Daniel B.

Die Europawahlen sind gelaufen und wenn man den Analysen von Freund wie Feind glauben kann, ist ihr wichtigstes Ergebnis das endgültige Abdanken der SPD als „Volkspartei“. Mit gerade einmal 20,8  Prozent unterbot diese sogar ihr Debakel bei der letzten Wahl zum Europaparlament und wurde auf den Status einer mittelgroßen Partei reduziert.

Unter den Kommentatoren scheint weitgehend Einigkeit zu herrschen, dass sich große Teile der Stammwählerschaft endgültig von der Partei verabschiedet haben. Selbst eine populistische Kampagne zur Rettung von Arbeitsplätzen durch Staatsmittel habe nicht mehr den gewünschten Effekt gebracht. Zwischen einer Mitte, die gerade in unsicheren Zeiten lieber konservativ wählt und einer Linken, die von der SPD selber für regierungsunfähig erklärt wird, sind die Sozialdemokraten ohne jede (Regierungs-) Perspektive.

Dabei scheint es nicht zu stören, dass das rasante Wachstum der Linken offenbar ins Stocken geraten ist und auch die Zugewinne der Grünen kaum hinreichend sind, um das Abschneiden der SPD durch eine endgültige Hinwendung früherer Wähler zu anderen parteipolitischen Akteuren zu erklären. Ganz abgesehen davon, dass auch die Konkurrenz in der Mitte, die Union, keineswegs profitiert hat.

Wenn man mit diesem Ergebnis einen endgültigen Verlust breiter Wählerschichten begründen will, so ist dies nur möglich, wenn man die fehlenden Prozente für dauerhaft depolitisiert erklärt. Ein Ansatz, welcher kürzlich vom Parteienforscher Franz Walter in einem Interview mit Welt Online vertreten wurde. Diesem zufolge waren die auf öminöse Weise aus der Rechnung verschwundenen Wähler der SPD prinzipiell materiell motiviert und hätten sich nun, da ihre Partei ihnen nichts mehr versprechen kann, von der Politik abgewandt.

Wie passt das damit zusammen, dass gleichzeitig erklärt wird, dass Eintreten der SPD für Staatshilfen hätte ihr geschadet? Doch allenfalls, wenn diese Wähler sich nach den Motto verhalten „Alles erwarten, aber nichts (mehr) erhoffen“. Viele von ihnen befinden sich offensichtlich in einem Zustand der politischen Desorientierung und -illusionierung, der ganz einfach durch die Politik der SPD in den vergangenen Jahren und dem mit diesen verbundenem dramatischen Glaubwürdigkeitsverlust zu erklären ist. Das heißt aber noch lange nicht, dass sie generell nicht mehr zu aktivieren oder bereits dauerhaft an andere Parteien gebunden sind.

Wie sich diejenigen mit etwas besserem Gedächtnis vielleicht noch entsinnen können, ist es noch gar nicht solange her, dass es den Sozialdemokraten gelang, in Hessen ein durchaus akzeptables Ergebnis zu erzielen. Dafür war allerdings ein Schwenk zu einer Politik notwendig, die mit den von der jetzigen Parteiführung vertretenen Positionen nichts zu tun hat. Ein Projekt, welches in der Folge von den Sachwaltern des schröderschen Erbes in der Partei im Verein mit einem Gutteil der Medien völlig desavouiert wurde.

Deren plötzliche Selbstdarstellung als Vertreter einer sozialeren Politik im Europawahlkampf wirkt unter anderem deshalb wenig glaubwürdig. Zumal man sich jeder Perspektive einer politischen Mehrheit für eine solche Politik mutwillig beraubt hat.

Kurz gesagt lässt sich also festhalten: Mit dem derzeitigen Führungspersonal und der Politik, für die es steht, ist die SPD allerdings von früherer Stärke weit entfernt. Ein glaubhafter Wechsel von Programm und Personal hätte aber nach wie vor die Chance, sie wieder zu einer einigermaßen ernstzunehmenden Konkurrenz für die Union zu machen. Und genau das ist vermutlich auch der Punkt, den so mancher Beobachter gerne mutwillig negieren würde. Das Hauptproblem liegt bei der Partei als Akteur.

Dieses zu beheben, wird aber auch nach einer eventuellen Pleite bei der anstehenden Bundestagswahl angesichts von Personalsituation und innerer Zerrissenheit der sozialdemokratischen Partei ein schwieriger Prozess sein. Dabei gibt es genügend Gründe zu hoffen, dass ein solcher beinahe wundersamer Wandel doch gelingt. Ohne eine erneuerte SPD als Brücke zwischen Linker und Mitte wird es trotz des offensichtlichen Scheiterns der herrschenden Ideologie auf absehbare Zeit keine alternative Mehrheit geben.