Demo Krat

Rund 40 Vereine und Verbände sowie über 150 Persönlichkeiten fordern die Kanzlerin und den Außenminister dazu auf sich in New York für eine Demokratisierung der Vereinten Nationen einzusetzen.

In dem gerade veröffentlichten gemeinsamen Schreiben heißt es: "das mutige und beispiellose Eintreten von Millionen von Menschen für demokratische Reformen in den Staaten der arabischen Welt und das in jüngster Zeit weltweit gestiegene Interesse an Demokratie ist ein Anlass, um grundsätzlich über die Entwicklung der Demokratie im Zeitalter der Globalisierung nachzudenken. (...) Wir sind der gemeinsamen Überzeugung, dass den Bürgerinnen und Bürgern der Welt die Möglichkeit gegeben werden muss, sich an der Gestaltung der Weltinnenpolitik besser beteiligen zu können.“

Ganz konkret wird in dem offenen Brief gefordert, dass sich die Bundesregierung für die Einrichtung einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen stark macht, so wie dies bereits im Juni vom Europaparlament vorgeschlagen worden war: Beschluss EU-Parlament (Seite 15).

Im Anschluss an eine Pressekonferenz mit Hans Eichel, Bundesminister a.D., fand am Brandenburger Tor in Berlin eine symbolische Übergabe des offenen Briefes an eine Person mit Merkelmaske statt. Hier ein Bild:

Ein Video der Pressekonferenz ist auf Youtube zu finden: Video