drave11

Interessanter Artikel. Allerdings hat er etwas Kumulatives. Die Aufzählung verschiedener Facetten künftiger Gewerkschaftsarbeit zeichnet einen Weg möglicher Orientierungen. Jedoch ist bei der Aufzählung künftiger, zur organisierender Status- und Berufsgruppen eine Besondere unterbelichtet gelassen worden. Die der Migranten. In den neuen Ansätzen der gewerkschaftlichen Erneuerungen, müssen sich die verändernden Rahmenbedingungen, gründsätzlich mit betrachtet werden.Es ist vorstellbar, dass gerade diese Krise eine neue Dynamik der europäischen Wirtschaftsmigration hervorbringt. Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU und 2011 auch in der BRD. Und die Gewerkschaften können den Umgang mit dieser Frage aktuell nur sehr schwer beantworten. Andere Gewerkschaften machen gerade diese Erfahrungen und lernen - auch mit Hilfe von 'Organizing' - dieser Herausforderung zu begegnen. Es müssen alle Herausforderungen auf den Tisch! Ärmel hoch.!Los geht's!

"In früheren Jahrzehnten waren sich die Sozialdemokraten ihres gesellschaftlichen Ortes, ihrer sozialen Ursprünge und materiellen Interessen sicher. Diese Gewissheit und Übereinstimmung von Ort, Subjekt und Ziel existiert nicht mehr.“ Geschrieben hat das der Politikwissenschaftler Franz Walter, als Kurt Beck noch Parteivorsitzender war. Beck ist längst weg, aber das Problem ist geblieben." Tatsächlich ist der "Ort" der Sozialdemokratie neu bestimmt worden. In vielen Jahren der Transformation der "europäischen Sozialdemokratie" (Oliver Nachtwey), machte dies auch bei den deutschen ehem. demokratischen Sozilisten nicht halt. Die großen Transformationphasen dieser alten Parteienmutter liegen lange zurück. In der Zeit nach vor Godesberg nach Godesberg und in den 70ern. Die heutige Sozialdemokratie interpretiert die Situation anders. Soziale Gerechtigkeit ist nicht Ergebnisgleichheit. Der Markt ist ein sinnvolles Effektives Instrument zur Verteilung, er muss nur gesteuert werden. Das ist die Sozialdemokratie von heute. Die Veränderung zur Volkspartei war ein wichtiger Schritt zur Regierungsmehrheit, den die SPD bis (zum Programm von Bad Godesberg) dahin nie erreichte, dafür aber ein recht stabile Wählergemeinschaft. Doch heute wird der Kapitalismus wird nicht kritisiert, er wird genutzt und muss nur gestaltet werden. Chancengleichheit ist heute der Kern der "Gerechtigkeitsdebatte" der SPD. Und die jungen Aktivisten? Wachsen mit dieser neuen Interpretation heran. Juso bedeutet bei vielen nicht mehr Junge Sozialisten, sondern junge Sozialdemokraten. Und die Basis in den Ortsvereinen? Im Durchschnitt in einem Alter, dessen Verständnis von Sozialdemokratie in 50ern und 60ern geprägt und konserviert wurde. Der große wirkliche Ruck der Veränderung durch die Agenda 2010 hat sie irriert. Das Kämpfen dagagen, hat sie Müde gemacht. Das ist die "neue Volkspartei". Nicht die "Kämpfer" sind wichtig. Die Wähler sind es. Und in der Mitte gibt es die meisten. Die sind aber längst nicht aus den klassischen Milleus. Sind nicht von einer selbstverständlichen gesellschaftlichen Ortung Ihrerselbst geprägt. Auch wenn sie aus diesen Milleus abstammen, so haben auch die Sozialdemokraten in ihrer Politik die Wanderung in "bessere Verhältnisse" für diese Kohorten erreicht. Diese Millieu ist so volatil, dass der Kampf um diese Gruppen von der gesellschaftlichen "Tages"-Meinung -durch die Medien geputscht- angetrieben wird. Damit werden Programme für "den Wähler" nur nuanciert verschieden wahrgenommen. Damit wird es erst recht in einer großen Koaltionen schwieriger Profil zu zeigen und sich abzusetzen. Die anderen müssen nur "die Füße still halten". Und die Mitte ist heute nicht das Klassenkampfmillieu. Diese können nicht in der Arbeiterrethorik. Heute wären die Werte der alten Arbeiterpartei für die SPD traumhaft. Doch der Zug der "Arbeiterpartei" ist weg und kann nicht mehr erreicht werden, dank ihrer eigenen Politik. Das Volksparteiensterben, kann für die SPD kurz und schmerzhaft sein. Für die Union wird das schleichende Strerben es ein langsamerer qualvollerer Weg.

