fabianloeffler

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Die SPD hat bei diesen Bundestagswahlen zweifelsfrei ein historisch schlechtes Wahlergebnis eingefahren. Daran gibt es nichts zu deuten. Die Regierungspolitik der SPD in den letzten Jahren ist klar abgewählt worden. Sie hat die SPD von denjenigen entfernt, die einmal ihre Stammwählerinnen und Stammwähler waren: Den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, den Arbeitslosen, den Menschen, die für Frieden und soziale Gerechtigkeit streiten. Dies haben die WählerInnen der SPD erkannt und der Partei dafür die Quittung erteilt – nicht dadurch, dass sie schwarz-gelb gewählt haben, sondern durch Nichtwählen. Das zeigt die niedrige Wahlbeteiligung ganz deutlich.

Die Menschen haben dem Spitzenpersonal, welches für die Agenda 2010 Politik verantwortlich war, nicht zugetraut, den sozialen Schwenk, den das Programm der Sozialdemokratie hergab und gibt, auch zu vollziehen.

Für das Debakel tragen diejenigen die Verantwortung, die das Regierungshandeln der letzten Jahre getragen haben. Sie haben gemeinsam den Glauben in die SPD in seinen Grundfesten erschüttert und in 11 Jahren Regierungshandeln das Ergebnis der SPD fast halbiert. Überstürzte Rücktritte des Spitzenpersonals bringen uns jetzt nicht weiter. Der Parteitag im November ist der richtige Ort, sich nach ausgiebiger Diskussion und gezielter Vorbereitung neu aufzustellen. Denn klar ist, dass aus dem Wahlergebnis auch personelle Konsequenzen, einhergehend mit einem Generationswechsel in der Partei, gezogen werden müssen.

Die SPD braucht eine Neuaufstellung. Sie muss wieder ein klares soziales Profil entwickeln. Sie muss deutlich machen, dass sie in besonderem Maße an der Seite derjenigen steht, die in dieser Gesellschaft nicht privilegiert sind. Das geht nur mit neuen Personen an der Spitze, die unser Programm glaubhaft vertreten. Wichtig ist aber auch, dass die SPD endlich wieder zu einer demokratischen Partei wird. Mit der Basta-Politik der Schröder- und Müntefering-Jahre muss Schluss sein. Die SPD muss ihre Stärke als Mitgliederpartei wiedergewinnen, indem sie die demokratische Beteiligung all ihrer Mitglieder organisiert.

Die Mehrheitsverhältnisse in den Parlamenten haben sich in den letzten 10 Jahren durch das Hinzukommen neuer Parteien stark zum Nachteil der großen Parteien verändert. Dieser Fakt ruft in den Köpfen vieler Personen der Parteiführung immer noch Widerstand hervor. Aber man muss die Gegebenheiten akzeptieren und sich neu überlegen, wie die eigenen guten Inhalte Mehrheiten finden können. Koalitionen von Seiten der Parteispitze schon vor der Wahl kategorisch auszuschließen oder festzuschreiben ist der falsche Weg. Erst nach dem die Wählerinnen und Wähler entschieden haben, ist der Zeitpunkt gekommen, sich auf der Basis von inhaltlichen Übereinstimmungen Gedanken über Koalitionen zu machen.

Mit einer Neuaufstellung als linke Kraft kann die SPD auch wieder erfolgreich sein und Mehrheiten für ihr Programm der sozialen Gerechtigkeit gewinnen.