

 Begleitende Maßnahmen

Auch fehlt es in diesen Staaten größtenteils an einer industriellen Basis bzw. einer funktionierenden Verwaltungs- und Steuerbürokratie. Investiert wird in einem Staat aber nur, wenn die Rahmenbedingungen hierfür gegeben sind. Der Aufbau einer leistungsfähigen Industrieinfrastruktur wird jedoch in Ländern wie Griechenland, Zypern, Spanien und Portugal Jahrzehnte dauern. Der Fall Italien liegt da anders. Auch Frankreich verfügt über eine industrielle Basis, rutscht aber auch immer mehr in die Krise.

 Wagenknechts Rolle 

 Sarah Wagenknecht hat in den letzten 10 Jahren eine erstaunliche Wandlung durchlaufen. Intelligent und eloquent war sie schon immer. Sie hat aber ihr ideologisches Korsett als Vorsitzende der kommunistischen Plattform abgestreift und hat sich mit ihren Äußerungen und Artikeln zu der ungezügelten Bankenmacht einen Namen gemacht. Das neoliberale Lager fürchtet sie, weil sie sich nie aus der Ruhe bringen lässt, fast schon unterkühlt und dabei sehr sachbezogen argumentiert und den „Hitzkopf“ Lafontaine von Fall zu Fall einbremst.

Dass Wagenknecht eine persönliche Verbindung mit Lafontaine eingegangen ist, verzeiht ihr ein Teil der Ostlinken niemals.  Es konterkariert den Führungsanspruch, den Lafontaine mit ihr zusammen haben müsste. Es menschelt eben überall, auch und gerade in der Linkspartei und der Misserfolg der letzten Jahre bei diversen Landtagswahlen nagt am Selbstbewusstsein der Partei. Toleranz hört eben da auf, wo es an die persönlichen Befindlichkeiten geht und wenn sich ein so „alter Sack“ wie Lafontaine sich eine wesentlich jüngere und aparte Ostlinke „krallt“, ist diese Grenze für viele Parteimitglieder wohl überschritten.

Wenn sich Frau Merkel nicht bewegt, muss sich die Linke bewegen

Die Linkspartei kann nicht fortwährend einen Verbleib der Krisenstaaten im Euro postulieren und gleichzeitig die Austeritätspolitik Merkels kritisieren. Mit den Verbleib der Krisenstaaten im Euro erpresst Frau Merkel und mit ihr das neoliberale Lager die Menschen. „Wenn ihr nicht so spurt wie ich es will, dann nehme ich euch den Euro weg“, so als ob der Euro der Garant für den Wohlstand und den friedvollen Zusammenhalt Europas wäre. Im Gegenteil, er ist unter den gegebenen Umständen ein Sprengsatz, der den sozialen Zusammenhalt untergräbt und letztendlich auch zu militärischen Auseinandersetzungen führen könnte.

Noch ein Wort zur Alternative für Deutschland (AfD). Es war schon immer ein politisches Kalkül rechtspopulistischer Gruppierungen, sich eines populären Themas zu bemächtigen, um auf Stimmenfang zu gehen. Darauf sollte die Linke nicht hereinfallen, zumal die AfD in erster Linie Schwarz/Gelb schaden wird. Die AfD will doch nur einen Keil in die Linke treiben, indem sie den Ostflügel gegen den Westflügel weiter aufhetzt. Es ist aber bereits genug Porzellan zerschlagen worden und es sind weniger als 5 Monate bis zur nächsten Bundestagswahl.

Kommentare (31)

blog1 06.05.2013 | 17:12

Zunächst einmal Danke!

Ich würde es nicht ganz so negativ sehen wie Sie.

Gestern fand beim ZDF in Bonn direkt ein Interview mit Frau Wagenknecht statt. Der Moderator war sichtlich bemüht, der Linken ans Bein zu pinkeln mit der Behauptung, Lafontaine mache gemeinsame Sache mit der AfD.

