[
30
]
30
]
Debatte: Warum wir eine andere Islamkonferenz brauchen
Innenminister Friedrich erlebte bei der Islamkonferenz eine Feuertaufe. Zum Ergebnis hatte das erste Treffen unter seiner Führung einen Eklat, Zweifel am Sinn der Veranstaltung und einen Boykottaufruf
“Kurz nach seinem Amtsantritt Anfang März hatte Friedrich für Empörung bei muslimischen Verbänden gesorgt, als er die Aussage von Bundespräsident Christian Wulff zurückwies, wonach der Islam zu Deutschland gehöre. "Dass der Islam zu Deutschland gehört, ist eine Tatsache, die sich auch aus der Historie nirgends belegen lässt", erklärte der CSU-Politiker. Er verstehe die Aufregung über seine Aussage nicht, erklärte Friedrich am Dienstagmorgen. Doch nun gibt es neue Aufregung: Denn bereits zum Auftakt der Islamkonferenz - die erste unter Friedrich - gab es wieder Kritik an seinen Äußerungen.“ Spiegel Online
“De Maizière hat die Idee, unter Vorsitz des Bundes die Aufgabenstellungen für die Länder und Kommunen zu sammeln, aber auch die Erwartungen an die Verbände der Muslime zu formulieren sowie deren Vorschläge, Angebote und Forderungen entgegenzunehmen, schon etwas weniger großzügig weitergeführt. Sein Nachfolger Friedrich, der wohl auch die weiteren Treffen leiten wird, sieht die Zeit gekommen, nicht nur über die Integration des Islam und der Muslime in das Alltagsleben der Bundesrepublik zu sprechen, sondern die deutschen Muslime auch als Staatsbürger in die Pflicht zu nehmen. Sein Plan einer Sicherheitspartnerschaft soll jedoch von den bisherigen Konferenzthemen getrennt behandelt werden, um diese nicht zu belasten.” faz.net
“Mit einer verstärkten Zusammenarbeit von Sicherheitsbehörden und islamischen Gemeinden will der Innenminister verdeckte Dschihadisten leichter identifizieren können. Dazu müsse man stärker als bisher in das gesellschaftliche Umfeld gehen, sagte Friedrich Mitte März. Die "Familien, Glaubensbrüder und Vereinskameraden" potenzieller Attentäter müssten sensibilisiert werden. [...] Dass der neue Innenminister seine Anti-Extremismus-Initiative im Rahmen der Islamkonferenz formulierte, sorgt bei deren muslimischen Mitgliedern für Unmut.” taz.de
“Er kann natürlich die Muslime zur Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen aufrufen. Das ist sowieso immer ein Thema in der Islamkonferenz gewesen. Aber einen eigenen Gipfel zum Thema Gefahrenprävention zu planen, und davon erst den Medien und danach den muslimischen Verbänden zu erzählen, das gehört sich nicht. Das stößt die muslimischen Teilnehmer vor den Kopf. Außerdem wird damit das Thema Islam wieder einmal mit dem Thema Islamismus vermischt. Das ist Stigmatisierung und genau der will die Islamkonferenz doch eigentlich entgegenwirken. Damit hat Friedrich die falsche Botschaft ausgesandt.” Kenan Kolat auf Zeit Online
“Islamwissenschaftlerin Amina Omerika wollte dies als reines "Missverständnis" nicht gelten lassen. "Herr Friedrich ist erst so kurz im Amt und hat jetzt schon mehrfach Äußerungen zurück genommen oder sie gar nicht so gemeint. Wir haben zwar einen Migrationshintergrund, aber so viel falsch verstehen wir sonst auch nicht." Sie kritisierte: "Die in der Presse angekündigte Maßnahme fördert eine bedenkliche Kultur des Denunziantentums unter Muslimen, und fördert nicht die Integration, die ja eigentlich die Aufgabe der Islamkonferenz ist."” der Freitag
“Die Hamburger SPD-Abgeordnete Özoguz nannte Friedrichs Premiere bei der Islamkonferenz [.] einen "Fehlstart". Der Innenminister hätte am Anfang um das Vertrauen der ohnehin sehr skeptischen muslimischen Verbände werben müssen. "Stattdessen gibt er sich spaltend. Er macht so viel von dem kaputt, was andere seit Jahren für eine gelingende Integration aufgebaut haben." Friedrich missbrauche zudem die Teilnehmer der Islamkonferenz, um sein eigenes politisches Profil als "Hardliner" zu schärfen. "Die Muslime sollten nicht mehr an der Islamkonferenz teilnehmen, bis ein anderer die Leitung übernimmt", forderte Özoguz.” Hamburger Abendblatt
Wie soll/kann/muss es jetzt weitergehen? Darüber würden wir gerne mit Euch diskutieren.
