Wolfgang Michal
02.02.2013 | 09:00 9

Volle Kanne Verantwortung

Steinbrück, Rösler Die Inflation der Rücktrittsforderungen hat dazu geführt, dass Politiker nicht mehr wissen, wann sie gehen sollten

Volle Kanne Verantwortung

Willy Brand ist der einzige, der alles richtig gemacht hat, findet unser Autor

Foto: Hartmut Reeh/ DPA

Mehr als 330 Mitglieder von Bundes- und Landesregierungen sind hierzulande seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs zurückgetreten, eine Zahl, die man gar nicht glauben mag. Doch Pascal Beucker und Frank Überall haben sie in ihrem Buch Endstation Rücktritt!? fein säuberlich aufgelistet. Die Abdankung war also schon immer Teil des Politik-Betriebs, sie fand nur geräuschloser statt, weil die Medien die relative Bedeutung der Rücktritte noch einzuordnen wussten: Sie änderten nichts am System. Und die Bürger der Nachkriegszeit erwarteten das auch nicht.

Heute empfinden wir Rücktritte und die ihnen vorangehenden Rücktrittsforderungen allein schon deshalb als inflationär und übertrieben intoniert, weil die Medien – die alten wie die neuen – eine wesentlich aktivere Rolle spielen. Früher forderte der politische Gegner den Rücktritt, und die Medien berichteten darüber, heute fordern die Medien den Rücktritt, und der politische Gegner kann die Steilvorlage aufgreifen und den Druck verstärken.

Mangel an Gespür

Medien und Politik haben die Rollen getauscht. Mit dramatisierenden Folgen. Denn unter den Bedingungen der Schlagzeilenproduktion wurden auch die moralischen Maßstäbe, die an Politiker angelegt werden, rigider und launenhafter. Die Entscheidung, warum gerade dieser Politiker angeprangert wird, nicht aber jener, entzieht sich dem Publikum. Wenn schon die Annahme eines Bobby-Cars genügt, um als „Skandal“ auf der Titelseite zu erscheinen, während das Verschleudern von Milliardensummen als Fußnote unterhalb der Aufmerksamkeitsschwelle bleibt, werden Rücktrittsforderungen völlig unberechenbar.

Der Verlust der Maßstäbe auf Seiten der Medien hat den Verlust der Maßstäbe auf Seiten der Politik nur befördert. Politiker sind dickfelliger und kaltschnäuziger geworden – etwa Philipp Rösler oder Klaus Wowereit –, aber auch empfindlicher und narzisstischer. Manche schmeißen hin wie Horst Köhler, Roland Koch oder Ole von Beust, weil sie das Gefühl haben, dass ihnen das Amt nichts mehr gibt. Sie drehen ihren Kritikern (oder innerparteilichen Gegnern) eine Nase und verabschieden sich in ein besseres Leben. Andere hadern öffentlich mit dem medialen Druck, der auf ihnen lastet wie Karl-Theodor zu Guttenberg oder brechen in Tränen aus wie Christian von Boetticher, der über die Liebesaffäre mit einer 16-Jährigen stürzte. Oder sie sitzen die Sache aus wie Helmut Kohl. Irgendwann geben die Medien schon auf, weil die nächste Sau durchs Dorf rennt.

Es ist ein Spiel geworden, in dem beide Seiten ständig austesten, wer am längeren Hebel sitzt. Dieses Schauspiel hat für das Publikum und für die politischen Strukturen eine enorme Entlastungs- und Stabilisierungsfunktion, weil jeder durch öffentliche Empörung zum Rücktritt gezwungene Minister beweist, dass die Bürger Einfluss auf das politische Geschehen haben, auch wenn es sich – wie bei der Fahrkartenkontrolle im Zug – lediglich um einen Personalwechsel handelt.

Diese Simulation politischer Mitsprache beruhigt die Gemüter, bis die nächste Empörungswelle heranbraust. Zwar versichert sich eine Gesellschaft dadurch permanent ihrer moralischen Wertvorstellungen (Politiker müssen sich an die Gesetze halten, Politiker dürfen nicht lügen), doch der kurzfristige moralische Effekt wird meist aufgehoben von der Tatsache, dass ertappte Politiker selten ins Leere fallen.

Rücktritte bedeuten nicht das Ende der Karriere. Franz Josef Strauß war nach der Spiegel-Affäre nicht erledigt, und Wolfgang Schäuble überlebte die Spendenaffäre des Jahres 2000 ohne politischen Schaden. Dazu kommt, dass die rein moralische Empörung über das Fehlverhalten von Politikern oft jede politische Gewichtung vermissen lässt. Politisch notwendige Rücktritte wie der von Franz Josef Jung wegen der Kunduz-Affäre oder von Rudolf Seiters wegen eines missglückten Antiterroreinsatzes in Bad Kleinen werden medial viel weniger beachtet als Rücktritte wegen kleiner Vorteilsnahmen oder unziemlicher Äußerungen im Amt. Der Boulevard und seine moralische Verurteilungsstrategie machen’s möglich. Peer Steinbrück hat es erfahren, Rainer Brüderle könnte der nächste sein.

