Bildstörung

Eine inszinierte Schmierenkomödie - dies ist meiner Auffassung nach die korrekte Bezeichnung für die Dinge, die sich momentan in Honduras ereignen. Im Grunde für alles, was sich dort seit dem 28. Juni 2009 ereignet hat.
Die USA haben bereits angekündigt, mit der am Sonntag gewählten, neuen Regierung zusammen arbeiten zu wollen, was dem Versprechen gleichkommt, diese anzuerkennen. Geschieht dies tatsächlich, dürfte eine Anerkennung seitens der EU Staaten nurnoch eine Frage der Zeit sein. Damit wäre die Inszinierung erfolgreich zu Ende gebracht und all diejenigen die dachten, Staatsstreiche in Lateinamerika seien eine Sache des vergangenen Jahrhunderts, könnten sich getäuscht sehen.
Denn was in Honduras geschehen ist mutet an, wie ein "Staatsstreich 2.0", wesentlich raffinierter in der Ausführung als vor zwanzig, dreißig Jahren und am Ende sogar mit pseudodemokratischer Scheinlegitimation.

Erinnern wir uns zurück. Der südamerikanische Putsch, der bis heute den Meisten am deutlichsten in Erinnerung sein dürfte, war wohl der chilenische vom 11. September 1973. Damals putschte das Militär gegen die demokratisch gewählte Regierung der "Unidad Popular" von Dr. Salvador Allende. Die treibende Kraft hinter diesem Putsch war die CIA, welche die ganze Aktion vorbereitet und iniziiert hatte. Die Regierung Nixon/Kissinger sah Wirtschaftsinteressen US-amerikanischer Konzerne gefährdet, also arbeitete sie mit reaktionären Generälen und der chilenischen Oligarchie zusammen, um die für diese Gruppen unbequeme Allenderegierung loszuwerden.
Statt seiner wurde der Faschist Augusto Pinochet als neuer Staatschef installiert. Es folgten 17 Jahre blutige Diktatur, Folter und Mord gegen Oppositionelle waren an der Tagesordnung.
Der Aufschrei nach dieser Aktion in der ganzen Welt war riesig. Die USA wurden weltweit massiv kritisiert, standen am Pranger. Der damals noch existierende Ostblock hatte nach Bekanntwerden dieser Geschichte moralisches Propagandamaterial für Jahre.

Dies ist nur ein Beispiel von vielen. Ähnliches hat sich in den letzten fünfzig Jahren in vielen lateinamerikanischen Staaten ereignet und immer im Interesse bzw. mit Beteiligung der USA.

Speziell in den letzten zehn Jahren schien es so, als sei dieses Kapitel endgültig geschlossen. So scheiterte etwa der Versuch, Hugo Chaves wegzuputschen, kläglich.
Nun erleben wir jedoch in Honduras eine neue Variante, die ohne hässliche Folter oder ähnliche Barbarei auskommt und damit das Gesicht der dortigen Oligarchie nicht großartig beschädigt. Nicht einmal der gestürzte Präsident Zelaya wurde ermordet. Man verbrachte ihn lediglich außer Landes.
Nach 5 Monaten Diktatur wurden einfach Neuwahlen angeordnet - nicht erst nach 17 Jahren, wie etwa in Chile.
Bei diesen sogenannten Wahlen stehen etliche, sogar marxistische Parteien, zur Wahl. Eine wirkliche Chance haben aber nur zwei - nämlich die beiden Parteien, die das Land seit Einführung der parlamentarischen Demokratie im Jahre 1981 geführt haben, die Liberalen und die Konservativen. Beides sind Parteien der dünnen, reichen Oberschicht und vertreten ausschließlich deren Interessen, sowie die Interessen der USA und der Wirtschaft - also die Interessen derer, die den Putsch in Auftrag gegeben haben (dies ist zumindest für die Oligarchie belegt, ob die USA damit zu tun haben, ist unbekannt, ungelegen kommt er ihnen aber auf keinen Fall).
Es sind die einzigen Parteien, die sich einen wirklichen Wahlkampf leisten können, weil sie massiv mit Kapital aus eben dieser Oberschicht unterstützt werden.
Kann man das Demokratie nennen? Gibt es hier eine wirkliche Wahl zwischen Alternativen? Bei zwei starken Parteien, die beide Neoliberal sind?
Interessant ist hierbei, dass die Liberalen von der FDP nahen Friedrich Naumann Stiftung unterstützt und beraten werden, während die Konservativen erhebliche Hilfe von der CDU nahen Konrad Adenauer Stiftung bekommen.
Dies erklärt auch, warum die FDP im Falle Honduras im Vorfeld des Putsches fälschlicherweise von einer Verfassungskrise sprach. Und dies erklärt auch, warum es bis heute keine Stellungnahme zum Thema Honduras von Außenminister Westerwelle gibt.

Es sind wider mal die alten Seilschaften am Werk.

Die Oligarchie hat ihre Verbindungen zum Militär spielen lassen, um diese Schmierenkomödie zu inszinieren und so ihre, durch eine pseudodemokratische Wahl legitimierte Führungsrolle, die sie in den letzten zwanzig Jahren innehatte, wider einzunehmen und den unbequemen Zelaya loszuwerden.

Offizielle Anerkennungen der neuen "Regierung" stehen noch aus. Es ist sehr wahrscheinlich, dass sie noch kommen werden, zumindest was die USA angeht.
Niemand verliert dabei sein Gesicht. Die USA verurteilten den Putsch, anders als etwa 1973 in Chile.
Doch eine offiziell demokratisch gewählte Regierung anzuerkennen - das ist ja kein Gesichtsverlust.

Wir sehen also, die Zeit der Putsche ist noch lange nicht vorbei. Sie scheinen nur raffinierter geworden zu sein.
Man kann nur hoffen, dass die neue Regierung von Honduras nicht anerkannt wird, ansonsten ist die Gefahr groß, dass dieses Beispiel Schule macht und Lateinamerika um Jahrzehnte zurück wirft.
Speziell in Bolivien sollte man für den Fall eines Erfolges der honduranischen Inszinierung wachsam sein.
Wittert die Oligarchie dort eine Chance, ist die Gefahr groß, dass dies die nächste progressive Regierung auf diesem Kontinent sein wird, die dran glauben muss.