Viele Grüße,
Euer Community-Team
Senden
Merken
Bookmarken
Drucken
Kommentare
|
Aus Kreuzberger Sicht: irgendwie nicht (um es in der gewohnten Freitag-CI zu formulieren). Und sonst?
|
|
sonst?
braucht der Friedrich - wie alle Friederiche - nen sabbatical - zum studium der islamwissenschaften bei Gudrun Krämer an der FU beispielsweise er könnte aber auch andere berliner bildungsangebote wahrnehmen von bba bis wzb oder so
|
|
Liebe Rahab,
für die These, dass Verständigung erst dann möglich ist, wenn alle "gelesen" haben und "belesen" genug sind und auf dem gleichen Level verhandeln können, gibt es wenig gute Belege. Bildung kann man so anwenden und so. Und bei Dir ist es auch manchmal so, so. ;.)) Dass sich Gelehrte bis aufs Messer streiten gabs auch schon in der Historie. Ansonsten denke ich. Mit dem Minister Friedrich wird das bestimmt nichts werden. Dem kann man keinen wirklich guten Willen unterstellen, wenn es um das Verhältnis zu den Musliminnen und Muslimen hierzulande geht. Wer in den Medien mit einem kompletten Ausschließungsstatement auffällt, der hat keine Lust auf wirkliche Integrationsdebatten. Wer hat die denn im Moment auch? Das Klima ist reichlich gifthaltig im Augenblick. Wenn er weise ist, der Friedrich, was ich nicht glaube, delegiert er das ganze Projekt innerhalb seines Ministeriums.
|
|
|
liebe Magda,
das war für den fall gedacht, dass der Friedrich was lernen wollte wobei: vielleicht käm er mit dem lernen von solch ideen wie der weiteren verpolizeilichung nach innen ab wer weiß?
|
|
Aber auch schon bei seinen Vorgängern lief es ja nicht unbedingt harmonisch ab. was es ja auch nicht muss. Wo diskutiert wird, da kann es auch schon mal hoch hergehen. Aber es sollte auf Augenhöhe passieren und ich habe bei dieser Konferenz eher das Gefühl einer Klassenkonferenz.
Irgendwie erinnert mich die Haltung dieser Konferenz an die der Eingliederung der Ostgebiete/Wiedervereinigung. Da gab es auch keine Augenhöhe. Da wurde versprochen, wenn ihr hübsch artig seid und unsere Werte übernehmt, dann bekommt ihr blühende Landschaften. Und da ist nüschte zusammengewachsen. Oder zumindest wenig. Auch nach 20 Jahren gibt es den Ost West Graben noch. Da kann die Kanzlerin 10 mal eine Frau aus dem Osten sein.
