(Foto: Yuri Kadobnov/AFP/Getty Images)
Vorwort:
Innenansichten eines Aussenseiters
Als ich dieses Buch begann, fragte mich ein junger parlamentarischer Assistent der Linken Fraktion im Bundestag: »Wofür braucht man denn noch ein Buch über Politik in der Bundesrepublik?« Es gibt mehrere Gründe. Zunächst haben sich die Machtstrukturen in der Bundesrepublik seit der Wahl der SPD-Grünen-Regierung im Jahr 1998 neu formiert: Es ist ein virulentes Netzwerk entstanden. Der öffentliche, kritische Diskurs in Deutschland ist jedoch immer noch stark von den zum Teil überholten Analysen von Erwin und Ute Scheuch sowie Hans Herbert von Arnim aus den Bonner Zeiten geprägt. Die Welt und die politischen Zusammenhänge in der Bundesrepublik haben sich seitdem aber weiter entwickelt. Diese Änderungen darzustellen und zu analysieren ist die eine Aufgabe dieses Buches.
Die neu entstandenen Machtstrukturen in Deutschland haben auch den politischen Diskurs und dessen Rezeption erheblich verändert. Es liegt in der Natur dieses politischen Netzwerks, dass die neuen Machtstrukturen, trotz der Bemühungen von einigen wenigen, in der Öffentlichkeit zu oft verschwiegen werden sollen. An diesen unterdrückten Diskurs anzuschließen, ihn zu ergänzen und voran zu treiben ist das andere Ziel dieses Buches. Und einen Überblick über diese neuen Zusammenhänge zu verschaffen, der meines Erachtens bislang fehlt.
Doch was kann ein Ausländer, ein US-Amerikaner, zum Thema Politik in Deutschland anbieten? Viel. Mittlerweile wohne ich seit rund 35 Jahren, über die Hälfte meines Lebens also, in der Bundesrepublik. Heimat ist sie jedoch nie für mich geworden. Jeden Morgen, wenn ich wach werde, habe ich das Gefühl, im Ausland zu sein. Deutschland ist mein Zuhause geworden, aber nicht meine Heimat. Jede Rückkehr nach Deutschland ist wie die Rückkehr in eine Diaspora. Man könnte sagen, dass ich zu den »Integrationsverweigerern« zähle, wie das der ehemalige CDU-Innenminister Thomas de Maizière einmal genannt hat.
Für die Arbeit eines Journalisten ist diese Situation nicht unbedingt eine schlechte Voraussetzung. Die Außenseiterrolle lässt einen über gesellschaftlichen Selbstverständlichkeiten stehen, sie emanzipiert gewissermaßen, denn die Sozialisation ist eine andere. Man neigt dazu, alles in diesem Land, in dem man zwar lebt, aber nicht verwurzelt ist, kritischer zu betrachten und zu bewerten. Vielleicht weil man nichts verteidigen und nichts schönreden muss, nicht vor sich und nicht vor anderen. Es ist eine merkwürdige Rolle, in die man auf diese Weise gerät, man ist inländischer Auslandskorrespondent oder ausländischer Inlandskorrespondent, je nachdem, wie man es sehen möchte.
Die vielen Jahre Erfahrung als investigativer Journalist prägen ebenfalls dieses Buch. Meine journalistischen Sporen hierzulande verdiente ich mir über ein Jahrzehnt bei der Aufdeckung des Berliner Sumpfs. Die Muster des Machtmissbrauchs sind jedoch universal. Bei diesen Recherchen bin ich oft in die Niederungen, in die Kloaken des politischen und wirtschaftlichen Alltags der Bundesrepublik Deutschland hinabgestiegen. Gleichzeitig hatte ich die Gelegenheit, viele der Gegenspieler dieser Schattenseite der Bundesrepublik kennenzulernen: integre Frauen und Männer, die sich ihr Land anders wünschen und mit einem hohen Einsatz dafür kämpfen.
