digga

Die Berichterstattung in den großen Medien ist wirklich erschreckend. Ich hab den Eindruck, viele haben einfach die Presseerklärungen der Bundesregierung abgeschrieben. Hier ein wirklich übles Beispiel, wie - auch das noch! - gebührenfinanzierter `unabhängiger´ Journalismus aussieht: Tagesschau.de | Komentar. Ich will jetzt nicht all die Argumente gegen diesen Unsinn wiederholen, aber eines noch besonders hervorheben: Frau von der Leyen hat das BKA ermächtigt, "ermittelte Kinderporno-Seiten unmittelbar durch Eintrag in eine Liste sperren zu lassen, die werktäglich an Provider übermittelt wird. Dieses Vorgehen scheint auf den ersten Blick in Ordnung, schließlich darf die Polizei zur Gefahrenabwehr ohne richterliche Anordnung tätig werden. Doch normalerweise muss danach eine Prüfung stattfinden, die im Falle der Internet-Sperren nicht vorgesehen ist. Im Gegenteil: Da die Liste Links auf Kinderpornografie enthält, muss sie geheim bleiben. Weder Privatpersonen noch Verbraucherschützer oder Journalisten dürfen nach gesperrten Seiten suchen oder die Rechtmäßigkeit einer Sperrung überprüfen." ((CT)) Niemand kann also überprüfen, was da genau im Einzelnen gesperrt wurde und mal ehrlich: mein Vertrauen in den Staat ist schon lange hinreichend erschüttert, daß ich den politisch Verantworlichen durchaus zutraue, insgeheim auch andere Inhalte zu sperren.

Ich surf die taz täglich an, aber nur zu und wegen den Cartoons von TOM. Bis auf ganz vereinzelte Artikel finde ich die taz uninteressant.

Ich kann mir gut vorstellen, daß sich Tauschbörsen in naher Zukunft (fast) erledigt haben werden. Die Kids werden sich mit tragbaren Festplatten auf dem Schulhof oder sonstwo treffen und ihre Musik etc. dort austauschen. Speicher und besonders Flashspeicher wird ja immer billiger - 1 TB gibt´s schon für um die 80 Euro.

Vorweg: die Kommentarfunktion spinnt bzw. scheint es so zu sein, daß ich nicht direkt auf Jakob Augsteins Kommentar antworten kann? Jedenfalls im folgenden dazu: Von den Kommentaren auf eine allgemein mangelnde Kompromissbereitschaft zu schließen finde ich nicht statthaft. Abgesehen davon ist das doch ein bekannter politischer Kniff, 180% zu fordern, um 95% durchzusetzen - Herr Schäuble z.B. hat das doch geradezu exemplarisch vorgemacht und kultiviert ;-) Für mich stellt sich hier allgemein die Vertrauensfrage gegenüber Politikern. Frau Nahles steht mit dem Glaubwürdigkeitsverlust nicht alleine da. Aber sie hat eben das Pech, nicht nur auffällig geworden zu sein, sondern auch noch zu den bekannten Namen und Gesichtern im politischen Business zu gehören. Und bei dem von mir kritisierten Abstimmungsverhalten ging es ja nicht um eine Gesetzesvorlage zum - bildlich gemeint - Krümmungsgrad von Bananen. In solchen Fragen finde ich Winkelzüge, taktisches votieren und Kompromissfindungen durchaus okay. Aber es ging bei der genannten Abstimmung um eine Richtungsentscheidung von Verfassungsrang - Freiheit, Bürgerrechte und so weiter - da hört bei mir der Spass auf. Da muss man Flagge zeigen und sich nicht feige hinter dem Bundesverfassungsgericht verstecken.