|
|
schrieb am
30.03.2011 um 16:00
Ich bin kein Deutscher, ich brauche aber auch keinen Integrationsgipfel...den brauchen nur die verkappten Rassisten beider Seiten
|
|
|
Na wer will denn da in die Top 5 der Meist Kommentierten;)))
Im Ernst: Bevor das Gemetzel hier losgeht, ob der Islam nun böse ist oder nicht und Zwischentöne nicht zugelassen sind, will ich mal einen Gedanken zum Thema loswerden. Das Prolem an dem Intergartionsgipfel ist doch, dass er sich nur auf den Islam in diesem Land bezieht. Der Islam, die Muslime sollen sich in diese Gesellschaft integrieren. Aber wer ist diese Gesellschaft? Wir können diese Frage doch gar nicht mehr so klar beantworten wie zu Zeiten des Wirtschaftswunders, wo noch relativ einheitliche gesellschaftliche Werte zählten (vielleicht wurden andere aber auch nur einfach ausgeblendet - siehe 68). Die Gesellschaft ist eine vielfältige. Das hat nichts mit Multikulti zu tun, das ist eine gesellschaftliche Realität. Es wird also mit Muslimen darüber diskutiert, wie sie sich in eine Gesellschaft einfügen können, die vorher von den Diskussionspartnern noch gar nicht definiert wurde. Eine in ihrer Schwammigkeit zum Scheitern verurteilte Diskussion. Auch die Grundhaltung einer solchen Konferenz ist zum Scheitern verurteilt. Denn sie findet nicht auf Augenhöhe statt und sie ist nicht richtig zusammengesetzt. Das liegt daran, dass Intergration nur als Einbahnstrasse begriffen wird und nicht als Austausch. Eine pluralistische Gesellschaft fordert von einem bestimmten Teil der Bevölkerung, dass sie sich anpassen soll. Woran auch immer. Mit welchem Recht. Hauptsache Anpassen. Das gehört zum deutschen Selbstwertgefühl. Aber ist meilenweit entfernt von deutscher Realität. Eine gesellschaftliche Debatte über Grundwerte, eine Konferenz, die sich um gesellschaftlichen Frieden und Toleranz bemüht, müsste dementsprechend umfangreicher besetzt sein. Den Vorwurf, dass die muslimische Gemeinde Deutschlands in einigen Punkten eine Parallelgesellschaft darstellt, könnte man auch Teilen der katholischen Kirche vorwerfen und so manchen freievangelischen Glaubenrichtungen, die mitunter verfassungsfeindliche Auffassungen vertreten. Ständig wird von der Mitte der Gesellschaft geredet, dass es einem fast wie Mainstreamterror vorkommt. Diese Haltung der Anpassung fördert nicht gerade den Dialog. Und genau den halte ich für wichtig. Welche Grundwerte wollen wir für uns alle? Unsere Gesellschaft hat sich verändert, die Konzepte des letzten Jahrhunderts werden uns nicht mehr gerecht. Aber neue Konzepte, neue Grundwerte, an die wir alle uns halten, können nur zusammen herausgefunden werden. Als schwuler Mann habe ich mit so einigen Einstellungen von Muslimen (ich weiß nicht, was der Islam zu Homosexualität sagt, aber das ist auch irrelevant, solange die Auslegung homophob ist) große Schwierigkeiten. Aber ich habe dieselben mit der katholischen Kirche und ich habe große Probleme in ländlichen Gegenden. Ich habe Probleme mit diesem Staat, der mir Rechte vorenthält. Wenn wir von Muslimen verlangen wollen, dass sie in öffentlichen Institutionen auf religiöse Symbole verzichten, dann müssen wir es auch von den Christen verlangen. Ich wäre dabei. Trennung von Staat und Kirche erklären wir als ein wichtiges Gut unserer Gesellschaft, aber wir leben es nicht. Und dann lese ich das hier: "Die "Familien, Glaubensbrüder und Vereinskameraden" potenzieller Attentäter müssten sensibilisiert werden. [...] " von Herrn Friedrich. Wenn Sie diese Erkenntnis auch auf rechte Gewalt in diesem Land ausdehnen würden, dann wäre schon eine Menge geschafft. Es geht nicht um Intergration, es geht um Grundwerte, um Zusammenwachsen. Und wir müssen lernen, dass das ein Prozess ist, der nie aufhört und der viel Energie fordert. Ich für meinen Teil weigere mich, mich in das christliche Gesellschaftsbild zu integrieren. Kriege ich jetzt auch eine Konferenz?