Man kann also sagen, dass ich in die ungewöhnliche Situation kam, die meiste Zeit mit der besten Seite Deutschlands in Kontakt zu stehen: Menschen, die noch an ein besseres Deutschland glauben und an den Wert von Ethik und Moral in der Gesellschaft. Die meisten aus den herrschenden und politischen Klassen wollten nicht mit mir reden. Anfragen blieben unbeantwortet oder beschränkten sich auf Jas und Neins. Termine waren öfters nicht möglich selbst innerhalb eines ganzen Jahres nicht. Rechenschaft abzulegen steht nicht auf ihrer Tagesordnung.
Zuletzt war das Leben mir gegenüber immer sehr großzügig. Ich hatte das Glück, häufig zur richtigen Zeit am richtigen Ort zu sein und bei vielen Ereignissen zum Zeitzeugen zu werden. Damit meine ich keineswegs Staatsakte oder Pressekonferenzen, sondern die scheinbar nebensächlichen Begebenheiten, die niemals in einem Geschichtsbuch oder in den Medien erscheinen werden und in keinem Protokoll Erwähnung finden, aber dessen ungeachtet höchst bedeutsam und signifikant sind.
Doch dieses Buch ist auch aus der Perspektive des Historikers geschrieben. Mein Studium der europäischen Geschichte trägt wesentlich zum Inhalt dieses Buches bei. Der analytische Blick für das Heute bleibt wertlos, wenn man die Entwicklungen und Einflüsse von gestern nicht in Betracht zieht. Zwar macht uns die Geschichte keinesfalls zu Hellsehern, doch kann sie einem helfen, die Gegenwart besser zu verstehen. Und sie kann Fakten liefern, mit deren Hilfe man aktuelle gesellschaftliche Prozesse einzuordnen und einzuschätzen vermag, denn dieVergangenheit ist ein integraler Bestandteil des Heute.
Es gibt auch solche Menschen, die dieVergangenheit am liebsten abschaffen würden. Es sind vor allem jene Kräfte in Wirtschaft und Politik, die einer zügellosen Marktwirtschaft das Wort reden oder die nach und nach die Demokratie auszuhöhlen versuchen. Den einen geht es darum, soziale Ungerechtigkeit dauerhaft gesellschaftlich akzeptabel zu machen, indem sie die bereits erlebten Lügen und Ungerechtigkeiten des Marktes ins Reich des Vergessens verbannen, den anderen ist daran gelegen, das Wissen um die demokratischen Traditionen, einen der wichtigsten Teile unseres kulturellen Erbes, aus der kollektiven Erinnerung zu löschen.
Ich versuche, in diesem Buch eine Synthese dieser vier Perspektiven (Fremder, investigativer Journalist, Zeitzeuge und Historiker) zu erreichen, auch wenn ihre Gewichtung in den verschiedenen Kapiteln unterschiedlich ist. Ich lernte die Bundesrepublik erstmals 1974 als Student kennen in einer Zeit des Übergangs. Wie damals unter Jugendlichen üblich, reiste ich per Anhalter durch West-Deutschland. Die Gespräche während der Reisen trugen immens zu meinen Deutschkenntnissen bei, und ich lernte dabei auch viel über die Bundesrepublik. Diese Gespräche hatten eine gewisse Unmittelbarkeit, weil sie völlig anonym waren. Man würde sich nach dem Abschied nie wiedersehen.
Die Männer, die mich mit nahmen, eine Frau war nicht darunter, lassen sich in drei Kategorien einteilen. Bei der ersten handelte es sich um einige wenige ältere Männer mit grauem Haar. Sie fuhren Mercedes und hatten mich offenbar mit dem Ziel mitgenommen, mir eine Botschaft mitzuteilen. Es dauerte nicht lange, bis sie auf das Thema des Zweiten Weltkriegs kamen. Selbstverständlich hatte keiner von ihnen an der Westfront gekämpft – ich bin ja US-Amerikaner. Opfer seien sie gewesen.
