Trägt das System wirklich die Schuld für die derzeitige Krise - oder sind es nicht wir Wähler die durch unsere Wahl (oder Nichtwahl) die politische Grundlage für die Krise erst geschaffen haben? Das Opel vor der Insolvenz steht liegt in der Verantwortung des US-Mutterkonzerns GM, dessen Missmanagement und dessen verfehlter Modellpolitik. Die Finanzkrise wurde letztendlich durch die Politik – in Deutschland durch die rot-grüne Koalition unter Schröder – mit verursacht, die erst die gesetzlichen Rahmenbedingungen für das Zocken mit Krediten geschaffen haben. Aber es war auch unsere Gier nach schneller Rendite, nach hohen Profiten im zweistelligen Bereich. Wie bei Dagobert Duck leuchtete in unseren Augen die $- und €-Zeichen und bereitwillig investierten wir in die faulen Kredite der US-Immobilienwirtschaft, in der Hoffnung dass die Immobilienpreise steigen und steigen... und genauso wie bei der dot.com-Blase folgte unweigerlich der Crash! Wer jetzt etwas ändern will, der muss aktiv werden, der muss die Menschen überzeugen ihr demokratisches Wahlrecht auszuüben anstatt weiter den Kopf in den Sand zu stecken, anstatt weiter zu glauben das man 'nichts ändern kann', der muss eine andere Politik wählen. Denn auch das – von einigen hier kritisierte – System kann geändert werden und zwar dann wenn es dafür eine demokratische Mehrheit in unserem Parlament gibt. PS: Jeder Nichtwähler, jede ungültige Stimme ist letztendlich eine Stimme für den politischen Gegner und somit für die Politik die ablehnt wird!
Es stellt sich auch die Frage nach dem Nutzen dieser diversen Plattformen für und im Wahlkampf. Werden wirklich Wähler erreicht oder dienen diese Plattformen wie teamDeutschland, wahlkampf09.de (SPD) etc. nur der Vernetzung der eigenen Mitglieder? Ich habe meine Zweifel daran, dass man mit Facebook-Gruppen etc. den Wähler - und nicht das Parteimitglied - ansprechen kann und genau dies wird mMn die eigentliche Herausforderung für die Parteien im Internet sein: wie erreiche ich den politisch ungebundenen Internetnutzer. Zu diesem Punkt äußert sich die Studie jedoch nicht und offenbart damit auch wie wenig Aussagekraft diese Studie hat.
Was mir an der Diskussion um und über den "Neoliberalismus" immer wieder auffällt ist dass viele Politiker, Journalisten, Kommentatoren und Bürger die Abkehr vom Neoliberalismus und eine Rückkehr zur sozialen Marktwirtschaft fordern und dabei (unwissentlich) zu ignorieren scheinen, dass der (begründet) kritisierte und verteufelte Neoliberalismus die theoretische Grundlage der sozialen Marktwirtschaft bildet.
Stell Dir vor es ist Streik und keiner geht hin – so kann man die Demonstrationen in Berlin und Frankfurt bewerten. In Deutschland, einem Staat in dem ca. 82 Millionen Menschen leben, gehen in Berlin nur ca. 15.000 Menschen von 3.426.354 Einwohnern zu eine G20-Demonstration. Bedenkt man, dass die Linke, welche zu dieser Demonstration aufrief bei der Bundestagswahl 2005 321.714 Erstimmen erhalten hat, kann man nicht mehr von „gewaltigen“ Protesten sprechen. Wer wirklich wissen will was ein „gewaltiger“ Streik ist, der muss nur mal den Blick über den Rhein nach Frankreich werfen: dort gingen mehr als 1 Million Menschen auf die Straße um gegen das Krisenmanagement von Sarkozy zu demonstrieren. Die geringen Teilnehmerzahlen in Deutschland im Vergleich zu Frankreich zeigen sehr deutlich die politische und vor allem gesellschaftliche Relevanz der Demonstrationen. Es stellt sich eher die Frage ob insbesondere der Kommentator die Demonstrationen – auch aufgrund seiner politischen Einstellung – überbewertet und ob eine solche politische Überbewertung nicht im Widerspruch zum objektiven Journalismus steht.
Seit der Erfindung des Kredits treibt das Versprechen auf Rückzahlung Menschen in die Sklaverei. Die Geschichte der Menschheit erzählt David Graeber als eine Geschichte der Schulden: eines moralischen Prinzips, das nur die Macht der Herrschenden stützt. Damit durchbricht er die Logik des Kapitalismus und befreit unser Denken vom Primat der Ökonomie
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