Wagenknecht verhielt sich sehr clever und ließ sich nicht aus der Ruhe bringen, obwohl der Moderator ihr ständig Worte in den Mund legen wollte, die sie so nicht gesagt hat. Sie war unter ständigem Rechtfertigungsdruck und bekam kaum Zeit, einmal Luft zu holen.

Die politische Redaktion des ZDF hat wohl eine eindeutige Verortung im neoliberalen Lager.

Wer sich wie Frau Wagenknecht in die Höhle des Löwen begibt, verdient Respekt. Mit den Wölfen heulen kann ein jeder.

 

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Ehemaliger Nutzer 06.05.2013 | 17:28

Die Euro- und Schuldenkrise ist ein Szenario, das die Finanzmarktlobby initiiert hat, um vom globalen Versagen des Kapitalismus abzulenken. Längst ist offenkundig, dass eine privat organisierte Wirtschaftsordnung weder für gesellschaftliche Sinnstiftung, noch für bedarfsorientierte Versorgung und halbwegs erträgliche Arbeits- und Einkommensverhältnisse sorgen kann.

Damit dieses globale Versagen aber nicht offen ausgesprochen und diskutiert wird, überzieht man den Globus mit selektiven Krisenverschärfungen, auf die sich die Politmarionetten geiermäßig stürzen, um den Sand gezielt dort in die Augen zu streuen, wo der Blick auf das ganze Disaster verwehrt bleibt.

Ernstchen 06.05.2013 | 18:24

Das mit dem bösen System ist ja so eine Sache. Wenn jetzt schon die LINKEn nicht mehr links genug sind, wie sieht dann der Gegenentwurf zum teuflischen System aus in dem wir leben und wie genau kommen wir an diesen wunderbaren anderen Ort? Das klingt jetzt vielleich zynisch und systemimmanent aber ich meine das durchaus ernst: Wenn alls Sch**** ist, dann her mit Ideen, Vorschlägen, Szenarien. Übers System zu schimpfen und alle die Teil davon sind kann jeder. 

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Ehemaliger Nutzer 06.05.2013 | 20:20

{"...Vorschläge wie es anders gehen könnte."}

Ja, wenn es um Kochrezepte ginge, wäre ich bei Ihnen!

So formulieren Sie aber nur in idealistischer Manier eine Forderung, die jeder realistischen Grundlage entbehrt.

In der Mitte unseres Herzens und unserer neuronalen Netzwerke sind wir alle miteinander um ein Vielfaches besser als das, was uns die Polit-Marionetten der Finanzmafia zumuten!!!

Aber was hilft's?

janto ban 06.05.2013 | 21:12

Ich mache mal ein bisschen Werbung. Zum Thema "Linke und der Euro" hatte ich mir mit den Jungs auch schon ein paar Gedanken gemacht. Dieser Blog hier ist eine gute Ergänzung zu meinem. Nein! War nur Spaß. Gern gelesen (oder wie sagt man..) :o)

Aber tatsächlich. So etwas wie Lafontaine's Wir brauchen wieder ein europäisches Währungssystem hatte mir gefehlt, als ich den Blog schrieb. Der Euro und die Politik, die mit und um ihn gemacht wird, ist echt kein leichtes Thema. Kann man dran verzweifeln, oder..?

Ich denke, die meisten Linken wollen mehr Europa - müssen aber mit ansehen, wie mit dem Instrument, dem einst (ach so) einigende Wirkung zugesprochen wurde, der Karren in den Dreck gefahren wird. Und die Fragen, für wen "wir" den Euro retten - oder wem er eigentlich (noch) nützt, sind wirklich gut. Denen muss man sich stellen. Und dabei hat man als irgendwie pragmatischer Linker leider zu bedenken, dass es real existierende, linke Politik in Europa vorerst wahrscheinlich nicht geben wird. So traurig es ist. Die Leute wählen sie nicht.