Höchst merkwürdig war die immer gleiche Geschichte, die von ihnen erzählt wurde: Sie seien angeblich nach dem Krieg nach Auschwitz gefahren, hätten die Gaskammern und Öfen ausgemessen und alles nachgerechnet. Sie könnten eindeutig sagen, dass die Judenvernichtung in dem Ausmaß wie behauptet nie hätte stattfinden können. Nachdem ich diese Geschichte von dieser Handvoll Männer wiederholt gehört hatte, konnte ich mir nur noch vorstellen, dass tagtäglich Dutzende deutsche Kriegsveteranen mit Maßbändern und Zollstöcken über das Gelände von Auschwitz geschwärmt waren und Maß genommen hatten.
Die zweite Gruppe bestand aus Lastwagenfahrern im Alter zwischen ungefähr 30 und 45 Jahren. Männer aus dem Arbeitermilieu, die vom deutschen Wirtschaftswunder profitiert hatten. Einige hatten sich, angeblich zusammen mit ihren Ehefrauen, dazu entschlossen, ganz auf Kinder zu verzichten, um sich einen gewissen Wohlstand zu ermöglichen. Diese Gesprächspartner waren besonders stolz darauf, dass sie etwa jeden Tag mit einem Mercedes zur Arbeit fuhren genau wie ihre Chefs. Als Amerikaner fand ich diese Erzählung verblüffend, nicht wegen der Autos als Statussymbole, sondern weil bei uns alle kinderreiche Familien hatten. Ich war 18, als ich zum ersten Mal ein Einzelkind kennenlernte. Kinder gehörten da, wo ich herkam, zum Alltag und galten kaum als Luxus.
Dann waren da als dritte Gruppe die Lehrlinge und Studenten. Sie beschäftigten hauptsächlich zwei Themen: der Radikalenerlass von 1972, der im öffentlichen Dienst ein Berufsverbot für Mitglieder von als verfassungsfeindlich eingestuften Organisationen erlaubte, und das gesellschaftliche Solidaritätsprinzip, das vehement verteidigt wurde. Für mich als Amerikaner eine erstaunliche Erfahrung, galt und gilt für viele in meinem Land doch schon eine staatliche Krankenversicherung beinahe als Symptom einer kommunistischen Unterwanderung. Mir wurde eine neue Welt eröffnet.
Jetzt im Rückblick kann man sagen, dass diese Gruppen drei Generationen, man kann fast von Epochen sprechen, Deutschland verkörperten. Es war eine Zeit des wachsenden Wohlstands für alle, aber auch eines wachsenden gesellschaftlichen Optimismus. Beide sind im Lauf der Zeit irgendwie verloren gegangen. Inzwischen sind die meisten aus der ersten Gruppe sicherlich verstorben. Aus der zweiten Gruppe sind heute viele in Rente oder kurz davor. Die dritte Gruppe hat das Stadium im Leben erreicht, wo sie auf die Gesellschaft einen besonderen Einfluss ausübt.
Viele haben sich in den Hierarchien hochgearbeitet, leiten Unternehmen oder eigene Betriebe, unterrichten in Schulen und Hochschulen, tragen Verantwortung, die mit derLebenserfahrung kommt. An sie habe ich öfters gedacht, als ich dieses Buch schrieb, daran, was sie heute wohl denken und glauben und was sie von der Entwicklung ihres Landes halten mögen. Doch dieses Buch wurde ebenfalls für die Folgegenerationen geschrieben, besonders die, die die Frage stellen: »Was hat Politik mit mir zu tun?« Meine Antwort und der Inhalt dieses Buches ist: alles. Und damit meine ich nicht die Parteienpolitik, sondern die Politik, die das Volk selber, unmittelbar, jenseits der Wahlkabine, bestimmt.
