Andre080582

Die Europawahl ist vorbei. Wirkliche Überraschungen gab es nicht. Zumindest nicht in Deutschland. Dafür blicke ich zweifelnd nach Schweden. Dort konnte die Piratenpartei 7,1 % der Stimmen erringen. Bei den Unter-30-Jährigen waren sie mit 19% sogar noch erfolgreichen. Insgesamt sind sie die stärkste Partei des Landes und dürfen nun Abgeordnete für Europa bestimmen.

Ich weiß nicht, was ich davon halten soll.
Denn im Prinzip handelt es sich bei dieser Gruppierung nicht um die klassische politische Partei. Eher ist sie der politische Arm von Pirat Bay. Die "Vereinigung" (?), die mit ihrer Filesharing-Plattform für Schlagzeilen gesorgt hat. Die Pirate Bay-Gründer wurden unlängst zu Haft- und Geldstrafen (27,5 Millionen) verurteilt.
Sie wollten ein Exempel statuieren für freien Datenaustausch und erhielten dabei großen Zuwachs jener, die sich über Pirate Bay auf illegale Weise CD's und DVD's besorgt haben.

Die Strafe hat den Tatendrang nicht gehemmt, sondern eher verstärkt.
Mit der Piratenpartei wollen sie offiziell weiterkämpfen für legalen Datenaustausch.

Jeder sollte tun, was in seinem Auge richtig ist [Diese Passage wurde später geändert], aber welche Einstellungen vertritt die Partei, wenn es um andere wichtigere politische Themen, wie z.B. der Außenpolitik geht? Davon ist mit nichts bekannt. Sich allein auf das Filesharing zu stürzen sorgt für Chaos, wenn die Parteiregeln nicht klar definiert wurden. Die Wähler haben sicherlich ihr Kreuz lediglich bei der Piratenpartei gesetzt, weil sie pro-Filesharing eingestellt sind. Klingt wenig politisch. Dafür kann man kämpfen, aber nicht deswegen reagieren.

In Deutschland betrifft uns der schwedische Erfolg erstmal noch nicht. Insgesamt 0,9 % erhielt die Piratenpartei in der Bundesrepublik. In einzelnen Städten konnte sie aber schon erste Erfolg feiern. In Gießen erhielt sie mit 2,2 % die meisten Stimmen.

Darauf wollen die Schweden aufbauen und in den Bundestag einziehen.
Hoffentlich nicht nur mit dem einzelnen Schlagwort "Filesharing", sondern mit einem durchdachten Konzept, denn die Europawahl hat gezeigt, dass kaum eine Partei überzeugen konnte und man hier mit guten Argumenten erste kleine Erfolge feiern kann.