Fritz Teich

Im Kosovo ist der Drogen- und Huetchenspielerfraktion gelungen, was in Afghanistan allenfalls den Taliban gelaenge. Ihnen wurde nicht nur ein Staat angeboten, wie Afghanistan den Afghanen, sie waren auch in der Lage, ihn sich zu nehmen, der Kosovo funktioniert einigermassen, und man hat sie gelassen.

www.icj-cij.org/ , der neuerdings unter Hackerangriffen zu leiden scheint.

Man muss die Entscheidung des IGH lesen, wenn man sie verstehen will. Das faellt auf einem Samsung S3250 schwer, auf einem iPhone waere es sicher leichter. Auf jeden Fall ist die Entscheidung viel besser als das Summary. Und sie enthaelt die abweichenden Meinungen der ueberstimmten Richter. Wenn man mit diesen anfaengt, wird die Lektuere der Entscheidung interessanter. Besonders begeisternd fand ich die abweichende Meinung, die ich gelesen habe, aber noch nicht.

Raetzelhafte Ausgangsfrage. Verstoesst die Unabhaengigkeitserklaerung gegen das Voelkerrecht? Wen interessiert das? Im Frieden interessant ist allein die Frage, ob die Unabhaengigkeitserklaerung wirksam ist. Und da bestehen ja durchaus Unterschiede zur Lage im Baskenland und darueber hinaus. Wo ist die UN im Baskenland? Ich sehe keine Flugzeuge und Raketen. Weder spanische noch amerikanische. Dann erst kommt das serbische ius ad bellum.

Jedenfalls ging die Separation von den Kosovaren selbst aus. Es liegt also, wenn man den Grundsatz, wonach gewaltsame Gebietsveraenderungen nicht hingenommen werden muessen, hier, wo die Gewalt von Dritten ausging, ueberhaupt fuer anwendbar haelt, keine Annektion eines fremden Staatsgebietes durch Gewalt vor, das sich die Serben sofort wieder einverleiben duerften, sondern eine einfache Spaltung. Die Einwohner des Kosovos, der schoen als Einheit behandelt wird, wo kaemen wir sonst hin, also die Huetchenspieler und Drogenbarone, machen wir sie ruhig mit der serbischen Propaganda schlecht, denn es aendert nichts an ihrer Faktizitaet, sind bei ihrem Unabhaengigkeitskampf zwar vom Ausland unterstuetzt worden. Ihr Unabhaengigkeitskampf war aber ihr eigener. Gewissermassen Dekolonisierung.

Und noch ein Nachsatz:

Der Zerfall Jugoslawiens nach dem Tode Titos fand ohne das Voelkerrecht statt. Auch das Voelkerrecht ist von Voraussetzungen abhaengig, die es nicht schaffen kann. Die Politik war frei und hat nach einigen Eiertaenzen der EU unter Fuehrung der USA eingegriffen Traenendruesige Plan B Klageweiber seien gefragt, was fuer einem Souveraenitaetsdenken sie denn anhaengen. Das Souveraenitaetsdenken von Winnetou. Serbien ist der Krieg nicht aufgezwungen worden.  Ueber das Verhaeltnis von vorausschauender Vorbeugung und Verhinderung absehbarer Greultaten zur Bestrafung durch den Jugoslawienstrafgerichtshof kann man noch philosophieren. Die Verhinderung von Greueltaten welcher Seite auch immer ist aber jedenfalls  weitaus wichtiger. Das hat mit erfreulkicher Klarheit auch ein ehemaliger Praesident dieses Gerichtes gesagt. Was immer die Eiertaenzer in Afghanistan noch meinen.