|
|
*imagine some Heavy Metal Riffs*
ich bin kein Muslim, ich bin nichtmal ein Migrant und doch bin ich nicht integriert in diesem Land ich bin nichtmal schwul, ich bin bloss abghoul ich brauche keine Konsequenz und schon gar nich' so eine Konferenz!
|
|
|
Nicht schwul - ich habe so etwas befürchtet Abghoul. Aber wie ich schon sagte, manche meiner besten Freunde sind Heteros;)
Dein kleiner Schüttelreim (der Rhythmus stimmt nicht ganz :P) bringt es auf den Punkt. Integration ist es nicht was wir brauchen. Integration bedeutet Anpassung an ein bestimmtes System und nicht dessen Weiterentwicklung. Wenn der Muslim, der Migrant, der Schwule und Abghoul zusammenleben wollen, dann müssen sie einen gemeinsamen Weg finden.
|
|
|
1.Mit 15 hat mir mal eine Lesbe mit ner Axt in der Hand das Leben gerettet, die fünf glatzen sind geflohn, als die wütende dame laut schreiend anstürmen sahn, an dem Tach ist abghouls homophobie verstorben ;)
2. Jau, der Rhythmus ist daneben, aber zum Glück gibt es ja keine bearbeiten Funktion für Kommentare, so ist halt der fehlende Button schuld. 3. Genau, Synergie statt Integration.
|
|
|
was wir aber bräuchten, das wäre
ein mindestens kommunales wahlrecht für ALLE wenn schon nach dem gefragt wird, was ja gebraucht wird
|
|
Wie wahr. Danke.
|
|
|
Sicherheitspartnerschaft ist vielleicht nicht das richtige Wort. Warum verlassen viele Menschen ihren Lebensmittelpunkt und kommen nach Deutschland? Was ist also so falsch "preventive" Lösungen zu suchen? Mir sind Minderwertigkeitskomplexe egal so lange ich nicht damit konfrontiert werde wenn die in gewaltsame Art ausgelebt werden. Das ist nämlich eine noch viel schlechtere Lösung.
Bei der Arbeit mit erfolgreichen Sicherheitsvorkehrungen gilt ein Grundsatz: es darf gar nicht erst zu einer Situation kommen in der Menschen Schaden erleiden wer das nicht wahrhaben will träumt sich irgendeinen Stuss zusammen. In Frankreich ist es vollkommen normal das es ein kommunales Wahlrecht für jeden gibt der 1 Jahr an einem Ort lebt. Das wäre doch schon einmal etwas. Und, das ist um so bedenklicher: die FN (Marine LePen) hat sogar wieder viel bei den Lokalwahlen gewonnen. Wenn jetzt die Islamkonferenz, eine eigentlich relativ unwichtige Institution als etwas wichtiges aufgebauscht wird, kann es den gegenteiligen Effekt haben.
|
|
|
Meiner Meinung nach muss es überhaupt nicht weitergehen. Es genügt völlig, dass ALLE Muslime sich EHRLICH auf den Boden des Grundgesetzes stellen und ihren Glauben als eine zutiefst private Angelegenheit betrachten, die sie innerhalb ihrer eigenen vier Wände praktizieren. Ohne dass dieser "Glaube" aus diesen eigenen vier Wänden mit Berechnung in unsere Gesellschaft hineingetragen wird, mit Forderungen, die unserer Gesetzlichkeit und der jahrtausendealten Tradition der (noch) Mehrheitsgesellschaft zuwiderlaufen. Im positiven Fall erübrigt sich jede Konferenz, da gegenstandslos. Im negativen Fall genügt eine Regierung, die sich der Verantwortung gegenüber der Mehrheit des deutschen Volkes bewusst ist.
