Connie Uschtrin

@Fritz Teich: Die Annahme, Schweden habe das Problem im Griff, ist leider ein Irrtum, da sie die Korrosion von Kupfer (Schweden setzt auf die Versenkung von Kupferkpseln in Granit) unterschätzt haben. Siehe auch: www.taz.de/1/zukunft/umwelt/artikel/1/endlager-verrostet/

Das ist ja eben der Skandal: Dass die AKW weiter laufen, obwohl es weltweit noch kein Endlager für hochradioaktiven Müll gibt. Es geht dem Anti-Atom-Widerstand nicht darum, jegliches Endlager zu verhindern. Es geht ihnen darum ein ungeeignetes Endlager zu verhindern, nämlich Gorleben.

Guten Tag Nelly, Ressentiments gegen Kinder anderer Schichten äußern die Reformgegner, nicht ich in dem Artikel. Letztlich geht es doch um die Frage von Chancengleichheit. Die "Gucci-Eltern" fürchten mehr Chancengleichheit durch das neue System. Das alte System hat durch die frühe Separierung der Schüler den Bildungsaufstieg zumindest erschwert. Auch wenn sechs Jahre Grundschule nur ein Anfang sind für längeres gemeinsames Lernen, immerhin. Studien haben längst belegt, dass Kinder aus bildungsnahen Elternhäusern von einem längeren gemeinsamen Lernen keine Nachteile haben, Kinder aus bildungsfernen Familien aber große Vorteile.

@lupoz: Vor falschen Verdächtigungen muss ich Herrn Kallay hier schützen. Der Satz ist aus Kürzungsgründen redaktionell zusammengestutzt worden und nun etwas missverständlich. Kallay hat gesagt, dass er 1. Nicht für einen Sklavenlohn arbeiten würde und sich 2. Nicht für 1,50 Euro verdingen würde. Bislang nicht und heute auch nicht.

So richtig es vor acht Jahren war, den rot-grünen Ausstieg als nicht weitgehend genug zu kritisieren, so falsch ist es heute, weiter auf dieser Kritik herumzureiten. Klar konnte man damals schon vorhersagen, dass ein Regierungswechsel den Spieß wieder umdrehen würde. Trotzdem ist dieser "Ausstieg" von 2002, der wohl besser "Kompromiss" genannt werden sollte, einer, an dem unter diesem Vorzeichen festzuhalten ist.

@Michael. Ich weiß nicht, wo Du beim Lesen der Kommentare aufgehört hast, ich habe mich bis zu Ende durchgescrollt: Nach meiner Auswertung halten sich die zustimmenden und die ablehnenden die Waage. Und auch die Zuordnung zu vermeintlichen Geschlechtern spielt hier m.E. so gut wie keine Rolle. Übrigens finde ich die Debatte nicht verwunderlich, denn es ist schließlich ein wunder Punkt, den Rommelspacher anspricht.

Ich denke, die Fälle von Polizeigewalt wie sie jetzt zum Beispiel auch in Kopenhagen auftraten oder bei der Berliner Datenschutzdemo im September sollte man auseinanderhalten zu den Fällen, in denen institutioneller Rassismus im Spiel sein könnte. Beides sollte natürlich untersucht werden, am besten nicht von den Kollegen selbst.

Für aktuelle Fälle außerhalb Deutschlands müsste ich jetzt erstmal ausführlich recherchieren. Allerdings ist mir bekannt, dass derartige Untersuchungskommissionen für Polizeigewalt in anderen europäischen Ländern existieren: zum Beispiel in Großbritannien (Independent Police Complaints Commission, www.ipcc.gov.uk), Frankreich (Commission Nationale de Déontologie de la Sécurité, www.cnds.fr) und Portugal (Inspecção-Geral da Administração Interna, www.igai.pt). Zumindest die Ermittler in GB dürfen nie im Polizeidienst gewesen sein. In Hamburg wurde 1998 nach Fällen von Polizeigewalt mal eine vergleichbare „Polizeikommission“ eingerichtet. Ronald Schill hat sie wieder abgeschafft. Wenn Sie sich für „Fälle“ interessieren: Amnesty hat einen eigenen Polizeibereich, der ganz interessant ist mit einer Falldatenbank: www.amnesty-polizei.de/. Dort „Deutschlandberichte“.

Wer sofort persönliche Beleidigungen absondert, hat meistens keine besonders guten Argumente. Ihre Spekulation über die Politik während der Kohl-Regierung entbehrt jeder Sachkenntnis. Denn gerade die Kohl-Ära ab Anfang der achtziger war von Beginn an von einer restriktiven Ausländer-Politik gekennzeichnet. Anfang der sechziger bis in die siebziger Jahre waren ja ausländische Arbeitskräfte angeworben worden, weil diese damals knapp waren. Unter Kohl hat man versucht, diejenigen, die hier massiv zum Aufschwung beigetragen haben, wieder loszuwerden. Damals waren „Rückführungsprämien“ im Gespräch. Sprüche wie „das Boot ist voll“ hat Kohl zu dieser Zeit geprägt, ungeachtet dessen, dass die, die hier waren, sich längst eine Existenz aufgebaut hatten. Schnell war nicht mehr von „Gastarbeitern“ die Rede, sondern von „Asylanten“. Dass die neoliberale Wirtschaft die billigen Arbeitskräfte einkalkulierte, ist durchaus paradox an der Sache. Man hat mit den Arbeitsmigranten immer versucht, zu machen, was man will: herkommen, wenn man sie braucht, immer auf Distanz halten und Loswerden, wenn man sie nicht mehr braucht. Genau das war ausländerpolitisch das Projekt der Kohl-Ära: Zuwanderung verhindern.