freiheitsliebender

Am 15 Januar findet die alljährliche LL(Luxemburg und Liebknecht)- Demo statt, bei  der die wohl wichtigsten deutschen Revolutionäre des vergangenen Jahrhunderts geehrt werden sollen und an ihre Ermordung durch reaktionäre Kräfte erinnert werden soll. Am gleichen Tag finden auch weltweit Demonstrationen der Occupy-Bewegung statt.

Das beide Ereignisse am selben Tag stattfinden, mag ein Zufall sein. Es passt aber sehr gut, da die Ziele von Luxemburg von den Zielen der Occupy-Bewegung nicht allzu weit entfernt sind. Im Aufruf der Occupy-Bewegung heißt es:

Wir demonstrieren gegen wachsende Arbeitslosigkeit, gegen die unerträgliche Ausweitung des Niedriglohnsektors und besonders gegen die moderne Sklaverei der Leiharbeit. Wir demonstrieren gegen den grassierenden Sozialabbau und die damit einhergehende Entwürdigung von Millionen Menschen. Wir stellen uns gegen die unverschämten Beschränkungen bürgerlicher Freiheitsrechte unter der Flagge der Terrorbekämpfung.

Freiheit und Gleichheit 

Dieser Ausschnit aus dem Aufruf der Occupy-Bewegung zeigt deutlich in welche Richtungen ihre Forderungen gehen. Sie stellen sich gegen die modernen Formen der Ausbeutung und fordern eine umfassende Freiheit aller Menschen, wie es einst Rosa Luxemburg forderte:  “Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei – mögen sie noch so zahlreich sein – ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden. Nicht wegen des Fanatismus der »Gerechtigkeit«, sondern weil all das Belebende, Heilsame und Reinigende der politischen Freiheit an diesem Wesen hängt und seine Wirkung versagt, wenn die »Freiheit« zum Privilegium wird”

Die Forderungen der Occupy-Bewegungen zur Freiheit mögen zwar nicht so ausgeprägt sein, wie die Forderungen von Luxemburg es einst waren. Ihre Forderung mag noch stärker antikapitalistisch gewesen sein, als manche Forderungen der Occupy-Bewegung heute. Eines haben sie aber gemeinsam, denn sie verteidigen die individuelle Freiheit der Menschen.

Auch die Ablehnung von Krieg als Mittel der Politik und die Ablehnung des Imperialismus ist beiden gemeinsam. So schrieb Rosa Luxemburg einst zum Imperialismus:

Der Imperialismus als letzte Lebensphase und höchste Entfaltung der politischen Weltherrschaft des Kapitals ist der gemeinsame Todfeind des Proletariats aller Länder … Der Kampf gegen ihn ist für das internationale Proletariat zugleich der Kampf um die politische Macht im Staate, die entscheidende Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Kapitalismus. Das sozialistische Endziel wird von dem internationalen Proletariat nur verwirklicht, indem es gegen den Imperialismus auf der ganzen Linie Front macht, und die Losung „Krieg dem Kriege“ unter Aufbietung der vollen Kraft und des äußersten Opfermutes zur Richtschnur seiner praktischen Politik erhebt

Auch die Occupy-Bewegung stellt sich inzwischen immer stärker gegen jede Form von Krieg und Kapitalismus, so verteidigten sie die Demonstranten in Syrien ohne aber imperialistische Einmischung zu fordern:

Die Sanktionen der britischen Regierung gegen den Iran und der Abzug des britischen Botschafters aus Teheran sind weitere Indizien dafür, dass an einer diplomatischen Lösung des Konfliktes immer weniger Interesse besteht. Auch gilt es zu beachten, dass Russland und China sehr enge Handelsbeziehungen zum Iran unterhalten und diese Machtblöcke offen signalisieren, bei zunehmender Eskalation in den Konflikt einzugreifen.

Zeitgleich werden gegen Syrien wirtschaftliche Sanktionen verschärft und die Bewaffnung von rebellierenden Kräften unterstützt. Auch hier gibt es schwer wiegende Interessenskonflikte mit Russland und China.

Auch der Aufruf der LL-Demo geht in eine ähnliche Richtung:

Unsere Sympathie gilt allen Bestrebungen, den US-amerikanischen Hegemonieanspruch einzudämmen. Mit Hoffnung blicken wir auf die revolutionären Bewegungen Lateinamerikas und das sozialistische Kuba. Unsere ausdrückliche Solidarität gehört dem palästinensischen Volk und der israelischen Friedensbewegung. Wir wenden uns gegen alle neokolonialistischen Machenschaften – exemplarisch die dreiste und blutige NATO-Aggression gegen Libyen. Wir sind solidarisch mit all jenen Kräften, die sich schon seit Jahrzehnten für eine tatsächliche Unabhängigkeit des afrikanischen Kontinents von neokolonialen und neoliberalen Ausbeutungsstrukturen einsetzen.

Occupy-Bewegung und Luxemburg sowie Liebknecht haben Thesen, die sich in ihrer sprachlichen Formulierung unterscheiden mögen, die Entwicklung der Occupy-Bewegung entspricht sicher der Entwicklung, die sowohl Rosa Luxemburg als auch Karl Liebknecht gut geheißen hätten. Eine Teilnahme an beiden Demonstrationen schließt sich daher nicht aus, sondern ist eine logische Konsequenz von konsequentem antikapitalistischen Verhalten.

Erstveröffentlicht auf der Freiheitsliebe