Jacob Jung

11.04.2011 - Über Jahrzehnte hat sich Deutschland aus militärischen Konflikten konsequent heraus gehalten. Die empfundene historische Schuld am Holocaust war zu gr0ß, als das bewaffnete Deutsche in Uniform akzeptabel gewesen wären. Erst mit der Entscheidung des Bundestages am 16. Oktober 1998 für eine Beteiligung der Bundeswehr am Kosovokrieg hat sich das Blatt gewendet. Seitdem spielen deutsche Soldaten in internationalen Konflikten wieder eine Rolle.

Auschwitz ist immer dabei

Auschwitz ist sowohl in Deutschland als auch international ein Synonym für das Schreckensregime und den vielfachen Völkermord der Nazis. Unter dem Eindruck der Greueltaten stehend und um den Aufbau des Vertrauens anderer Völker zur noch junge BRD bemüht, sagte Franz Josef Strauß 1949: "Wer noch einmal ein Gewehr in die Hand nehmen will, dem soll die Hand abfallen". Später hat er sich damit herausgeredet, er habe mit dem bekannten Zitat nur Staatsmänner gemeint, die zur Waffe greifen, um ihre Interessen durchzusetzen. Er habe hiermit auf Hitler und dessen Angriffsbefehl gegen Polen angespielt.

Exakt 50 Jahre später markierte ausgerechnet der grüne Außenminister Joschka Fischer eine Kehrtwende in der deutschen Kriegspolitik. Im Zusammenhang mit der deutschen Beteiligung am Kosovokrieg wandte er sich 1999 an seine Partei und skandierte: "Wir haben immer gesagt: ‚Nie wieder Krieg!‘ Aber wir haben auch immer gesagt: ‚Nie wieder Auschwitz!"

War Auschwitz also ein halbes Jahrhundert lang das Symbol für die bedingungslose Ablehnung von Krieg und Gewalt gewesen, so diente das bekannteste deutsche Konzentrationslager von nun an zur Rechtfertigung der Abkehr vom Pazifismus.

Der neue Bellizismus in Deutschland

Wieder sind mehr als zehn Jahre vergangen und heute ist Deutschland weit davon entfernt, militärische Zurückhaltung zu üben. Hierbei ist eine gewisse Dynamik zu erkennen.

Bundespräsident Horst Köhler trat im Mai 2010 von seinem Amt zurück, nachdem seine Äußerungen über die militärische Rolle Deutschlands in einem Interview mit dem Deutschlandfunk in die Kritik geraten waren.

Köhler hatte in dem Interview unter anderem gesagt: "Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. "

Hiermit hatte der ehemalige Präsident Kriegseinsätzen zugestimmt, deren Rechtfertigung nicht über eine Verhinderung von Völkermord im Sinne von Auschwitz sondern über die Wahrung wirtschaftlicher Interessen erfolgt.

Bereits jetzt, ein knappes Jahr später, wäre ein politischer Rücktritt aufgrund kriegsbefürwortender Äußerungen nicht mehr erforderlich. Längst ist uns der Anblick deutscher Soldaten in Auslandseinsätzen vertraut und wir sind aktuell auf dem Weg, jegliche Hemmungen in Bezug auf deutsche Kriegseinsätze zu verlieren.

Das Auschwitz Argument hat dabei sowohl in seiner Mahnung zum Pazifismus als auch zur Rechtfertigung von Kriegseinsätzen als letztes Mittel zur Verhinderung von Völkermord und Massenvernichtung ausgedient.

Pazifismus light 

Joschka Fischer hat den Prozess des neuen deutschen Bellizismus mit seiner Umdeutung von Auschwitz im Jahre 1999 eingeleitet. Heute ist DIE LINKE die einzige Partei im Bundestag, die eine Beteiligung deutscher Soldaten an internationalen Kriegseinsätzen kategorisch ablehnt.

Pazifismus ist die prinzipielle Ablehnung von Krieg ohne Wenn und Aber. Die lediglich relativierte Abneigung gegen Krieg, wie sie in Deutschland praktiziert wird, wird immer wieder dazu führen, dass sich Mehrheiten für die Beurteilung aktueller Situationen finden, die einen Krieg befürworten.

Das Eingreifen im Kosovo kann dabei noch unter völkerrechtlichen Gesichtspunkten betrachtet werden. Der Einsatz des deutschen ABC-Abwehr-Bataillon im Irak Krieg überschreitet diese Grenze allerdings ebenso deutlich wie die deutsche Beteiligung am Afghanistan Krieg. Die aktuelle Diskussion um eine deutsche Beteiligung am Bürgerkrieg in Libyen ist der nächste sichtbare Schritt auf dem Weg zu einem kriegerisch aktiven Staat.

Auschwitz wird heute weder als Argument gegen noch für den Krieg gebraucht. Hier genügen mittlerweile das Bestreben nach Bündnistreue und nach wirtschaftlicher Stabilität.