Wenn man das nicht bedenkt, sondern nur in Konjunktiven (hätte, müsste, sollte..), verrennt man sich. Und spielt vielleicht sogar der Kanzlerin mit ihrem "Wenn der Euro scheitert, dann scheitert Europa" in die Hände. Befürchte ich. Wer oder was scheitert, wenn der Euro in seiner jetzigen Form (!) scheitert, müsste mal von Grund auf neu analysiert werden.

Wie verzwickt die Lage ist - und wie wenig "wir" wissen, erkennt man aber schon wieder an den zitierten Quellen. Troost zitiert eine Prognos-Studie im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung und Lafontaine verweist auf Sinn im Handelsblatt. Was sich ja wie ein Widerspruch in sich anhört..

janto ban 06.05.2013 | 21:24

Entschuldigung, ich sehe gerade, dass ich zum Thema schon eine Meinung hatte, die sich etwas gefestigter anhört. Hier:

|| Ob Merkel's "Scheitert der Euro, dann scheitert Europa" richtig ist, ist längst nicht sicher. Die Linke will und muss - in Deutschland und in ganz Europa - friedensstiftende, sozialorientierte, zukunftssichernde Politik machen. Sollte der Euro sich auf Dauer als hinderlich für solcherlei Politik in Europa zeigen, kann die Linke ja gar nicht anders, als ihn abzulehnen. Es ist doch nur eine Währung.. Dass der Ausstieg (oder ein Teil-Ausstieg) teuer und - auch in Deutschland - mit Zähneklappern einher gehen wird, ist klar. Eigentlich will die europäische Linke nicht aus dem Euro raus, sondern eine andere Europa-Politik. Dass sie darauf (noch) lange warten kann, ist denen aber klar. Und mir auch. || link

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Ehemaliger Nutzer 07.05.2013 | 08:32

"Wir alle" sind Schauspieler. Politik und Sexualität, beide sind sie Theater. Politik das Theater der Reichen, Sexualität (Talleyrand) "le théatre des pauvres". Koitus als Akt der Souveränität, eine Weile König zu sein... :-)

Und umgekehrt: rex erectus est, der König als Erektion des politischen Körpers.

Eine politische Gesellschaft entsteht dann, wenn sie sich artikuliert und Repräsentanten hervorbringt. Nach Ferencsi eine "eruptive Genitalisierung des ganzen Organismus". Stellvertreter, die eregierten Penisse der Körperschaftsglieder, die sie repräsentieren.

Beim Königtum geschieht die Erektion (gemäß Roheims "Animism") im Kopf, wie beim jungfräulichen Erröten. Es ist das Haupt, das die Krone trägt, und "das Haupt in der Krone ist der Penis in der Vagina."

Im Rechts- und Verfassungsstaat dagegen, in dem alle einem einzigen Vertrag unterworfen sind, an dem kein gesellschaftlicher Herrscher mehr beteiligt ist, wird die Volkspersönlichkeit schon im Keim erstickt: sie "ist zugleich mit ihrer Geburt gestorben." (Gierke, Genossenschaftsrecht)

Dies ist zugleich der Wechsel von der Persönlichkeit als Theater zur Persönlichkeit als Eigentum. John Locke: "Jeder Mensch hat ein Eigentum an seiner eigenen Person."

Das korporative Dasein wird aufgelöst in Eigentumsbeziehungen - die Voraussetzung für den ökonomischen Totalitarismus von heute.

Gold statt Blut als Zirkulationsquelle. Die Spaltung (oder Selbstentfremdung), welche diese abstrakte Substanz erzeugt, ist vom Körper getrennt und soll doch das Leben des Körpers sein. Ejakulation als Autonomietendenz, als das Wegwerfenwollen des gespannten Organs, eine Art Selbstkastration. Der Körper gibt den Geist auf und verscheidet. In diesem Tod aber stellt der politische Körper seine absolute Souveränität her.

