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Blog von derfabs

02.06.2010 | 11:06

Präsident vom Tellerrand

Die schwarz-gelbe Regierung scheint sich in ihrer Nachfolgersuche auf Ursula von der Leyen eingeschossen zu haben. Dabei gäbe es, würde sie sich nicht nur ihr aktuelles Kabinett und verbrauchte Ministerpräsidenten anschauen, bessere Kandidaten aus dem bürgerlichen Lager.

Die CSU preschte, kaum war Horst Köhler nicht mehr im Amt, mit Edmund Stoiber als Kandidaten hervor. Ein Ministerpräsident, der damals aus dem Amt getragen werden musste, weil er nicht freiwillig gehen wollte, der als Kanzlerkandidat bereits von der Mehrheit der Deutschen abgelehnt worden war, sollte jetzt plötzlich präsidiale Würden übernehmen. Dabei hätte die CSU einen Kandidaten, der sich bisher als einer der besten Grundgesetzhüter präsentiert hatte: Hans- Jürgen Papier, ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Er verhalf dem Gericht sich als wirklicher Vertreter des Grundgesetzes zu etablieren, das auch bei den Bürgern höchstes Ansehen genießt. Er zeigte sich souverän im Umgang den Kern der Verfassung zu repräsentieren und fand auch sonst klare Worte um die Berliner Politik in ihre Schranken zu verweisen. Er war nicht immer angenehm, seine Urteile ernteten aber durch die Bank Respekt, seit März ist er im Ruhestand. Seine Ernennung könnten sowohl die Liberalen mittragen, Merkel könnte den rechten Flügel der Union weiter außen vor lassen, ohne die CSU zu verstimmen, Papier könnte also auch aus polit-strategischen Gründen vorgeschlagen werden.

Seine Ernennung würde wohl auch einem anderen Kandidaten aus dem bürgerlichen Lager gefallen: Gerhart Baum, der Hüter des liberalen Kerns der FDP. Er fiel die letzten Monate immer wieder mit harscher Kritik an der Westerwelle- FDP auf und stoppte durch Verfassungsklagen mehrere Einschränkungen der Bürgerrechte. Mit 72 Jahren wäre er zwar wohl nur für eine Legislatur zu haben, jedoch ist auch er ein Kandidat der über Lagergrenzen hinweg Anerkennung findet. Das unterscheidet ihn unter anderem von Schäuble. Wenn Schwarz-Gelb sich also ausnahmsweise durch Mut auszeichnen wollen würde- es gäbe Kandidaten.

 

 
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Kommentare
Bernd Marnet schrieb am 02.06.2010 um 16:18
Papier ist bestimmt eine ebenso gute Wahl wie Baum- praktisch durchsetzbar ist dies jedoch nicht. Die Demontage des Amtes, die mit Köhlers Kandidatur begonnen, mit seinen unzähligen Fehltritten (Ostdeutsche Lebensverhältnisse, Schweigen zu Mißbrauchs-, Dekadenz- & Steuerfluchtdebatten etc.) fortgesetzt und nun beendet wurde, setzt sich mit Überlegungen fort, ob Kinder-statt-Inder-Rüttgers nach minus 11 Prozent jetzt doch eigentlich Arbeitsminister werden kann, wenn Zensursula (übrigens, eine minderbegabte Apparatschik vor dem Herrn) Präsidentin werde, das erleichtere dann ja auch Koalitionsverhandlungen in NRW. Nein, dieses Amt ist irreparabel beschädigt.
derfabs
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SuzieQ hat gerade einen Blogbeitrag erstellt.
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merdeister hat gerade einen Kommentar geschrieben.
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