Gedenk-Tag

Wie immer wird auch dieser 9/11 um 24:00 Uhr enden. Wissen Sie, was sich dann ereignet haben wird?

Noch ist er jung, dieser Tag, zu dem wir hierzulande wieder einmal zu erhöhter Wachsamkeit aufgerufen worden sind. Wie oft, kann an den ersten Einträgen einer beliebten Suchmaschine aus dem www hintereinander weg gelesen werden: Vor 22 Stunden, vor einem Tag, am 18. August, am 24. November 2010.

Ja, es ist tatsächlich so, heute könnte wieder etwas passieren – Stromboli und Ätna spucken derzeit Glut und Asche, irgendwo kentert ein überladenes Schiff, die nächsten 500 Flüchtlinge werden in Lampedusa erwartet, der sonntägliche Rückreiseverkehr wird seinen üblichen Tribut an Opfer verlangen. Und ja, es könnte wieder jemandem mit Lust und Laune auf Martyrium, Heldenmut oder sonstiges tödliches Rollenspiel einfallen, willkürlich (mit) in den Tod zu reißen. Worauf sich, das sei der Vollständigkeit halber angemerkt, die Raison nicht nur einzelner Machthaber in irgendeinem Bananistan gründet.

Die Determination, mit der gegen Lebensrisiken vorgegangen wird (das größte ist ziemlich sicher der Tod), weist dabei zunehmend einen als Fürsorge verkleideten Willen auf, die Haftung auf die Allgemeinheit auszudehnen. Ein sehr treffendes Sittengemälde hat dazu gestern Soren Seelow in Le Monde geliefert. Unter „Certaines libertés ont aussi disparu le 11 Septembre 2001“ (dt.: Mit dem 11. September 2001 sind auch bestimmte Freiheiten verschwunden) schreibt er bezogen auf die Situation in Frankreich:

„Erinnern Sie sich. Es gab eine Zeit, als kein Militär auf dem Vorhof von Notre-Dame de Paris patrouillierte, als Ihre Emails nicht dem Risiko ausgesetzt waren, abgefangen zu werden, da Ihre peinlich berührte Miene auf dem Weg zum Büro nicht jeden Tag von Dutzenden Kameras verewigt wurde.“ Um dann im Detail aufzuzählen, wie die staatlichen Präsenzen, vor allem deren obrigkeitlichen Ausformungen in der Zeit ab 9/11 im „Land der Freiheiten“ unübersehbar geworden sind. „Ausnahmemaßnahmen wurden generalisiert und damit die urbane Landschaft und das Strafrecht umgestaltet“.

Vieles von dem, was eine seit 1995 ununterbrochene Präsidentschaft bestimmter Couleur in Frankreich vermochte, hat sich in Deutschland noch nicht durchsetzen können. Die Etappen werden freilich immer sichtbarer.

Der Einsatz von Militär im Inneren unterliegt hierzulande zweifacher Stoßrichtung. Einerseits die Umstellung auf eine Freiwilligenarmee – nicht mehr spätere Bäcker, Professoren oder Journalisten werden da dienen, sondern solche, denen das Gehorchen zum ureigenen Berufsethos gehört. Andererseits der wiederholte Anlauf, derartiger Auffassung von bewaffneter Gewalt die innere Sicherheit des Landes anheim zu stellen wie mit der jüngsten Klage Bayerns gegen das Luftsicherheitsgesetz.

Die Rasterfahndung im Netz, zu deren Grundpfeilern die Vorratsdatenspeicherung erkoren ist, wird demnächst wieder in Gesetzesform gegossen werden. Im Augenblick wird nur noch über die Länge der Aufbewahrungsfrist der Daten verhandelt und ist damit ein Abbild der Diskussion auf Ebene der Europäischen Union.

Die Vorverlegung der Strafwürdigkeit menschlichen Verhaltens auf sogenannte Vorbereitungshandlungen ist die deutsche Antwort auf „Antiterrorgesetze“ französischer Machart und hat hierzulande ebenfalls zu einem Novum geführt. Heribert Prantl (SZ vom 10.09.2011, „Staat mit starken Stacheln“) zu dem 2009 neu eingeführten § 89a StGB: „Die Vorschrift, eine der längsten, die es im Strafgesetz gibt, dient weniger der Verfolgung und Aburteilung von Tätern, als der Ermöglichung umfassender Ermittlungsmaßnahmen. Weit vor dem echten Verdacht, noch im Vorfeld einer Tat, soll mit dem Instrumentarium der Strafverfolgung zugegriffen werden können - auch gegen Leute, die nicht irgendeinem Netzwerk zuzuordnen sind.“

Die Hinlenkung der Aufmerksamkeit der Menschen auf bestimmte Quellen von Unsicherheit, deren gebetsmühlenartige Wiederholung, ist ein bisher probates Mittel, sie genau von den Eckpfeilern der Demokratie abzuziehen, zu deren Verteidigung die angeblichen Streben eingezogen werden, während sie sie tatsächlich unterminieren. Am Ende steht in Deutschland zunehmend nur noch ein Verfassungsgericht, dessen Kompetenz aber im gleichen Maß mit fragwürdigen Personalien wie die eines ehemaligen Ministerpräsidenten belastet wird.

So kleidet sich das heutige staatliche Selbstverständnis in den in allen Sprachen harmlos klingenden Satz: Sie haben ja nichts zu verbergen. Und täuscht darüber hinweg, dass Freiheit mindestens eine vor Verdächtigungen ist. Sie zu begründen wird immer mehr Aufgabe einer juristischen Fachsprache, die zu kompliziert ist, um allgemein verständlich zu sein. Womit Freiheit, diese immer wieder hart errungene Prämisse von Demokratie, zu einem Diskurs unter Spezialisten verkommt. Der Rest, einschließlich Denkmäler, ist fürs Volk. e2m