Martin Klein

Das der Mindestlohn, so wie er in den letzten Jahren Branche für Branche eingeführt wird seine Schwächen hat, haben doch mitlerweile die meisten Begriffen. Die Alternative wäre ein Bedingungsloses Grundeinkommen als negative Einkommenssteuer. Zur Erklärung des etwas sperrigen Begriffes. Das Einkommen wird ab dem ersten Euro mit z.B. 65% besteuert. Wer 1.000 EUR verdient müsste also 650 EUR Steuern zahlen, doch davon werden wird das Grundeinkommen, zur Zeit werden 800 EUR diskutiert, abgezogen. Der Arbeitnehmer hätte in unserem Beispiel eine Steuerlast von - 150 EUR, würde also zusätzlich zu seinem Gehalt von 1.000 EUR noch 150 EUR vom Finazamt bekommen. Wer garnicht arbeitet, also ein Einkommen von 0 EUR hat, bekommt somit 800 EUR. Das gilt für Kinder, Studenten, Eltern in Erziehungszeit oder auch Menschen die sich in Vollzeit weiterbilden. Sicher wird es auch Menschen geben, die das System ausnutzen, weil Ihnen 800 EUR reichen und sie nicht arbeiten wollen. Ich denke aber, dass nach einer Übergangszeit von 6 bis 12 Monaten nach Einführung, dieser Teil an Bürgern die aktuelle Zahl der Arbeitslosen nicht überschreitet. Die meisten Menschen wollen schließlich etwas sinnvolles mit ihrer Zeit anstellen. Außerdem lohnt sich (im Gegesatz zu heutigen Hinzuverdienstregeln) jeder verdiente Euro. Die Verwaltung würde auch entlastet, denn Kindergeld, Kinderfreibeträge, Bafög, Arbeitslosengeld etc. würden damit wegfallen. Ganz nebenbei hätte man auch die seit Jahren kritisierte kalte Progression abgeschafft. Das Grundeinkommen von 800 EUR müsste nathürlich jährlich etsprechend der Inflationsrate angeglichen werden. Kommt nun ein Arbeitgeber und bietet einen zu niedrigen Lohn an, kann der Arbeitnehmer einfach ablehnen. Im schlimmsten Fall bekommt er ja 800 EUR vom Finanzamt.

Eine Sache wundert mich bei der ganzen Diskusion über Biokraftstoffe, egal ob erster oder zweiter Generation: Immer wird nur über den Einsatz in Autos gedacht. Die haben aber den Nachteil, das ein hoher logistischer Aufwand (viele Tankstellen) nötig ist, um eine relevante Menge in den Markt zu bringen. Warum nicht Flugzeuge mit Biosprit, insbesondere der zweiten Generation betanken. Ich selbst bin in der Luftfahrtbranche tätig und habe mich vor etwa 3 Jahren an die o.g. Firma Coren gewandt. Technisch ist es kein Problem. Auch der logistische Aufwand wäre relativ gering, da die Produktionsanlagen in unmittelbarer Nähe zu Flughäfen gbaut werden könnten. Es gibt nur ein Problem, an dem auch meine Initiative gescheitert ist: Es muss eine Firma den Mut und das Geld haben, das Zulassungsverfahren vor den Behörden durchzuführen und dann eine Fabrik bauen, die groß genug ist um regelmäßig Flugzeuge mit außreichend Biosprit zu betanken.

Soeben habe ich in eine Talkshow (Anne Will) zu eben diesem Thema gesehen. Das einzige wirklich interessante an der ganzen Sendung war das erste Statement des Bundesinnenministers. Er hat so auffällig betont, dass er auf spezielle Fragen nicht antworten und gleich gar nichts kommentieren wird, dass das allein schon Kommentar genug sein muss. Sein Verhalten sowohl in der Show als auch den Rest der Woche seit Mittwoch lässt für mich nur den Schluss zu, dass die Sicherheitsbehörden und er insbesondere sehr genaue Hinweise auf Anschlagspläne haben. Ihn selbst scheint der oben beschriebene Populismuss auch ganz gehörig auf den Nerv zu gehen, sonst würde er nicht gebetsmühlenartig wiederholen, dass es jetzt keinen "Gesetzgebungsaktionismus" geben darf. Insbesondere aber die möglichen Anschlagsziele und -szenarien sind in hohem Maße kontraproduktiv, denn sie verunsichern die Bevökerung und geben den Terroristen neue Nahrung. Ich denke wir sollten, so schwer das im Angesicht von schwer bewaffneten Polizisten auf Flug- und Bahnhöfen auch ist, jetzt vor allem Ruhe bewahren und außnahmsweise den Behörden vertrauen und uns auf eine geruhsame Adventszeit einstellen, denn dann haben die Terroristen ein Ziel verfehlt: Uns in Angst zu versetzen.

Soeben habe ich in eine Talkshow (Anne Will) zu eben diesem Thema gesehen. Das einzige wirklich interessante an der ganzen Sendung war das erste Statement des Bundesinnenministers. Er hat so auffällig betont, dass er auf spezielle Fragen nicht antworten und gleich gar nichts kommentieren wird, dass das allein schon Kommentar genug sein muss. Sein Verhalten sowohl in der Show als auch den Rest der Woche seit Mittwoch lässt für mich nur den Schluss zu, dass die Sicherheitsbehörden und er insbesondere sehr genaue Hinweise auf Anschlagspläne haben. Ihn selbst scheint der oben beschriebene Populismuss auch ganz gehörig auf den Nerv zu gehen, sonst würde er nicht gebetsmühlenartig wiederholen, dass es jetzt keinen "Gesetzgebungsaktionismus" geben darf. Insbesondere aber die möglichen Anschlagsziele und -szenarien sind in hohem Maße kontraproduktiv, denn sie verunsichern die Bevökerung und geben den Terroristen neue Nahrung. Ich denke wir sollten, so schwer das im Angesicht von schwer bewaffneten Polizisten auf Flug- und Bahnhöfen auch ist, jetzt vor allem Ruhe bewahren und außnahmsweise den Behörden vertrauen und uns auf eine geruhsame Adventszeit einstellen, denn dann haben die Terroristen ein Ziel verfehlt: Uns in Angst zu versetzen.