Siehe Austeritätspolitik als Bedingung zukünftiger Ejakulationen... :-)

Ernstchen 07.05.2013 | 10:02

Ach papperlapapp, das sind mir zu viele "Penen". Wenn Sexualität nur Machtspiel und Egoismus, und Macht nur Selbstbefriedigung und Triebtat ist, dann sind wir halt alle Zwergpinseläffchen oder Säbelzahntiger oder Pfauen. Dann brauchen wir uns über gar nichts mehr Gedanken machen und salutieren dem Befehl Darwins. Das ist Käse, genauso wie es Käse ist dass wir alle besser sind und wohlwollendere Absichten haben als "die da oben". So eine Sichtweise erzeugt außerdem nur Antagonismus und verhärtete Fronten. Und das hilft niemandem, höchstens dem eigenen Empörungs-Ego.

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Ehemaliger Nutzer 07.05.2013 | 14:35

{"So eine Sichtweise erzeugt außerdem nur Antagonismus und verhärtete Fronten. Und das hilft niemandem, höchstens dem eigenen Empörungs-Ego."}

Zum Weichspülen von Ernstchens Antagonismus-Phobie:

Wenn bei Capri die rote Sonne im Meer versinkt ,
und vom Himmel die bleiche Sichel des Mondes blinkt ,
ziehn die Fischer mit ihren Booten aufs Meer hinaus ,
und sie werfen im weiten Bogen die Netze aus.


Nur die Sterne , sie zeigen ihnen am Firmament ,
ihren Weg mit den Bildern , die jeder Fischer kennt ,
und von Boot zu Boot das alte Lied erklingt ,
hör von fern , wie es singt:

Bella , bella , bella , bella Marie , bleib mir treu ,
ich komm zurück morgen früh.
Bella , bella , bella , bella Marie , vergiß mich nie.

{"...dann sind wir halt alle Zwergpinseläffchen oder Säbelzahntiger oder Pfauen. Dann brauchen wir uns über gar nichts mehr Gedanken machen..."}

Nichts als Angabe... verschwendete Zeit in der Virtualität...

Solange Ernstchen denkt, der Gedanke sei verschieden vom Denker, wird Ernstchen immer versuchen, das Denken zu kontrollieren oder das zu unterdrücken, wovor Ernstchen Angst hat...

Ernstchen 07.05.2013 | 15:33

Hui jetzt wirds persönlich, hurra!! Gut ich war auch a bisserl frotzlich, insofern: touché! Aber ich würds gern verstehen was du mir sagen willst. Also das mit den Gedanken und den dazugehörigen Denkern und dann zu meinen unterdrückten Ängsten. Raus damit, ich lern gern was neues über mich, selbst von jemandem der mich überhauptgarnienicht kennen tut. Und danke für den Song. Ich glaube tatsächlich daran dass die Abgrenzung "DIE machen alles falsch und WIR wissen es besser!" sowohl unwahr als auch kontraproduktiv ist und dass die Antwort nicht im Geschrei sondern im Dialog liegt, wie auch immer der jetzt herzustellen ist. Wenn mich das zum Weichspüler/-zeichner/-ei macht, dann muss ich halt mit diesem Handicap leben.

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Ehemaliger Nutzer 07.05.2013 | 16:11

Beginnen wir einfach mit dem Einfachsten... :-)

Alles, was Ernstchen denkt, zu sein, kann Ernstchen nimmer sein! Warum?

Weil das, was wahrnimmt, nicht das sein kann, was es wahrnimmt. Aus dieser logisch einwandfreien Schlussfolgerung entsteht die modellhafte Vorstellung von Subjekt und Objekt – mit allen Implikationen, die Ernstchen am Herzen liegen: z. B. Dialog statt Antagonismus.

Wenn aber Subjekt und Objekt dialektisch verbunden wären, als Identität von Identität und Nicht-Identität, wäre das, was denkt, zugleich das Gedachte, also Ernstchen identisch mit dem, was in seiner Wahrnehmung als Gedanke auftaucht.

Die Wahrnehmung dieser Art von Selbstreferentialität hat weitreichende Konsequenzen:

Mit dieser Erfahrung geht das Erkennen erst richtig los... :-)

Wenn du nämlich deine Macht wahrnimmst, die mit der Selektion von Gedanken verbunden ist, kannst du im wahrsten Sinne des Wortes erst das verantworten, was in dir erscheint. Und wenn du nicht länger alles glaubst, was du denkst, löst du dich vom Denken und siehst klar, dass der Denker nicht der ist, der du bist.