|
|
|
"ihren Glauben als eine zutiefst private Angelegenheit betrachten, die sie innerhalb ihrer eigenen vier Wände praktizieren"
Dieses Argument kenne ich zu gut. Ich habe nichts gegen Schwule, solange sie das hinter verschlossenen Türen machen und unsere Kinder sich nicht angucken müssen, wie sie sich küssen. Da habe ich wirklich Mühe nicht ausfallend zu werden. Und wo sie schon die jahrtausendalte Tradition ansprechen, dann ist Ihnen sicherlich auch bewusst, dass dazu dann auch Hexenverfolgung und das dritte Reich gehören. Aber sicher, Sie sprechen ja von tausend Jahren. Da war doch noch was? Mit Verlaub, ich empfinde ihre Argumentation als rassistisch.
|
|
Leider richtig!
Leider? Richtig leider! - denn ich würde mir wünschen, das alle, aber auch wirklich alle Religion ein Privatangelegenheit ist. So lange aber bestialische Hinrichtungsgerätschaften in öffentlichen Schulzimmern hängen, Religionsunterricht erteilt wird und lt. Wikipedia: In der Bundesrepublik Deutschland ist die Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen dann nach § 166 StGB (dem „Gotteslästerungsparagraphen“) strafbar, wenn sie geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören Kirchensteuer, Bezahlung von Bischöfen - endlos die Liste - DA IST ES NUR DEMOKRATISCH RECHT UND BILLIG; WENN MOSLEMS DIE GLEICHEN RECHTE EINFORDERN!!! Übrigens, Moslem, ist arabisch und heißt, der der sich unterworfen hat. Ist eben auchnicht besser als der Rest der Gläubigen - d.h. sich der Vernunft Verweigernden.
|
|
|
Religion hat in Schulen etc. nichts zu suchen. Das finde ich auch. Das heißt aber nicht, dass Menschen ihren Glauben nicht offen bekunden dürfen, sich an Orten versammeln etc.
Das aber fordert Frau Jacobi und das stimme ich nun überhaupt nicht zu. So sehr ich die christliche Religion ablehne, ich käme nicht auf Idee Kirchentage zu verbieten. Wieso sollte ich also etwas gegen Moscheen haben o.ä. haben. In einem demokratischen Staat kann ich mich dann ja immer noch über den Unsinn aufregen, wenn mir nicht passt was sie sagen.
|
|
|
Aber klaro!!! Versammlungsfreiheit gilt für alle.
Und solang Kirchenglocken dröhnen dürfen müßte dies auch jedem Muezzin. Mir würde es nur besser gefallen beides auf geschlossene Betschuppen zu begrenzen.
|
|
@ KalleWirsch
So sehr ich die christliche Religion ablehne, ich käme nicht auf Idee Kirchentage zu verbieten. Ich schon, solange für diese Kirchentage Steuergelder zu berappen sind. Sollen die Christen ihre Treffen doch selbst finanzieren und sich nicht von meinem Steuergeld sponsern lassen!
|
|
|
Aus welchen Gründen können sich die vielfältigen muslimischen Organisationen in Deutschland nicht auf eine gemeinsame Vertretung einigen, sodass der Status einer anerkannten Religionsgemeinschaft beantragt und gewährt werden kann?
(Und ja, ich weiß, dass man sich über deutsche Bürokratien streiten kann! Das wäre aber eine andere Frage/ein anderes Thema)
|
|
|
Warum sollten sie das? - der fehlende Oberpaffe macht den Islam zu keiner minderwertigeren Religionsgemeinschaft - wenn Gesetze nicht auf die Realität passen, muß sich nicht zwangsläufig die Realität ändern.
