Daniel Martienssen

@ hadie: Du willst also sagen, sie hat aus Sorge um die Machthygiene in diesem Land einen Machtpolitiker sanft auf die Seitenauslinie geschoben, "kaltgestellt" klingt so brutal, als sei sie, ja, als sei sie eine Machtpolitikerin? So, mal im Ernst, wenn eines ihre Kanzlerschaft seit 2005 kennzeichnet, dann ist es die Machttaktierei, ich würde behaupten mehr als die Hälfte ihrer Kapazität werden dafür aufgewandt, wie sie ihre Macht sichern und ausbauen kann. Ob Parteien oder Personen, es ging und geht ihr immer nur um die Macht. Inhalte konnten bei ihr wie ihre Hosenanzüge ausgetauscht werden, als Maggie Thatcher gestartet, kam sie als verkappte Sozialdemokratin wieder raus und wurde jedoch zur Atomlobbyistin, als sie 2010 im so genannten Herbst der Entscheidungen Handlungsfähigkeit demonstrieren wollte. 2011 lebte dann die Klimakanzlerin von 2007 wieder auf, weil sonst eine gehörige Machterosion gedroht hätte. Sie hat eine Sache erkannt und das ist die Richtschnur ihrer Machtpolitik: der Wähler vergisst schnell bzw. macht ihre Wenden mit. Dass bei ihren Wendungen und Inhaltsbesetzungen zufällig weniger Militärinterventionen und soziale Einschnitte die Folge waren, ist kein Verdienst der inneren Positionen Merkels, sonder bloßes machttaktisches Kakül. Sicher darüber kann man sich im Ergebnis freuen, aber von der Kanzlerin oder dem Kanzler erwarte ich auch, dass er oder sie für etwas steht, es wirklich vertritt und leidenschaftlich für die Sache streitet. Und falls die Sache mit meinen inhaltlichen Positionen nicht über ein geht, kann man wie auch immer den politischen Kampf aufnehmen. Wenn es das Klima hergegeben hätte, wären wir in Libyen dabei gewesen, es hätte eine umfassende Steuerreform von unten nach oben gegeben und die KKWs wären bis 2099 gelaufen.

Wieso? Er wollte doch im Falle einer Wahlniederlage in Berlin bleiben und das Umweltressort fortführen, durfte aber nicht.

Ein Rücktritt setzt zwingend eine Rücktrittserklärung des Zurücktretenden voraus, ich finde keine, nirgends, du? ;)

Lieber xxm, Der Community fehlt jegliche Rechtsfähigkeit, damit ist sie spiegelbildlich im Prozessrecht nicht parteifähig und kann deswegen im Kollektiv nicht verklagt werden und übrigens auch nicht klagen ;) Und was weiter unten angesprochen wurde, ist sehr richtig, die Klage muss durch ein Gericht zugestellt werden, nachdem Frau Bernhof einen Gerichtskostenvorschuss entrichtet haben wird, eine E-Mail-Ankündigung ist erst mal nichts weiter als eine E-Mail-Ankündigung. Wahrscheinlich wird es auch dabei bleiben. Es ging ja hier im Blogbeitrag von JA um nicht mehr als freie gedankliche Assoziation, das kann sich ja dann als unrichtig entpuppen, aber nun ja. Schönen Sonntag allerseits