Felix Meschede HMS

Im Land ist die Gewalt eskaliert. Staat und Drogenkartelle liefern sich immer blutigere Auseinandersetzungen. Doch mit jedem festgenommen Bandenchef wird die Sicherheitslage undurchsichtiger. Dabei feiert das Land diese Woche seine 200 jährige Unabhängigkeit.

Angeblich lautet das Zitat so: „Wenn bei uns zuhause Staub aufwirbelt, dann weil wir das Haus ausfegen.“ Der Autor ist Mexikos Präsident Felipe Calderón, der die Kritik an seiner Politik damit auf die leichte Schulter nimmt. Jahrzehntelang hatten die Drogenkartelle im Land weitgehend ungehindert operiert, doch damit sollte Schluss sein. Der Präsident wollte das Haus ausfegen und sandte 2006 etwa 50.000 Soldaten in den Norden, um der Organisierten Kriminalität endgültig beizukommen.

Seitdem ist viel Staub aufgewirbelt worden. Mehr als 29.000 Menschen sind im mexikanischen Drogenkrieg der letzten vier Jahre gestorben. Allein in den ersten sechs Monaten dieses Jahres gab es mehr Todesopfer, als in den beiden Kriegen in Irak und Afghanistan zusammen. Täglich melden die Zeitungen und Fernsehsender von neuen Entführungen, Hinrichtungen und Anschlägen. Ein Ende der Gewalt ist nicht in Sicht. Das Haus ist schmutziger als gedacht.

Der Handel mit Drogen ist ein Milliardengeschäft. Mexiko ist das Transitland für Kokain, Heroin und Marihuana aus Lateinamerika in die USA. Die Ware findet ihren Weg durch die wenigen Grenzübergänge oder über Luft- und Wasserwege in den Norden. Etwa 90% des Kokains in den USA gelangen über Mexiko ins Land. Der jährliche Gewinn für die Kartelle in Mexiko und Kolumbien könnte nach Angaben von US-Behörden bis zu 39 Milliarden US-Dollar betragen. Sicher ist das allerdings nicht. Die liberalen Waffengesetze erlauben es den Kartellen sich nördlich des Río Grande mit Hilfe von Strohmännern mit Waffen und Munition einzudecken. Neun von zehn Schusswaffen, die sich in der Hand der mexikanischen Rauschgiftmafia befinden, stammen aus den USA.

Lange Zeit konnten die Narcos – wie die Mitglieder der Drogenkartelle genannt werden – im Rücken der staatlichen Behörden weitestgehend straffrei agieren. Nicht nur lokale Politiker und Grenzwächter sind in das Geschäft eingebunden, die Korruption hat auch die Hauptstadt unterwandert. Kongressabgeordnete, Richter und Ermittler der Nationalen Rauschgiftbehörde DEA lassen sich von den Kartellen bezahlen. Umso schwieriger gestaltet sich der Kampf Calderóns gegen die Kriminalität. Ihm fehlen die entscheidende Durchschlagskraft und das Vertrauen der Bevölkerung in die staatlichen Organe. Im August wurden über 3000 Mitglieder der Bundespolizei entlassen, da gegen sie „entsprechende Verdachtsmomente“ vorlagen. Das bedeutet, dass jeder zehnte Bundespolizist am Rauschgiftgeschäft mitverdient hat. Ob die Beamten freiwillig kooperieren oder nicht - sie wissen: Wer sich den Kartellen in den Weg stellt, der ist seines Lebens nicht mehr sicher.

Allein in den letzten fünf Wochen wurden in Mexiko drei Bürgermeister hingerichtet. Sie hatten den Drogenbanden die Stirn geboten. Am Mittwoch vergangener Woche stoppten zwei Geländewagen am helllichten Tag vor dem Amtssitz von El Naranjo im Bundesstaat San Luis Potosí. Die Täter marschierten durch das Gebäude geradewegs auf das Büro des Bürgermeisters zu und erschossen ihn im Beisein seiner Mitarbeiter. Danach konnten sie ungehindert fliehen.

Zwar gelang es dem Militär in den letzten Monaten drei wichtige Anführer festzunehmen, doch was dann folgte, waren meist tödliche Auseinandersetzungen im Milieu. Während der Kampf um den Thron tobt, versuchen rivalisierende Banden das Machvakuum auszunutzen, um ihr Einzugsgebiet zu vergrößern. Wenn genug Blut geflossen ist, sind die Verhältnisse meist geklärt und alle Posten neu besetzt. Der mexikanischen Drogenhydra gehen die Köpfe so schnell nicht aus. Im Gegenteil. Die Kartelle haben in den letzten Jahren ihren Einfluss auf immer mehr Bundesstaaten ausgedehnt.

Calderón fordert indessen Zusammenhalt von der Bevölkerung und den Staatsapparaten. Doch der Rückhalt schrumpft. Immer mehr Mexikaner stehen dem Regierungskurs skeptisch gegenüber, zumal die Hausdurchsuchungen, Verhaftungen und Exekutionen auch die Zivilbevölkerung treffen. Menschenrechtsorganisationen klagen schon seit langen über eine unverhältnismäßige Gewalt der Armee. Es regiert der Ausnahmezustand. Auch Mitglieder der eigenen Party halten Calderóns Drogenkampf mittlerweile für gescheitert. Ex-Präsident und Parteikollege Vincente Fox forderte kürzlich, man möge die Kriminalisierung der Drogen stoppen, um dem Problem der Gewalt beizukommen. Drei weitere Ex-Präsidenten, der Brasilianer Fernando Henrique Cardoso, der Kolumbianer César Gaviria und der Mexikaner Ernesto Zedillo plädieren schon seit Anfang des Jahres für eine Legalisierung der Drogen. Doch bleibt zweifelhaft, ob ein solcher Schritt das Land befrieden würde, solange das Geschäft nördlich der Grenze gemacht wird. Die USA sind von einer Legalisierung der Drogen mindestens so weit entfernt, wie von schärferen Waffengesetzen.

US-Außenministerin Hillary Clinton sorgte vergangene Woche mit ihrem Vergleich für Aufruhr, Mexiko erinnere immer mehr an das Kolumbien vor 20 Jahren. Einige Sicherheitsexperten pflichteten Clinton hinter vorgehaltener Hand bei, manche sprechen sogar von einem „failed state“, einem gescheiterten Staat. Das hört man in Mexiko natürlich nicht gerne, zumal das Land diese Tage sein wichtigstes historisches Ereignis feiert. Am Mittwoch beginnen die Feierlichkeiten zum Jahrestag der 200-jährigen Unabhängigkeit.

Auf dem zentralen Platz in Mexiko-Stadt laufen die Vorbereitungen deshalb seit Wochen. Kräne schleppen Bühnenteile an, riesige Leinwände werden installiert und Arbeiter montieren eifrig die letzten farbigen Glühbirnen, die dem Land zu neuen Glanz verhelfen sollen. Der prächtige Boulevard, der Paseo de la Reforma, wurde für den Autoverkehr gesperrt. Er erinnert mit seinen vielen Monitoren und Illuminationen an die Fanmeilen deutscher Innenstädte zur WM. Es gibt wohl keine Innenstadt, die nicht in die Nationalfarben getaucht wäre.

So ausgelassen und stolz sich das Land diese Tage auch präsentiert, das Bicentenario wird allen als ein staubiges Fest in Erinnerung bleiben.