Nur DAS IST NICHT das Problem! Denn wenn alle staatlichen Privilegien für Religionsgemeinschaften abgeschafft sind, haben auch wenig Moslems einen Grund als solche anerkannt zu werden. Alle Religionen haben weltweit seit Jahrtausenden derart viel Elend über die Menschheit gebracht, so daß Privilegien einfach skandallös sind.
|
|
|
Aha,
Es gibt einen fundamentalistischen Islam Es gibt einen moderaten Islam nun brauchen wir noch einen Konferenz-Islam . Um diese Zeit werde ich hellsichtig.
|
|
Es gibt einen fundamentalistischen Islam
Es gibt einen moderaten Islam nun brauchen wir noch einen Konferenz-Islam Es gibt ein fundamentalistisches Christentum Es gibt ein moderates Christentum nun brauchen wir noch ein Konferenz-Christentum Es gibt fundamentalistische Islamkritiker Es gibt moderate Islamkritiker, Buddhisten, Angehörige jüdischen Glaubens, Agnostiker, Atheisten... Wir brauchen noch etliche Konferenzen und Hellsicht schon vor 22:34 Uhr, liebe Magda.
|
|
Welches Problem haben wir denn ganz konkret seit einigen Jahren mit dem Islam? Ich kann da nichts erkennen, was sich geändert hätte und was einen veränderten Umgang bedingen würde.
Als ich ein kleiner Junge war, da hatte mein Vater einen türkischen Arbeitskollegen, der stets einen kleinen Teppich bei sich trug und sich einige Male am Tag zum Gebet gen Mekka auf den Firmenboden kniete. Die anderen Mitarbeiter fanden das anfänglich etwas seltsam und nachdem sie sich daran gewöhnt hatten vielleicht noch ein wenig lustig. Im Mittelpunkt der Beurteilung seiner Person stand seine Religionszugehörigkeit allerdings nicht. Er war ein prima Kollege und mehr war innerhalb der Firma nicht wichtig. Seit 9/11 hat eine PR-Kampagne eingesetzt, die uns glauben machen will, dass sich hinter jedem Muslim ein potenzieller Terrorist verbergen könnte. Wir werden zur Vorsicht gemahnt und sollen uns in Acht nehmen. Unter 2,1 Milliarden Christen, 1,3 Milliarden Muslimen, 850 Millionen Hindus, 375 Millionen Buddhisten und 15 Millionen Juden wird sich immer mal wieder ein Krimineller oder auch ein Terrorist befinden. Hierdurch die gesamten Religionsgemeinschaften unter Generalverdacht zu stellen ist lächerlich. Als Agnostiker habe ich mit keiner Religion etwas am Hut. Ich halte es da mit dem Grundsatz, dass jeder Mensch auf seine Weise glücklich werden soll. Natürlich gehen mir das Gebimmel der Kirchen, das Rufen vom Muezzin und die Besuchsversuche der Zeugen Jehovas manchmal auf die Nerven. Ich finde allerdings nicht, dass mich dies dazu berechtigt, auf der Abschaffung der Religionsfreiheit oder auch nur deren Einschränkung in unserem Land zu bestehen. Schließlich gehen mir auch Fußballfans auf die Nerven, ohne dass ich diesen Sport verbieten lassen wollte. Ich integriere mich halt und dazu gehört, dass ich Dinge toleriere, die mir nicht sonderlich gefallen. Im Gegenzug nehme ich dafür in Anspruch, dass ich so sein und leben kann, wie ich will. Das bezeichne ich übrigens als Freiheit. Unsere Gesellschaft basiert auf Vielfalt, ob es den Kritikern einer freien Lebensweise nun passt oder nicht. Es gibt keine gesellschaftliche Mitte und das ist auch gut so. Ohne einen allgemeingültigen Konsens hat Integration keine allgemeingültige Richtung. Wer will denn die Maßstäbe festlegen, in die man sich zu integrieren hat? Jede Gruppe, ja fast jeder Mensch in der Gesellschaft hat ganz eigene Vorstellungen von seinem Leben, von dessen Sinn, von richtigen und falschen Verhaltensweisen. Diese höchst individuellen Vorstellungen zum Maßstab für Integration zu erheben ist eine absurde Vorstellung, der ich mich niemals unterwerfen würde. Insofern gilt in Deutschland – und das ist der einzige Konsens, den ich erkennen kann und anerkennen will – das Grundgesetz. Dort ist im Artikel 3 nachzulesen: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“ Dem ist doch eigentlich nichts hinzuzufügen.
