Floppius

Ergänzend zu diesem sehr guten und treffenden Artikel möchte ich noch auf folgenden Link hinweisen: dishwasher.blogsport.de/2010/06/07/regierung-elterngeld-wird-fuer-arme-komplett-gestrichen/

Ist natürlich die Frage, ob Franz Münterfering eine Vorstellung davon hat, was links ist; der hätte vielleicht besser einen Gastbeitrag schreiben sollen: " Was ist eigentlich link?"

Das war voraus zu sehen, Verhandeln mit DER LINKEN, das hiess für Hannelore Kraft sowieso nur, sie zu Zugeständnisse an das neoliberale Glaubenbekenntnis zu zwingen. Wenn das nicht funktioniert, kommt erst die Jauchespritze und dann der Schulterschluss mit der CDU. Was hat die Einschätzung der DDR mit Landespolitik in Nordrhein-Westfalen zu tun ? Nichts. Woran macht sie die Unzuverlässigkeit der LINKEN fest? Antwort nur Geschwurbel. Wenn Kraft sagt, es kämen schwierige Zeiten auf Nordrhein-Westfalen zu, da brauche man kompetente und verlässliche Partner, und ihr dann ausgerechnet die CDU einfällt, .... Die CDU ist ein kompetenter und verlässlicher Partner, wenn es um die Zementierung neoliberaler Politik geht. Für Kraft sind diese abgewählten gescheiteren Konzeptionen anscheinend so attraktiv, dass sie unbedingt daran anknüpfen will. Warum soll ausgerechnet der Wahlverlierer Garant für gute Politik für Nordrhein-Westfalen sein ? Was haben die Menschen in Wuppertal Rüttgers zu gerufen: Auf Wiedersehen. Kraft will keinen Politikwechsel in Richtung „Soziale Teilhabe", kein Mehr an Wirtschaftsdemokratie und sozialer Unterfütterung in „schwierigen Zeiten". Sie will ein weiter so der AGENDA-Politik von Gerhard Schröder und Wolfgang Clement, nur besser verkauft. Das kann eine grosse Chance für die NRW-LINKE sein, sie kann diese überholte und gescheiterte Politik vorführen, die konzeptionellen Voraussetzungen hätte sie. Was fehlt ist Massentauglichkeit. Sie muss ihre Berühungsängste verlieren. Bei uns in Düsseldorf hiesse das zum Beispiel: ruhig mal vor die ARGEN stellen, mit den Menschen sprechen und für die eigene Politik werben, wenn man schon Tür an Tür mit der Arbeitsloseninitiative arbeitet, mal den Kontakt suchen, die Antileiharbeitsinitiative besuchen und sich beim Sozialticket in die Details einarbeiten. Dann erzählt man auch nicht so einen Blödsinn wie bei der letzten Kommunalwahl. Passiert das, können aus gut 5 Prozent auch schon mal gut 10 Prozent werden. Das WählerInnenpotenzial ist da.

Auch wenn Wowereit ein netter Kerl ist, die NRW SPD hat noch lange nicht alles richtig gemacht. Die Vorgänger von Rüttgers hiessen Steinbrück und Clement, verantwortlich für Niedriglohnpolitik, Leiharbeit, für HARTZ4, steuerliche Entlastung der Reichen und damit für die Unterfinzierung der Kommunen. Diese beiden Herren haben dafür gesorgt, dass die SPD für viele Menschen in NRW nicht mehr wählbar ist. Bis auf weiteres gibt es keinen wirklichen Kurswechsel, sondern nur Eiertanz, und Hannelore Kraft ist eine Ziehtochter von Clement (auch wenn das heute beide Seiten leugnen). Die SPD muss eine grundsatzliche und glaubwürdige Änderung ihrer Politik vollziehen, erst dann ist sie wählbar. Ich habe viel Kritik am Auftreten der LINKEN beim NRW - Wahlkampf, aber morgen gilt nur eines für alle, die wollen, das NRW wieder sozial wird: LINKE wählen!!

Liebe Tessa, wenn Ihr einen Text haben wollt, dann solltet Ihr möglicherweise die Menschen, die ortsnah zur Veranstaltung leben, etwas früher und direkt darauf ansprechen. Ich besuche gerne derartige Veranstaltungen, diese ist mir zeitlich einfach zu knapp. Erschwerend kommt noch hinzu, dass D-Garath ziemlich weit vom Schuss liegt; wenn ich nicht so unendlich vornehm wäre, würde ich sagen: am Arsch der Welt. Grüsse aus Düsseldorf Floppius

Hannelore Kraft ist eine Ziehtochter von Wolfgang Clement, und sie hat sich niemals aus der neoliberalen Denkweise, mit der Müntefering und Clement die Nordrhein-Westfälische SPD verseucht haben, gelöst. Das heisst Rot-Rot-Grün kann sie nicht, da ist sie mental überfordert. Das braucht sie gar nicht explizit zu sagen. Die SPD GenossInnen haben keine vernünftige Strategie in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Alles Eiertanz! Das wird auch so lange so bleiben, wie nicht ein knallharter Schnitt mit der AGENDA-Politik vollzogen wird. Hannelore Krafts Vorschlag, nicht vermittelbare Arbeitslose mehr oder weniger kostenneutral für gemeinnützige Tätigkeiten einzusetzen, zeigt das bisherige trostlose Niveau. Heute erzählen Sozialdemokraten auf Wahlkampfveranstaltungen in Düsseldorf, die AGENDA 2010 sei eine im Prinzip gute „Reform" gewesen, sie sei nur an der Schlechtigkeit der Welt gescheitert. Da wendet man sich doch nur noch schweigend ab. Wenn die LINKE ernsthaft in dieser Situation über Koalitionen mit dieser SPD nachdenken sollte, dann brauchen wir keine LINKE. Die SPD der Hannelore Kraft zuckt bis auf weiteres in neoliberalen Reflexen und ist zu einer Neuorientierung, die den Namen verdient, nicht bereit. Einzig und allein die verweigerte Akzeptanz dieser Politik durch die Bevölkerung kann das ändern. Jedes Flirten der Linken mit der SPD ist im Moment das falsche Signal. Die LINKE tut gut daran, die wichtigen Felder Arbeits- und Sozialpolitik mit ihren originären Vorschlägen zu besetzen, und zu versuchen, dort die Deutungshoheit zu erlangen. Aus koalitionsarithmetischen Gründen eine klare Kante zu vermeiden ist falsch.

wer mag: es gibt einen sehr interessanten Reisebericht von Jan van Aken (Linke), der gemeinsam mit Christine Buchholz (Linke) und Christian Ströbele (Grüne) in Afghanistan gewesen ist. Sie haben unter anderem mit Angehörigen der Opfer von Kundus gesprochen : dokumente.linksfraktion.net/pdfdownloads/7777295034.pdf