dbraun

Liebe Leser,

Viele vor mir haben sich schon mit der Wahl zum Bundestag in diesem Jahr beschäftigt und im Prinzip habe ich kaum viel hinzuzufügen. Alle beschäftigten sich in unterschiedlicher Art und Weise mit den Kernaspekten des Systems in dem wir leben. Jeder hat sicherlich ein andere Sicht der Dinge und eine andere Art dies anderen kundzutun.  Vielem stimme ich zu, vieles sehe ich anders. Aber im Kern sind sich alle gar nicht so unähnlich. Eine naive Frage vorab: wie kann ein Partei die das zweitbeste Ergebnis in einer Landtagswahl eingefahren hat so eklatant links liegen gelassen werden? Haben denn die 27,7% der Wähler, die eine linke Machtkonstelation in Thüringen wollten kein Mitspracherecht an den Koalitionsverhandlungen? Natürlich nicht, weil unser Wahlrecht das nicht vorsieht. Aber warum erkennt denn die SPD Führung in Thüringen nicht, dass es ein kleines Gegengewicht zu einer Schwarz-Gelben Koalition im Bund bedarf. Und das ahat doch oberste Priorität. Inhaltlich steht doch die Linke immer näher an der SPD. Hier sollte man Personaldebatten ganz hinten anstellen. Es geht um die Rettung dieser Partei. Der Sozialdemokratie in Deutschland. Die Linke ist doch im Prinzip bereit für eine Öffnung. Wir müssen uns aufeinander zu bewegen. Alte Freunde aufgeben und neue Freunde gewinnen. Leider leidet die Linke immer noch an einem Akzeptanzproblem. Aber wenn die SPD nicht aufpasst erleidet sie bald dasselbe Schicksal.

Die SPD sollte sich radikal erneuern, so wie es auch Juso Chefin Franziska Drohsel fordert. Aber wenn das die Erneuerung sein soll, altgewohnte Koalitionen weiter zu pflegen dann hat das mit Erneuerung nicht  viel zu tun. Die Verhandlungen scheiterten mal wieder an persönlichen Differenzen und Vorurteilen und nicht an inhaltlichen Differenzen [1]. Und das empfinde ich als enttäuschend und als eine Schande für unsere Demokratie. Wenn nötig müsste die SPD meines Erachtens über personelle Konsequenzen in der Thüringer  SPD nachdenken - und ein klares Signal von der Parteibasis auf dem bald stattfindenden Landesparteitag. Dann müssen die Koalitionsverhandlungen zu einem rot-rot-grünen Bündnis wieder aufgenommen werden. Ansonsten glaube ich, dass es wieder viele enttäuschte Wähler geben wird. Und das nicht nur auf Landesebene. Die SPD kann es sich meines Erachtens nicht leisten nicht ganzheitlicher zu denken. Ich fasse nochmal zusammen: eine radikale Erneuerung beinhaltet für mich auch eine unbedingte Annäherung an die Partei Die Linke. Und Die Linke ist ebenso bereit sich offen mit ihrer für sie so schmerzlichen Vergangenheit auseinanderzusetzen.

Dominik Braun

[1] Siehe: www.christoph-matschie.de/blog/zur-koalitionsentscheidung/