Ich mußte an meinem Wahllokal anstehen. Das verblüffte mich, ließ auf eine rege Wahlbeteiligung schliessen. Und dann? Knapp 60% waren tatsächlich wählen. Das ist inzwischen guter deutsch-demokratischer Durchschnitt. Nimmt man den Faktor "Piraten" hinzu, die offenbar ihre Anhänger fast vollständig an die Wahlurne brachten, relativiert sich der durchschnittliche Wert sogar noch nach unten.
10 Jahre Rot-Rot haben die Berliner weitestgehend von der Politk entwöhnt. Gingen 2001 noch rund 1,6 Mio zur Wahl, so waren es diemal nur noch rund 1,5 Mio Bürger. Über 160.000 Bürger haben sich seit 2001 von der dieser Form der Teilhabe an der Landespolitik verabschiedet. Und das, obwohl die Probleme der Stadt hochpolitisch sind: hohe Arbeitslosigkeit, zunehmende Verdrängung breiter Schichten aus den zentralen Stadtlagen, wachsende Aggressivität von links und rechts, die lage des öffebntlichen Nahverkehrs, die Notlage der Schulen und Kitas.....
Besonders die Linke mußte seit 2001 einen Aderlass von fast 195000 Wählern hinnehmen. Macht Hartz IV unpolitisch? Offenbar schon.
Und die SPD? Verliert seit 2001 rd. 70000 Wähler und feiert sich trotzdem, als gäbe es kein Morgen... Ist das Verdrängung des eigenen politischen Mittelmasses?
Berlin ist für Millionen Jugendliche auf der Welt derzeit die coolste City. Die Stadt ist voll von Touristen, Jugendgruppen. Hostels und Hotels schiessen aus dem Boden. Das reklamiert Wowereit für sich. Aber was kommt von diesem Berlin-Hype beim Berliner an? Steigende Mieten, ein überlasteter Nahverkehr, steigende Preise allenthalben.
Das nun mit der Piraten-Partei eine neue Partei auftaucht ist zwar sympathisch, löst aber keines der Strukturprobleme der Stadt. Es zeigt nur, wie katastrophal die Berliner ihr politisches Führungspersonal bewerten (und das zu Recht), egal welcher Couleur.
Der Erfolg der Piraten ist, bei allem Respekt für die jungen Leute die hinter dieser Partei stehen, vor allem eine Ohrfeige für alle bisher politisch verantwortlichen Parteien.
Sinkende Wahlbeteiligung und abnehmende Wählerstimmen haben bisher für kein Umdenken bei den etablierten Parteien gesorgt. Vielleicht ist das ja der notwendige Weckruf, der coolsten Stadt der Welt endlich auch eine niveauvolle Stadtpolitik zu gewähren.
Ausgabe 21/2012
24.05.2012
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