Jacob Jung

17.06.2011 – Griechenland geht es schlecht. Der Staat steht kurz vor dem Bankrott, die politische Führung ist zerstritten, die Regierung in der Auflösung begriffen und immer mehr Menschen wehren sich auf Straßen und Plätzen massiv gegen Kürzungen, Sozialabbau und Privatisierung.

Gleichzeitig beraten die EU-Kommission, der IWF, die Vorstände der Großbanken und die Chefs der vermögenden europäischen Regierungen darüber, unter welchen neuen Bedingungen sie bereit sind, weitere Hilfen an das verschuldete Land zu leisten.

Diese Hilfen kommen allerdings weder in der griechischen Wirtschaft noch bei den Menschen an. Sie dienen alleine den europäischen Großbanken, die sich so auf Kosten der Steuerzahler selber hohe Renditen und Sicherheiten bewilligen.

Aus dem Jacob Jung Blog

Alte und neue Mythen über Griechenland

Die Tochter des phönizischen Königs Agenor spielte einst am Strand von Sidon, als sich Zeus in sie verliebte. Um dem Zorn seiner Gattin Hera zu entgehen, verwandelte sich der Göttervater in einen Stier und ließ sich von Hermes zum Strand von Sidon führen, um dort das Vertrauen der Königstochter zu gewinnen.

Als sie ihre erste Furcht überwunden hatte, ihn streichelte und seine Hörner mit Blumen umkränzte, da nahm er sie auf seinen Rücken und schwamm mit ihr nach Matala auf der griechischen Insel Kreta.

Der damals noch fremde Erdteil wurde nach der phönizischen Prinzessin benannt. Bis heute nennen wir ihn Europa.

Ein anderer Mythos ist neueren Datums: Hierbei handelt es sich um das Märchen vom immer fröhlichen, faulen Griechen, der die Renten seiner verstorbenen Verwandten kassiert, umgeben von anstrengungslos erworbenem Luxus in einem Ferienparadies residiert und sein ausschweifendes Leben aus den hart erarbeiteten Euros der europäischen Steuerzahler finanziert.

Dieses Bild ist nicht erst in Umlauf, nachdem Angela Merkel die Südeuropäer zu mehr Anstrengung und weniger Urlaub aufgerufen hat. Allerdings hat die polemische Äußerung der Kanzlerin den schlechten Eindruck vertieft, den viele Europäer von ihren hellenischen Nachbarn haben.

Wie leben die Menschen in Griechenland wirklich?

Die Lebensumstände in Griechenland sind einfach und bescheiden. Man ernährt sich hier oft aus eigenem Anbau, unterstützt sich gegenseitig solidarisch, verzichtet auf jede Form von Luxus und gibt sich mit einer rudimentären medizinischen Versorgung zufrieden. Wer auf staatliche Unterstützung angewiesen ist, der kommt ohne die Hilfe von Freunden und Angehörigen nicht über die Runden. Wer im Alter oder als Kranker alleine ist, der hat keine Chance auf ein würdiges Überleben.

Wer in Griechenland einer selbständigen Beschäftigung nachgeht, der führt meist ein kleines Geschäft oder einen kleinen gastronomischen Betrieb und ist vom Tourismus abhängig. Die Urlaubssaison beginnt im Mai und endet im Oktober. Die ohnehin geringen Einnahmen müssen ausreichen, um die Zeit von November bis April zu überstehen.

Die einfachen Menschen in Griechenland, die schlecht bezahlten Angestellten, die vielen touristischen Saisonarbeiter, die annähernd nicht unterstützten Arbeitslosen und die Rentner, die meist auf finanzielle Hilfe ihrer Verwandtschaft angewiesen sind, haben in der Vergangenheit ebenso wenig über ihre Verhältnisse gelebt, wie sie jetzt von den Rettungspaketen profitieren.

Seit der Verabschiedung des ersten Rettungspakets stieg die Arbeitslosigkeit in Griechenland von 11 auf mehr als 16 Prozent, während das Bruttosozialprodukt um 4,8 Prozent geschrumpft ist. Die Menschen vor Ort leiden nicht nur unter den sozialen Kürzungen und dem Verlust ihrer Arbeitsplätze. Sie sind auch drastischen Preissteigerungen für Produkte des täglichen Lebens ausgesetzt.

Ein Pfund Butter kostet mittlerweile fünf Euro, die Mehrwertsteuer wurde auf 23 Prozent erhöht. Die bislang reduzierte Mehrwertsteuer für viele Produkte der Grundversorgung wurde inzwischen auf den Höchstsatz angepasst. Der Steuerfreibetrag soll nun von jährlich 12.000 Euro auf 6.000 Euro reduziert. Bereits bei einem Einkommen ab 500 Euro im Monat werden dadurch jetzt Steuern fällig. Geringverdiener sind dann nicht mehr in Lage, für ihren ohnehin bescheidenen Lebensunterhalt aufzukommen.

Wohin fließen die Milliarden aus den Rettungspaketen?

Aufgrund der negativen Bewertungen durch die internationalen Rating-Agenturen ist Griechenland nicht mehr in der Lage, sich am Kapitalmarkt Geld zu beschaffen. Hier springen nun stattdessen die europäischen Rettungspakete ein und gewähren den Griechen Kredite in Milliardenhöhe.

