Fro

Bürgeransichten

19.01.2010 | 16:41

Community-Brainstorming

Vorschlag für ein Brainstorming

Welche Anforderungen stellen wir als Bürger an einen zeitgemäßen Volksvertreter?

Dazumüsste natürlich auch Wahlkampfverhalten gehören.

Nachdem das Thema durch ist, wird eine Essenz herausgezogen, die den Interessierten dann noch einmal in einem Blog zur Prüfung vorgelegt wird.

Das Ergebnis wird etwas sein, dass von 95% der Bevölkerung gutgeheißen wird............Daraus entsteht ein für viele Zwecke hilfreiches Anforderungsprofil, dass zu den NRW-Wahlen reges Interesse finden könnte.

Z.B. Unterschriften Liste: „Wir wollen, dass sie diesen Anforderungen gerecht werden“ etc.

Vielleicht ist es sogar soweit komprimierbar, dass daraus ein Plakat für die NGOs entstehen könnte?

 

Bitte die konkreten Vorschläge/Anforderungen so knapp wie möglich formulieren. Und optisch durch Leerzeilen oder wie auch immer von der Begründung absetzen , sonst ist es für den Essenzfilterer – der sich später sicher irgendwie finden wird - zu schwierig.

Und die einzelnen Vorschläge/Anforderungen werden jeweils geprüft, diskutiert und gegebenenfalls korrigiert.

 

Ein kleines überschaubares Community-Projekt, dass auch von wenigen zu einem guten Ergebnis gebracht werden kann. Und vielleicht ja auch einen gewissen Werbeeffekt für derFreitag hätte.

Dies ist ein Vorschlag. Wenn da jemand etwas Besseres weiß oder Verbesserungsvorschläge macht, ändere ich es.

 

 
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Kommentare
Fro schrieb am 19.01.2010 um 18:16
Ich finde es irgendwie nahe liegend, dass man denen, die sich als Kandidat für die Aufgabe eines Volksvertreters bewerben, erst einmal ein Anforderungsprofil unter die Nase reibt und den derzeitigen Volksvertretern natürlich auch. Ein von 95% befürwortetes und wahrscheinlich sehnlichst erwartetes Anforderungsprofil (oder gibt es dafür eine bessere Bezeichnung?) können sie nicht ignorieren.
Ich habe noch kein gut formuliertes, nachvollziehbares und ansprechendes gesehen, zu dem 95% locker sagen können, ja genauso soll es sein. Und die sich das dann vielleicht kopieren und in irgendwelchen gut besuchten Wahlveranstaltungen hochhalten und sagen: „Wenn du dich verpflichtest diesem Anforderungsprofil zu entsprechen, dann unterschreibe es bitte als Verpflichtung – andernfalls kannst du nicht gewählt werden.“
Es geht um einen ganz praktischen Beitrag und einen Impuls, den wir geben können. Und es ist natürlich nur ein Vorschlag – ein Impuls meinerseits – vielleicht war ich auch etwas voreilig.
Fro schrieb am 19.01.2010 um 18:30
Ich finde:
Kandidaten sollen vor der Wahl akurat das in Aussicht stellen, was sie in Zukunft zu machen gedenken. Nur wenn etwas Unvorhergesehens passiert, dürfen sie davon abweichen.

Und sie müssen das unterschreiben. Und eine Zuwiderhandlung sollte eine Entlassung nach sich ziehen.
ed2murrow schrieb am 19.01.2010 um 19:18
Sehr geehrter Fro,

das nannte man in Italien "il contratto con gli Italiani" und wurde von Silvio Berlusconi in seinem ersten Wahlkampf am 8. Mai 2001 in der Fernsehsendung "Porta a Porta" medienwirksam unterschrieben. Tenor: Wenn er die darin aufgeführten 5 Verpflichtungen nicht erfüllen würde, würde er zu keiner Wahl mehr antreten. Er hat sie nicht erfüllt, und er ist wieder/immer noch MP.

Realsatire am Rande: "Der Vertrag mit den Italienern" wurde nur von ihm unterzeichnet, ist also streng genommen nicht einmal ein Vertrag, sondern bestenfalls die einseitige Übernahme von Verpflichtungen. Wikipedia.it schreibt dazu, dass ein Zivilgericht in Mailand festgestellt habe, dass jedenfalls dieser einseitige Akt nicht als Vertrag angesehen werden könne, so dass die Klagen, die auf Erfüllung gingen, abgewiesen wurden.

Berlusconi ist dabei nicht der Einzige, der sich so etwas ausgedacht hat. In den 94ern Kongresswahlen der USA gewannen die Republikaner genau mit einem solchen Pakt.