|
|
Ja, der Islam gehört genauso zu Deutschland wie Buddhismus, Taubenzüchter, Kiffer und Modelleisenbahnanhänger. Soll doch jeder in seinem Privatleben machen, was er will. Die Islamkonferenz war von vornherein dafür gedacht die Muslime zu gängeln. Insofern sollte man sie sofort canceln bzw boykottieren. Die Vorhaben der selbsternannten „Obrigkeiten“ sollten sowieso fortan ignoriert werden.
|
|
|
Was sinnvoller wäre als eine Islamkonferenz wäre eine Konferenz zur Vorbereitung einer deutschen Verfassung, die wir nämlich nicht haben. Wir haben zwar ein Verfassungsgericht, aber keine Verfassung, sondern nur ein Grundgesetz, das als Übergangslösung bis zum Inkrafttreten einer gesamtdeutschen Verfassung gedacht war. Diese hätte vor 20 Jahren verhandelt werden müssen.
Eine Verfassung für Deutschland ist also überfällig. Wenn wir es ernst meinen mit gemeinsamen Werten in einem demokratischen Staat, dann müssten hierbei möglichst alle gesellschaftlichen Strömungen mitwirken können, um einen Wertekanon aufzustellen, der dann zur Diskussion steht und seinen parlamentarischen Weg geht oder der mehrere Fassungen erstellt, die dann zum Volksentscheid bereit stehen. Artikel 146 Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist. Carlo Schmid, einer Mitbegründer des Grundgesetzes hat dies in seiner Rede vor dem Parlamentarischen Rat am 8.9.1948 deutlich formuliert: ...”Was heißt aber Verfassung? Eine Verfassung ist die Gesamtentscheidung eines freien Volkes über die Formen und die Inhalte seiner politischen Existenz. (…) Nichts steht über ihr, niemand kann sie außer Kraft setzen, niemand kann sie ignorieren. Eine Verfassung ist nichts anderes als die in Rechtsform gebrachte Selbstverwirklichung der Freiheit eines Volkes. Darin liegt ihr Pathos, und dafür sind die Völker auf die Barrikaden gegangen.. (...)Das Grundgesetz für das Staatsfragment muß gerade aus diesem seinen inneren Wesen heraus seine zeitliche Begrenzung in sich tragen. Die künftige Vollverfassung Deutschlands darf nicht durch Abänderung des Grundgesetzes dieses Staatsfragments entstehen müssen, sondern muß originär entstehen können. Aber das setzt voraus, daß das Grundgesetz eine Bestimmung enthält, wonach es automatisch außer Kraft tritt, wenn ein bestimmtes Ereignis eintreten wird. Nun, ich glaube, über diesen Zeitpunkt kann kein Zweifel bestehen: an dem Tage, an dem eine vom deutschen Volke in freier Selbstbestimmung beschlossene Verfassung in Kraft tritt.”
|
|
|
Eine komplett neue Verfassung kostet viel Zeit - und eine von „Oben“ geführte Debatte halte ich nicht für sinnvoll. Das Grundgesetz bietet zudem einen ausreichenden Rahmen für eine Demokratisierung unserer Gesellschaft. Da würde ich eher eine dynamisch lustvolle demokratische Erneuerungsoffensive von unten vorschlagen, die daraus gewonnenen Erkenntnisse können dann nach und nach in die bestehende Verfassung eingearbeitet werden.
|
|
Nein, diese Islamkonferenz braucht Deutschland nicht. Es wäre ausreichend, wenn sich alle staatlichen Stellen auch den Muslimen und ihren Verbänden gegenüber an geltendes Recht hielten, statt permanent dieses zu verletzen und dann noch zu jammern, wenn Muslime vor Gerichten Recht bekommen. Außerdem müsste davon Abstand genommen werden, nach verlorenen Prozessen mal schnell das Gesetz zu ändern, das Muslimen Recht gab.
