Floppius

Unter dem Titel" Merkels Meditationen" geht Jakob Augstein auf der Titelseite des letzten "FREITAG" mit unser aller Kanzlerin scharf ins Gericht. Er vermisst das zentrale Projekt ihrer Kanzlerschaft und unterstellt, es gehe ihr nur um Machterhalt. Mal abgesehen davon, dass es ihr selbstverständlich um Machterhalt geht und gehen muss - ein Projekt hat sie schon.

Jakob Augstein sucht, nehme ich an, ein Projekt, das, der Zukunft zugewandt, Weichen stellt, Gestaltungsoptionen für die kommenden Jahrzente skizziert; und er sucht eine Kanzlerin, die dafür strategische Allianzen schmiedet, Kräfte bündelt und Visionen ins Land strahlt. Darauf kann er lange warten.

"Diese Kanzlerin, die für ihre Intelligenz gelobt wird, will nichts."

Wirklich nicht?
Restauration und Zementierung bourgeoiser Gesellschaftsverhältnisse - daran arbeitet sie doch mit Hingabe, wenn es sein muss auch heftiger, meistens aber diskret, denn in der Stille liegt ja bekanntlich die Kraft.

Marktschreier Guido Westerwelle gefährdet mit seinem Getöse nur das Projekt. Noch ein paar Eskapaden, und die Regierung hat alle, selbst die, die "links" gerade einmal schreiben können, gegen sich. Krawall erzeugt Gegenkrawall, und dann ist es nicht mehr ganz so weit bis zum Widerstand. Ganz abgesehen davon, dass Westerwelles rüde Ansage so gar nicht zum Habitus einer gelernten Pastorentochter passt. Was waren das doch für wunderbare Zeiten mit Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier. Da wehte der neoliberale Wind sanft und wie selbstverständlich übers Land - alternativlos und naturgegeben sozusagen: Agenda 2010, Privatisierung der Lebensrisiken, Rente mit 67, ... alles nicht zum Wohl der breiten Mehrheit, aber alles elegant gemeinsam durchgewunken.

Dünkel und Überheblichkeit

Es ist der "Besserleister-Mythos", der die Kanzlerin antreibt, der da lautet: es gibt tüchtige und weniger tüchtige Menschen, die einen sind wertvoller als die anderen, also müssen jene mehr befördert werden und diese weniger. Angela Merkel glaubt fest an die "Besserleister" im Land, die Leistungsträger, und weil die mit ihrer unerschöpfliche Tüchtigkeit das Land im Alleingang am Laufen halten, haben sie natürlich die besseren Positionen, da ist der ungehemmte Zugriff auf die gesellschaftlichen Ressourcen gleichsam ein Naturgesetz.
(Der Rest der Bevölkerung ist Beiwerk. Menschen im HARTZ - Bezug sollen sich gefälligst dafür rechtfertigen, dass sie da sind.)

Es ist der ungebrochene Glaube, dass man nur diesen Leuten, ihren Unternehmen und der Vermehrung ihres Reichtums die Hindernisse aus dem Weg räumen und ihnen ausreichend Geld in die Kassen spülen muss, um das Land zum Blühen zu bringen, die alte Rossäpfeltheorie: "Wenn die Pferde saufen, haben auch die Spatzen was zu picken." Diesen Zustand zu befördern, gilt ihre gesamte Aufmerksamkeit.

Es sind die alten Reflexe des Bürgertums auf alle, die nicht zum Club gehören. Die sind nicht dabei, weil sie es nicht verdienen. Und weil das so ist, sollen sie auch nichts verdienen. Es ist die Arroganz einer bestimmten Klasse, die immer schon glaubte, sie könnte es besser als der Rest der Bevölkerung und als der Rest Europas, sie machten ihre Hausaufgaben besser, weil sie die Anforderungen besser verstünden :

Lohn-Stück-Kosten senken, um im Export, auf Teufel komm raus, wettbewerbsfähiger zu werden; zwischen 1999 und 2009 hat sich Deutschland so einen gewaltigen Vorteil mit dem bewusst gewollten Aufbau des Niedriglohn-Sektors gegenüber den südeuropäischen Ländern herausgearbeitet. Dass das in einer Währungsunion nur sehr begrenzten Sinn macht, weil die Partner nicht abwerten können und es zu unerfreulichen Schieflagen kommt - egal, wir sind die besten.

Dann : Gehobener Zeigefinger gegen Griechenland - die Griechen sollen ihre Hausaufgaben machen. Wir haben es schliesslich auch gemacht, nämlich :
Etablierung eines Niedriglohnsektors gepaart mit Sparen beim Sozialen. Da lässt man also Teile der Bevölkerung für das Wohl der Volkswirtschaft verarmen, an den Gewinnen partizipieren lässt man sie nicht.
Mit anderen Worten: Die Verarmung der Mehrheitsbevölkerung wird zur Waffe gegen die inner- und außereuropäische Konkurrenz. Das müssen auch die Griechen verstehen.

Schiedsrichter dieses Wettkampfs sind in ihrer unendlichen Weisheit die Finanzmärkte. Und weil die so unendlich weise sind, hat Merkel die Finanzkrise ignoriert, keinerlei Prävention betrieben und auch nach Ausbruch der Krise keine in meinen Augen seriösen Anstrengungen unternommen, dass das globale Finanzsystem reguliert wird.

Das ist das Projekt der Angela Merkel, getragen von der diskreten Arroganz der Bourgeoisie und  auch vom geheimen Glauben, immer ein wenig besser zu sein als die andern.