Floppius

Ergänzend zu diesem sehr guten und treffenden Artikel möchte ich noch auf folgenden Link hinweisen: dishwasher.blogsport.de/2010/06/07/regierung-elterngeld-wird-fuer-arme-komplett-gestrichen/

Ist natürlich die Frage, ob Franz Münterfering eine Vorstellung davon hat, was links ist; der hätte vielleicht besser einen Gastbeitrag schreiben sollen: " Was ist eigentlich link?"

Das war voraus zu sehen, Verhandeln mit DER LINKEN, das hiess für Hannelore Kraft sowieso nur, sie zu Zugeständnisse an das neoliberale Glaubenbekenntnis zu zwingen. Wenn das nicht funktioniert, kommt erst die Jauchespritze und dann der Schulterschluss mit der CDU. Was hat die Einschätzung der DDR mit Landespolitik in Nordrhein-Westfalen zu tun ? Nichts. Woran macht sie die Unzuverlässigkeit der LINKEN fest? Antwort nur Geschwurbel. Wenn Kraft sagt, es kämen schwierige Zeiten auf Nordrhein-Westfalen zu, da brauche man kompetente und verlässliche Partner, und ihr dann ausgerechnet die CDU einfällt, .... Die CDU ist ein kompetenter und verlässlicher Partner, wenn es um die Zementierung neoliberaler Politik geht. Für Kraft sind diese abgewählten gescheiteren Konzeptionen anscheinend so attraktiv, dass sie unbedingt daran anknüpfen will. Warum soll ausgerechnet der Wahlverlierer Garant für gute Politik für Nordrhein-Westfalen sein ? Was haben die Menschen in Wuppertal Rüttgers zu gerufen: Auf Wiedersehen. Kraft will keinen Politikwechsel in Richtung „Soziale Teilhabe", kein Mehr an Wirtschaftsdemokratie und sozialer Unterfütterung in „schwierigen Zeiten". Sie will ein weiter so der AGENDA-Politik von Gerhard Schröder und Wolfgang Clement, nur besser verkauft. Das kann eine grosse Chance für die NRW-LINKE sein, sie kann diese überholte und gescheiterte Politik vorführen, die konzeptionellen Voraussetzungen hätte sie. Was fehlt ist Massentauglichkeit. Sie muss ihre Berühungsängste verlieren. Bei uns in Düsseldorf hiesse das zum Beispiel: ruhig mal vor die ARGEN stellen, mit den Menschen sprechen und für die eigene Politik werben, wenn man schon Tür an Tür mit der Arbeitsloseninitiative arbeitet, mal den Kontakt suchen, die Antileiharbeitsinitiative besuchen und sich beim Sozialticket in die Details einarbeiten. Dann erzählt man auch nicht so einen Blödsinn wie bei der letzten Kommunalwahl. Passiert das, können aus gut 5 Prozent auch schon mal gut 10 Prozent werden. Das WählerInnenpotenzial ist da.