Alexander Wragge

Attac hat es geschafft, den Kapitalismus offen und kontrovers zur Debatte zu stellen. Nach Abschluss des Kapitalismus-Kongresses will das Netzwerk Analysen, Fragen und Alternativen zum bestehenden System in die Gesellschaft tragen. Eine große Einheit der Ideen und Akteure wurde nicht erkennbar - und ist für viele auch nicht der Anspruch.

Persönliche Politisierung

Aufbruchstimmung nach drei Tagen Kapitalismus-Kongress? Wolfgang Brahmann winkt ab. Der Duisburger attac-Aktivist referiert im Nieselregen vor der TU Berlin lieber über die Spaltung im Netzwerk - "zwischen denen, die wie Helmut Schmidt nur ein paar Leitplanken und Ampeln im internationalen Kapitalverkehr aufstellen möchten, und denen, die über den Kapitalismus hinaus wollen." So ein Kongress sei halt eine "bunte Melange aus Leuten mit unterschiedlichen Erwartungen." Brahmanns größte Enttäuschung: Kongressteilnehmer, die nur in die "kuschelige Zeit von Willy Brandt" zurück wollen. "Das wäre ein Rückschritt um 30 Jahre, und dann geht die ganze Sch... von vorne los."

Was nach Resignation klingt, hält Brahmann nicht davon ab, weiter zu denken. Als ich ihn das nächste Mal sehe, diskutiert er schon wieder eindringlich in einer Gruppe von fünf Leuten - diesmal über die "Mondragón Corporación Cooperativa", die weltgrößte Genossenschaft mit Sitz im Baskenland.

Im Audimax,  kurz vor Beginn des Abschlusspodiums, bekennt jemand seine Euphorie. Meine Sitznachbarin erklärt: "Ich nehme die Idee mit, dass ein neue Gesellschaft möglich ist, das ist sehr viel." Vielleicht seien die diskutierten Alternativen zum bestehenden System schwer durchsetzbar, aber: "die Vielfalt der Ansätze hat gezeigt, dass wir nicht alle am Ende sind."  Ihrem Bekanntenkreis, der attac größtenteils nicht kennt, will sie demnächst von den Möglichkeiten eines keynsianisches Wirtschaftssystems berichten.

Sollten viele Bekanntenkreise ab Montag über baskische Genossenschaften, Keynes und die Systemfrage diskutieren, wäre der oft geäußerte Graswurzel-Gedanke des Kongresses aufgegangen.

Abschluss-Podium: Meterhoher Schnee, die Mosaik-Linke und laute Fragen
 
Als erste Rednerin markiert Frigga Haug, marxistisch-feministische Soziologin und Philosophin aus dem wissenschaftlichen Beirat von attac, die Trennung zwischen Kongress und Bevölkerung. Die Stimmung in der TU Berlin habe sie an die 68er Zeit erinnert. Bei den Menschen draußen herrsche dagegen trotz der Krise eine „ungeheure Lähmung und Apathie.“ Wie eine meterhohe Schneedecke habe sich ein tiefer Schlaf über Deutschland gelegt. Die Jahre des Neoliberalismus hätten zu Vereinzelung, Desolidarisierung und Angst geführt. Frigga Haug plädiert für eine Mobilisierung der „Demokratie von unten“. Eine Politik von oben interessiere sie nicht, entsprechende Ansätze beunruhigten sie. Applaus und Gelächter kommt aus dem Plenum als Haug eine Gesellschaft fordert, die „Männern die Möglichkeit gibt, sich als soziale Wesen zu entfalten.“

Hans-Jürgen Urban, Politologe und geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall, beginnt mit einem Paradox. Das linke Spektrum habe die derzeitige Situation vorhergesagt, sei aber weder vom Konzept noch von den Akteuren her auf die Krise vorbereitet. „Jetzt haben wir Recht bekommen und die Linke steht ratlos da.“ Die Gewerkschaften seien in eine Defensiv-Positition geraten, weil sie verlernt hätten „Kapitalismus kritisch“ zu denken.

Die Selbstkritik trifft auf großen Beifall. Laut geklatscht wird auch als Urban „Bündnisfähigkeit“ anmahnt. „Was wir uns nicht leisten können, sind die alten Spielchen nach dem Motto: Rufst du nicht zu meiner Demo auf, ruf ich nicht zu deiner auf.“ Hintergrund ist der Streit darum, dass die Gewerkschaft Verdi seine Mitglieder nicht offiziell zur attac-Demonstration am 28. März mobilisiert. Verdi will sich stattdessen auf die Demonstration der europäischen Gewerkschaften am 16. Mai konzentrieren. Hans-Jürgen Urban forderte das Plenum auf, an beiden Tagen auf die Strasse zu gehen.

Das politisch stark fragmentierte Netzwerk attac bezeichnet Urban als "Mosaik-Linke". Das Mosaik sei ein „künstliches Produkt" und "als Ganzes schön“. Wie verschieden die Teile des Mosaiks sind, beweist Urban sogleich selbst in der Auseinandersetzung mit Heiner Geißler (CDU). Unter lauten Pfiffen fordert Geißler eine Rückbesinnung auf die soziale Marktwirtschaft und ihre ethischen Grundlagen christlicher Prägung. Urbans Antwort „Wir schmeißen die Illusionen der sozialen Marktwirtschaft über Bord!“ Stattdessen fordert Urban eine „Mixed Economy“ mit unterschiedlichen Formen des Eigentums. Hier stehe man am  Anfang der Debatte, müsse aber den Begriff „soziale Marktwirtschaft“ hinter sich lassen.

Heiner Geißler, den die vielen Pfiffe aus dem Plenum kaum anzufechten scheinen („Wir sind doch  alle beieinander“), ruft attac auf, mehr Propaganda zu machen. Es brauche ein Konzept, um die  Bevölkerung zu mobilisieren. Geißler schlägt unter anderem vor, die Schließung von Steuer-Oasen und eine internationale Börsen-Umsatzsteuer zu fordern. „Wir dürfen uns doch nicht zu Tode analysieren und…“ – der Satz geht in einem Pfeifkonzert unter.

Den Vorwurf der Konzeptlosigkeit will Jutta Sundermann, freie Journalistin und Mitbegründerin von attac Deutschland, nicht stehen lassen und verweist auf die Abschlusserklärung des Kongresses (www.attac.de). Außerdem sagt Sundermann: „Wir sind nicht die, die bis übermorgen einen fertigen Masterplan zur Lösung der Finanzkrise vorzulegen haben.“  Aber: „Wir stellen unsere Fragen ganz laut“.