In unserem lokalen occupy-Umfeld laufen spannende inhaltliche Debatten, deren Spannung sich gerade daraus ergibt, dass "alte Häsinnen" und "junge Hüpfer" in Sachen Globalisierungskritik (darunter subsumieren sich m. E. auch die Kritik der internationalen Finanzmärkte) aufeinander treffen und sich argumentativ erstmal sortieren müssen.
Ein Aspekt hierbei betrifft das schon etwas gereifte Thema des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE). Ist occupy (wer und wo auch immer) eher dafür oder eher dagegen?
Die Debatte ergab neben den "üblichen" Argumenten auch folgende Überlegungen: Der Ansatz eines rein finanziell ausgestalteten BGE (jede/r pro Monat einen Betrag x, sonst keine weiteren öffentlichen Transfers) beinhaltet ein Bekenntnis zur Verpreislichung und damit Monetarisierung von quasi allem.
Ein häufiges Argument pro BGE ist das enorme Potential an vermeidbarer Bürokratie, weil nicht mehr jeder Kleckerbetrag hier und da zu beantragen ist. Soweit so richtig. Wenn dies aber dazu führen würde, dass tendenziell jede Dienstleistung und Ware mit einem Preis versehen ist, der aus dem BGE zu zahlen ist, wandern m. E. große Teile der Bürokraten von den Scheibtischen hinter die Registrierkassen. Ist das schon Fortschritt?
Man stelle sich ein Bedingungsloses Nichtmonetäres (!) Gesellschaftliches (!) Grundeinkommen vor: Bildungssysteme, Gesundheits- und Pflegesysteme, Museen, öffentlich-rechtliche Medien (und tschüß GEZ!), ÖPNV, vielleicht sogar öffentlicher Personen-Fernverkehr - alles ohne Einzelpreis, aber aus einem solidarischen Steuersystem ohne Schlupflöcher bezahlt. Kommt älteren Semestern teilweise bekannt vor? Was war so schlecht daran?
Ausgabe 21/2012
24.05.2012
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