Allerdings hat die Barmherzigkeit ihren Preis: So stiegen die Zinsen für griechische Staatsanleihen von Januar bis April 2010 von ursprünglich 2,2 Prozent auf 4,85 Prozent. Ab September 2010 musste der griechische Staat die Anleihen bereits mit 8,5 Prozent verzinsen, um noch Abnehmer hierfür zu finden.

Seit 2011 hat die Verzinsung nun eine zweistellige Höhe erreicht und nähert sich der 25-Prozent Marke.

Die Milliarden aus den Rettungspaketen dienen insofern vor allem den immensen Zinszahlungen, die der griechische Staat leisten muss und fließen umgehend an europäische Großbanken zurück. Gleichzeitig haben sich diese Banken innerhalb des letzten Jahres konsequent von ihren Griechenlandpapieren getrennt, obwohl sie sich 2010 auf freiwilliger Basis bereit erklärt hatten, die Papiere zu halten. Als Käufer ist die EZB eingesprungen, die über die exakte Höhe der derzeit gehaltenen griechischen Staatsanleihen allerdings Stillschweigen bewahrt.

Insgesamt beträgt die griechische Staatsverschuldung mittlerweile über 300 Milliarden Euro und führt zu jährlichen Zinszahlungen in Höhe von rund 18 Milliarden Euro. Im Vergleich dazu: Deutschland ist mit 1,7 Billionen Euro verschuldet und zahlt hierfür rund 36,7 Milliarden Zinsen pro Jahr.

Die europäischen Rettungspakete kommen also weder der griechischen Wirtschaft noch der griechischen Bevölkerung zugute. Stattdessen werden mit den Milliardenbeträgen die Großbanken gefüttert, die durch ihre Spekulationen und Geschäftspraktiken einen erheblichen Anteil an den Ursachen der griechischen Schuldenkrise tragen und die sich bereits jetzt auf die lukrativen Schuldenkrisen der nächsten Euroländer vorbereiten.

Zorn, Empörung und Solidarität

An die Bewilligung der bereits gewährten und künftigen Finanzhilfen an Griechenland werden harte Bedingungen geknüpft. Die griechische Regierung ist aufgefordert, einen extremen Sparkurs durchzusetzen. Löhne und Gehälter sollen weiter gekürzt, Renten eingefroren und soziale Leistungen noch drastischer reduziert werden.

Gleichzeitig müssen, dem neoliberalen Kurs der EU folgend, Unternehmen der Daseinsvorsorge, also vor allem Wasser-, Strom- und Kommunikationsunternehmen, privatisiert werden. Häfen, Flughäfen und auch historischer Kulturbesitz sollen an private Konzerne verhökert werden. Selbst über den Verkauf griechischer Inseln an Investoren aus dem Ausland wird bereits diskutiert.

Alle geforderten Maßnahmen gehen eindeutig zu Lasten der einfachen Bevölkerung. Die Menschen wissen, dass sie die aktuelle Misere internationalen Spekulanten, europäischen Großbanken und nicht zuletzt ihrer eigenen, korrupten Regierung zu verdanken haben und gehen seit Monaten zu Tausenden auf die Straße, um gegen Kürzungen und Sozialabbau zu demonstrieren.

Während die kürzlich in Spanien entstandene Protestbewegung sich in ganz Europa großer Solidarität erfreut, wird der Kampf der griechischen Bevölkerung weitgehend ignoriert. Eine breite Solidarität mit den notleidenden Griechen scheitert am zuvor fest verankerten Bild vom faulen Volk, das sich seinen Wohlstand weiterhin auf Kosten der europäischen Steuerzahler sichern will.

Die maßgeblichen Akteure des europäischen Finanzzirkus verfolgen hierbei nur ein einziges Ziel: Griechenland wirtschaftlich so lange am Leben zu erhalten, wie Hilfsprogramme und Rettungspakete missbraucht werden können, um immense Renditen zu finanzieren und hochverzinste Staatsanleihen zu besichern.

Sobald diese Option ausgeschöpft ist, werden die EU, der IWF, die europäischen Großbanken und die Chefs der vermögenden europäischen Staaten Griechenland fallen lassen und sich von der ursprünglichen Wiege Europas und der Heimat der Demokratie abwenden.

Eines sollte dabei allerdings nicht außer Acht gelassen werden: Die griechische Bevölkerung ist nicht nur empört, zornig und aufgebracht. Sie ist auch mutig, solidarisch und wehrhaft.

Während sich andere europäische Protestbewegungen mit friedlichen Kundgebungen, Sitzblockaden und zaghaften Forderungen zufrieden geben, bricht in Griechenland eine massive Revolution der Unterdrückten und Notleidenden gegen die Mächtigen und Korrupten aus. Schon jetzt gehören Straßenschlachten, Brandsätze und offene Kämpfe zwischen Polizei und Bürgern zum Straßenbild in Athen und anderen Städten.

Diese Bewegung braucht unsere Aufmerksamkeit und unsere Solidarität. Denn in Griechenland kämpfen Menschen entschieden für europäische Ideale: Für Freiheit, für Gerechtigkeit, für Solidarität und für Demokratie.

Ausführlichere Version mit Videos der Proteste in Athen und einem Monitor Beitrag über die Verursacher und Nutznießer der griechischen Schuldenkrise im Jacob Jung Blog