ArminMue

Gerade wegen eigener Anstrenungen, Politik über digitale Medien anzukurbeln, bin ich skeptisch, was die Reichweite der ganzen Online-Instrumente angeht. Blogging schön und gut, aber wenn es nicht in der Tageszeitung steht, dann interessiert das wirklich niemanden. Und die ganzen Online-Ausgaben der Zeitungen tragen wenig zur steigenden Qualität der Beiträge bei.

Zu datmut: Nach Lektüre deines eigenen Blogs glaube ich, dass wir über zwei verschiedene Sachen reden. Du argumentierst aus einer grundsätzlichen Kritik am Geld- und Zinsystem heraus. Soweit würde ich nicht gehen, es gibt auch Wege innerhalb des bestehenden Systems zu einem stabilen Wirtschaftssystem. Ich halte es sogar für falsch, in der bestehenden Krise so fundamental zu argumentieren, weil man all die persönlich und politisch Handelnden in den Unternehmen, in den Regierungen und Parlamenten rein wäscht von Verantwortung. Da können sie sich ja bequem zurücklegen, das macht mich wütend. Ich bestehe darauf: wesentliche Schuld an der Krise tragen all diejenigen, die in den letzten 30 Jahren für freien und unregulierten Handel insbesondere im Bereich Banken und Finanzdienstleistungen das Wort geredet haben. Leider sind diese weitgehend nicht aus ihren Ämtern entfernt worden.

Warum hat die Schuldenbremse eine soziale Komponente? Das habe ich nicht verstanden. Ist nicht eher zu erwarten, dass sie zu Ausgabenkürzungen in den Staatshaushalten führen wird und hier tippe ich darauf, dass mal wieder Ausgaben für Sozialleistungen, Bildung und Zukunftsinvestitionen gestrichen werden. Außerdem: Warum war denn die Weimarer Reichsregierung stabiler als die heutige Bundesregierung? Dass die Bewältigung der Inflation von 1923 ein positives Beispiel ist, sehe ich genauso. Aber liegt unsere historische Vergleichsebene nicht eher in den Jahren 1929ff. Und hier von einer stabilen Reichsregierung zu sprechen, halte ich für etwas kühn. Brüning ist das schlechte Vorbild für die Schuldenfallenpolitik: vgl. auch www.freitag.de/community/blogs/arminmue/schuldenbremse-durchgewunken-oder-bruening-im-bundestag