Baphomed

Freiheit für die Menschenrechte

28.05.2011 | 10:59

Ich der Demokrat....

Ja was bin Ich doch für ein glücklicher Mensch Darf ich mich doch als Reinblütigen Geborenen Demokraten bezeichnen. Geboren in einer Demokratie, aufgewachsen in einer Demokratie und Lebe immer noch in einer Demokratie.

Das mir es immer noch nicht genug Demokratie ist und das ich mehr Transparenz einfordere ja und das ich Mitglied einer Demokratischen Partei bin der Linken macht mich zu einem Potentiellen Verfassungsfeind der vom Verfassungsschutz beobachtet werden muss.

Nun Als Potentieller Verfassungsfeind nehme ich es immer sehr genau mit der selbigen.  Auch erwarte ich das Meine bei einer Wahl abgegebene Stimme auch meine Stimme Bleibt und nicht mit einem Minusausgleich aufgrund von Überhangmandaten weggefegt wird.

2008 war nun der einzige der uns bei unserem Problem mit der Demokratie Helfen konnte das Bundesverfassungsgericht das feststellte, das Wahlrecht führe zu "willkürlichen Ergebnissen und lässt den demokratischen Wettbewerb um Zustimmung widersinnig erscheinen", somit waren wir alle Frohen Mutes ein Stück mehr an Demokratie zu haben.

Nun die Jahre strichen ins Land und man schimpfte uns Bürger Wutbürger, Antibürger, Angstbürger und vieles mehr. Nur um unser Recht kümmerte sich mal wieder Keiner unserer Politiker. Bis zum 30 Juni allerdings muss ein solches Gesetz verabschiedet sein. Nicht Irgendein Gesetz sondern das Bundestags Wahlgesetz. Um uns Bürger nun aber endgültig zu beruhigen hat es der Bundestag in der Letzten Woche geschafft sich mit dem Thema zu beschäftigen. Union, FDP, SPD und Linke haben es Immerhin geschafft zu verlautbaren das Sie jeweils ein Konzept Vorstellen wollen. Die Grünen Schweigen beharrlich.

Nun kann diese stoische untätig der Parlamentarier fatale folgen haben. Wenn unser Panik Politiker sich gewahr werden das eine erneute Wahl des Deutschen Bundestages vom Verfassungsgericht automatisch für nicht Erklärt werden muss heißt dies die BRD stünde ohne einen Abgeordneten da. Denn die Verpflichtung des Gerichtes ist es in eben diesem Fall den Bundestag aufzulösen und selber die Notwendigen Gesetze zum Demokratie erhalt zu erlassen. Steht zu befürchten das wir mal wieder einen Gesetzes Schnellschuss bekommen der wieder nicht wie so viele Gesetze der letzten 3 Legislaturperioden auf dem Boden unserer Verfassung steht.

Armes Deutschland

 

 

www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,563600,00.html

 

Liebe Grüße

Baphomed

 
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Kommentare
archinaut schrieb am 28.05.2011 um 16:50
Danke für den Link!

Das ist mal was neues,
Wende nicht durch Revolution,
sondern durch Evolution der Spielregeln ;-))
Baphomed schrieb am 28.05.2011 um 17:44
Hallo,

noch ein Link der deutlich macht das wirklich geplant ist ein Verfassungs bedenkliches System einzuführen.

www.wahlrecht.de/news/2011/01.htm

Liebe Grüße
Baphomed
Baphomed schrieb am 28.05.2011 um 17:56
"Verfassungsbeschwerden absehbar
Angesichts der erwähnten Konflikte mit dem Grundsatz der Wahlgleichheit ist bereits jetzt absehbar, dass im Falle einer Umsetzung des 1953er-Modells — sei es mit oder ohne Ausgleichsmandaten — das neue Bundestagswahlrecht dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung vorgelegt werden wird. Dies wäre in diesem Fall nicht erst nach der kommenden Wahl im Rahmen des Wahlprüfungsverfahrens möglich, sondern bereits vorab im Wege eines Organstreit- oder Verfassungsbeschwerdeverfahrens.

Gegen die Entscheidung des Bundestags würde jede Partei, die an Bundestagswahlen teilnehmen möchte, innerhalb von sechs Monaten Organklage erheben können, um geltend zu machen, durch den Gesetzesbeschluss in ihrem Recht auf Chancengleichheit bei der Wahl verletzt worden zu sein.

