rolf netzmann

der weg nur ist das ziel

20.02.2011 | 18:25

Olaf Scholz streichelt die gebeutelte SPD-Seele

Etwa 50  für die SPD und Olaf Scholz sagen die ersten Prognosen von ARD und ZDF voraus, 20% für die CDU, 11% für die Grünen, weniger als erwartet, etwa 7% für die Linke, etwa 6% für die Liberalen. Es riecht nach einer SPD Alleinregierung. Olaf Scholz streichelt sie Seele der gebeutelten Sozis, im 'Willi-Brandt Haus knallen die Sektkorken und , juhu. wir sind wieder da.

Nur was passiert, wenn die erste Euphorie verflogen ist? Klar wird es einfacher für Scholz, wenn er keine Verhandlungen mit der GAL führen muss, er kann seine Vorstellungen rigoros umsetzen. Welche da wären? Ausbaggerung  der Elbe auf 17 Meter Tiefe, damit alle Schiffe den Hamburger Hafen erreichen können. Rigoros gegen vermeintliche "falsche Obdachlose" in St. Pauli. Wirtschaftsfreundlichkeit zulasten sozialen Ausgleiches.

Im Moment geniesst die Hamburger SPD einen historischen Erfolg, , der mit einem Namen verbunden ist -- Ole von Beust. Er hat die CDU in die Tiefe fallen lassen, viele CDU Wähler konnten mit seinem Nachfolger Ahlhaus nichts anfangen und dürften daher SPD gewählt haben, wissend, dass dies momentan die glaubwürdigere CDU ist.

Die Grünen landen wieder in der Opposition, ihr liebäugeln nach dem Platz neben Scholz und der Teilhabe an gestaltender Macht dürfte ein Traum bleiben. Hoch gepokert und verloren, so könnte man deren Situation bezeichnen.

Die Linke, angetreten als Opposition, ist wieder vertreten und...

die Liberalen dürfen sich über ein Ergebnis jenseits der 5% freuen und dies als gelungenen Start in ein Schicksalswahljahr feiern.

Was dieses Wahlergebnis allerdings für Hamburg real bedeutet, in praktischerPolitik, wie Olaf Scholz diesen, seinen Erfolg für seine Position in der Bundes-SPD nutzen wird, das werden wir bald erleben.

Eine Wende hin zu einer solidarischeren Politik, zu mehr sozialer Gerechtigkeit wird es mit ziemlicher Sicherheit in Hamburg allerdings nicht geben.

 

 
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Kommentare
Ehemaliger Nutzer schrieb am 20.02.2011 um 18:57
Verehrter Herr Netzmann, mit Olaf Scholz oder der SPD hat dieser Wahlerfolg, so vermuten Sie richtig, herzlich wenig zu tun. Man hätte auch einen Besenstil aufstellen können und hätte ihn nur mit einem Etikett bekleben müssen, auf dem geschrieben steht: "Ich bin Hamburger und NICHT in der CDU!" Dass eben jener Olaf Scholz als Hamburger Innensenator das grösste Polizeidesaster in der Geschichte der Hamburger Ordnungshüter hinterlassen hat, dass Olaf Scholz der Generalsekretär des Kollateralschadens der niedersächsischen Anwaltschaft und Urheber der Hartz-Gesetze war, dass er die dämlichsten Sprechblasen in allen möglichen Talkshows der Republik entleert hat, das wird eben billigend in Kauf genommen. Und der feiste Volksschuler aus Goslar platzt fast vor Stolz auf seine SPD. Wenn diese Arbeiterverräter allen ernstes glauben, dass dieses Wahlergebnis in Hamburg eine Bestätigung ihrer trostlosen Politik ist, dann haben sie sich mächtig verbrannt.

Herzliche Grüsse
Monsieur Rainer
Heimatloser schrieb am 20.02.2011 um 19:16
Hier von einem Erfolg der FDP zu sprechen und einem guten Einstieg in's Wahljahr halte ich für gewagt. Man muss sehen, dass die Partei, welche der FDP am nächsten steht, 22% verloren hat und davon sind magere 1,6 % an die FDP gegangen. Ein Erfolg sieht anders aus.
Sollte sich allerdings das Gesamtergebnis mit absoluter Mehrheit für die Scholz-sPD bestätigen kann ich nur sagen: Mein Grauen vor dem deutschen Wähler steigt von Wahl zu Wahl.
Ehemaliger Nutzer schrieb am 20.02.2011 um 19:27
Verehrter Heimatloser, Ihrem Kommentar musste ich vier Sterne geben, besser kann man es auch nicht ausdrücken!

Herzliche Grüsse
Monsieur Rainer
poor on ruhr schrieb am 20.02.2011 um 19:50
@rolf netzmann

Michstimmt das eher etwas traurig, dass ein Vertreter der Hartz-IV SPD in Hamburg 50%-fähig ist.