Und nun, geehrter Fro, sagen Sie mir bitte, wie man so jemanden entlassen will können? Deutschland AG nun mit Aufsichtsrat? Wer kontrollierte da die Kontrolleure?
Fro schrieb am 19.01.2010 um 21:08
Hallo Ed,
ja, gut das zu wissen. Natürlich weiß ich auch, dass sie versuchen werden sich aus der Verpflichtung zu befreien. Aber eine Verpflichtung wäre für mich einfach naheliegend und mein Vermieter meint es auch: Man muss ihnen sagen, was man von ihnen verlangt. Wenn man schweigt, wird es ihnen ja noch leichter gemacht. Dann kann man sich auf gar nichts berufen und die Vision einer Demokratie begraben.
Warum sollte man ihnen immer nur etwas sagen wollen, wenn das Kind schon in den Brunnen gefallen ist? Warum sollte man sie vier Jahre gewähren und unser Land ruinieren lassen? Es gibt viele kleine Möglichkeiten um unsere sogenannten Volksvertreter in die Pflicht zu nehmen.
Das ist eine naheliegende Idee, die übrigens in einem Gespräch mit meinem Vermieter entstanden ist.
Zu deiner letzten Frage: Strafkataloge ausarbeiten ist auch nicht mein Ding – aber es sollte schon als schweres Vergehen angesehen werden. Es geht darum, dass man so etwas auch formuliert, weil es ein berechtigter Anspruch ist, dass bestimmte Regeln anerkannt und befolgt werden, die in der Familie oder in Unternehmen schon seit Ewigkeiten üblich sind. Was würde die Familie mit einem Papa machen, der einen tollen Urlaub verspricht und statt dessen eine Kaffeefahrt ins Industriegebiet der Nachbargemeinde dabei herauskommt?
misterl schrieb am 19.01.2010 um 21:41
Ich denke wir sollten uns unsere Volksvertreter (m/w) mit Anfragen löchern zu ihren Positionen und was sie in ihrer Partei unternehmen, um es inhaltlich abzustellen. Als nächstes sollten wir mögliche Rückläufer kommentiert mit Fakten rund um die Fragestellung öffentlich machen (zB hier).

Die Themen findet man überall im Internet. Ein paar Details auch. Also ran ans Werk und als erstes Öffentlichkeit über die Denke unserer "Liebsten". Gibt es keine Antworten, so sei auch dies zu vermerken.

An Die Moderation. Nicht geschlossene Tags bitte berichtigen.
Deaktivierter Nutzer schrieb am 20.01.2010 um 11:45
@ misterL

gute Idee.

Ähnliches, wie zum Beispiel e-mail-Aktionen an Abgeordnete, macht zum Beispiel campact.de
h.yuren schrieb am 20.01.2010 um 11:27
"anforderungsprofil" ist der exakt passende terminus. aber, lieber fro, du weißt doch, dass die wichtigsten tätigkeiten im gemeinwesen, die erziehung der kinder und die regierung der länder, allenfalls ein gewisses alter zur voraussetzung haben. mehr nicht.
hast du nicht vernommen, dass es kein imperatives mandat gibt? die freiheit des gewissens unterliegt allenfalls dem fraktionszwang. und den verlockungen des lobbyismus.
so sympathisch deine idee ist, lieber fro, ich fürchte, sie ist - wie das berlusconi-beispiel zeigt - nicht systemkompatibel.
Fro schrieb am 20.01.2010 um 14:11
Felicitas,
gut das du darauf hinweist, eine gute Sache, die campact da betreibt.
Hier der Link zu campact
Und da gibt es noch Abgeordnetenwatch, dort hat man die Möglichkeit seinem Abgeordneten Fragen stellen und erfährt auch einiges über sie.

h.yuren,
natürlich weiß ich es und gerade das treibt mich an. Die meisten nehmen es leider als ein vollkommen natürliches Phänomen hin, dass viele Politiker lügen, ihr Handwerk nicht verstehen und korrupt sind.
Aber niemand im Lande will es so. Unser gut bezahltes politisches Personal, das die Geschicke des Landes lenken soll – ist absolut unfähig. Wäre Deutschland eine mehrwertorientierte Firma hätte man sie schon lange flächendeckend gefeuert.
Ein Anforderungsprofil wäre für mich ein Instrument, bei einer Wahl – z.B. - in NRW – den Abgeordneten daraufhin zu prüfen, ob er überhaupt für das Amt geeignet ist und eine Möglichkeit ihn während der Amtszeit an diese Anforderungen öffentlichkeitswirksam zu erinnern.
Und es wäre eine Erinnerung an die Bürger, dass man seinen Anspruch an die Politik äußern kann. Und die meisten von ihnen ja auch vom Grundgesetz gestützt werden.
Es soll da auch nicht um politische Inhalte gehen (das wäre dann ein Auftrag) sondern z.B.:

Er soll:
einhalten was er verspricht
seine Arbeit transparent machen
einen offen Dialog mit den Bürgern pflegen
keine Unternehmensspenden annehmen
qualifiziert sein
usw
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