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Bundesverfassungsgericht weist soeben Eilantrag der PARTEI ab!
Explizit verweist das BVerfG dabei auf die Möglichkeit, die Bundestagswahl im Nachhinein anzufechten.
Mitbürger! Sollen, dürfen - ja: müssen wir das tun?
Was kostet die Wiederholung der Bundestagswahl volkswirtschaftlich gesehen? Würden Sie zweimal in diesem Jahr wählen oder nichtwählen gehen? Was sollen wir tun?
Mfr. Gr.
Martin Sonneborn
Bundesvorsitzender Die PARTEI (verboten)
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Kommentare
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Sich nicht so wichtig nehmen, mit dem kleinkindlichen Gejammer aufhören und die Piraten unterstützen.
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schrieb am
25.08.2009 um 19:24
Ja, nö. Ich denke, die Piraten sind keine Partei, wie ich sie klassisch definieren will. Natürlich muß es etwas Neues geben in neuen Zeiten, es gibt Attac, es gibt NaBu oder Greenpeace, und die Piraten sind doch nur die Vertretung der bürgerlichen Angst, daß ihre Adresse rausgeht an die gefürchtete Mafia. Und Peng. Duisburg z.B.
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 >Autor: Björn Hase<em>
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Allein um Eure wahlspots ist es wirklich schade, ansonsten ... Und was heißt "verboten"? Doch nicht DIE PARTEI als solche ... Unterstützt doch lieber eine linke alternative, die zu recht als links bezeichnet werden kann. Helft mit, uns vor einer schwarzgelben republik zu bewahren, genug kabarettwürdiges leisteten auch schon die große koalition und mr. von zu und auf guttenberg solo in seiner weise.
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Die Linke wäre auch eine Option, aber dafür sind die zu schissig. Die wollen doch geliebt werden ;)
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@streifzug: das ist ja ganz was neues ...
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@jayne,
die = Die PARTEI
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schrieb am
25.08.2009 um 19:30
@ jayne: es geht hier doch nicht um die realpolitik, die wir kennen und ablehnen, es geht auch nicht um die alternative von besseren linken oder linken parteien, es geht auch nicht um bündnisse. --- die partei zeigt, was politik ist; und die partei ist m.E. die (fast) einzige, die ein Hirn in der Satzung hat. Und damit nicht parteipolitisch denkt. Sondern einfach fröhlich die Welt auslacht. Für wahr. Was willste mehr?
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"Was kostet die Wiederholung der Bundestagswahl volkswirtschaftlich gesehen?"
Geld spielt keine Rolle!
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Eben. Wenn wir uns die Demokratie nicht mehr leisten können, sollten wir den Laden dichtmachen.
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schrieb am
25.08.2009 um 23:19
jürgen stimme ich zu.
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Schon in der Schule zeigt sich: Wer im Multiple-Choice-Test seine Kreuzchen an der falschen Stelle setzt, muss den Test ggf. wiederholen. Vielleicht würde eine Wahlwiederholung den einen oder anderen Wähler auch zu einem anderen Kreuzchen verleiten, wenn er merkt, was als Ergebnis rauskam ;-)
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Um die Dikussion auf eine quantitativ valide Grundlage zu stellen. In der Freitag-Wahlkampfarena lässt sich die entsprechende Frage diskutieren:
www.freitag.de/community/arena/debatte?frage=300
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Oh, mal ein Redakteur, der die Aufmerksamkeit von der PARTEI weglenkt. Interessant.
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schrieb am
27.08.2009 um 21:56
Hi Titta, ich möchte am Sonntag zu zweit in die Wahlkabine (Kommunalwahl MS, haste Zeit?). Der OB gibt uns vielleicht einen aus, aber wer weiß, wer´s wird???
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Ich habe gerade vom wohl großflächig anstehenden Jobabbau nach der Wahl und dem Stillhalteabkommen gelesen: www.ftd.de/politik/deutschland/:Jobabbau-Kahlschlag-kommt-nach-der-Wahl/557336.html
Aber der Mensch wird oft erst wach, wenn es zu spät ist und er böse auf die Nase gefallen ist. Sollte dies recht zügig nach der Wahl passieren und selbige dann wiederholt werden müssen - der Gedanke wird immer interessanter...
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@ Die PARTEI ::: Vielleicht sollte man Eilanträge auch nicht (mehr) mit der Pot schicken ...
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- Die PARTEI
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