Und erst mit dieser Erkenntnis wird jedes eigene Denken überflüssig, weil sich in dir nur noch das zeigen wird, was Ernstchen als Gefäß betrachtet, durch die die Quelle des Lebens in jedem Augenblick ihr frisches Nass strömen lässt.

Ich hoffe, du hast die Seepferdchen-Prüfung schon abgelegt... :-)

Konfuzikuntz 07.05.2013 | 20:35

Also meine Brille ist eine schwarze Hornbrille. So wie das bei linksradikalen Theoretikern Usus ist.

Im Ernst: Sie argumentieren in dem Beitrag eben recht nah an den Gedanken, die ich auch bei meinem jüngsten Beitrag zu Lafontaine geäußert habe (jedenfalls habe ich Sie so gelesen) und das fand ich eben gut. Man kann ja nicht immer nur kesseln. :D

Die "Verortung" war -  sch'schwör! - ironisch (gibt es ein Ironie-Emoticon?), weil Ihr Text zum Ende doch ein bisschen so klingt, als gäbe es im politischen Spektrum nur Neoliberale und Linke, wobei Sie ersteren nicht mögen, mit letzteren aber auch nicht so recht warm werden, obwohl Sie es mangels alternativen gerne würden...

(by the way: Warum das Neo? Ich mag die Geldherrschaft auch nicht, gar keinen Materialismus, auch keinen historischen, aber es ist doch mit Blick auf die bürgerliche Seite viel einfacher und historisch auch korrekter, einfach von Liberalismus zu sprechen, jedenfalls was Wirtschafts- und Finanzpolitik angeht. Das "Neo" war  gerade die Tendenz zur Einhegung des reinen Marktliberalismus im zwanzigsten Jahrhundert...)

blog1 07.05.2013 | 21:17

Es stimmt größtenteils, was Sie hier schreiben.

 Ich habe, bevor ich meinen Blog geschrieben habe, in der Suchfunktion den Ihrigen entdeckt, habe aber nur kurz reingelesen, um mich nicht zu sehr beeinflussen zu lassen. Ihr Blog hat einen anderen Zuschnitt, aber er ist gut und er ist sarkastischer (zynischer) als der Meinige. Meinen Zynismus verpacke ich unter der Rubrik Realsatire, wo ich mit Vorliebe real existierende  Personen in Form eines nachgestellten Dialogs auftreten lasse.  

Natürlich gibt es nicht nur Neoliberale und Linke, aber die Zuspitzung erschien mir in dem Beitrag als angemessen. Der Begriff „neoliberal“ ist im Übrigen nicht ideal. Im Prinzip geht es darum, ob ich eine solidarische Gesellschaft oder eine Ellbogengesellschaft will, in der das Recht des (finanziell) Stärkeren dominiert. Marktradikal würde anstelle von neoliberal auch ganz passen.

Unter Liberalismus verstehe ich etwas anderes. Hier geht es um Bürgerrechte und dass der Staat sich nicht in alles einmischen sollte. Wann ich auf´s WC gehe, entscheide ich immer noch selbst. Ich will nun mal keinen Bevormundungsstaat. Wenn allerdings einige wenige der Meinung sind, sie könnten sich die Taschen auf Kosten der anderen voll machen, ist Schluss mit lustig. Und genau das erleben wir zurzeit. Dagegen müssen sich diejenigen, die eigenständig denken können, zur Wehr setzen, auch wenn es zugegebermaßen nicht viel bringt

Lukasz Szopa 08.05.2013 | 22:50

Ich habe Ihren Blog gerne gelesen, und stimme dem zu, finde es auch toll wie Sie ein paar wirtschaftliche Punkte knapp und klar darlegen.