Der Rollentausch zwischen Politik und Medien und der theatralische Machtkampf, der die Maßstäbe ruiniert, bewirken, dass Politiker heute in der Regel zu früh oder zu spät, überraschend oder gar nicht zurücktreten. Ohne verbindliche Maßstäbe weiß nämlich keiner, wann es wirklich ernst wird. Verteidigungsminister Rudolf Scharping oder Umweltminister Norbert Röttgen mussten regelrecht rausgeschmissen werden. Aus diesem Mangel an Gespür resultiert die wachsende Sehnsucht nach dem „Abgang in Würde“ oder dem, was Philosophen „das Prinzip Verantwortung“ nennen.

Der Augsburger Literaturwissenschaftler Matthias Mayer hat deshalb schon vor ein paar Jahren eine „Kunst der Abdankung“ veröffentlicht. Drei Kriterien spielen für einen überzeugenden Rücktritt eine Rolle. Nur wenn alle erfüllt sind, kann man von der hohen Kunst des Rücktritts sprechen.

Zeitpunkt, Grund, Stil

Erstens: Der Rücktritt muss zum richtigen Zeitpunkt erfolgen und eine Demonstration der persönlichen und politischen Unabhängigkeit sein. Aus freien Stücken, als das glaubwürdige Resultat einer Lebenseinstellung. Als Außenminister Hans-Dietrich Genscher 1992 zurücktrat, war ihm bewusst, dass seine Diplomatie in den jugoslawischen Kriegswirren irreparablen Schaden erlitten hatte. Er sah ein, dass die neue Zeit einen anderen Außenminister brauchte.

Im rechtzeitigen Rücktritt wahrt ein Politiker die nötige Distanz zur Macht und zur eigenen Rolle. Er verzichtet auf Reputation, das heißt, er bringt den Mut auf, die eigenen Voraussetzungen in Frage zu stellen. Deshalb, so Mayer, falle ethisch gebundenen und religiösen Menschen der Rücktritt oft leichter. Sie hören – wie Margot Käßmann oder Erhard Eppler – eine innere Stimme und spüren, wann es Zeit ist zu gehen.

Zweitens: Der Rücktritt muss gut begründet sein. Die Wertmaßstäbe, die ein Politiker anlegt, müssen auch in seiner Rücktrittsbegründung zum Vorschein kommen. Hier zeigt sich, ob ein Politiker wirklich Haltung besitzt. Gustav Heinemann trat 1950 als Innenminister zurück, weil er sah, dass Adenauers Geheimdiplomatie zur Wiederaufrüstung führen würde. Der Pazifist und Deutschlandpolitiker Heinemann zog sofort die richtigen Konsequenzen.

Oskar Lafontaine warf 1999 als Finanzminister hin, weil Gerhard Schröder eine andere Wirtschafts- und Sozialpolitik machen wollte, als die SPD vor der Wahl versprochen hatte. Doch Lafontaines gute Begründung war verbunden mit schlechtem Stil. Er versteckte sich tagelang und ließ seine Anhänger lange auf eine Erklärung warten.

Und drittens: Die Performance des Rücktritts muss stimmen. Das pathetische Abschieds-Tremolo von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg passte nicht zum windigen Anlass seines Rücktritts. Das war Kitsch, kein Stil. Ein falscher Auftritt ist mit Respektverlust verbunden, ein richtiger wird mit Respekt zur Kenntnis genommen. Deshalb ist die Performance vor den Mikrophonen jener untrügliche Vermittlungsakt, der darüber entscheidet, ob die Bürger tief betroffen reagieren oder bloß erleichtert sind: Endlich hat er’s begriffen! Insbesondere die vielen Politiker, die über eine Verquickung von Amt und Privatinteressen stolpern, werden schnell vergessen. Wer weiß zum Beispiel noch, dass Wirtschaftsminister Jürgen Möllemann über einen Einkaufswagen-Chip stürzte?

Es gibt eigentlich nur einen Rücktritt in der Geschichte der Bundesrepublik, der alle Kriterien des richtigen Zurücktretens erfüllte: das Ausscheiden Willy Brandts aus dem Kanzleramt 1974. Brandt ging zum richtigen Zeitpunkt, denn er trat zurück, als er das Heft des Handelns noch in der Hand hielt. Er ging trotz aller Versicherungen seiner Umgebung, er könne den Guillaume-Skandal doch „locker auf einer Backe absitzen“. Er trat auch mit der richtigen Begründung zurück, denn er sagte, dass „die ungeschriebenen Regeln der Demokratie“ und der Erhalt seiner persönlichen Integrität einen Rücktritt erforderlich machten. Brandt verfügte also über einen inneren Kompass. Und nicht zuletzt trat er in der richtigen Form zurück: mit einem handgeschriebenen Brief von wenigen Zeilen, den er vor Journalisten vortrug. In seinem Fall kann man nicht nur von einer Kunst, sondern sogar von einer Ethik des Rücktritts sprechen.