Dieses Buch beschäftigt sich jedoch nicht nur mit der formellen Politik, sondern auch mit dem Erinnern. Nicht belanglose Sentimentalitäten, sondern Momente und Geschehnisse, die prägend waren, die uns zu dem gemacht haben, was wir heute sind. Ich weiß, dass die Reizüberflutung durch Werbung und Konsum ebenso wie die rasanten technischen Entwicklungen und die Omnipräsenz der Medien die Entstehung einer schnelllebigen Gesellschaft begünstigt haben, in der sich Vergangenes scheinbar verschleißt.
Doch es ist keinesfalls verschwunden, sondern nur verschüttet, denn dem Erinnern wohnt eine ungeahnte Kraft inne. Es kann eine Quelle der Inspiration darstellen, die wir nutzen sollten, weil es uns nur so möglich sein wird, unsere Zukunft und die der nachfolgenden Generationen sinnvoll und lebenswert zu gestalten.
Als ich dieses Buch konzipierte, trug es den Arbeitstitel »Politik als Big Business«. Vorgesehen war hauptsächlich ein investigatives Werk, doch ich wusste, dass ein weiteres Buch à la »Auf die Politik eindreschen« würde zu kurz greifen. Immerhin kann die Bundesrepublik Deutschland eine reichhaltige demokratische Tradition vorweisen, und die politische Klasse besteht durchaus auch aus integren Mitgliedern, auch wenn sie leider eine Minderheit darstellen.
Nötig ist eine Analyse und Bestandsaufnahme, was die gegenwärtige bundesrepublikanische Politik und ihre Machtstrukturen angeht. Darin bestärkte mich der Verlag mit einem zusätzlichen Arbeitstitel: »Die käufliche Republik«. Und so stellte sich mir die Frage: Was für eine Republik wird verkauft, wie und an wen? Es stellte sich damit auch die Frage nach der Demokratie, ein Begriff, der oft benutzt wird, ohne dass man präzise weiß, was damit gemeint ist.
Die Arbeit zu diesen Fragen beinhaltete viel Lesen und Recherchieren und ebenso eine Fülle von Gesprächen. Dabei spielten zwei Werke eine wesentliche Rolle: Postdemokratie von dem britischen Soziologen Colin Crouch und Setting the People Free, ebenfalls von einem Briten, dem Politikwissenschaftler John Dunn. Beide werden oft von mir zitiert und beeinflussten den Inhalt dieses Buches stark. Doch als ich meine Bücherregale weiter durchsuchte, fand ich viele andere Werke, die bis zu meiner Schulzeit zurückgingen. Das Ganze mündete in einer extensiven Einführung, die dem restlichen Werk einen Rahmen geben sollte.
Der Verlag, immer bereit, mich vor meiner eigenen Tollkühnheit zu schützen, und Kenner der lesenden Öffentlichkeit, befürchtete, dass ich damit sämtliche potenzielle Leser, wenn sie diese Einführung am Anfang lesen sollten, abschrecken würde. Wahrscheinlich hat er recht. Dieser Text befindet sich jetzt am Ende des Buches als »Epilog«. In einer Zeit des zunehmenden Kommerzes, in der wir uns längst über den »Director's Cut« eines Films freuen, werden wir uns vielleicht auch an einen »Author's Cut« eines Buches gewöhnen. Also lade ich die hartgesottenen Intellektuellen ein, vielleicht doch mit dem Epilog anzufangen.
Mathew D. Rose
Berlin, im Juli 2011
Mathew D. Rose (* 1954) ist ein amerikanischstämmiger Journalist in Deutschland. Rose studierte im kalifornischen Berkeley moderne Geschichte und in London Opernregie. Er arbeitet heute als investigativer Journalist und konzentriert sich seit Mitte der 1990er Jahre besonders auf die Aufdeckung von Korruption und Vetternwirtschaft in Berlin, den so genannten „Berliner Filz“. Rose tritt in Diskussionsveranstaltungen auf und hat in den Zeitschriften Spiegel, Handelsblatt, manager magazin und verschiedenen Tageszeitungen veröffentlicht. Er hat mehrere Bücher geschrieben.