Dennoch eine andere These zu Lafontaine und Euro. Vielleicht ist sein Zug (auch) ein wahltaktischer. D.h. aufgrund der Gefahr von AfD versucht er, diese "Flanke" an EURO-Skeptikern (ob bisherige Linke-Wähler oder Nichtwähler) abzudecken, während andere aus Der Linken (Kipping, Liebich, auch Wagenknecht) den Euro (noch?) verteidigen. Somit versucht man beide "Flanken" abzudecken. Kann schief gehen weil es paradox erscheint, doch viele Parteien schaffen es ja auch: CDU wie SPD sind gleichzeitig - durch versch. Flügel und Politiker - "sozial" und "kapitalistisch", Die Grünen sind sowohl "fortschrittlich" wie "konservativ" etc. etc.

JOK 09.05.2013 | 12:51

oskar lafontaine erweist sich durch seine beteiligung an der "raus aus dem euro"-debatte (wieder einmal) als klotz am bein der LINKEN.

er schließt sich der rechten ablenkungs-diskussion an, die der politischen rechten dazu dient die diskussion um ein sozialeres europa möglichst klein zu halten und die debatte um die finanzkrise in europa auf  ein simples "rein" oder "raus" zu beschränken...

sollte er dies vorsätzlich und aus wahltaktischen gründen tun, bleibt mir nur folgendes festzustellen: ich möchte in den reihen meiner partei keine rückwärtsgewandte, stammtisch blubbernde und national gesinnte potenzielle afd-wählerschaft aufnehmen.

des weiteren gibt er durch seinen debatten-beitrag hellrot und grün neue munition um uns als realitätsferne populisten darzustellen. eine steilvorlage für die wahren rechten unter den linken um wahrhaft linke positionen mit rechtsaußen positionen auf eine stufe zu stellen und dem wähler angst vor unseren politischen ansätzen zu machen.

also bitte: klappe, oskar!

blog1 09.05.2013 | 15:05

Ihre  These, Lafontaine würde auch in anderen Gewässern fischen, kann ich nicht ganz ausschließen. Die Handlungsweisen Lafontaines in der Vergangenheit sprechen aber nicht dafür, weil er von Grundüberzeugungen geleitet wird.

Das Euroaustritt ist doch nur für diejenigen Staaten interessant, die vom Spardiktat betroffen sind und am Abgrund stehen. Deutschland hat von der gemeinsamen Währung in den letzten Jahren, vor allem seit der Finanzkrise nur profitiert. Ich nenne nur einige Vorteile:

- Günstige Zinsen bei den Staatsanleihen. In den letzten 5 Jahren hat Deutschland ca. 50 Milliarden €uro an Zinsen gespart, weil es als „save heaven“ gilt. Für Kurzläufer im Staatsanleihenbereich wurden sogar negative Zinsen eigenommen, d.h. der Kapitalgeber zahlte Zinsen dafür, dass er sein Geld in Deutschland anlegen durfte.  Aber auch bei den Langläufern hat Deutschland profitiert. Deshalb sperrt sich Deutschland u.a. gegen die Eurobonds.

- Hohe Exportüberschüsse in die Eurozone aufgrund der fehlenden Aufwertungsproblematik. Damit konnte Deutschland seinen Wettbewerbsvorteil voll und ganz den Krisenstaaten aufbürden.

- By the way: Ich nenne nur das Thema „Target 2“. Die deutsche Bundesbank hat einen Positivsaldo von knapp 600 Mrd. Euro gegenüber den Nationalbanken anderer Staaten (auch Frankreich und Italien) Was passiert eigentlich, wenn ein Land mit einem Negativsaldo, z.B. Griechenland aus dem Euro rausgeht?

 Jetzt ist zu beobachten, dass die qualifizierten Arbeitskräfte aus den Krisenländer Griechenland, Portugal und Spanien nach Deutschland abwandern mit fatalen Folgen in den Herkunftsländern. Bei uns werden sie zu Dumpinglöhnen beschäftigt und dort fehlen sie für den dringend notwendigen Aufbau einer Industriegesellschaft. Das ist nichts anderes als moderne Sklaverei.