Diese sog. Islamkonferenz ist der Versuch, den Inhalt und die Ausübung einer missliebigen Religion staatlich zu bestimmen. Es ist der Fehler der Verbände, sich überhaupt auf diese Art der Diskussion eingelassen zu haben. (Bin unterwegs, daher kommen Antworten von mir mit Verspätung)
|
|
Zu allererst muss ich dieses neue Wort, was ich die letzten Tage vernehme mal an den Kragen.
Was im Namen Gottes ist bitte ein Dschihadist??? Ist das arabisch oder deutsch? Welche Sprache ist das? Was bedeutet das? Welchen Nachgeschmack möchte man mit dem Wort hinterlassen? Soweit ich als nicht Deutscher informiert bin, nennt sich so etwas auf Deutsch " Terrorist" oder "Fundamentalist". Aber "Dschihadist"? *** So und nu geht es los. Islamkonferenz, wofür? Integrationsdebatten wofür? Niemand glaubt doch mehr an die Ernsthaftigkeit Deutscher Politiker. Man stelle sich nun einmal vor. Dort steht ein Mann, der eines der grössten Ämter Deutschlands innehat. Dieser Mann, sagte wörtlich" Der Islam gehört nicht zur Deutschland", was sich für mich so liest; als würde er sagen" Die Moslems sollen Deutschland verlassen!". Nach diesem Satz ( das übrigens so gegen das Grundgesetz verstösst) dürfte er erst gar nicht die Leitung über die Islamkonferenz bekommen. Als ich gehört hatte das dieser Mann die Führung bekommen hat, war es für mich als Moslem wie eine Ohrfeige ins Gesicht. Herr Friedrich sollte die Führung dieser Konferenz abgeben an jemanden, der/die nicht voreingenommen an die Sache rangehen kann. Vor allem anderen aber, sollte man endlich mal lernen das dieses Land ein multikulturelles Land ist, mit zigreligionen und zig-Hautfarben. Man stelle sich vor, der Hausherr knallt die Tür vor der Nase uns sagt später das er doch nur freundlich sein wollte. Also wer sich mit dieser Behandlung anfreunden kann möge es tun, ich kann es beim bestem Willen nicht...
|
-
-
Das Imperium Gazprom verfügt über eine eigene Armee und einen mächtigen Geheimdienst. An verantwortlichen Positionen arbeiten ehemalige KGB-Agenten, sein privater Besitz ist absolut geschützt, die Verantwortlichen sind unantastbar. Mit Hilfe williger deutscher und europäischer Industrieller versucht es, den Energiemarkt zu monopolisieren und die Verbraucher abzuzocken. Jürgen Roth enthüllt, wer hinter den Kulissen die Fäden zieht >> mehr
- Dossier Copyright
-
- Arte-Kooperation
-
- wir müssen reden
-
- Augstein und Blome
-
- Probe-Abo
-
- Aktuelle Ausgabe bestellen
-
Der gefährlichste Mann Europas?
Ausgabe 21/2012
24.05.2012keine Versandkosten
kein AufpreisEinzelpreis: 3.60 €
>> bestellen
- der Freitag Kollektion
-
- Arte
-
- Twitter Feed - Community
-
- Community Cloud
- GeroSteiner Friedland Jörn Kabisch Susanne Lang luzieh.fair Michael Jäger Streifzug Cassandra archinaut Wolfram Heinrich Alien59 Rahab Sebastian Dalkowski KalleWirsch Magda Anne Roth jayne Tessa poor on ruhr merdeister Jakob Augstein I.D.A. Liszt Jacob Jung kay.kloetzer dame.von.welt Jan Jasper Kosok Columbus ed2murrow Michael Angele Maike Hank mh ChristianBerlin Titta isam almatlub Der Freitag Bildungswirt Tom Strohschneider goedzak j-ap Joachim Petrick
© der Freitag Mediengesellschaft mbH & Co. KG