Ist Hartz IV endgültig auch beim Wähler in der BRD angekommen? :(
rolf netzmann schrieb am 20.02.2011 um 20:26
hallo poor,

mich auch, nur ist es einfach so, dass die hamburger eine spd gewählt haben, der sie immer noch das meiste zugetraut haben, ahlhaus war für viele nicht wählbar.
nicht alle spd stimmen kamen von spd anhängern, da waren viele cdu wähler dabei, gutsituierte " hamburger pfeffersäcke", die die spd als bessere cdu gesehen haben, bin ich mir sicher
und ausserdem, wie vergesslich ist der deutsche wähler...:)
poor on ruhr schrieb am 20.02.2011 um 20:30
@rolf netzmann

Hallo rolf. Das stimmt. Die politische Berichterstattung ha ja kaum Unterschiede in den Wahlprogrammen zwischen CDU und SPD in Hamburg ausmachen können.

Herzliche grüße

por
Gold Star For Robot Boy schrieb am 20.02.2011 um 21:15
50% von 60% die überhaupt gewählt haben ;)
poor on ruhr schrieb am 20.02.2011 um 21:19
@GSFRB

ThanX ;)
koslowski schrieb am 20.02.2011 um 20:32
Warum sind Sie alle so missgelaunt, schließlich hat Schwarz-Grün eine deftige Niederlage errungen. Ich freue mich. Der Katzenjammer kann später kommen.
poor on ruhr schrieb am 20.02.2011 um 20:39
@koslowski
Na ja, hmmm. So wie Du hätte ich vor 10 Jahren auch auf das heutige Wahlergebnis reagiert, aber dann kam Hartz IV. :(
rolf netzmann schrieb am 20.02.2011 um 20:52
@Koslowski, ich bin nicht missgelaunt, sondern habe nur sachlich analysiert. Dass der beste Wahlkämpfer der SPD Ole von Beust war, ist eindeutig. Er hat sich zurück gezogen aus der Politik, damit war die Koalition am Ende, auch wenn die Grünen auf einem außerordentlichen Landesparteitag beschlossen haben, unter dem ungeliebten Ahlhaus zunächst weiter an den Fleischtöpfen der Macht zu bleiben.
Dass Olaf Scholz 2 Jahre Zeit hatte, die Hamburger SPD hinter sich zu bringen, sie vorzubereiten auf die erneute Machtübernahme, erinnert ein wenig an Toni Blair, der die britische Labour Party auch lange auf eine Regierungsübernahme vorbereitet hat und einen überwältigenden Wahlsieg feiern konnte. Das Ende von Blair ist bekannt...
Dass die Bundes-SPD jetzt jubelt, ist verständlich. Wie es nach den Wahlen in Sachsen Anhalt und BW aussehen wird, ob der Jubel dann anhalten wird, steht auf einem anderen Blatt und ist ist wohl eher unwahrscheinlich. Hamburg ist ein Sonderfall gewesen und Ahlhaus erlitt das Schicksal von Gabriel vor Jahren in Niedersachsen, nicht als Ministerpräsident gewählt und bei der ersten Wahl mit Pauken und Trompeten durchgefallen...
Also, sachliche Analyse und kein Mißmut, nur eben auch das Wissen, ein wirklicher Politikwechsel wird mit Scholz nicht passieren.
koslowski schrieb am 20.02.2011 um 20:59
Mag sein, dass Scholz wie Blair endet und BW und Sachen-Anhalt zur Katastrophe werden - es fällt schon auf, dass irgendwie Linke auf 21% der CDU mit herunter gezogenen Mundwinkeln reagieren. Carpe diem und morgen dann wieder die seriösen Analysen. Trotzdem wünsche ich Ihnen einen schönen Abend. Ich trinke jetzt Rotwein.
Heimatloser schrieb am 20.02.2011 um 21:08
Das Bedrückende ist doch, dass die Vertreter - um nicht zu sagen: Lakaien - des Neoliberalismus in HH insgesamt 76% haben. Und dabei habe ich die GAL noch großzügig herausgerechnet.
rolf netzmann schrieb am 20.02.2011 um 21:10
nö, ich reagiere so zumindest nicht :)
und eine schlappe für merkel ist es trotz alledem, auch wenn es " nur " hamburg war...
KalleWirsch schrieb am 21.02.2011 um 08:36
@Heimatloser

Die GAL würde ich dabei aber auf jeden Fall mit reinrechnen. Zumindest beteiligt sie sich aktiv an der Vertreibungspolitik des Senats.
Gold Star For Robot Boy schrieb am 20.02.2011 um 21:20
KalleWirsch schrieb am 20.02.2011 um 21:26
Brechmittel Law & Olaf ist Hamburger Bürgermeister - bittersüße Vergesslichkeit/Gleichgültigkeit.

-unqualifizierte Zwischenbemerkung Ende-

60% der Hamburger verbinden mit Herrn Scholz soziale Gerechtigkeit. Die spinnen die Fischköppe.