Kommentare (9)

anne mohnen 02.02.2013 | 11:33

Gerne gelesen, bis auf einen Einwand:

"Heute empfinden wir Rücktritte und die ihnen vorangehenden Rücktrittsforderungen allein schon deshalb als inflationär und übertrieben intoniert, weil die Medien"

Ist das wirklich so? Ich denke die Rücktrittsforderungen sind sicher lauter, schriller, werden medial inflationärer gestellt als die tatsächlichen Rücktritte.

LG am

Vaustein 02.02.2013 | 13:32

Rücktritte, ob in der Politik oder in der Wirtschaft sind - ausser denen aus Altersgründen - immer situative Entscheidungen. Manchem, der u.U. etwas abgehoben von der Realität im Licht der Öffentlichkeit lebt, geht aber das Gefühl für die tatsächlichen Gegebenheiten verloren. Jüngstes Beispiel ist Stefan Mappus, der, wäre er nicht abgewählt worden, wohl immer noch MP wäre, obwohl ein Rücktritt nach dem schwarzen Donnerstag mehr als fällig gewesen wäre. 

Gestern kam auf SWR ein hochinteressanter Film über den Mappus. Nchschauen kann man den auf youtube:

http://www.youtube.com/watch?v=CrvPuK6eR4A

fahrwax 02.02.2013 | 18:13

Die im Text erwähnte ethische Gebundenheit von Würdenträgern, der Rücktritt per innerer Stimme, scheint offensichtlich von hartgesottenen Mandatsträgern recht oft mit adäquaten Erzeugnissen der pharmazeutischen Industrie bekämpft zu werden.

Sicherlich nur eine Randerscheinung, aber so findet auch das berufsbedingte Dauergrinsen seine Erklärung.

Helmut Eckert 03.02.2013 | 11:56

Jedes politische Amt sollte auf 10 Jahre begrenzt  sein. Dann folgt eine 7 jährige Sperre. der Politiker, welcher dann erneut antreten will, soll es tun. da eine Wahlperiode höchstens 5 Jahre beträgt, stellt er sich wenigstens einmal zur Erstwahl und muss sich bei der zweiten Wahl bestätigen lassen. 

Rücktrittsforderungen sind oft nur politisches Theater. Siehe Berlin Air Port. Ehre und Anstand Fehlanzeige. Würden die Altersbezüge nach Oben stark getrosselt sein, würde das Ausharren auf dem politischen Stuhl entfallen. Würd, würde, würde......... 

lebowski 03.02.2013 | 11:56

"Deshalb, so Mayer, falle ethisch gebundenen und religiösen Menschen der Rücktritt oft leichter. Sie hören – wie Margot Käßmann oder Erhard Eppler – eine innere Stimme und spüren, wann es Zeit ist zu gehen."

 

Wie wahr! Die Käßmann Margot ist seitdem ja auch aus dem Fokus öffentlicher Aufmerksamkeit verschwunden. Von der hat man nie wieder etwas gehört. Demnächst erscheint sie wohl in der Stern-Kolumne "Was macht eigentlich...?"

Und mit diesem falschen Beispiel kommen wir nun zu der Art Rücktritten, die mittlerweile 50 % aller Rücktritte ausmachen: der kalkulierte Rücktritt, der nur deswegen stattfindet,um etwas moralischen Mehrwert abzugreifen. Sobald das passiert ist, folgt direkt wieder der Tritt nach vorne: "Hier bin ich, ich stehe zur weiteren Verwendung zur Verfügung, zur Not belästige ich auch die Menschheit in Talkshows!" 

Idefix 04.02.2013 | 18:53

Der Rücktritt von Christian Wulff hat mir damals die Macht der Medien sehr deutlich vor Augen geführt. Der anfängliche Skandal um die Kreditaffäre war sicherlich unschön für den Herrn Bundespräsidenten, doch er hätte sie wohl überstanden.

Entscheidend war letztlich die sehr aggressive Kampagne der Medien. Vor allem die BILD schien den berühmten Anruf von Wulff als Herausforderung gewertet zu haben. Nie wieder sollte ein Politiker glauben, er stünde über der Zeitung. Man wiederholte von morgens bis abends das so umoralische Verhalten von Christian Wulff, bis die Öffentlichkeit es irgendwann auch selber glaubte bzw. bis weitere (und schwerere) Vorwürfe ausgegraben waren.

Ich bin alles andere als ein Freund von Christian Wulff (wobei er mich als Bundespräsident positiv überrascht hat). Allerdings glaube ich, dass er ohne die aggressive Medienkampagne gegen ihn heute wohl noch im Amt wäre. 

Die Medien haben in der "Causa Wulff" ihre Macht unterstrichen. Wenn sie es wollen, können sie (fast) jeden Politiker zu Fall bringen. Oder auch (eine Zeit lang) schützen (Guttenberg hätte sich ohne Unterstützung nie so lange gehalten). Man könnte ihre These daher sogar zuspitzen: Politiker wissen nicht, wann sie zurücktreten müssen. Die Medien wissen es.