Die Missbrauchsdebatten, dienen tatsächlich zur Vorbereitung der von zu akzeptierenden Sozialreformen. In der Wissenschaft rund um die Sozialpolitik, ist der Begriff des "Moral Hazard" bereits fester Bestandteil. Es wird also -beispielsweise im Gesundheitswesen, davon ausgegangen, dass Anreize falsch gesetzt werden könnten, die dass schadhafte Verhalten des Einzelnen gegenüber der Solidargemeinschaft verstärkten. Diese "soziale Hängematten"-Debatte wird in kontinuierlichen Abständen gerne gebraucht, um den Leistungsträgern das Schmarotzertum zu präsentieren und damit innerhalb einer Klasse zu polarisieren. Die Folgen des Ganzen sind auch heute noch an den Stammtischen zu hören. Die Begrifflichkeiten, die bei solchen medialen Kampagnien eingesetzt werden, sind moralisch mit suggestion verbunden. Während der (Sozial-)Staat eine Verschlankungskur erhälten muss,-Kur als positiv gesundheitsherstellender Begriff-, sind Menschen die die Sozialkassen "erdrücken", das Vertrauen der Gemeinschaft ausnutzten -damit werden Arbeislose mit einen Bann der Vertrauensunwürdigen belegt- nicht zu dulden. So in der Art könnte eine nächste Debatte geführt werden. Sie wird kommen. Die immante Logik des schlanken Staates, wurde ja nicht aufgegeben. Die Schuldenbremse und Verbindung mit dem Nichtantasten der Vermögen, wird diese Konsequenzen nach sich ziehen. D.h. Wenn diese Forderung aus den Reihen der FDP Einzug in den deren sichtbare Bundespolitik gehalten hat, und sich die Stimmen mehren...dann liegt der Wahltag bereits hinter uns.

Ist es nur Heuchelei, seitens Köhler, wenn er eine Betonung ansetzt, die vorher als "strammer Neoliberaler" undenkbar war? Es wirkt so, dennoch lässt sich nicht verleugnen, dass auch Hotte K. in einer öffentlichkeit steht. Was will dieser Mann eigentlich noch? Nochmal gewählt werden geht nicht. Aber ein Denkmal gesetzt zu bekommen und in den Geschichtsbüchern auftauchen, dass ist ein großes Ziel. Die Mehrheit der Bevölkerung muss, wenn eines Tages wieder ein Bericht zur Geschichte der BRD erscheint, denn Namen noch kennen, das Gefühl ich war in dieser Zeit dabei, in dieser der Schlimmsten Wirtschaftskrise des 21. Jahrhunderts. Unser damalige Bundespräsi (Hotte K., über 60) hat damals gesagt, dass die Fehler nicht wiederholt werden dürfen. Genauso wie der "Ruck durch Deutschland" muss dies von der Riege der Feuilleton-Schreiberlinge immer wieder genannt werden. Dann erlangt dieser auch immer wieder -bis zum Ableben und danach- Aufmerksamkeit. An seine frührere Orientierung, Ämter und Meinungsbilder wird sich dann selten jemand erinnern. In unserer Gesellschaft, wäre das respektlos gegen über einem verdientem Mann.