-jetzt aber wirklich Ende-

Herr Gabriel weiß, dass Herr Scholz gewonnen hat, weil er wirtschaftliche Kompetenz mit sozialer ähhh...

-Schluss jetzt-
poor on ruhr schrieb am 20.02.2011 um 21:30
@Kalle Wirsch

Fabelhaft geschieben.

"60% der Hamburger verbinden mit Herrn Scholz soziale Gerechtigkeit. Die spinnen die Fischköppe."

Ich bin normalerweise nicht nur im Fussball totaler Hamburg-Fan, aber heute abend muss ich Dir bei dieser Bemerkung zustimmen! ;)
rolf netzmann schrieb am 20.02.2011 um 22:14
@ Kalle und poor, bei der Wahlanalyse der Fälschungsgruppe Wahlen wird herauskommen, dass viele Stimmen der SPD von der CDU kamen, weil diese Hamburger in Scholz den besseren Christdemokraten sehen. Nicht nur an der Elbchaussee gibt es noch viele gutsituierte und vermögenden Hamburger, welche ihre Pfründe bei dem SPD Mann gut aufgehoben wissen....
und diese Hamburger wählen taktisch und wohlüberlegt, die spinnen nicht....
deswegen sage ich ja, einen echten Politikwechsel gibt es mit Scholz in Hamburg nicht, und dass sein neuer Wirtschaftssenator der Chef der Handelskammer werden soll, spricht ja wohl für sich....
koslowski schrieb am 20.02.2011 um 23:12
"...wird herauskommen, dass viele Stimmen der SPD von der CDU kamen,..." - Ja klar, weil es der SPD gelungen ist, Wähler zurück zu gewinnen - und die sind nicht links, sondern setzen auf Solidität und Ausgleich.
KalleWirsch schrieb am 21.02.2011 um 08:51
"und diese Hamburger wählen taktisch und wohlüberlegt, die spinnen nicht.... "

Diese Hamburger, die du da ansprichst, die verbinden Scholz aber auch nicht mit sozialer Gerechtigkeit sondern schätzen ihn realistisch ein.

Die SPD hatte zudem eine wirklich gute Plakataktion. Diese Plakate haben Olaf Scholz emotional als Staatsmann, als Hüter und Beschützer verkauft. Als Macher, auf den man bauen kann. Das einfach durch sehr gute Fotos und Simpelbotschaften wie Klarheit und Vernunft (wenn das mal nicht hanseatische Tugenden sind). Und die Positiv denken KatJA Plakate scheinen ja auch gefunkt zu haben. Aus der FDP soll es frustrierete Stimmen gegeben haben, die bedauerten, dass sie die letzten jahre mit inhaltlichem Wahlkampf nichts reißen konnten, aber jetzt mit der jungen dynamischen Katja im Regenmantel und Schlagworten wieder im Senat sind.
So funktionierts leider.
Da frage ich mich schon manchmal, ob es Absicht ist, dass dieses Land nicht wirklich in Bildung investiert;)
rolf netzmann schrieb am 22.02.2011 um 03:02
stimmt, diese Hamburger schätzen Scholz als den besseren Christdemokraten ein...
und dass in Bildung nicht mehr investiert wird, nan ja , wozu haben wir denn die
BILD-ZEITUNG :):)
rolf netzmann schrieb am 22.02.2011 um 03:06
wir nähern uns immer mehr amerikanischen Verhältnissen, wo einzelne Personen Wahlkämpfe entscheiden und nicht mehr politische Programme, Hamburg hat es mit Scholz und der FDP-Katja gezeigt, wie es geht, eine gute PR und ansprechende Fotos zählen mehr als Sachaussagen ...und als politische Visionen, für die es sich zu streiten lohnt, das ist leider eine Wahrheit
Fro schrieb am 21.02.2011 um 01:47
Die Abgeordneten sind gewählt, und wenn sie nicht spuren, dann müssen die Hamburger Bürger ihnen Beine machen. Sie vier Jahre machen lassen, was sie wollen, bringt es erfahrungsgemäß nicht.
KalleWirsch schrieb am 21.02.2011 um 09:07
Putzig war gestern Abend auch Herr Westerwelle, der meinte, wenn die FDP geschlossen auftrete, dann gewinne sie auch wieder Wahlen.

Lieber Herr Westerwelle, vielleicht lag es ja am Jetlag oder das Arschkriechen beim iranischen Imperator ist Ihnen zu Kopf gestiegen, aber nach bundesdeutschem Wahlrecht gewinnt man keine Wahl mit 6,6%. Man kann zwar mit 15% Aussenminister werden, aber nur , wenn man Idioten findet, die das zulassen. Und zu guter Letzt spricht es nicht unbedingt für Geschlossenheit, wenn nur 67% der Partei die Spitzenkandidatin gewählt haben. Aber letzteres liegt selbstverständlich im Auge des Betrachters.
rolf netzmann
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