Darüber hinaus hätte jeder Wahlberechtigte (!) die Möglichkeit, innerhalb eines Jahres nach dem Inkrafttreten der Gesetzesänderung direkt Verfassungsbeschwerde gegen das Änderungsgesetz zu erheben. Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sind nämlich alle Wahlberechtigten durch ein Gesetz, das die Wahlrechtsgrundsätze verletzt, „selbst, gegenwärtig und unmittelbar“ betroffen, so dass ohne weiteren Rechtsweg der Gang nach Karlsruhe eröffnet ist. Anders als bei Wahlprüfungsbeschwerden bedarf es zur Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde nicht einmal des Sammelns von 100 Unterstützungsunterschriften.

Aufgrund der Bedeutung und Dringlichkeit des Themas spricht vieles dafür, dass eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Klagen noch vor der Bundestagswahl 2013 fallen würde. Sollte das Gericht erneut die Verfassungswidrigkeit des Bundeswahlgesetzes feststellen, werden die Richter dem Gesetzgeber kaum noch einmal eine Gnadenfrist bis zur darauf folgenden Wahl geben, sondern dieses Mal eine unverzügliche Korrektur fordern.

Der Bundestag wäre also im Interesse aller Beteiligten gut beraten, eine verfassungsrechtlich über jeden berechtigten Zweifel erhabene Neuregelung zu suchen."

Zitat Wilko Zicht

in einem Interview gegnüber Der Bild Zeitung bestätigte der Ehemalige Präsident des Verfassungsgerichtes, Papier, das er von einer Staatskrise ob der untätigkeit der Abgeordneten ausgehe.
weinsztein schrieb am 29.05.2011 um 02:57
Dieser Blog, wie auch andere und auch Kommentare von Baphomed, ist in einer bewusst verstellten Sprache verfasst (ich muss hier wohl sagen; so scheint mir).

Mal abgesehen von den Inhalten.

Klar, Freitag-Moderation, so was darf ich hier wohl nicht schreiben.
Löscht diesen Kommentar, wenn Ihr wollt. War ja nur eine Anmerkung.
Fro schrieb am 29.05.2011 um 03:25
So scheint mir auch Weinsztein.
Lieben Gruß aus dem hohen Norden
Fro.
lausemädchen schrieb am 29.05.2011 um 21:27
@weinsztein
es neeerrvt!

@fro
glückwunsch:
sie scheinen die prüfung zum blog-wart-zweiter-klasse mit auszeichnung *** bestanden zu haben.
thinktankgirl schrieb am 29.05.2011 um 21:33
Aha, wenn sich Lausemädchen so echauffiert, liegen weinsztein und fro wohl richtig ;-)
Baphomed schrieb am 29.05.2011 um 21:36
Lieber Herr Weizenstein,

vielen Dank ob Ihrer wirklich substanziellen Kritik und dem Sachlichen beitrag zum Thema. Es freut mich immer soleche Diskussions Vorschläge zu lesen, selbige werden die Welt sicherlich Positiv befördern.

Liebe Grüße
Baphomed
weinsztein schrieb am 31.05.2011 um 00:51
Sehr geehrter Baphomed,

leider war mein Beitrag weder zum Thema noch in irgendeiner Weise sachlich. Er war vorschnell und daher dumm. Von anderen Mitgliedern der Freitag-Community, die aufmerksamer sind als ich und gewiss auch sensibler, erhielt ich Hinweise auf Hintergründe, die ich nicht kannte.

Baphomed, mir ist mein obiger Kommentar peinlich und ich bitte Sie um Entschuldigung für meine Entgleisung.

weinsztein

(Fro und Thinktankgirl bitte ich um Kenntnisnahme.)
Baphomed schrieb am 31.05.2011 um 21:22
Sehr geehrter Herr Weizenstein,

vergessen wir doch das gesagte wichtig ist das Thema im ninterkopf zu behalten es muss ja diesen Monat noch etwas dazu geben.

Liebe Grüße
Baphomed
poor on ruhr schrieb am 29.05.2011 um 14:15
@Baphomed
Danke für das Blog. Diese Thematik war mir nicht gegenwärtig. Dein befürchtetet Schnellschnuß bei der Gesetzes Vorlage scheint mir an anhanhand der von Dir geschilderten Vorraussetzungen doch sehr plausibel zu sein.

Herzliche Grüße

por
Baphomed
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